Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Antwort auf Anregung gem. § 24 GO NRW Optische Gestaltung von Technikgeschossen auf Gewerbebauten

Vorlage ansehen · 20233150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Ratsfraktion

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20233424 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Ratsfraktion

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, UWG: FB, Die LINKE.)Herr Lange hat an der Abstimmung nicht mitgewirkt.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Sachstand Rahmenablaufplan zum Wohnbauflächenprogramm

Vorlage ansehen · 20233149 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktueller Sachstand der Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum

Vorlage ansehen · 20232691 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.

5.3 Bilanz Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20232830 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Entwicklung von Kirchengrundstücken

Vorlage ansehen · 20240087 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Vorlage ansehen · 20230987 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Vorlage ansehen · 20232915 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Zukunft der Stadtparkgastronomie

Vorlage ansehen · 20233211 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Hiltroper Landwehr160 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232967 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Brockhauser Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232991 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Schloßstr. 94 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233144 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Köllerholzweg 100 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20233260 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 ruhende Baustelle Paulstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240078 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften

Vorlage ansehen · 20233100 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Wasserwirtschaftliche Berechnungen B-Plan Am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20233253 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Baustelle Paulstraße 10-16 in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20233285 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.2 Evaluierung Handlungskonzept Wohnen - Zweckentfremdungssatzung

Vorlage ansehen · 20233368 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Denkmalwürdigkeit und Erhaltungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20233412 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sachstand Bebauung Dreieck Südring / Luisenstr. / Hellweg

Vorlage ansehen · 20240082 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Sachstand Wohngebäude Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20240172 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop

Vorlage ansehen · 20240198 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Ankauf Schrottimmobilien

Vorlage ansehen · 20240242 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Sachstand des Bebauungsplanverfahrens 941 „Carolinenglück“

Vorlage ansehen · 20240245 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Nachfrage zur Mitteilung 20232461 „Goldhammer Straße 122 – Bauordnung“

Vorlage ansehen · 20240246 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

7.1.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR/StG) Dagegen: 1 (BD) Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, UWG: FB, Die LINKE.)

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die LINKE.) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, PAR/StG, UWG: FB)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bauvorhaben "Querenburger Straße und Liboriusstraße - Insolvenz Bauträger Harfid" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Wattenscheid

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Südwest -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.8 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 26.10.2023

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte