Kosten der illegalen Müllentsorgung
20240347 · Anfrage · 07.02.2024
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die BD Ratsfraktion Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Informationen zur illegalen Müllentsorgung im Stadtgebiet angefordert. In der Vorlage vom 6. Februar 2024 wird auf das Vorkommen von Unrat auf öffentlichen Straßen, Wegen und Parkanlagen sowie auf eine Müllablagerung an der Essener Straße hingewiesen.
Die Fraktion bittet um detaillierte Auskünfte zur Situation im Jahr 2023. Konkret werden die Häufigkeit der Einsätze städtischer Dienste wie des Umwelt- und Stadtbildamtes oder der Technischen Betriebe sowie die Menge des entsorgten Mülls in Tonnen abgefragt. Zudem wird nach der Verteilung der verschiedenen Müllarten und den dadurch entstandenen Kosten gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage, ob diese Kosten in die Berechnung der Müllgebühren einfließen.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wie viele Verursacher identifiziert werden konnten und inwieweit der Einsatz von sogenannten „Abfalldetektiven“ zum Erfolg führte. Abschließend wird um Informationen zur Anzahl der ordnungs- oder strafrechtlichen Verfolgungen sowie zur Höhe der verhängten Bußgelder gebeten.
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