Städtisches Infomaterial für neue Eigentümer*innen in Bochum

Die Ratsfraktion Die Grünen hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke angefragt, wie die Stadt Bochum neue Grundstückseigentümer über kommunale Förderprogramme und Satzungen informiert. Die Verwaltung erläuterte in einer Antwort, dass eine gezielparte Kontaktaufnahme vor allem bei Themen wie Denkmalschutz oder Vorkaufsrecht erfolgt, sofern die Stadt Kenntnis vom Eigentümerwechsel erlangt. In Stadterneuerungsgebieten informieren Stadtteilmanagements über spezifische Programme.

Hinsichtlich des Datenaustauschs zwischen Grundbuchamt und Katasteramt wies die Verwaltung auf den gesetzlich geregelten, automatisierten Prozess hin. Eine Beilage von Informationsmaterial zu Bescheiden über Grundbesitzabgaben wird aufgrund potenzieller Mehrkosten und des organisatorischen Aufwands nicht als Standardlösung betrachtet. Als Alternative wird ein adressierter Versand von Informationen an bestimmte Eigentümergruppen unter Einhaltung des Datenschutzes angeführt.

Die allgemeine Bekanntmachung erfolgt über eine mehrschichtige Kommunikationsstrategie. Dazu gehören Presseinformationen, die städtische Website, Social Media sowie Printmedien und Veranstaltungen. Eine Liste mit 14 Förderprogrammen zum Thema Klima und Nachhaltigkeit ist auf der Homepage der Stadt abrufbar.