42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241989 des Umwelt- und Grünflächenamtes behandelt die 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung im Bezirk Bochum-Ost. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen, Umstufungen und eine Umbenennung von Verkehrsflächen.

Im Rahmen der Änderung soll die Stichstraße „Alte Wittener Straße – Stichstraße in Höhe Haus Nr. 11“ in die Reinigungsklasse B1 aufgenommen werden. Zudem sind verschiedene Umstufungen der Reinigungsklassen vorgesehen, unter anderem für den Rüsselsheimer Weg, die Alte Bahnhofstraße und die Laerfeldstraße. Des Weiteren werden Abschnitte der Im Stengelken, der Schulze-Vellinghausen-Straße, der Alten Wittener Straße, der Heinrich-Gustav-Straße sowie der Wittekindstraße angepasst. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Umbenennung des Opelrings in Tsukuba-Ring.

Die Vorlage thematisiert zudem die Auswirkungen der variierenden wöchentlichen Reinigungsintervalle. Dabei werden die möglichen klimarelevanten Folgen durch Emissionen des dieselbetriebenen Reinigungsfahrzeugs den Vorteilen der Feuchtreinigung gegenübergestellt, durch die Feinstaub gebunden und entfernt werden kann. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost ist für den 25. September 2024 vorgesehen.