← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Resolution
• 1
  Gewaltfreie Kommunikation ist die Basis unserer Demokratie

  Zur Vorlage · 20233305 · Resolution

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat eine Resolution zur Bedeutung gewaltfreier Kommunikation verabschiedet. In der Vorlage wird auf gesellschaftliche Herausforderungen wie die Folgen der Corona-Pandemie, die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie auf Preissteigerungen im täglichen Leben und den Klimawandel verwiesen. Diese Entwicklungen können zu Spannungen innerhalb der Gesellschaft führen.

  Die Resolution betont die Bedeutung des Dialogs zwischen der Bezirksvertretung und der Bürgerschaft, insbesondere bei Stadtentwicklungsprojekten. Dabei sollen Wünsche und Anregungen der Anwohner berücksichtigt werden. Die Vertreter der Fraktionen SPD, GRÜNEN und CDU in der Bezirksvertretung Bochum-Ost erklären darin, dass sie keine Form von verbaler oder körperlicher Gewalt gegen Personen in Politik und Verwaltung akzeptieren werden. Die Ausübung des politischen Amtes setze ein Umfeld voraus, in dem Gewalt und deren Androhung keinen Platz haben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Einwohnerfragestunde
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Unterstützung Traditionsveranstaltung im Bochum Osten am 08.02.2024

  Zur Vorlage · 20233219 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost berät über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Unterstützung einer Veranstaltung im Stadtbezirk. In der Beschlussvorlage Nummer 20233219 wird beantragt, dem Karnevals- und Musikverein Bochum Werne Heilige Halunken einen Betrag von bis zu 1.000 Euro aus den bezirklichen Mitteln zur Verfügung zu stellen.

  Die Mittel sind für die Durchführung der Weiberfastnachtssitzung am 8. Februar 2024 vorgesehen, welche im Gemeindezentrum Herz Jesu in Bochum-Werne stattfinden soll. Die Vorlage sieht vor, dass die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Ost nach einer entsprechenden Entscheidung die Auszahlung der finanziellen Unterstützung an den Verein veranlassen.

  Die Begründung führt aus, dass der Karnevals- und Musikverein Bochum Werne Heilige Halunken im Rahmen der Karnevalssession 2024 verschiedene Veranstaltungen durchführt. Aus den finanziellen Auswirkungen geht hervor, dass neben dem einmaligen Mittelbedarf von bis zu 1.000 Euro keine jährlichen Folgelasten für das Bezirksbudget entstehen. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13. Dezember 2023 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

  Zur Vorlage · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum legt eine Beschlussvorlage zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, der Anpassung von Tempozonen sowie zu Umstufungen im klassifizierten Straßennetz vor. Grundlage der Vorlage ist ein Online-Beteiligungsverfahren, an dem Bürgerinnen und Bürger teilnahmen, um die Vorschläge der Verwaltung zu bewerten und eigene Anregungen einzureichen. Von den 54 Vorschlägen der Stadtverwaltung stimmten die Teilnehmenden mehr als 90 Prozent positiv ab. Viele der eingereichten Anregungen der Bürgerschaft, die sich primär auf Temporeduzierungen oder die Herausnahme von Straßen aus dem Vorbehaltsnetz bezogen, konnten aufgrund rechtlicher Vorgaben der Straßenverkehrsordnung sowie zur Wahrung des Netzzusammenhangs nicht umgesetzt werden.

  Im Bereich des Vorbehaltsstraßennetzes ergeben sich im Vergleich zum Entwurf aus dem Jahr 2022 keine Änderungen; das Netz wird in unveränderter Form zum Beschluss vorgelegt. Das klassifizierte Straßennetz wird durch die Stadtverwaltung um einige Punkte ergänzt, wobei der Beteiligungsprozess selbst keine grundlegenden Änderungen an diesem Netz bewirkte. Die entsprechenden Änderungen sind der zuständigen Straßenaufsichtsbehörde Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigen. Beim Tempozonennetz werden auf Basis der Bürgeranregungen Anpassungen vorgenommen. So sollen Ergänzungen von Tempo-30-Zonen als laufendes Geschäft der Verwaltung umgesetzt werden, sofern lediglich eine neue Beschilderung erforderlich ist. Bauliche Veränderungen an den Verkehrsflächen erfordern hingegen gesonderte Beschlussvorlagen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, BD)Dafür: 16(SPD, Grüne, CDU, Die Partei, BSW, FASG)
  • 24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesBeratungsergebnis:Enthaltungen: 1 (FDP/UWG)Dagegen: 3 (CDU, BD)Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)
  • 17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages,siehe TOP 2.3.1
  • 13.12.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232532Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 13 (SPD, B90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2.1.1
  Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Ost am 13.12.2023

  Zur Vorlage · 20233302 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat einen Änderungsantrag zur Sitzung am 13. Dezember 2023 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes sowie Anpassungen bei Tempozonen und Umstufungen im klassifizierten Straßennetz.

  Der Antrag sieht vor, dass Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Ergänzung von Tempo-30-Zonen als Geschäft der laufenden Verwaltung umgesetzt werden können, sofern es sich lediglich um punktuelle Beschilderungen im Umfeld sozialer Einrichtungen wie Schulen, Kitas oder Seniorenwohnanlagen handelt. Für alle anderen Erweiterungen von Tempo-30-Zonen, insbesondere wenn bauliche Änderungen erforderlich sind, sollen jedoch separate Beschlussvorlagen erstellt werden.

  Die Begründung des Antrags, der von Yannik Theis für die CDU-Fraktion eingereicht wurde, weist darauf hin, dass Tempo-30-Zonen außerhalb klassischer Wohngebiete Auswirkungen auf die Verkehrssituation und die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs haben können. Um die Transparenz der Entscheidungen zu gewährleisten und die Akzeptanz vor Ort zu erhöhen, sollen die entsprechenden Abwägungen von Interessen durch die Bezirksvertretung oder den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur getroffen werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch Protokollierung unter Tagesordnungspunkt 2.1

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch Protokollierung unter Tagesordnungspunkt 2.1
• 2.2
  Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

  Zur Vorlage · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Verabschiedung der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024 bis 2025 vorgelegt. Die Erstellung dieser Planung wurde im Jahr 2022 dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) übertragen. Dr. Engels vom ISG, der bereits in einer früheren Sitzung über den Sachstand berichtete, präsentiert nun die zentralen Ergebnisse des Planungsprozesses.

  Die Grundlage für diese kommunale Pflegeplanung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW). Dieser verpflichtet die Kommunen dazu, eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Angebote durchzuführen sowie die qualitative und quantitative ausreichende Versorgung sicherzustellen. Der vorliegende Bericht umfasst statistische Daten zur aktuellen und voraussichtlichen Entwicklung der Bevölkerungsstruktur im Hinblick auf Pflegebedarf und Demenz. Zudem werden die derzeitigen Versorgungsstrukturen in verschiedenen pflegerischen Bereichen untersucht, um eine Prognose über die zukünftig erforderliche Angebotsstruktur zu erstellen. Mit der Vorlage wird der Beschluss der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024–2025 beantragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 13 (CDU)dafür: 61 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)
  • 26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232879
  • 05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Werner Teiche: Wegeabschnitt nach Beendigung der Baumaßnahme asphaltieren

  Zur Vorlage · 20233228 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Ost liegt ein Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vor, den Wegeabschnitt an den Werner Teichen asphaltieren zu lassen. Ein Teil des Radwegs „Parkway EmscherRuhr“ ist bereits asphaltiert, während ein weiterer, intensiv genutzter Abschnitt eine wassergebundene Wegedecke aufweist. Durch aktuelle Baumaßnahmen in diesem Bereich wurde die bestehende Wegedecke beschädigt.

  Nach Informationen der Verwaltung ist für die Erneuerung des betroffenen Teilstücks mit einer wassergebundenen Decke nach Abschluss der Bauarbeiten im Sommer 2024 ein Budget von 90.000 Euro vorgesehen. Die Antragstellenden schlagen vor, diesen Abschnitt stattdessen asphaltiert zu sanieren. Sollten die bereits veranschlagten Mittel nicht ausreichen, wird die Verwaltung aufgefordert, ein entsprechendes Finanzierungskonzept zu erarbeiten. Zudem soll die Verwaltung der Bezirksvertretung zeitnah über die weitere Verfahrensweise oder das neue Finanzierungskonzept informieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

  Zur Vorlage · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltungsstellen in Bochum haben eine Neuordnung der Vertretungsregelung im Falle von Urlaub oder Krankheit vorgenommen. Nachdem die bisherige „Dreiervertretung“ der Leitungen der Bezirksverwaltungsstellen nach einigen Jahren der Anwendung als unpraktikabel eingestuft wurde, tritt nun ein neues System in Kraft.

  In Abstimmung zwischen den Leitungen der Bezirksverwaltungsstellen und der Bezirksdezernentin Dr. Hubbert wurde eine feste Vertretungsregelung vereinbart, bei der sich jeweils zwei Bezirksverwaltungsstellen gegenseitig vertreten. Um den Sitzungsbetrieb der Bezirksvertretungen auch bei längeren Ausfallzeiten dauerhaft zu gewährleisten, wurde zudem eine zusätzliche Bedarfsvertretung für Fälle eingerichtet, in denen die Regelvertretung nicht ausreicht.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Neuregelung ist die institutionelle Verankerung: Die Vertretungsregelung bezieht sich künftig auf die Bezirksverwaltungsstellen als Institutionen und nicht mehr namentlich auf deren jeweilige Leitungspersonen. Dadurch entfällt bei personellen Veränderungen die Notwendigkeit, formelle Anpassungen an der Regelung vorzunehmen. Die Mitteilung wird den verschiedenen Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
  • 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

  Zur Vorlage · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in Bochum befindet sich derzeit in einer Prüfphase. Im Anschluss an die Sitzung des Naturschutzbeirates vom 21. September 2023 wurde die entsprechende Beschlussvorlage zurückgestellt, um die im Beirat eingebrachten Änderungsvorschläge fachlich und rechtlich zu bewerten.

  Die Untere Naturschutzbehörde untersucht im Rahmen dieser Prüfung, ob und in welcher Form verbindliche Hinweise zum Baumschutz auf Baustellen sowie zur Baumpflege in die Satzung integriert werden können. Zudem wird aufgrund eines Hinweises die Frage nach der Naturdenkmalwürdigkeit eines weiteren Baumes geprüft.

  Sobald die Ergebnisse dieser Untersuchungen vorliegen, wird die Verwaltung die überarbeitete Verordnung den zuständigen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen. Der weitere Prozess umfasst die Einbindung der verschiedenen Bezirksvertretungen sowie des Rates der Stadt Bochum.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 31.01.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung)
  • 24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Wie kann die zukünftige Toilettenanlage am Ümminger See vandalismussicher werden?

  Zur Vorlage · 20233161 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zur zukünftigen Gestaltung der Toilettenanlage am Ümminger See reagiert. Der Eigentümer des ehemaligen Suntums Hof ist vertraglich dazu verpflichtet, die vorhandene Anlage gegen eine Aufwandsentschädigung der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Vandalismus und Verschmutzungen in der Vergangenheit wurde ein Konzept zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit der Räumlichkeiten erarbeitet.

  Die geplanten Maßnahmen umfassen den Einsatz von Edelstahleinbauten, berührungslosen Spülungen sowie sensorgesteuerten Händetrocknern und automatischen Öffnungszeiten. Die Umgestaltung der ehemaligen Damentoilette, die künftig einen barrierefreien Raum sowie Kabinen für Damen und Herren umfasst, ist bereits zu 70 Prozent abgeschlossen. Im Anschluss soll auch die ehemalige Herrentoilette nach diesem Muster ausgebaut werden. Diese Erweiterung wird voraussichtlich ab dem 1. Mai 2024 zur Verfügung stehen, sofern der Biergarten in Betrieb ist. Für die Reinigung der Anlage ist der Eigentümer verantwortlich, wobei die Verwaltung darauf hinweist, dass die Sauberkeit auch vom Verhalten der Nutzer abhängt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Anfrage Luftfilter Evaluation

  Zur Vorlage · 20233316 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben im Rahmen einer Anfrage Informationen über den Einsatz von Luftfilteranlagen in Bildungseinrichtungen angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Zunahme von Infektionskrankheiten, die auch Schulen und Kindertagesstätten betrifft.

  Die Anfrage bezieht sich auf die technische Möglichkeit, durch HEPA H14-Filter die Konzentration von Viren in der Raumluft zu verringern. In diesem Zusammenhang werden konkrete Fragen zum Bestand an solchen Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung Bochum-Ost gestellt. Es wird gefragt, welche Klassen und offenen Ganztagsschulen bereits mit diesen Filtern ausgestattet sind und ob die Geräte während des Unterrichts in Betrieb genommen werden.

  Zudem bittet die Anfrage um Auskunft darüber, wie viele Betriebsstunden die Systeme bereits verzeichnet haben. Abschließend wird nach Erkenntnissen gefragt, ob ein Zusammenhang zwischen dem Einsatz dieser Filteranlagen und einer Reduzierung der Erkrankungsraten in den betroffenen Räumlichkeiten besteht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 12.
  Anfragen