Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag Gerther Treff e.V. für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in Gerthe am 01.12.2023 vom 29.11.2023

Vorlage ansehen · 20233408 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Beratungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) Dagegen: 3 (CDU, BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)

2.2.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20240065 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Linke)Siehe hierzu auch die Protokollierung unter TOP 2.2

2.2.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag Hiltroper Landwehr der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20240071 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Linke) Siehe hierzu auch die Protokollierung unter TOP 2.2

2.2.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag Sodinger Straße der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20240072 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Linke)Siehe hierzu auch die Protokollierung unter TOP 2.2

2.2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag Harpener Hellweg der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20240073 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, FDP, BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)Siehe hierzu auch die Protokollierung unter TOP 2.2

2.3 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

Vorlage ansehen · 20233064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen erhalten

Vorlage ansehen · 20233407 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.

5.2 Wiescherstraße

Vorlage ansehen · 20233167 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zurückgewiesen.

5.3 Anfrage zu Tempo 30 auf der Hiltroper Straße wegen Strassenschäden

Vorlage ansehen · 20233390 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Stand "Amtshaus Harpen"

Vorlage ansehen · 20240021 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren durch die Stadt Bochum Keine bzw. unzureichende Gehwegreinigung in Bochum-Bergen; fehlendes Controlling der Stadt gegenüber dem USB?

Vorlage ansehen · 20240161 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Mittelverwendung Hhj 2023/24, Park Bockholt, Bochum Harpen, Instandsetzung von Wegeabschnitten, ca. 650m² (wassergeb. Wegedecke& Pflaster)

Vorlage ansehen · 20240170 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen