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Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung)

13.12.2023, 15:08 – 13.12.2023, 15:45

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Resolution
1 Gewaltfreie Kommunikation ist die Basis unserer Demokratie

Vorlage ansehen · 20233305 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Einwohnerfragestunde
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Unterstützung Traditionsveranstaltung im Bochum Osten am 08.02.2024

Vorlage ansehen · 20233219 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.1.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Ost am 13.12.2023

Vorlage ansehen · 20233302 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch Protokollierung unter Tagesordnungspunkt 2.1

2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)

3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Werner Teiche: Wegeabschnitt nach Beendigung der Baumaßnahme asphaltieren

Vorlage ansehen · 20233228 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

Vorlage ansehen · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Wie kann die zukünftige Toilettenanlage am Ümminger See vandalismussicher werden?

Vorlage ansehen · 20233161 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Anfrage Luftfilter Evaluation

Vorlage ansehen · 20233316 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen