Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20233424 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anregung nach GO NRW §24 Änderung des „kommunalen Abfallgesetzes“

Vorlage ansehen · 20240138 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“

Vorlage ansehen · 20233201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“ - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland"

Vorlage ansehen · 20240346 · Änderungsantrag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

Vorlage ansehen · 20233091 · Antrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

4.1.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20240351 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Pocket-Parks

Vorlage ansehen · 20240152 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0dagegen - 1 (BD)dafür – 14 (SPD/GRÜNE/CDU/LINKE/FDP/ PAR&StG)

4.3 Zentrale Unterflurcontainer und gewichtsgenaue Abfallgebühren für das neue Quartier „Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ als Pilotprojekt

Vorlage ansehen · 20240205 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 (LINKE)dagegen – 13 (SPD/GRÜNE/CDU/FDP/BD)dafür - 1(PAR&StG))

4.4 Toiletten des Friedhofes Stiepel

Vorlage ansehen · 20240320 · Antrag

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Müll und Lärm auf der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20240119 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 774-776

Vorlage ansehen · 20240070 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumfäll- und -pflanzkataster (Geoportal)

Vorlage ansehen · 20233425 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstand Kieselrotasche, Beprobung weiterer Sportplätze mit Tennenbelag

Vorlage ansehen · 20240156 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – Sachstand im Herbst 2023

Vorlage ansehen · 20240163 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Förderprogramm „Energieeffiziente öffentliche Gebäude“

Vorlage ansehen · 20233261 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

Vorlage ansehen · 20233306 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98 - Geschäftsordnungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20240354 · Antrag

5.8 Zukunft der Stadtparkgastronomie

Vorlage ansehen · 20233211 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Regenwassereinleitung von privaten Flächen in den Stadtgartenteich Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20233314 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.10 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord – hier: Intensivierung der Verkehrsüberwachung auf dem Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20233378 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Knöllchen für EU- und Nicht-EU-Bürger

Vorlage ansehen · 20233432 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Gerichtsverfahren zu Corona-Maßnahmen

Vorlage ansehen · 20240032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Akzeptanz des Mängelmelders

Vorlage ansehen · 20240141 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Dieselstr. 3

Vorlage ansehen · 20240223 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Ausweitung der Überwachung des fließenden Straßenverkehrs – Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 20240250 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Außendienst beim Ordnungsamt

Vorlage ansehen · 20240011 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Personal bei der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20240012 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Demonstrationen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240189 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Fehlende Beleuchtung Königsalleee

Vorlage ansehen · 20240292 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Kosten der illegalen Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20240347 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Krisenfester Funkverkehr für Bochumer Behörden im Katastrophenfall

Vorlage ansehen · 20240353 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte