Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Kreuzacker / Schutz der Anwohner gegen Erschütterungen durch die Buslinie 372

Vorlage ansehen · 20241685 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalerneuerung "Kretastraße"

Vorlage ansehen · 20241699 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalerneuerung “Auf den Holln“

Vorlage ansehen · 20242196 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242061 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, FDP) Dafür: 8 (SPD, Grüne)

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost-

Vorlage ansehen · 20242335 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, FDP)

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost- hier: Hochbausanierungsmittel

Vorlage ansehen · 20242336 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, FDP)

2.2 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)

2.4 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.Es wird eine neue Vorlage mit der Nummer 20242381 erstellt, die in Kürze allen in der Ursprungsvorlage enthaltenen Gremien vorlegt wird.

2.7 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Betrachtungsraum Laer im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

Vorlage ansehen · 20241941 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20241989 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Errichtung von je einer Boule-Bahn in jedem Stadtteil unseres Stadtbezirks

Vorlage ansehen · 20242226 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Errichtung von drei Hinweisschildern vor dem Alten Amtsgericht, der ehemaligen Reichsbank und dem Amtshaus in Langendreer

Vorlage ansehen · 20242227 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Ersatz alter Bänke an Kinderspielplätzen

Vorlage ansehen · 20242228 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Finanzierung eines Faltpavillons für die Jugendfeuerwehr Langendreer

Vorlage ansehen · 20242229 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Maßnahmen am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20242244 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.6 Fahrradabstellanlagen/Fahrradständer in Langendreer-Dorf

Vorlage ansehen · 20242245 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.7 E-Lastenräder für Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20242246 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.8 50 Jahre Gemeindereform Bochum unter dem Mo5o „Sechs Bezirke, eine Stadt“

Vorlage ansehen · 20242247 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Errichtung von Mobilstationen in Bochum hier: Interkommunaler Leitfaden für Planung, Umsetzung und Betrieb sowie Sachstand und nächste Schritte der Umsetzung des Antrags 20210638

Vorlage ansehen · 20241449/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7

Vorlage ansehen · 20241567 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kinderspielplatz Elchbogen – Komplette Neugestaltung/Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20241684 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kleinherbeder Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241697 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20241758 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Asbeck - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20241811 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"

Vorlage ansehen · 20241878 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 ISEK Laer/Mark 51°7 – Information über den anstehenden Baubeginn für die Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage „Auf dem Kreuz“ in Bochum Laer

Vorlage ansehen · 20241896 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Fahrradstreifen auf dem Werner Hellweg

Vorlage ansehen · 20242223 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung einer Hundewiese im Werner Park

Vorlage ansehen · 20242225 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Kreuzacker / Schutz der Anwohner gegen Erschütterungen durch die Buslinie 372

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen