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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (30. Sitzung)

13.12.2023, 14:30 – 13.12.2023, 15:54

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung der „Axstraße“

Vorlage ansehen · 20232379 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Widmung der Straße „Dahlhauser Höhe“

Vorlage ansehen · 20232382 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung eines Teilbereichs der „Bärendorfer Straße“

Vorlage ansehen · 20232384 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung der Straße „Am Holtkamp“

Vorlage ansehen · 20233115 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Widmung der Straße „Hinnebecke“

Vorlage ansehen · 20233117 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Widmung der Straße „Kuhlenkötterweg“

Vorlage ansehen · 20233118 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Widmung der „Sommerladstraße“

Vorlage ansehen · 20233119 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Widmung der Straße „Oberheitmannweg“

Vorlage ansehen · 20233120 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

Vorlage ansehen · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages,siehe TOP 2.3.1

2.3.1 Änderungsvorschlag des Beschlussvorschlages der Verwaltung- Ein sicheres und robustes Straßennetz- TOP 2.3

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

Vorlage ansehen · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Öffentliche Toilettenanlage im Schlosspark Weitmar

Vorlage ansehen · 20233022 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Außerdienststellung der Trauerhalle Friedhof Weitmar, Schlossstraße

Vorlage ansehen · 20233193 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Information zur temporären Unterbringung der Löscheinheit Linden in der Feuer- und Rettungswache Weitmar, Hattinger Straße 410

Vorlage ansehen · 20233212 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte