Bochum Transparent

Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur wurde ein Änderungsantrag zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum vorgelegt. Der von dem sachkundigen Bürger Tobias Penoni eingereicht Antrag sieht vor, den Beschlusstext zur Klimastrategie anzupassen. Kern des Antrags ist die Verabschiedung des Klimaplans 2035 durch den Rat der Stadt Bochum, mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2035 auf Null zu reduzieren. Hierfür soll ein spezifischer Entwicklungspfad zugrunde gelegt werden.

Der Antrag sieht vor, Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgase sowie Nachhaltigkeitsaktivitäten in jährlichen Tranchen ab dem Jahr 2024 umzusetzen. Die erste Tranche für das Jahr 2024 soll dem Rat im Januar 2024 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Für die darauffolgenden Jahre ist eine Beschlussfassung jeweils bis Dezember des Vorjahres vorgesehen, ergänzt durch eine jährliche Überprüfung der Zielerreichung.

Bezüglich der finanziellen Umsetzung wird vorgeschlagen, den voraussichtlichen Sach- und Personalaufwand für diese Aktivitäten in die Budgetdialoge und Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einzubeziehen. Für das Jahr 2024 soll durch Umfinanzierungen im laufenden Haushalt ein Sonderbudget bereitgestellt werden, dessen Beschluss ebenfalls für Januar 2024 geplant ist. Sämtliche Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse.