Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung)

01.10.2025, 15:00 – 01.10.2025, 16:41 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
„Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ Hier: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept des Teilbereichs “Bahnhof+”
Zur Vorlage · 20251164 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant die Vermarktung des Teilbereichs „Bahnhof+“ im Rahmen der Baulandentwicklung „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“. Ziel der Maßnahme ist die Revitalisierung des Bahnhofs Wattenscheid durch einen Neubau des Bahnhofsgebäudes sowie die Schaffung von Flächen für gewerbliche Nutzungen, wie etwa Büros oder Hotels. Grundlage für die Ausschreibung dient der städtebauliche Entwurf des Büros Pesch Partner Architekten Stadtplaner GmbH.

Das Projektgebiet wurde gegenüber früheren Planungen auf rund 10.000 m² verkleinert. Die Reduzierung erfolgt unter anderem aufgrund des Schutzes von Waldflächen sowie der Entscheidung, statt eines Parkhauses einen ebenerdigen P+R-Parkplatz westlich des Bahnhofs zu realisieren. Während die Stadt den Bahnhofsvorplatz als öffentliche Verkehrsfläche selbst umsetzt, wird die Veräußerung des Grundstücks gegenüber einem Erbbaurecht bevorzugt. Grund hierfür sind die fehlenden Rangrücktrittserklärungen der Deutschen Bahn für Erbbaurechte sowie die Kosten für den Abbruch des Bestandsgebäudes, die von den Erwerbenden getragen werden sollen.

Die Vergabe soll in einem zweistufigen Bestgebotsverfahren erfolgen, bei dem die Qualität der eingereichten Konzepte und der gebotene Kaufpreis maßgebend sind. Parallel dazu beabsichtigt die Verwaltung, ein etwa 420 m² großes Grundstück der Deutschen Bahn zu erwerben, auf dem sich eine Trafostation befindet, um die weitere Entwicklung des Areals zu ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.1.1
Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid - Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat'' und ,,Die Grünen im Rat'' -
Zur Vorlage · 20252193 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einem Änderungsantrag mit der Nummer 20252193 zur 43. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke haben die Fraktionen der SPD sowie der Grünen im Rat der Stadt Bochum eine weiterführende Untersuchung der Parkraumbedarfe im Projekt „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ beantragt. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, den tatsächlichen Bedarf an Parkflächen im Zusammenhang mit den derzeit vielfältigen Nutzungen sowie künftigen Veränderungen in den Verkehrsbeziehungen, wie etwa beim Schienenverkehr, vertieft zu prüfen.

Sollten die Ergebnisse dieser Untersuchung Anpassungsbedarf aufzeigen, sollen die Planungen flächenschonend modifiziert werden. Das Ziel dieses Antrags ist es, durch eine entsprechende Anpassung der Flächennutzung sicherzustellen, dass künftig mehr wertvolle Gewerbeflächen dem Gewerbe in der Stadt zur Verfügung gestellt werden können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 1 (BD)Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (BD) Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU)
1.2
Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Zur Vorlage · 20251973 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251973 den Bebauungsplan Nr. 1027 für den Sportpark Feldmark zur Entscheidung vorgelegt. Ziel des Plans ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der bestehenden Radsportstrecke zu einem Sportpark zu schaffen. Das Angebot soll neben der Erweiterung der Rennrad-, Trial- und Mountainbike-Strecken auch einen Pumptrack, einen Spielplatz sowie Calisthenics-Flächen umfassen. Das etwa 6,8 Hektar große Areal liegt zwischen der Straße Feldmark und dem Donezk-Ring.

Das Vorhaben ist als Teil des Projekts „OSTPARK – Neues Wohnen“ konzipiert. Da das Gebiet derzeit als landwirtschaftliche Fläche und Wald eingestuft ist, ist eine neue Festsetzung als öffentliche Grünfläche notwendig, um die geplanten Sportangebote rechtlich zu ermöglichen. Da die Umwidmung der Waldflächen einen forstrechtlichen Ausgleich erfordert, ist eine Erstaufforstung von rund 121.711 Quadratmetern im Münsterland vorgesehen. Fachliche Untersuchungen zu Verkehrsbelastungen und Lärmemissionen durch die Sportnutzung ergaben keine wesentlichen Auswirkungen auf die Umgebung. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost ist für den 24. September 2025 angesetzt, während der Ausschuss für Planung und Grundstücke im Oktober 2025 über die Vorlage entscheiden soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 3 (2 CDU, AfD)Dagegen: 1 (CDU)Dafür: 13 (SPD, Grüne, FDP)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Bebauungsplan Nr. 1003 - Herner Straße / Tippelsberger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Zur Vorlage · 20251985 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1003 im Bereich Herner Straße und Tippelsberger Straße vorgelegt. Ziel des Verfahrens ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für ein Wohn- und Geschäftshaus im Stadtteil Riemke. Dabei soll das bisherige Verfahren von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf einen Angebotsbebauungsplan umgestellt werden. Grund hierfür sind veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie die Anpassung des Masterplans Einzelhandel, wodurch die bisherige Beschränkung der Verkaufsfläche entfallen ist.

Das geplante Gebäude soll im Erdgeschoss eine Verkaufsfläche von etwa 1.750 Quadratmetern für einen Lebensmittelmarkt und eine Bäckerei sowie Wohnungen in den darüberliegenden Geschossen umfassen. Insgesamt sind 28 Wohneinheiten vorgesehen, die als geförderter Wohnungsbau geplant sind. Im Gegensatz zur ursprünglichen Planung ist keine Tiefgarage vorgesehen; stattdessen sollen das Erdgeschoss und der Blockinnenbereich für den ruhenden Verkehr genutzt werden.

Das Plangebiet umfasst Flächen zwischen der Herner Straße, der Tippelsberger Straße, der Walburgastraße und der Moritzstraße. Im Zuge der Umsetzung sollen bestehende, leerstehende Gebäude abgebrochen werden. Der Plan enthält Vorgaben zur Dachbegrünung, zu Fassadenmaterialien und zum Schallschutz. Zudem ist die Umstellung der Walburgstraße von Kopfsteinpflaster auf Asphalt vorgesehen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird die Vorlage im Oktober beraten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Erneute Veröffentlichung - Beschluss weiterer Veröffentlichungen
Zur Vorlage · 20251987 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Beschlussvorlage 20251987 zum Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring vorgelegt. Das Vorhaben umfasst die Änderung des Aufstellungsbeschlusses, die erneute Veröffentlichung sowie die Entscheidung über weitere Veröffentlichungen. Ziel des Bebauwendungplans ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung des neuen Polizeipräsidiums sowie die Entwicklung angrenzender Gewerbeflächen. Zudem sollen eine bestehende Waldfläche gesichert und landwirtschaftliche Flächen zur Aufforstung für den Waldausgleich genutzt werden. Eine Grünverbindung zwischen den Bauflächen und der südlich angrenzenden Siedlung soll ebenfalls sichergestellt werden.

Das Plangebiet wird im Südwesten um bestimmte Flurstücke in der Gemarkung Harpen verkleinert, da diese Flächen nicht mehr im Eigentum der Thelen Gruppe stehen und eine planungsrechtliche Erfassung dort nicht notwendig ist. Der Bebauungsplan sieht die Ausweisung als Gewerbegebiet vor, wobei Festsetzungen zur Art und zum Maß der baulichen Nutzung sowie zum Immissionsschutz enthalten sind. Zudem werden Erweiterungsflächen für den Harpener Hellweg als öffentliche Verkehrsflächen festgesetzt. Der Planentwurf inklusive Umweltbericht wird erneut öffentlich ausgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.4.1
Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring - Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat'' und ,,Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20252194 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Änderungsantrag zur Vorlage 20252194 befasst sich mit der Realisierung eines neuen öffentlichen Fuß- und Radwegs im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 832 „Harpener Hellweg / Sheffield-Ring“. Die Fraktionen der SPD im Rat sowie der Grünen im Rat beantragen, dass die Verwaltung die Umsetzung des Weges in getrennter Ausführung prüft. Dabei soll eine bauliche Trennung von Rad- und Fußverkehr untersucht werden, wie sie bereits in einem Ratsbeschluss vom 1. April 2022 vorgesehen war.

Die zuständige Verwaltung wird beauftragt, den Ausschuss für Planung und Grundstücke oder dessen Nachfolgeausschuss über die Ergebnisse dieser Untersuchung zu informieren. Der Antrag konzentriert sich somit auf die planerische Prüfung der Verkehrsflächen innerhalb des genannten Bebauungsplangebiets.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5
Bebauungsplan Nr. 987 - Hunscheidtstraße / Waldring - hier: Fortführungsbeschluss
Zur Vorlage · 20252094 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Fortführung des Bebauungsplans Nr. 987 für das Gebiet Hunscheidtstraße/Waldring vor. Nachdem der ursprüngliche Investor Anfang 2024 von der Entwicklung der Flächen zurückgetreten war, hat die WirtschaftsEntwicklungsgesellschaft (WEG) ein neues Interessenbekundungsverfahren abgeschlossen. Als Bestplatzierter ging die Firma Bollmann aus dem Verfahren hervor, die nun gemeinsam mit der Firma Ten Brinke die Planung weiter ausarbeitet.

Das Ziel des Bebauungsplans ist die Schaffung eines Wohngebietes sowie die Errichtung einer Kindertagesstätte mit mindestens vier Gruppen. Das etwa zwei Hektar große Plangebiet umfasst das ehemalige Betriebsgelände der Firma Jahnel-Kestermann sowie Teile der Mozart- und Hunscheidtstraße. Geplant ist eine Wohnfläche von rund 26.300 Quadratmetern Bruttogeschossfläche, was etwa 225 Wohneinheiten entspricht. Dabei sollen mindestens 40 Prozent der Wohnfläche im öffentlich geförderten Mietwohnungsbau entstehen.

Die Erschließung des neuen Quartiers soll über die Hunscheidtstraße erfolgen, um Durchgangsverkehr auf dem Waldring und zur Mozartstraße zu unterbinden. Bestehende Bäume entlang des Waldrings sollen erhalten bleiben. Das Verfahren wird nach den Regelungen des Baugesetzbuches durchgeführt, einschließlich einer Umweltprüfung und eines Umweltberichts.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20251965 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, den Bebauungsplan Nr. 1035 für das Gebiet Hüttenstraße / An der Landwehr Ost als Satzung zu beschließen. Ziel der Planung ist die Schaffung der rechtlichen Grundlage für die Errichtung eines Büro- und Laborgebäudes für die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Das Vorhaben soll auf dem östlichen Teil des ehemaligen Geländes der Laupenmühlen Druck GmbH realisiert werden. Hintergrund ist der Bedarf des Instituts für Prävention und Arbeitsmedizin (IPA) an neuen Flächen aufgrund baulicher und technischer Defizite am derzeitigen Standort.

Das Plangebiet umfasst etwa 8.553 Quadratmeter im Stadtbezirk Weitmar. Die Festsetzungen sehen eine Nutzung als Sondergebiet für Büro- und Laborgebäude vor, wobei eine Grundflächenzahl von 0,8 und eine Geschossflächenzahl von 2,5 festgelegt sind. Der Plan sieht zudem Dachbegrünungen auf zwei Dritteln der Dachflächen sowie Anpflanzungen und Schallschutzmaßnahmen vor. Die Erschließung erfolgt über die Hüttenstraße.

Hinsichtlich der Umweltauswirkungen wird eine Versiegelung von maximal 6.842 Quadratmetern erwartet. Ausgleichsmaßnahmen sollen über das städtische Konzept zur produktionsintegrierten Kompensation erfolgen. Auswirkungen auf die Hochwasserrückhaltung des Marbachs oder die Verkehrsqualität an den umliegenden Knotenpunkten werden laut Vorlage als gering eingestuft. Die Vorlage durchläuft die anstehenden Sitzungen der Bezirksvertretung Südwest, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Haupt- und Finanzausschusses, bevor der Rat am 9. Oktober 2025 über den Beschluss entscheidet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.10.2025 · Rat (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2
Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße –
Zur Vorlage · 20251974 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Beschlussvorlage Nummer 20251974 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1038 für das Gebiet Industriestraße/Frenkingstraße vorgelegt. Ziel der Vorlage ist der Satzungsbeschluss zur Umwandlung einer Fläche, die bislang als Sondergebiet für ein Selbstbedienungs-Möbelhaus festgesetzt war, in ein Gewerbegebiet. Damit einher geht die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 762 im betreffenden Bereich.

Anlass für die Änderung ist die Standortverlagerung des bisherigen Möbelhändlers sowie die Entscheidung, die geplante Nachnutzung der Gebäude als Warenlager nicht weiterzuverfolgen. Das Plangebiet im Stadtteil Werne soll durch die neue Festsetzung für gewerbliche Nutzungen gemäß § 8 BauNVO zur Verfügung gestellt werden. Dabei werden unter anderem Regelungen zur Dachbegrünung von Flachdächern sowie zur Erhaltung und Neuanpflanzung von Bäumen und Sträuchern entlang der Straßen festgelegt.

Die Planung sieht zudem eine neue Zufahrt über die Frenkingstraße vor, während die bisherige Zufahrt im Kreuzungsbereich zur Industriestraße aufgegeben wird. Zur Sicherstellung der Stromversorgung ist eine Fläche für eine Trafostation vorgesehen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt und berücksichtigt die Ziele des Masterplans Einzelhandel Bochum, indem er die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten ausschließt. Zudem enthält die Vorlage Festsetzungen zum Schallschutz und zu Emissionskontingenten für Gewerbelärm.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.10.2025 · Rat (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3
Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten
Zur Vorlage · 20251908 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses vorgelegt. Konkret geht es um die erneute Bestellung eines Sachverständigen für die Ermittlung von Grundstückswerten. Die aktuelle Amtszeit des betreffenden Sachverständigen endet am 31. Januar 2026.

Der Vorschlag sieht eine Wiederbestellung für die Dauer von fünf Jahren mit Wirkung zum 1. Februar 2026 vor. Der Sachverständige ist bereits seit dem Jahr 2001 im Umlegungsausschuss der Stadt Bochum tätig, zunächst in der Funktion eines stellvertretenden Sachverständigen und seit 2006 als Mitglied. Die Voraussetzungen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches sind erfüllt, und die Bereitschaft zur Annahme der Wiederbestellung liegt vor.

Mit der Maßnahme entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder Folgelasten für den Haushalt. Das Verfahren durchläuft im Oktober 2025 die Vorberatungen im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie im Haupt- und Finanzausschuss, bevor der Rat die endgültige Entscheidung trifft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.10.2025 · Rat (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße
Zur Vorlage · 20251813 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage 20251813 auf Anfragen des Einzelmandatsträgers Herrn Hohmeier zum Bebauungsplan und zum städtebaulichen Entwurf der Overdyker Straße reagiert. Im Zentrum der Befragung steht die Frage nach dem Erhalt von Baumbeständen und den daraus resultierenden Abständen zu potenzieller Wohnbebauung.

Bezüglich der im Vorfeld erwähnten 50 Meter umfassenden Freihalteschneise erläutert das Amt für Stadtplanung und Wohnen, dass dieser Abstand auf einer Schätzung basiert. Ziel sei es, die potenzielle Länge fallender Bäume zu berücksichtigen. Eine gesetzliche Regelung für solche Abstände existiere nicht, jedoch werden Bauherren im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren Empfehlungen zur Einhaltung solcher Distanzen mitgeteilt.

Auf die Frage nach der räumlichen Ausdehnung des betroffenen Gebiets stellte die Verwaltung klar, dass sich die bisherigen Aussagen zum Gehölzbestand auf die gesamte Waldfläche beziehen. Diese umfasst das Areal zwischen der Sanierungsfläche, der Overdyker Straße und der Kleingartenanlage.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Entwicklung der ehemaligen Lutherkirche zu einem multifunktionalen Begegnungsort im Bochumer Osten und den dauerhaften Betrieb durch eine Trägergemeinschaft
Zur Vorlage · 20251825 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort der Verwaltung zur Entwicklung der ehemaligen Lutherkirche im Bochumer Osten informierte das Amt für Stadtplanung und Wohnen über den aktuellen Stand der Nutzung und Erhaltung des Gebäudes. Die Anfrage, die von dem Einzelmandatsträger Herrn Hohmeier gestellt wurde, bezog sich auf die bauliche Instandsetzung sowie die zukünftige Nutzung des denkmalgeschützten Objekts.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Stadt nicht Eigentümerin der ehemaligen Lutherkirche sei und daher keine Maßnahmen zur Sanierung oder baulichen Wiederherstellung plane. Da der Verein LutherLAB e.V. eigenständig und unabhängig agiere, könne die Verwaltung keine Aussagen zur Fortführung der Vereinsarbeit treffen.

Hinsichtlich der Gründung einer Trägergemeinschaft liegen der Verwaltung zum aktuellen Zeitpunkt keine detaillierten Informationen zum Stand des vorliegenden Konzeptes vor. Eine Beurteilung der Umsetzbarkeit solcher Vorschläge sei erst im Rahmen einer umfassenden Gesamtplanung möglich, welche ein Sanierungs- und Nutzungskonzept sowie eine Wirtschaftlichkeitsprüfung beinhalten müsste. Eigene Nutzungskonzepte seitens der Verwaltung für das Gebäude existieren nicht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring
Zur Vorlage · 20252096 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand des Bebauungsplans Nr. 987 an der Hunscheidtstraße/Waldring reagiert. Das Interessenbekundungsverfahren der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (WEG) wurde mit der Firma Bollmann abgeschlossen, und der Grundstücksverkauf ist erfolgt. Durch einen Projektzusammenschluss der Firmen Bollmann und Ten Brinke wird die weitere Planung ausgearbeitet. Das neue städtebauliche Konzept orientiert sich an der bisherigen Gebäudeanordnung, sieht jedoch im nördlichen Teil eine geringere Baumasse vor, um die Planung von Infrastrukturmaßnahmen wie Feuerwehrzufahrten und Spielflächen zu erleichtern.

In Bezug auf die abgeschlossene Bodensanierung weist die Verwaltung darauf hin, dass die Abdichtung mit einer geosynthetischen Tondichtungsbahn die Tiefe von Kellern und Tiefgaragen einschränkt. Dies erfordert eine detaillierte Ausarbeitung der Gebäude- und Geländehöhen im Bebauungsplanverfahren. Für das Erschließungskonzept ist vorgesehen, eine Kfz-Durchfahrt zwischen der Hunscheidtstraße und der Mozartstraße zu unterbinden, um die Verkehrsberuhigung und die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern zu gewährleisten. Auf dem städtischen Teil des Parkplatzes im Bereich Mozartstraße sollen öffentliche Stellplätze erhalten bleiben, um den Parkdruck zu regulieren. Die konkrete Ausgestaltung der Erschließung erfolgt auf Basis verkehrsgutachterlicher Bewertungen. Die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs ist für das zweite Quartal 2026 angestrebt, wobei ein Satzungsbeschluss bis Ende 2026 vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.10.2025 · Rat (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung "Am Röderschacht"
Zur Vorlage · 20251950 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Vorkaufsrecht und zum Mieterschutz in der Siedlung „Am Röderschacht“ reagiert. Ein Ausüben des denkmalrechtlichen Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz NRW ist laut Verwaltung nicht zum Schutz von Mietern vor Mietsteigerungen oder Verdrängung möglich. Die Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts ist verstrichen, da der vollständige Kaufvertrag bereits im Februar 2025 der Verwaltung vorlag. Da keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Denkmals vorlagen, sah die Verwaltung keinen Anlass für einen kommunalen Ankauf der Siedlung. Der Käufer plant derzeit in Abstimmung mit der Behörde ein Konzept zur denkmalgerechten Sanierung und zur Umwandlung in Eigentumswohnungen.

Hinsichtlich möglicher Mietpreisüberhöhungen gab die Verwaltung an, dass keine Beschwerden bei der Wohnungsaufsicht eingegangen sind und die Verwaltung keine Beurteilung über den Tatbestand des Wirtschaftsstrafgesetzes treffen könne. Mietsteigerungen in bestehenden Verträgen unterliegen dem Privatrecht. Ein Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung wird derzeit nicht in Betracht gezogen, da keine negativen städtebaulichen Folgen erkennbar seien. Die bestehende Wohnraumschutzsatzung der Stadt greife zudem nur bei Leerstand oder Abriss und biete keinen Schutz gegen die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.10.2025 · Rat (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Situation Am Röderschacht
Zur Vorlage · 20251951 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage eines Ratsmitglieds der Partei DIE LINKE zur Situation am Röderschacht reagiert. In der Anfrage aus der Ratssitzung vom 10. Juli 2025 wurden Gründe erfragt, warum Informationen zu diesem Thema in vorangegangenen Sitzungen des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie der Bezirksvertretung Südwest nicht kommuniziert wurden.

Die Verwaltung führt an, dass die entsprechenden Vorlagenschlüsse für die betreffenden Sitzungen bereits verstrichen waren, als die Anfragen eingingen. Für die Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 25. Juni 2025 lag der Vorlagenschluss am 10. Juni 2025, für den Ausschuss für Planung und Grundstücke am 2. Juli 2025 am 16. Juni 2025. Zudem erforderte die Beantwortung eines umfangreichen Fragenkatalogs mit insgesamt 16 Fragen aufgrund der Beteiligung verschiedener Fachbereiche einen erhöhten Abstimmungsbedarf, was eine kurzfristige Bearbeitung verhinderte.

Bezüglich einer weiteren Anfrage vom 9. Juli 2025 gab die Verwaltung an, dass diese erst am Sitzungstag selbst eingegangen sei. Die Beantwortung der offenen Fragen soll unter Einhaltung des Dienstweges zu den nächstmöglichen Sitzungsterminen erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.10.2025 · Rat (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Städtisches Infomaterial für neue Eigentümer*innen in Bochum
Zur Vorlage · 20252017 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Die Grünen hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke angefragt, wie die Stadt Bochum neue Grundstückseigentümer über kommunale Förderprogramme und Satzungen informiert. Die Verwaltung erläuterte in einer Antwort, dass eine gezielparte Kontaktaufnahme vor allem bei Themen wie Denkmalschutz oder Vorkaufsrecht erfolgt, sofern die Stadt Kenntnis vom Eigentümerwechsel erlangt. In Stadterneuerungsgebieten informieren Stadtteilmanagements über spezifische Programme.

Hinsichtlich des Datenaustauschs zwischen Grundbuchamt und Katasteramt wies die Verwaltung auf den gesetzlich geregelten, automatisierten Prozess hin. Eine Beilage von Informationsmaterial zu Bescheiden über Grundbesitzabgaben wird aufgrund potenzieller Mehrkosten und des organisatorischen Aufwands nicht als Standardlösung betrachtet. Als Alternative wird ein adressierter Versand von Informationen an bestimmte Eigentümergruppen unter Einhaltung des Datenschutzes angeführt.

Die allgemeine Bekanntmachung erfolgt über eine mehrschichtige Kommunikationsstrategie. Dazu gehören Presseinformationen, die städtische Website, Social Media sowie Printmedien und Veranstaltungen. Eine Liste mit 14 Förderprogrammen zum Thema Klima und Nachhaltigkeit ist auf der Homepage der Stadt abrufbar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
Zur Vorlage · 20251793 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr vorgelegt. Im Jahr 2020 wurde das Areal zur Errichtung von Mehrfamilienhäusern veräußert, wobei die Bedingung besteht, mindestens 30 Prozent der Wohnfläche als öffentlich geförderten Wohnungsbau zu realisieren.

Nach Abschluss des Planungs- und Genehmigungsverfahrens haben die Bauarbeiten begonnen. Das Bauvorhaben umfasst insgesamt zwölf Wohneinheiten, bestehend aus sechs öffentlich geförderten und sechs frei finanzierten Wohnungen. Die Fertigstellung des Projekts ist für Ende 2027 geplant. Um den zeitlichen Ablauf des Bauvorhabens zu berücksichtigen, soll die Frist zur Bebauung des Grundstücks verlängert werden.

Die Vorlage wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die entsprechende Sitzung im Ausschuss für Planung und Grundstücke ist für den 1. Oktober 2025 angesetzt, während die Information der Bezirksvertretung Bochum-Nord für den 11. November 2025 vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Altlastensanierung entlang der Overdykerstraße
Zur Vorlage · 20251920 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke Fragen zur geplanten Altlastensanierung entlang der Overdyker Straße gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die Information der Anwohner sowie auf den Schutz der Gesundheit und der Umwelt während der Sanierungsarbeiten, die für die Erschließung eines neuen Wohngebiets notwendig sind.

Die Verwaltung teilte mit, dass am 10. Oktober 2024 eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Anwohner und Eigentümer stattfand, zu der per Brief eingeladen worden war. Ein Verkehrskonzept sieht vor, dass der Baustellenverkehr ausschließlich über die Overdyker Straße abgewickelt wird.

Zum Schutz der Anwohner und der Beschäftigten wurde in Abstimmung mit der Unteren Bodenschutzbehörde ein Schutzkonzept entwickelt. Dieses umfasst Maßnahmen zur Staubbindung, eine Reifenwaschanlage zur Vermeidung von Straßenverschmutzungen sowie die messtechnische Überwachung der Umgebungsluft. Der Transport kontaminierter Böden erfolgt in abgedeckten Fahrzeugen oder Containern.

Für den angrenzenden Wald sind Bauzäune und mechanische Schutzvorrichtungen für Bäume vorgesehen. Ein Sicherungsbauwerk soll den Entwässerungskanal vor den Lasten des Baustellenverkehrs schützen. Rodungsmaßnahmen werden gemäß landschaftspflegerischen Vorgaben und in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde durchgeführt, wobei eine ökologische Baubegleitung die Berücksichtigung von Nist- und Brutstätten sicherstellen soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Stützmauer an der Kassenberger Straße
Zur Vorlage · 20251935 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die Ertüchtigung einer bestehenden Stützwand im Bereich der Kassenberger Straße (K 24) in Dahlhausen. Ziel der Maßnahme ist die Abstützung der öffentlichen Straße, die das Flurstück 131 im Gemarkung Dahlhausen, Flur 11, umfasst.

Hierfür beabsichtigt die Verwaltung, die vorhandene Bestandsstützwand sowie einen dazugehörigen Wartungsstreifen zu erwerben. Die betreffende Wand befindet sich im Besitz des Eigentümers des Hausgrundstücks 9 an der Grundstücksgrenze zum Flurstück 37.

Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20251935 wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnis gebracht. Die entsprechenden Gremien werden die Vorlage in den kommenden Sitzungen behandeln. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum und die dazugehörigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen erfolgt die Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um die Wahrung von Datenschutz- und Geheimhaltungsvorgaben sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Anwendung der Vorkaufssatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20251940 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion FASG zur Anwendung der Vorkaufssatzung reagiert. Seit dem Inkrafttreten der neuen Satzung am 2. November 2023 wurde das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB bisher nicht ausgeübt. Ziel der Verwaltung ist es jedoch, durch Gespräche mit Erwerbern die künftige Nutzung von Grundstücken zu beeinflussen.

Seit dem Geltungsbeginn der Satzung sind etwa 2.000 Verkaufsanzeigen gemäß § 28 BauGB eingegangen. In jedem Fall prüft die Verwaltung, ob ein Vorkaufsrecht besteht. Strategisches Ziel ist die Mobilisierung von Flächen für den Wohnungsbau, insbesondere unbebaute oder brachliegende Grundstücke. Falls Käufer keine zeitnahe Bebauung planen, können Abwendungsvereinbarungen geschlossen werden, die eine Wohnraumschaffung innerhalb eines festgelegten Zeitraums verpflichten.

Die aktuelle Vorkaufssatzung gilt für das gesamte Stadtgebiet, ergänzt durch gebietsbezogene Satzungen, wie etwa für die Innenstadt. Eine intensivere Anwendung des Vorkaufsrechts würde zusätzliche finanzielle Mittel für den Grundstückserwerb sowie personelle Ressourcen für die Verwaltung und die spätere Unterhaltung der Flächen erfordern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum
Zur Vorlage · 20251978 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt den Erwerb eines Flächenpakets zur Bodenbevorratung. Eine Rechtsnachfolgerin von ehemaligen Bergwerksunternehmen hat der Verwaltung ein Angebot über eine Gesamtfläche von circa 167.200 Quadratmetern unterbreitet. Das Paket umfasst landwirtschaftliche Flächen, Grünflächen sowie Gewerbeflächen.

Die betroffenen Grundstücke befinden sich in den Stadtteilen Dahlhausen, Hamme, Leithe, Linden, Munscheid, Wattenscheid, Weitmar und Werne. Der Erwerb soll dazu dienen, die städtischen Entwicklungsziele im Rahmen einer nachhaltigen Bodenpolitik zu sichern.

Die Beschlussfassung zu diesem Vorhaben erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum und die entsprechenden Ausschüsse in der nicht-öffentlichen Sitzung. Damit sollen die Vorgaben zur Wahrung von Datenschutz und Geheimhaltung eingehalten werden. Die zuständigen Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke werden im Rahmen der kommenden Sitzungstermine über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum
Zur Vorlage · 20251996 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant den Ausbau der „Veloroute 1“, die das Innenstadtzentrum am Radkreuz mit dem Stadtteilzentrum Riemke verbindet. Für die Realisierung dieses Ausbaus ist der Erwerb von Flächen an der Moritzstraße im Stadtteil Riemke erforderlich. Um eine Einigung mit den Grundstückseigentümern zu erzielen, strebt die Verwaltung ein Grundstückstauschgeschäft an.

Laut einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster (Vorlagennummer 20251996) erwirbt die Stadt Bochum im Rahmen dieses Tausches Teilflächen an der Moritzstraße. Im Gegenzug veräußert die Stadt Teilgrundstücke an der Irmgardstraße im Stadtteil Hamme an die Eigentümer der Flächen an der Moritzstraße.

Die Beschlussfassung zu diesem Vorgang soll gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen erfolgen. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke werden im Rahmen ihrer jeweiligen Sitzungstermine im September und Oktober 2025 über diesen Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Erwerb von Grundstücken an der Nörenbergstraße und an der Straße "Korbstück" in Bochum-Werne
Zur Vorlage · 20252023 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt, verschiedene Grundstücke an der Nörenbergstraße sowie an der Straße „Korbstück“ im Stadtteil Werne zu erwerben. Ziel des Vorhabens ist die Vereinheitlichung der Eigentumsverhältnisse auf diesen Flächen. Durch den Erwerb sollen zudem die öffentlich-rechtliche Erschließung für die Anwohner der Straße „Korbstück“ und Teile der Nörenbergstraße sichergestellt werden.

Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Schaffung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr, die eine direkte Route zwischen Bochum-Werne und dem nördlich gelegenen Dortmunder Stadtgebiet ermöglichen soll. Da die Stadt Bochum aktuell nicht Eigentümerin der betreffenden Flurstücke ist, existieren derzeit noch keine konkreten Planungen für diese Wegeverbindung. Der Erwerb der Flächen soll jedoch dazu dienen, die Handlungsoptionen für eine zukünftige Entwicklung zu sichern.

Die Mitteilung der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 24. September 2025 sowie im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 1. Oktober 2025 zur Kenntnis gebracht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch
Zur Vorlage · 20252035 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Quartiersentwicklung am Glockengarten und Am Dornbusch ist eine Grundstücksneuordnung vorgesehen. Laut einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster (Vorlagennummer 20252035) soll eine etwa 4.640 m² große Teilfläche des bebauten Grundstücks in der Gemarkung Altenbochum (Flur 12, Flurstück 867) veräußert werden, um die Realisierung einer geplanten Wohnbebauung zu ermöglichen.

Im Zuge dieser Entwicklung erwirbt die Stadt eine etwa 4.500 m² große Teilfläche des Flurstücks 890 in der Gemarkung Altenbochum, welche derzeit als Grünanlage genutzt wird. Die Vorlage wird in den Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis gebracht. Die Beschlussfassung zu den Grundstücksangelegenheiten erfolgt gemäß der Geschäftsordnung in der nicht öffentlichen Sitzungsphase, um die Wahrung von Datenschutz- und Geheimhaltungsvorgaben sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Erwerb von Grundstücken am "Dückerweg"
Zur Vorlage · 20252044 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt den Erwerb von Teilflächen am Dückerweg. Laut einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster soll durch den Erwerb dieser Flächen die Erschließung zu einem städtischen Grundstück in der Gemarkung Wattenscheid (Flur 12, Flurstück 328, Dückerweg 21) sowie zur Grünstraße sichergestellt werden.

Die Beschlussfassung zu diesem Erwerbsvorhaben wird gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht-öffentlichen Teil der entsprechenden Sitzungen durchgeführt. Damit sollen die Vorgaben zum Datenschutz und zur Geheimhaltung eingehalten werden. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in der Sitzung am 30. September 2025 sowie dem Ausschuss für Planung und Grundstücke in der Sitzung am 1. Oktober 2025 zur Kenntnis vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Bebauung eines Grundstücks am Dr.-Gilbert-Weg
Zur Vorlage · 20252072 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt, die Frist für die Bebauung eines Grundstücks am Dr.-Gilbert-Weg zu verlängern. Das betreffende Grundstück wurde im Jahr 2023 mit der Zielsetzung veräußert, dort ein Einfamilienhaus zu errichten.

Nach Abschluss des Planungs- und Genehmigungsverfahrens liegt nun eine Baugenehmigung für das Bauvorhaben vor. Der Baubeginn soll zeitnah erfolgen, wobei die Fertigstellung des Gebäudes innerhalb einer Frist von zwei Jahren abgeschlossen sein muss. Da das Bauvorhaben aufgrund der vorangegangenen Prozesse bisher noch nicht realisiert werden konnte, sieht die Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster eine entsprechende Anpassung der Bebauungsfrist vor.

Die Vorlage wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beratung im Ausschuss für Planung und Grundstücke ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen, während die Bezirksvertretung Bochum-Süd die Mitteilung am 18. November 2025 behandeln wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Nachtragsvertrag über die städtischen Grundstücke an der Markstraße
Zur Vorlage · 20252100 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hat mit der Nummer 20252100 eine Mitteilung der Verwaltung vorgelegt, die einen Nachtragsvertrag über städtische Grundstücke an der Markstraße zum Gegenstand hat. Die Stadt ist Eigentümerin der Grundstücke in der Gemarkung Laer, Flur 5, mit den Nummern 450, 1693 und 1778.

Ein bereits bestehender Mietvertrag, der seit dem 1. Januar 2025 in Kraft ist, umfasst eine Fläche von etwa 5.892 Quadratmetern, die an ein Abfallentsorgungsunternehmen vermietet wurde. Die Verwaltung beabsichtigt, zu diesem bestehenden Vertrag einen Nachtragsvertrag zu schließen.

Die Entscheidung über diesen Nachtragsvertrag ist für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 1. Oktober 2025 vorgesehen. Aufgrund von datenschutzrechtlichen Erwägungen wird die Beratung und Entscheidung im nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses durchgeführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Genehmigungsfähigkeit für Wohnungsbau forcieren – Bauordnung
Zur Vorlage · 20251670 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion bezüglich der Genehmigungsfähigkeit von Wohnbauprojekten reagiert. Seit dem 1. Januar 2023 hat die Bauaufsicht 33 Anträge auf Vorbescheide oder Baugenehmigungen, die die Schaffung von Wohnraum zum Inhalt hatten, negativ entschieden. Von diesen 22 Ablehnungen basierten auf einer planungsrechtlichen Unzulässigkeit. In fünf dieser Fälle wurden Bebauungen im Außenbereich auf Grundlage des § 35 BauGB abgelehnt. Ein Projekt aus dieser Gruppe konnte nach einer Änderung der Planung genehmigt werden.

Eine Vorstellung dieser Projekte im Ausschuss für Planung und Grundstücke ist seitens der Verwaltung nicht beabsichtigt, da die Entscheidungen rechtsgebunden sind. Bezüglich der Voraussetzungen für eine Genehmigung führt die Verwaltung aus, dass bei der Möglichkeit einer Erteilung durch Umplanung ein Austausch mit den Antragstellenden im Rahmen der Anhörung zur Ablehnung stattfindet. Nach einer Ablehnung können sich die Antragstellenden zudem bei der Verwaltung darüber beraten lassen, in welcher Form eine Bebauung möglich sein könnte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Nachtigallstr. 11 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20251675 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum Bauvorhaben in der Nachtigallstraße 11 vorgelegt. Die Bauherrschaft plant die Instandsetzung und Erweiterung eines bestehenden Wohngebäudes sowie die Einbeziehung eines angebauten Nebengebäudes. Die maximale Wohnfläche soll dabei 160 Quadratmeter betragen. Ein Antrag auf Vorbescheid wurde gestellt, um die Zulässigkeit dieses Vorhabens zu klären, wobei die Erschließung nicht Bestandteil der Prüfung ist.

Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nummer 399, der die Fläche als Forstwirtschaft festlegt, sowie im Landschaftsschutzgebiet Nummer 33. Da die Festsetzung zur Forstwirtschaft seit 1972 nicht verfolgt wurde und die Fläche landwirtschaftlich genutzt wird, beabsichtigt das Bauordnungsamt, eine Befreiung nach Paragraf 31 Abs. 1 BauGB zu erteilen.

Da sich das Vorhaben im Außenbereich befindet, prüft die Verwaltung die Zulässigkeit nach Paragraf 35 BauGB. Eine Erweiterung ist möglich, sofern das Gebäude rechtmäßig errichtet wurde und die Vergrößerung im Verhältnis zum Bestand angemessen ist. Die geplante Wohnfläche von 160 Quadratmetern orientiert sich an den Richtwerten des Außenbereichserlasses. Für die Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet sind Kompensationen erforderlich, deren Details im Vorbescheid mitgeteilt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, einen positiven Vorbescheid zu erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.20
Hiltroper Straße - Bauordnung
Zur Vorlage · 20251832 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur Erweiterung des Trainingszentrums des VfL Bochum an der Hiltroper Straße vorgelegt. Der Antragsteller plant, die Kapazitäten des Talentwerks zu vergrößern, um den Anforderungen in Bereichen wie der Nachwuchsarbeit, der Frauen- und Mädchenmannschaften sowie der Sportpsychologie und Pädagogik gerecht zu werden.

Das betreffende Grundstück ist Teil des Bebauungsplanverfahrens Nummer 1046. Da dieser Plan noch nicht rechtskräftig ist, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach den Vorgaben des Baugesetzbuches. Im gemeinsamen Flächennutzungsplan ist das Areal als Grünfläche und Sportanlage eingetragen.

Die Erweiterung soll verschiedene Einrichtungen umfassen, darunter Mannschaftskabinen, Räume für Physiotherapie und medizinische Versorgung, Kraft- und Regenerationsräume sowie Büroflächen. Zudem sind Aufenthaltsbereiche für Spieler und Trainer sowie eine Gaststätte vorgesehen.

Für das weitere Bauantragsverfahren sind ein Landschaftspflegerischer Begleitplan, eine Artenschutzprüfung sowie ein Immissionsgutachten erforderlich. Die Bauordnungsbehörde beabsichtigt, eine positive Bauvoranfrage zu erteilen, welche die entsprechenden Hinweise für das Baugenehmigungsverfahren enthalten wird. Die Unterlagen werden der Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie dem Ausschuss für Planung und Grundstücke zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.21
Donnerbecke 73 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20251905 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur nachträglichen Legalisierung eines Bauvorhabens in der Donnerbecke 73 vorgelegt. Auf dem Dach einer Garage wurde ein unbeheizter Kalt-Wintergarten errichtet, der keinen direkten Zugang zu den Wohnungen besitzt, jedoch der ersten Wohnung eines Zweifamilienhauses zugeordnet ist. Da der Wintergarten nicht zu Wohnzwecken genutzt wird, findet er keine Berücksichtigung bei der Wohnfläche.

Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 311, der Flächen für die Landwirtschaft und öffentliche Grünflächen vorsieht. Das Vorhaben befindet sich zudem im Außenbereich sowie in einem Landschaftsschutzgebiet. Das Bauordnungsamt bewertet die Konstruktion als Erweiterung eines zulässigen Wohngebäudes gemäß § 35 Abs. 4 Nr. 5 BauGB. Da die Erweiterung auf dem bestehenden Garagendach erfolgt, kommt es zu keiner zusätzlichen Bodenversiegelung. Die gesamte Wohnfläche des Objekts liegt mit circa 177 Quadratmetern unter der Orientierungsgrenze von 250 Quadratmetern.

Die Untere Naturschutzbehörde hat dem Vorhaben zugestimmt und sieht keine Beeinträchtigung der Belange des Außenbereichs. Die Verwaltung sieht keine Einwände gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, da die Intention des Plans, den Außenbereich vor wesensfremder Bebauung zu schützen, gewahrt bleibt. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.22
Hiltroper Str. 240 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252119 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mitgeteilt, dass an der Hiltroper Straße 240 ein neues Großspielfeld für den VfL Bochum entstehen soll. Das Vorhaben, als Platz H4 bezeichnet, sieht die Nutzung der bisherigen Trainingswiese als Spielfläche für die Nachwuchsmannschaften der Männer und Frauen sowie für vereinzelte Testspiele vor.

Das Grundstück befindet sich derzeit im Bebauungsplanverfahren Nr. 1046 „VfL-Talentwerk“, welches noch nicht rechtskräftig ist. Nach dem bestehenden Bebauungsplan Nr. 344a ist das Areal als öffentliche Grünfläche und Fläche für die Forstwirtschaft ausgewiesen. Die Prüfung nach § 35 Abs. 2 BauGB ergab keine planungsrechtlichen Bedenken gegen die Intensivierung der Nutzung, da das Vorhaben der Zielsetzung des Aufstellungsbeschlusses entspricht. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 344a wird zugestimmt.

Ein landschaftspflegerischer Begleitplan für das Vorhaben wurde bereits erstellt. Sofern keine naturschutzrechtlichen oder immissionsschutzrechtlichen Bedenken bestehen, beabsichtigt das Bauordnungsamt, die Baugenehmigung zu erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.23
Schaffung von Wohnraum - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252129 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG: Freie Bürger zur Entwicklung des Wohnungsbaus geantwortet. In der vorliegenden Antwort des Bauordnungsamtes werden Zahlen zu Bauanträgen, Baugenehmigungen und Fertigstellungen für die Jahre 2022 bis 2024 aufgeführt.

Im Jahr 2022 wurden 227 Bauanträge für Wohnraum gestellt, wovon 203 Baugenehmigungen erteilt wurden. Für das Jahr 2023 verzeichnete die Verwaltung 152 Anträge und 143 Genehmigungen. Im Jahr 2024 gingen 170 Bauanträge ein, während 112 Baugenehmigungen erteilt wurden. Bei den fertiggestellten Bauvorhaben wurden für 2022 insgesamt 120 Projekte gemeldet, 2023 waren es 77 und im Jahr 2024 wurden 94 Bauvorhaben abgeschlossen.

Der Bauüberhang für das Jahr 2024 beläuft sich auf 1.809 Wohnungen. Eine Auswertung für das Jahr 2025 ist aufgrund fehlender Datengrundlage derzeit nicht möglich. Zudem gab das Bauordnungsamt an, dass die Anzahl der im Zeitraum von 2021 bis 2023 erloschenen Baugenehmigungen im Wohnungsbau nicht in der Datenbank gepflegt und daher nicht ausgewertet werden kann.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.24
Zukunft Krupp-Gebäude Alleestraße 68 - 72
Zur Vorlage · 20252131 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Partei/Stadtgestalter hat Fragen zur Zukunft des Krupp-Gebäudes in der Alleestraße 68-72 gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die architektonische und historische Bedeutung des Gebäudes, seinen aktuellen Zustand sowie die Möglichkeiten einer fassadenerhaltenden Sanierung für eine neue gewerbliche Nutzung.

Die Verwaltung bezieht ihre Ausführungen auf das Gebäude in der Alleestraße 72. Da das Areal auf dem ehemaligen Gelände der Krupp-Hüttenwerke liegt, ist das Grundstück im Altlastenkataster der Stadt eingetragen. Je nach künftiger Nutzung wären Schadstoffsanierungen und Bodenuntersuchungen erforderlich. Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz, und seitens der Stadtverwaltung besteht keine Initiative zur Erhaltung. Da das Objekt in Privatbesitz ist, liegen keine Informationen zum baulichen Zustand des Inneren vor.

Das Areal ist im Rahmenplan Innenstadt-West von 2001 als Bereich für Dienstleistungen oder hochwertiges Gewerbe vorgesehen. Die Stadt führt Gespräche mit dem Eigentümer, dem jedoch aktuell keine konkreten Vorhaben beim Stadtplanungsamt gemeldet sind. Die Verwaltung hält eine Nutzung gemäß den Vorgaben des Rahmenplans für vorstellbar. Die WEG sieht hingegen kein Entwicklungs- oder Erhaltungspotenzial für eine Nachnutzung des Bestandsgebäudes.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Denkmalschutz und geplante Änderung der Landes-Bauordnung NRW
Zur Vorlage · 20252167 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat hat im Rahmen einer Anfrage an die Ausschussvorsitzende Elke Janura Themen rund um den Denkmalschutz für die 43. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 1. Oktober 2025 angemeldet. Im Zentrum der Anfrage stehen die Auswirkungen des seit Juni 2022 geltenden Denkmalschutzgesetzes sowie ein aktueller Entwurf zur Änderung der Landesbauordnung in Nordrhein-Westfalen.

Fabian Krömling bittet um Auskunft darüber, wie die Erfahrungen der Stadt Bochum mit dem neuen Denkmalschutzgesetz ausfallen und welche Folgen die geplante Novellierung der Landesbauordnung für den Denkmalschutz haben könnte. Konkret sollen die Auswirkungen auf Denkmäler im Landesbesitz, wie etwa das Polizeipräsidium an der Uhlandstraße, die Ruhr-Universität Bochum oder die Zeche Klosterbusch, betrachtet werden.

Zudem thematisiert die Anfrage die Streichung der Pauschalmittel für kommunale Denkmalschutzmaßnahmen im Landeshaushalt. Es wird nach den konkreten Folgen dieser Maßnahme für Bochum gefragt. Eine schriftliche Antwort wird auch für den Ausschuss für Kultur und Tourismus erbeten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20251985 - Herner Straße / Tippelsberger Straße -
Zur Vorlage · 20252196 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur 43. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke Fragen zum Projekt im Bereich Herner Straße und Tippelsberger Straße gestellt. Bezugnehmend auf die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20251985 verweist die Anfrage auf ein Umweltgutachten, wonach die Lärmpegel in Teilen des Untersuchungsgebiets, beispielsweise an der Walburgastraße, über den Orientierungswerten für Wohn- und Mischgebiete liegen.

Die Anfrage von Ratsmitglied Horst Hohmeier umfasst zwei konkrete Fragestellungen zur Lärmsituation. Es wird angefragt, ob die Lärmauswirkungen durch die Nutzung und Rückführung von Einkaufswagen in der Lärmprognose berücksichtigt wurden. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob der Zu- und Ablieferverkehr auf den Einsatz von elektrischen Lastkraftwagen begrenzt werden kann. Da der Anfrage lediglich ein Auszug aus dem Umweltgutachten beigefügt war, fordert die Fraktion die Bereitstellung des vollständigen Dokuments.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7.2

Erwerb von Grundstücken an der Nörenbergstraße und an der Straße „Korbstück“ in Werne

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7.3

Erwerb von Grundstücken am „Dückerweg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7.4

Nachtragsvertrag über die städtischen Grundstücke an der Markstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.2

Stützmauer an der Kassenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.3

Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.4

Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.5

Bebauung eines Grundstücks am Dr.-Gilbert-Weg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Bebauungsplan 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 03.06.2025

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.5

Grundstücke im Eigentum der Stadt

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz