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Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung)

01.10.2025, 13:00 – 01.10.2025, 14:41

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ Hier: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept des Teilbereichs “Bahnhof+”

Vorlage ansehen · 20251164 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid - Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat'' und ,,Die Grünen im Rat'' -

Vorlage ansehen · 20252193 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (BD) Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU)

1.2 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20251973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1003 - Herner Straße / Tippelsberger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20251985 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Erneute Veröffentlichung - Beschluss weiterer Veröffentlichungen

Vorlage ansehen · 20251987 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.4.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring - Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat'' und ,,Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252194 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bebauungsplan Nr. 987 - Hunscheidtstraße / Waldring - hier: Fortführungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20251965 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße –

Vorlage ansehen · 20251974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

Vorlage ansehen · 20251908 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251813 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Entwicklung der ehemaligen Lutherkirche zu einem multifunktionalen Begegnungsort im Bochumer Osten und den dauerhaften Betrieb durch eine Trägergemeinschaft

Vorlage ansehen · 20251825 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring

Vorlage ansehen · 20252096 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung "Am Röderschacht"

Vorlage ansehen · 20251950 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Situation Am Röderschacht

Vorlage ansehen · 20251951 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Städtisches Infomaterial für neue Eigentümer*innen in Bochum

Vorlage ansehen · 20252017 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Vorlage ansehen · 20251793 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Altlastensanierung entlang der Overdykerstraße

Vorlage ansehen · 20251920 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Stützmauer an der Kassenberger Straße

Vorlage ansehen · 20251935 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Anwendung der Vorkaufssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251940 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Vorlage ansehen · 20251978 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum

Vorlage ansehen · 20251996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Erwerb von Grundstücken an der Nörenbergstraße und an der Straße "Korbstück" in Bochum-Werne

Vorlage ansehen · 20252023 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

Vorlage ansehen · 20252035 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Erwerb von Grundstücken am "Dückerweg"

Vorlage ansehen · 20252044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Bebauung eines Grundstücks am Dr.-Gilbert-Weg

Vorlage ansehen · 20252072 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Nachtragsvertrag über die städtischen Grundstücke an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20252100 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Genehmigungsfähigkeit für Wohnungsbau forcieren – Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251670 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Nachtigallstr. 11 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251675 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Hiltroper Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251832 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Donnerbecke 73 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251905 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Hiltroper Str. 240 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252119 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Schaffung von Wohnraum - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252129 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Zukunft Krupp-Gebäude Alleestraße 68 - 72

Vorlage ansehen · 20252131 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Denkmalschutz und geplante Änderung der Landes-Bauordnung NRW

Vorlage ansehen · 20252167 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20251985 - Herner Straße / Tippelsberger Straße -

Vorlage ansehen · 20252196 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Erwerb von Grundstücken an der Nörenbergstraße und an der Straße „Korbstück“ in Werne

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.3 Erwerb von Grundstücken am „Dückerweg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.4 Nachtragsvertrag über die städtischen Grundstücke an der Markstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Stützmauer an der Kassenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.5 Bebauung eines Grundstücks am Dr.-Gilbert-Weg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 03.06.2025

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Grundstücke im Eigentum der Stadt

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte