Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Planung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Hevener Straße von der Kemnader Straße bis Hs.-Nr. 67

Vorlage ansehen · 20232835 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage 20232835 bei einer Enthaltung (FDP)

1.1.1 Änderungsantrag Errichtung 30-Zone Hevener Straße - Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20232835

Vorlage ansehen · 20233351 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233351

1.2 Abbindung der Galgenfeldstraße zwischen den Häusern Nr. 33 und 46

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage 20231860/1

1.2.1 Änderungsantrag Abbindung Galgenfeldstraße - Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20231860

Vorlage ansehen · 20233352 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage 20233352

1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20233043 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233043

1.4 Umschichtung von bezirklichen Haushaltsmitteln für die Neugestaltung der Außenanlagen der Bezirksmusikschule Süd an der Kemnader Straße 309

Vorlage ansehen · 20233061 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233061

1.5 Umschichtung von bezirklichen Haushaltsmitteln zur Realisierung der Baumaßnahme "Sportplatz Glücksburger Straße - Verbindungsweg zwischen Möllersweg und Eingang zum Kunstrasenplatz"

Vorlage ansehen · 20233281 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233281

2. Anhörungen

2.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232532 Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 13 (SPD, B90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)

2.1.1 Änderungsantrag zu 20232532 - Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetztes,Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20233315 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233315Enthaltung: 2 (SPD, Frau Aksevi) Dagegen: 10 (SPD, B90/DIE GRÜNEN, FDP) Dafür: 4 (CDU, B90/DIE GRÜNEN)

2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232879

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

Vorlage ansehen · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Anfrage Gelände Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232956 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Geschwindigkeitsmessungen Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232977 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Anfrage Hevener Str.

Vorlage ansehen · 20233102 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Wohnungsneubau Bochumer Süden - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233111 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.8 ALDI Kemnader Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233174 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Zustand der Bürgersteige nach den Verlegearbeiten von Glasfaserkabeln in den Straßen der „Bindfadensiedlung“ im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20233185 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Smarte Bänke

Vorlage ansehen · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Querungshilfe zur Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20233220 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.12 Nutzung Gebäude Kemnader Str.

Vorlage ansehen · 20233230 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Unzuverlässigkeit der Einsatzbusse für weiterführende Schulen

Vorlage ansehen · 20233355 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte