Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20230341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., BD, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

1.1.1 Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße - - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI&STADTGRSTALTER" -

Vorlage ansehen · 20231102 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, UWG: FB) Enthaltungen: 1 (Die LINKE.)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230632 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –

Vorlage ansehen · 20230660 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2.1 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20231103 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

3.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

3.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes

Vorlage ansehen · 20230836 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Schwammstadt und Klimaresilienz

Vorlage ansehen · 20230784 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.

5.2 Baulandmobilisierungsverordnung NRW (§ 201a BauGB)

Vorlage ansehen · 20230258 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise

Vorlage ansehen · 20230588 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023

Vorlage ansehen · 20230685 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kötterhaus im Ahornweg – Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?

Vorlage ansehen · 20230702 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Vorlage ansehen · 20230012/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Vorlage ansehen · 20230400 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Vorlage ansehen · 20230612 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20230701 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.

5.10 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“

Vorlage ansehen · 20230744 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Erwerb von Kompensationsflächen

Vorlage ansehen · 20230773 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark

Vorlage ansehen · 20230857 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Grundstücksmarktbericht 2023

Vorlage ansehen · 20230880 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.

5.14 Am Hochschulcampus - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230447 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Schottergärten - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230905 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Fachkongress für Innovative Quartiersentwicklung

Vorlage ansehen · 20230923 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

Vorlage ansehen · 20230831 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

Vorlage ansehen · 20230912 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Kleingartenanlage Thiemannshof

Vorlage ansehen · 20230925 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Kündigung der Pächter der Kleingartenanlage Thiemannshof und Umsiedlung nach Höntrop

Vorlage ansehen · 20230926 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die zusätzlichen Ergänzungen werden zur Kenntnis genommen.

5.21 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße -

6. Anfragen

6.1 Wohneinheiten Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20230928 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum

Vorlage ansehen · 20231059 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide

Vorlage ansehen · 20231109 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1. Riegel des Gebäudes hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20231165 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Möglichkeit für Wohnungstausch

Vorlage ansehen · 20231166 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Ergebnis: Die Vorlage wird auf Intention von Herrn Krömling ohne Votum weitergeleitet.

8.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Erwerb von Kompensationsflächen

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion nach Beschlussvorschlag

8.5 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bauvorhaben an der Kemnader Straße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte