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Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
13.12.2023, 14:00 – 13.12.2023, 18:00
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Freigrafendamm in Bochum-Mitte
Vorlage ansehen · 20233018 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.2 Kanalsanierungsmaßnahme mittels SWP-Wickelrohr in der Baroper Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 20232726 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.3 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1
Vorlage ansehen · 20233186 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4. Anträge
4.1 Gefahrenstelle Zeppelindamm
Vorlage ansehen · 20233250 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5. Mitteilungen
5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.2 Informationen zu Anschlussverbindungen im ÖPNV
Vorlage ansehen · 20232776 · Antwort der Verwaltung
5.3 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflä-chen, Signalanlagen und Beleuchtung“
Vorlage ansehen · 20233057 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Querungshilfe zur Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule
Vorlage ansehen · 20233220 · Antwort der Verwaltung
5.5 Velo-Routen in Navigations-Apps berücksichtigen
Vorlage ansehen · 20233143 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Sachstand zur Kernaktivität „Vorfahrt ÖPNV“
Vorlage ansehen · 20232828 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Dinnendahlstraße: Einschränkungen durch (LKW-) Parken (Ergänzung zu Frage 5)
Vorlage ansehen · 20233242 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Strafzettel bei Parkverstößen in Weitmar
Vorlage ansehen · 20233321 · Anfrage
6.2 Gefahren durch Trennsteine auf der Hattinger Straße
Vorlage ansehen · 20233322 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte