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Zentrale Unterflurcontainer und gewichtsgenaue Abfallgebühren für das neue Quartier „Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ als Pilotprojekt

20240205 · Antrag · 07.02.2024

🟢 Beschlossen 07.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung)
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (LINKE)dagegen – 13 (SPD/GRÜNE/CDU/FDP/BD)dafür - 1(PAR&StG))
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KI-Zusammenfassung

Ein Antrag von Stefan Hiltawsky sieht für das neue Baugebiet „Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ ein Pilotprojekt zur Abfallentsorgung vor. Im Rahmen dieses Vorhabens sollen die Stadtentsorgung Bochum (USB) zentrale Unterflursammelanlagen für verschiedene Abfallarten wie Restmüll, Bioabfall, Papier, Altglas und Wertstoffe bereitstellen. Durch diese zentralen Sammelstellen entfällt die Pflicht zur Bereitstellung einzelner Behälter auf den jeweiligen Grundstücken.

Das Projekt sieht vor, die Abfallmengen mittels personalisierter Zugangslösungen, beispielsweise über RFID-Technik, digital zu erfassen. Ziel ist eine haushaltsscharfe Abrechnung nach Gewicht. Den Nutzern soll zudem ein regelmäßiger Vergleich ihrer Abfallmengen mit dem Bochumer Durchschnitt ermöglicht werden, entweder digital oder postalisch. Das Vorhaben dient dazu, die Wirksamkeit ökonomischer Anreize zur Abfallvermeidung sowie die Wirtschaftlichkeit und die Auswirkungen auf den Gebührenhaushalt zu untersuchen.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, auf Basis der Erkenntnisse einen Leitfaden für künftige Unterflursysteme zu entwickeln. Parallel dazu soll eine Änderung der Abfallgebührensatzung vorbereitet werden, um eine Gewichtsgebühr sowie eine Mindestgewichtsgebühr einzuführen. Die Ergebnisse des Pilotprojekts sollen als Grundlage für mögliche stadtweite Entscheidungen dienen.

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Beratungen

Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung)
07.02.2024
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (LINKE)dagegen – 13 (SPD/GRÜNE/CDU/FDP/BD)dafür - 1(PAR&StG))