Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wirtschaftsplan 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20233435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke, UWG:FB, PAR&StG, OB)

2.2 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20233436 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Beteiligung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) an der Smart Health Hub Ruhr GmbH (QUHR)

Vorlage ansehen · 20233431 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU, Linke, UWG:FB, PAR&StG, OB)

2.4 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

Vorlage ansehen · 20240001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2023

Vorlage ansehen · 20233308 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Johannes F. Kamm zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20233433 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232815 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.9 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Anträge

3.1 Teilnahme am Projekt „Reisen für Alle“

Vorlage ansehen · 20233295 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Mitteilungen

4.1 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Vorlage ansehen · 20232915 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022

Vorlage ansehen · 20240002 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

Vorlage ansehen · 20233402 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Vorlage ansehen · 20233404 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen

Vorlage ansehen · 20233183 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Sachstand Konsequenzen OGS-Vergabe

Vorlage ansehen · 20233327 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Informationspflicht des Oberbürgermeisters Rechte von Aufsichtsräten in städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20240081 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe

Vorlage ansehen · 20240086 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Lange Bearbeitungszeiten in der Beihilfestelle

Vorlage ansehen · 20240201 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

7.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU, Linke, UWG:FB, PAR&StG, OB)

7.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU, Linke, UWG:FB, PAR&StG, OB)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte