Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung)

25.04.2023, 15:00 – 25.04.2023, 17:42 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 20230341 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20230341 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1024 im Bereich Steinhausstraße, Günnigfelder Straße und Martin-Lang-Straße beantragt. Das Ziel des Plans ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für neuen Wohnraum sowie der Neubau einer Kita in Wattenscheid-Günnigfeld. Zudem soll die Erschließung des Gebiets gesichert werden.

Das Plangebiet gliedert sich in drei Teilbereiche. Im ersten Bereich, zwischen der Steinhausstraße und dem geplanten Radschnellweg RS1, sind dreigeschossige Mehrfamilienhäuser sowie Doppelhaushälften vorgesehen. Der zweite Teilbereich umfasst eine Kleingartenanlage und Brachflächen, in denen Mehrfamilienhäuser und Reihenhäuser um einen zentralen Grünplatz entstehen sollen. Im dritten Bereich, dem Ascheplatz an der Martin-Lang-Straße, ist die Unterbringung einer Kita sowie weiterer Wohnbebauung geplant. Das Vorhaben sieht eine Quote von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau vor.

Die Aufstellung erfolgt als Maßnahme des Wohnraumflächenprogramms der Stadt Bochum zur Deckung des Bedarfs an Wohnraum. Im weiteren Verfahren werden die Auswirkungen auf den Verkehr sowie Umweltbelange untersucht. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ist für den 7. März 2023 angesetzt, während die Entscheidung im Ausschuss für Planung und Grundstücke für den 25. April 2023 vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., BD, UWG: FB)Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)Enthaltungen: 0
07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, UWG:FB, BD, DIE LINKE., FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., BD, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0
1.1.1
Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße - - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI&STADTGRSTALTER" -
Zur Vorlage · 20231102 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der sachkundige Bürger Nikolas Lange hat im Rahmen eines Antrags zur 24. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke eine Ergänzung des Beschlusstextes zum Bebauungsplan Nr. 1024 (Steinhausstraße/Günnigfelder Straße) vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, auf der ehemaligen Bahntrasse im Teilbereich II einen Streifen unmittelbar parallel zum Radschnellweg RS1 als Reservefläche für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu widmen. Bis eine entsprechende ÖPNV-Verbindung realisiert wird, soll die Fläche für temporäre Nutzungen wie Gemeinschaftsgärten oder Grünflächen zur Verfügung stehen.

Sollte die Widmung dieser Reservefläche dazu führen, dass die im Rahmenplan vorgesehenen Wohneinheiten in ihrer Anzahl reduziert werden, beantragt der Antrag eine Ausdehnung des Teilbereichs II nach Osten oder Westen. Ziel ist es, die geplante Anzahl an Wohneinheiten beizubehalten, wobei die Entscheidung über die konkrete Flächenanpassung der Fachverwaltung obliegt.

Die Begründung des Antrags verweist auf die derzeit unzureichende ÖPNV-Anbindung entlang der ehemaligen rheinischen Bahn. Es wird angeführt, dass die Sicherung dieser Trasse für zukünftige Schienenverbindungen wichtig sei, um Potenziale für die Verkehrswende zu nutzen und Synergien zwischen dem Radschnellweg RS1 und dem ÖPNV zu schaffen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, UWG: FB)Enthaltungen: 1 (Die LINKE.)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, UWG: FB) Enthaltungen: 1 (Die LINKE.)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20230632 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, den Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – als Satzung zu beschließen. Ziel des Plans ist der Schutz und die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in Bochum. Konkret soll die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben mit nahversorgungs- und zentrenrelevanten Sortimenten im Plangebiet unterbunden werden, sofern diese außerhalb der im Masterplan Einzelhandel definierten Zentren liegen. Das Gebiet umfasst Flächen nördlich der Autobahn A 40 sowie beiderseits der Erschließungsstraße zu den Grundstücken Hofsteder Straße 170 bis 178.

Das Verfahren wird als ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB durchgeführt, um einen rechtlichen Mangel im ursprünglichen Planungsverfahren zu beheben. Dieser Fehler wurde nach einer Klage einer Lebensmitteldiscounterkette vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen festgestellt, da Teile des Gebiets planungsrechtlich dem Außenbereich zuzuordnen sind. Der neue Entwurf korrigiert die Abgrenzung des Plangebietes durch Herausnahme der entsprechenden Flächen. Die Verwaltung beantragt zudem, den Bebauungsplan rückwirkend zum 14. Juni 2021 in Kraft zu setzen. Durch die Festsetzungen wird ein bisher bestehendes Baurecht für bestimmte Nutzungen entzogen, wobei bestehende Nutzungen nicht von den Regelungen betroffen sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230632
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2
Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –
Zur Vorlage · 20230660 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat eine Beschlussvorlage zur ersten Änderungssatzung der Gestaltungssatzung Nr. 482 GN für die Siedlung Dahlhauser Heide vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20230660 sieht Anpassungen bei der Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen vor, um energetischen Anforderungen und dem Klimaschutz Rechnung zu tragen.

Die vorgeschlagene Änderung des Paragrafen 7 Absatz 4 ermöglicht die Nutzung von Dachflächen für Photovoltaik unter Einhaltung bestimmter gestalterischer Vorgaben. Neben schwarzen Solardachpfannen sind Photovoltaikanlagen zulässig, sofern die Module sowie Rahmen und Befestigungselemente in Schwarz oder in der Farbe der vorhandenen Dachhaut gehalten sind. Dabei darf keine Unterkonstruktion über das Maß der Anlage hinausragen. Zudem müssen die Anlagen mit einheitlichen Abständen zu Dachaufbauten wie Schornsteinen oder Gauben montiert werden und parallel zur Dachneigung verlaufen, um ein harmonisches Erscheinungsbild der historischen Siedlung zu wahren.

Von dieser Änderung ausgenommen sind Solarthermieanlagen, da deren Aufbauhöhe nicht mit dem Erhalt der historischen Dachlandschaft vereinbar ist. Der Entwurf durchläuft die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie Vorberatungen in den Ausschüssen für Planung und Grundstücke sowie im Haupt- und Finanzausschuss, bevor der Rat der Stadt Bochum im Mai 2023 über die Entscheidung berät.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230660
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2.1
Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
Zur Vorlage · 20231103 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Änderungsantrag zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN für die Siedlung Dahlhauser Heide vorgelegt. Der Antrag zielt darauf ab, die Verwaltung mit der Erarbeitung einer zweiten Änderungssatzung zu beauftragen. Diese soll vorsehen, dass bereits bestehende Stellplätze dauerhaft geduldet werden, sofern sie den materiellen Anforderungen der Satzung entsprechen, auch wenn für deren Errichtung kein Bauantrag gestellt wurde.

Zudem fordert die Fraktion, laufende ordnungsbehördliche Verfahren, die auf Bußgelder oder Rückbauverpflichtungen abzielen, bis zur Beschlussfassung der neuen Satzung auszusetzen.

Die Begründung des Antrags verweist auf den Wandel der Lebensrealitäten in der Siedlung, insbesondere durch die zunehmende Motorisierung und den Bedarf an Stellplätzen für die Elektromobilität. Da die Straßen innerhalb der Siedlung nur begrenzte Parkmöglichkeiten bieten, seien Flächen auf Privatgrundstücken notwendig. Die Fraktion weist zudem darauf hin, dass aktuelle Maßnahmen zur Durchsetzung von Rückbauverpflichtungen zu einer Ungleichbehandlung gegenüberliegender Grundstücke führen können, was den sozialen Frieden gefährde. Ziel des Antrags ist es, eine einheitliche und dauerhafte Regelung für satzungskonforme Flächen zu schaffen. Der Antrag wurde von den Ratsmitgliedern Julian Meischein und Maurice Schirmer unterzeichnet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
3.3
Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20230795 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870a für das Gebiet Südring/Universitätsstraße vor. Ziel der Vorlage ist es, den bestehenden Bebauungsplan Nr. 870, der eine Hochhausbebauung sowie ein Parkhaus vorsieht, an ein neues Bauvorhaben anzupassen. Während die ursprüngliche Planung durch einen anderen Vorhabenträger nicht umgesetzt wurde, plant nun ein neuer Investor eine bauliche Konzeption innerhalb der bereits festgelegten Gebäudekubatur.

Die wesentlichen inhaltlichen Änderungen betreffen die Art der Nutzung sowie technische Details. Die Festsetzung als Sondergebiet für Hotel, Wohnen und Parkhaus bleibt bestehen. Neu ist jedoch der Ausschluss bestimmter Vergnügungsstätten und Gewerbebetrieben sexuellen Charakters sowie die Zulassung von kleinflächigem Einzelhandel. Zudem sind geringfügige Anpassungen bei den Baulinien, Baugrenzen und der Fassadengestaltung vorgesehen, um technische Anlagen wie Lüftungssysteme oder Trafostationen zu ermöglichen. Auch die Schallschutzregelungen wurden an aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen angepasst.

Das Verfahren wurde als vereinfachtes Verfahren gemäß Baugesetzbuch durchgeführt, wobei die Grundzüge der ursprünglichen Planung unberührt bleiben. Klimarelevante Auswirkungen werden durch den bestehenden Umweltbericht des Bebauungsplanes Nr. 870 abgedeckt. Die Vorlage liegt zur Entscheidung für den Rat vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 5 (LINKE)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (Linke)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BD, PAR&StG, UWG:FB, OB)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB)Dagegen: 1 (Die LINKE.)Enthaltungen: 0
20.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230795Abstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (Die PARTEI)Dagegen: 2 (DIE LINKE.)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0
3.4
Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes
Zur Vorlage · 20230836 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur personellen Neubesetzung des Beirats für Gestaltung und Baukultur vorgelegt. Das Ende der Amtszeit der bisherigen Vorsitzenden, der Architektin Annette Paul, ist für Juli 2023 vorgesehen, nachdem sie zwei Amtsperioden im Gremium tätig war. Mit dem Ausscheiden von Annette Paul wird sowohl ein neues externes stimmberechtigtes Fachmitglied als auch eine neue Leitung des Beirats benötigt.

Zur Nachbesetzung schlägt die Verwaltung die Berufung der Architektin Sarah Escher aus Düsseldorf als neues stimmberechtigtes Mitglied vor. Die Auswahl erfolgte in Abstimmung mit dem Bund Deutscher Architekten (BDA) Bochum. Der Beirat, der die Stadt bei baulichen Projekten und Bauleitplanverfahren berät, soll sich im Rahmen einer Sitzung am 25. August 2023 neu konstituieren. In dieser Sitzung werden auch die neue Vorsitzende oder der neue Vorsitzende sowie die Stellvertretung durch die Mitglieder des Beirats gewählt. Die Verwaltung wird hierzu einen Vorschlag aus dem Kreis der bereits erfahrenen stimmberechtigten Mitglieder einbringen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Schwammstadt und Klimaresilienz
Zur Vorlage · 20230784 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20230784 wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 25. April 2023 das Thema „Schwammstadt und Klimaresilienz“ zur Kenntnis gebracht. Die Präsentation, die von Dr. Marko Siekmann durchgeführt wird, thematisiert die Anpassung urbaner Lebensräume an die Folgen des Klimawandels, insbesondere an vermehrt auftretende Starkniederschläge sowie längere Trocken- und Dürrephasen.

Dabei wird das Planungsideal der „Schwammstadt“ erläutert, welches darauf abzielt, Räume gegenüber den prognostizierten klimatischen Veränderungen robuster zu gestalten. Die Darstellung umfasst technische Aspekte sowie die Notwendigkeit eines integrativen Planungsansatzes. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist der aktuelle Stand der Zukunftsinitiative Klima.Werk, aus der das Förderprogramm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRIS) hervorgegangen ist. Das Programm KRIS, welches bereits auf der Ruhrkonferenz 2019 vorgestellt wurde, dient als Instrument zur Umsetzung integraler Projekte. Die Präsentation gibt zudem Auskunft über den derzeitigen Status der Zukunftsinitiative sowie der genannten Fördermaßnahme.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.
5.2
Baulandmobilisierungsverordnung NRW (§ 201a BauGB)
Zur Vorlage · 20230258 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum wurde in die Gebietskulisse der Baulandmobilisierungsverordnung NRW aufgenommen, die am 7. Januar 2023 in Kraft getreten ist. Damit kann die Kommune nun auf erweiterte baurechtliche Instrumente zurückgreifen, um den Wohnungsbau zu stärken. Die Aufnahme erfolgte nach einer Analyse, die eine starke Dynamik bei den Baulandpreisen in Bochum feststellte, während die Mietpreise im Landesdurchschnitt liegen. Die Verordnung ist befristet und läuft am 31. Dezember 2026 aus.

Das zur Verfügung stehende Instrumentarium umfasst unter anderem ein besonderes Vorkaufsrecht für brachliegende oder unbebaute Grundstücke im Geltungsbereich von Bebauungsplänen sowie die Möglichkeit, Baugebote wegen dringenden Wohnbedarfs anzuordnen. Zudem können Befreiungen von den Festsetzungen bestehender Bebauungspläne zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden, selbst wenn dadurch die Grundzüge der Planung berührt werden.

Die Verwaltung prüft die Einführung einer Vorkaufsrechtssatzung für das gesamte Stadtgebiet zur Erhöhung der kommunalen Steuerungsmöglichkeiten. Bei Baugeboten behält sich das Amt eine Prüfung von Einzelfällen vor. Die Befreiungsmöglichkeit nach § 31 Abs. 3 BauGB wird als Chance gesehen, die Nachverdichtung – etwa durch Aufstockungen bestehender Gebäude – zu erleichtern und so den Wohnraum zu erweitern, ohne neue Flächen zu versiegeln oder aufwendige neue Bebauungsplanverfahren einleiten zu müssen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.03.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise
Zur Vorlage · 20230588 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Maßnahmen gegen die Wohnungskrise reagiert. Im Rahmen der Evaluation des Handlungskonzeptes Wohnen Bochum führt das Amt für Stadtplanung und Wohnen Gespräche mit Wohnungsakteuren sowie Interviews mit Expertinnen und Experten. Angesichts steigender Baukosten und Zinsen wurde ein Rückgang der Baugenehmigungen im zweiten Halbjahr 2022 auf insgesamt 397 Wohneinheiten verzeichnet.

Hinsichtlich des geförderten Wohnungsbaus wird bis zum Jahr 2032 mit einem Rückgang von etwa 4.500 Wohneinheiten gerechnet, da die vorzeitige Ablösung öffentlicher Mittel aufgrund des gestiegenen Zinsniveaus weniger attraktiv geworden ist. Dennoch verzeichnete die Stadt im Jahr 2022 durch Neubau- und Bestandsförderung eine Zunahme der neuen Bindungen. Die Verwaltung prüft derzeit ergänzende Möglichkeiten zur Bestandskonsolidierung sowie Instrumente der Baulandmobilisierungsverordnung NRW.

Ein verstärkter Fokus auf die Quartiersentwicklung und die Sanierung des Bestands ist Teil der laufenden Überarbeitung des Handlungskonzeptes. Die daraus resultierenden Maßnahmenvorschläge werden den zuständigen Ausschüssen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Eine Einführung einer Zweckentfremdungssatzung zur Bekämpfung von Leerstand wird derzeit nicht verfolgt, da ein entsprechender Beschluss im Rat bereits im Jahr 2017 abgelehnt wurde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.06.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023
Zur Vorlage · 20230685 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung den aktuellen Stand der Bochumer Wohnraumförderung dargelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20230685 beinhaltet eine Darstellung der Förderergebnisse aus dem Jahr 2022 sowie einen Ausblick auf das Jahr 2023.

Der von Mirco Agethen verfasste Bericht wurde in Form einer Präsentation für die entsprechenden Fachgremien vorbereitet. Die Information war zur Kenntnisnahme in mehreren Ausschüssen vorgesehen, wobei die Vorlage im Ausschuss für Planung und Grundstücke im April 2023, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Mai 2023 sowie im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa im Juni 2023 zur Behandlung anstand. Die Mitteilung dient der Dokumentation der Ergebnisse des geförderten Wohnungsbaus und der Darstellung der geplanten Entwicklungen für das Jahr 2023.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.06.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Kötterhaus im Ahornweg – Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?
Zur Vorlage · 20230702 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in der Antwort zur Vorlage 20230702 den Status des Kötterhauses im Ahornweg erläutert. Auf Anfrage der FDP-Fraktion wurde dargelegt, dass das Gebäude nach einer fachlichen Begutachtung durch den Beirat für Gestaltung und Baukultur sowie den LWL im Mai 2019 nicht die Anforderungen an ein Baudenkmal erfüllt. Grund hierfür seien umfangreiche Veränderungen und eine Reduzierung der bauzeitlichen Substanz. Dennoch wird das Objekt aufgrund seiner Fassadengestaltung und der Verbindung zum Rittergut Haus Brenschede als erhaltenswerte Bausubstanz eingestuft.

Da dieser Rechtsbegriff nicht den gleichen Schutz bietet wie ein eingetragenes Denkmal, besteht laut Verwaltung keine rechtliche Grundlage, den Abriss des Gebäudes zu verhindern oder die Baugenehmigung auszusetzen. Für das Grundstück wurde Mitte 2022 ein Bauantrag für die Errichtung von vier Einfamilienhäusern eingereicht, der den Rückbau des Kötterhauses vorsieht. Die Baugenehmigung wurde im Oktober 2022 erteilt, da dem Vorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstanden. Die Verwaltung teilte mit, dass seitens der Bauherrschaft keine Lösung zum Erhalt der Bausubstanz gefunden wurde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“
Zur Vorlage · 20230012/1 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant den Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“. Laut einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegeenschaften und Kataster umfasst die Verkaufsfläche insgesamt etwa 593 Quadratmeter. Die Flächen sollen zur Erschließung, zur Erweiterung von Vorgärten sowie zur Ergänzung von Pkw-Stellplätzen genutzt werden können.

Die betreffenden Grundstücke liegen nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, sind jedoch im Regionalen Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche beziehungsweise Verkehrsfläche ausgewiesen. Die Entscheidung über den Verkauf erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Damit sollen die Belange des Datenschutzes und der Geheimhaltung gewahrt bleiben.

Die Vorlage wird dem Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die entsprechenden Sitzungstermine sind für den 25. April 2023 angesetzt. Verfasserin der Mitteilung ist Sabine Pollmeier.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße
Zur Vorlage · 20230400 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hat eine Mitteilung zur Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße vorgelegt. Nach dem Verkauf eines städtischen Grundstücks an einen neuen Eigentümer ist dort die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern sowie einer Kindertagesstätte geplant. Da die Fertigstellung und die Eröffnung der Kita für den Beginn des Kindergartenjahres 2024/2025 terminiert sind, soll die vertraglich festgelegte Bebauungsverpflichtung entsprechend angepasst werden.

Die Vorlage wird in den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dies umfasst die Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Ost im März 2023 sowie des Ausschusses für Planung und Grundstücke und des Haupt- und Finanzausschusses im April 2023. Die Beschlussfassung erfolgt gemäß den Regelungen der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen und findet im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung statt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
Zur Vorlage · 20230612 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant eine Verlängerung der Frist zur Fertigstellung eines Bauvorhabens an der Hiltroper Landwehr. Wie aus einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hervorgeht, wurden zwei städtische Grundstücke in diesem Bereich bereits veräußert. Die Flächen sind für die Errichtung von einem oder mehreren Mehrfamilienhäusern vorgesehen.

Im ursprünglichen Grundstückskaufvertrag wurde eine Bebauungsverpflichtung vereinbart, nach der das Kaufgrundstück innerhalb von zwei Jahren nach Vertragsabschluss zu bebauen ist. Da diese Frist seitens des Käufers nicht eingehalten werden konnte, sieht die vorliegende Verwaltungsvorlage eine Verlängerung der Zeitspanne zur Fertigstellung vor. Die Unterlagen sind für die Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Nord sowie des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 25. April 2023 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße
Zur Vorlage · 20230701 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt einen Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehemaligen Zwangsarbeitersiedlung an der Bergener Straße 116 a – i vor. Für das Gebäude der ehemaligen Kommandantur laufen derzeit die Vorarbeiten für eine bauliche Sanierung, welche unter anderem Schadstoffuntersuchungen umfasst. Der Beginn der Baumaßnahmen ist für den Sommer vorgesehen. In dem Gebäude soll im Anschluss ein Museum eingerichtet werden.

Parallel dazu befinden sich die Planungen für die acht Wohngebäude der Siedlung in einem fortgeschrittenen Stadium. Ziel ist eine zukünftige Entwicklung sowie eine denkmalgerechte Teilsanierung der Gebäude. Zur Untersuchung der weiteren Entwicklungspotenziale wurde ein externes Büro für Projektkommunikation beauftragt, dessen Tätigkeit bereits im Herbst 2022 aufgenommen wurde. In diesen Prozess sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung eingebunden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung, der mündliche Bericht der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
5.10
„Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
Zur Vorlage · 20230744 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum plant den Verkauf einer etwa 90 Quadratmeter großen Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Lütge Heide im Gemarkung Werne. Das betreffende Grundstück, welches der Flur 8 mit dem Flurstück 781 umfasst, soll veräußert werden, um das angrenzende Nachbargrundstück zu arrondieren.

Für die besagte Fläche existiert derzeit kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan. Der regionale Flächennutzungsplan weist das Areal jedoch als Wohnbaufläche aus. Die Entscheidung über den Verkauf erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, um die Vorgaben zum Datenschutz und zur Geheimhaltung zu wahren.

Die Vorlage, die vom Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster erstellt wurde, sieht eine Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie die Bezirksvertretung Bochum-Ost vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

03.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (19. Sitzung)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Erwerb von Kompensationsflächen
Zur Vorlage · 20230773 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt, auf dem Bochumer und Essener Stadtgebiet unbebaute, landwirtschaftlich genutzte Grundstücke zu erwerben. Ziel dieser Maßnahme ist die Deckung des aktuellen sowie zukünftigen Bedarfs an Kompensationsflächen.

Nach Angaben des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster sollen durch den Erwerb dieser Ackerflächen ökologische Aufwertungen vorgenommen werden. Die Umsetzung der Kompensationsmaßnahmen ist so vorgesehen, dass sie in die bestehenden Produktionsabläufe der jeweiligen landwirtschaftlichen Betriebe integriert werden können.

Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung wird in den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dies betrifft die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid sowie den Ausschuss für Planung und Grundstücke und den Haupt- und Finanzausschuss. Die Beschlussfassungen zu diesen Vorhaben werden gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen durchgeführt, um die Einhaltung von Datenschutzvorgaben und Geheimhaltungspflichten zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark
Zur Vorlage · 20230857 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum plant den Erwerb von fünf Grundstücken an der Straße „Am Ruhrpark“ in der Gemarkung Harpen. Die betroffenen Flurstücke 1062, 3217, 3218, 3219 und 3722 (Flur 2) umfassen eine Gesamtfläche von 13.062 m². Der Kauf der Flächen ist darauf ausgerichtet, die bestehende sowie die geplante Kanalisation abzusichern.

Die Grundstücke werden derzeit landwirtschaftlich genutzt. Laut dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 351 vom 19. Mai 1969 sind die Flächen jedoch für die Forstwirtschaft vorgesehen. Auch der regionale Flächennutzungsplan weist das Gebiet als Waldfläche aus.

Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen wird die Beschlussfassung zu diesem Vorhaben im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen. Damit sollen die Anforderungen an den Datenschutz und die Geheimhaltung gewahrt bleiben. Die vorliegende Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster geht zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretung Bochum-Nord sowie an den Ausschuss für Planung und Grundstücke.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Grundstücksmarktbericht 2023
Zur Vorlage · 20230880 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hat den Grundstücksmarktbericht 2023 vorgelegt. Die Mitteilung der Verwaltung dient dazu, das örtliche Geschehen auf dem Bochumer Grundstücksmarkt transparent darzustellen. Grundlage des Berichts ist die vom Gutachterausschuss geführte Kaufpreissammlung, in der alle im Stadtgebiet beurkundeten Kaufverträge des Berichtszeitraums erfasst und ausgewertet werden.

Im Ausschuss für Planung und Grundstücke wird der Bericht mündlich vorgestellt und durch Grafiken ergänzt. Die Auswertung umfasst die Anzahl der Kauffälle, die gezahlten Preise sowie die erzielten Umsätze. Zudem werden die Auswirkungen der Pandemie sowie kriegsbedingte Einflüsse auf das Marktgeschehen analysiert.

Über den Berichtszeitraum hinweg ist in den verschiedenen Teilmärkten kein Rückgang der gezahlten Preise erkennbar. Infolgedessen sind die Bodenrichtwerte im Bochumer Stadtgebiet für das Jahr 2023 leicht gestiegen. Die Vorlage wird dem Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung und die mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
5.14
Am Hochschulcampus - Bauordnung
Zur Vorlage · 20230447 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum beabsichtigt die Genehmigung eines Bauvorhabens am Standort „Am Hochschulcampus 13“ im Stadtteil Querenburg. Die Büropark Lennershof GmbH plant dort die Errichtung eines Verwaltungsgebäudes, das für technologieorientierte Unternehmen vorgesehen ist, welche in Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum tätig sind. Das geplante Gebäude soll sechs Geschosse umfassen und eine Tiefgarage mit 47 Stellplätzen beinhalten.

Zusätzlich zur Tiefgarage sind 26 oberirdische Pkw-Stellplätze auf der Eingangsseite des Gebäudes vorgesehen. Für weitere 47 Stellplätze ist die Einrichtung einer temporären Anlage auf einer angrenzenden Grünfläche beabsichtigt, wobei entsprechende Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen sind. Insgesamt sollen im Außenbereich sowie in der Tiefgarage 161 Fahrradstellplätze bereitgestellt werden.

Das Vorhaben liegt innerhalb des Bebauungsplans Nr. 281 N (Uni Ost / Technologiequartier) sowie im Bereich eines Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan 949. Die Verwaltung beabsichtigt, die erforderlichen Befreiungen zu erteilen, unter anderem hinsichtlich der Überschreitung der Geschossflächenzahl und der Grundflächenzahl sowie der Überbauung einer Medienstrasse. Eine Befreiung bezüglich der Geschossigkeit wurde bereits im Rahmen eines Vorbescheides erteilt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Schottergärten - Bauordnung
Zur Vorlage · 20230905 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die GRÜNEN im Rat“ hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke die Übertragbarkeit eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen auf die Bochumer Bauordnung angefragt. In dem besagten Urteil wurde die Beseitigung von Schottergärten durch Bauaufsichtsbehörden ermöglicht, da die dortige Landesbauordnung explizierte Grünflächen vorschrieb.

Die Verwaltung, vertreten durch das Bauordnungsamt unter Lutz Kelling, erklärte dazu, dass eine direkte Übertragbarkeit auf die Bauordnung Nordrhein-Westfalies nicht gegeben sei. Während das niedersächsische Recht den Begriff „Grünfläche“ verwendet, schreibt § 8 der Bauordnung NRW lediglich vor, dass Flächen „zu begrünen oder zu bepflanzen“ seien. Da es sich hierbei um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der Interpretationsspielräume lässt, habe das Urteil keine Auswirkungen auf die Anwendung des NRW-Rechts. Zudem sind der Verwaltung keine letztinstanzlichen Urteile zu diesem Thema in Nordrhein-Westfalen bekannt.

Hinsichtlich künftiger Maßnahmen gab die Verwaltung an, keine Beseitigung von Schottergärten auf Bochumer Stadtgebiet auf Basis des niedersächsischen Urteils anzuordnen. Ein Vorgehen gegen solche Flächen müsste stattdessen auf der Grundlage eines bestehenden Bebauungsplanes oder nach den Vorgaben des § 34 BauGB begründet werden können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Fachkongress für Innovative Quartiersentwicklung
Zur Vorlage · 20230923 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom 7. März 2023 Informationen über die Unterstützung des Fachkongresses für Innovative Quartiersentwicklung angefordert. Die Anfrage bezog sich konkret auf die finanzielle und organisatorische Beteiligung der Stadt beziehungsweise der Bochumer Wirtschaftsentwicklung an der Durchführung dieses Kongresses.

In der Antwort der Verwaltung, die im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten erstellt wurde, wird die Art der Unterstützung dargelegt. Laut den Ausführungen von Ulf Dannehl hat sich die Bochumer Wirtschaftsentwicklung mit einem Betrag in Höhe von 10.000 Euro an dem Fachkongress beteiligt. Neben dieser finanziellen Leistung war die Bochumer Wirtschaftsentwicklung gemeinsam mit weiteren Organisatoren an der Vorbereitung sowie an der Durchführung der Veranstaltung beteiligt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes
Zur Vorlage · 20230831 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung beabsichtigt, einen weiteren Gebäuderiegel an der Universitätsstraße 43-49 anzumieten. Bereits im November 2021 wurden drei der vier Gebäudeblöcke an dieser Adresse als Interimsflächen für bis zu 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angemietet. Diese Maßnahme diente dazu, die Unterbringung von Personal aus Gebäuden wie dem Historischen Rathaus, dem Haus des Wissens oder der Junggesellenstraße 8 während laufender Sanierungsarbeiten zu ermöglichen.

Da die bisher angemieteten Flächen nun vollständig belegt sind, plant die Verwaltung, das im bestehenden Mietvertrag festgelegte Vormietrecht für den ersten Gebäuderiegel auszuüben. Dieser Bereich umfasst Besprechungsräume, einen Empfangsbereich sowie verschiedene Bürostrukturen in Open-Space- und Zellenbauweise. Die Anmietung soll weiteren Dienststellen als temporäre Arbeitsfläche dienen, die aufgrund von Sanierungsmaßnahmen ihre bisherigen Standorte verlassen müssen.

Über die konkreten Konditionen der Erweiterung wird in einer nachfolgenden Beschlussvorlage informiert. Diese wird den Ausschüssen für Planung und Grundstücke sowie dem Haupt- und Finanzausschuss im nichtöffentlichen Teil vorgelegt. Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe wird im Anschluss über die Entwicklung informiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

03.05.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199
Zur Vorlage · 20230912 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant die Sanierung des „Alten Amtshauses“ in der Kemnader Straße 199 in Bochum-Stiepel. Ziel der Maßnahme ist es, die vorläufige Nutzung durch die Löscheinheit Stiepel der Freiwilligen Feuerwehr sicherzustellen und den Erhalt des Gebäudes zu gewährleisten.

Im Rahmen des Brandschutzbedarfsplanes 202<0xC2>3–2027 wird derzeit geprüft, ob die Standorterweiterung der Löscheinheit weiterhin über das alte Amtshaus erfolgen soll oder ob ein Anbau an die bestehende Fahrzeughalle als Alternative infrage kommt. Unabhängig von dieser langfristigen Entscheidung beabsichtigt die Verwaltung, kurzfristig nicht aufschiebbare Sanierungsmaßnahmen vorzuziehen. Diese umfassen insbesondere den Brandschutz sowie die Verbesserung der Energiebilanz durch eine vollständige Dachsanierung gemäß den energetischen Leitlinien der Stadt Bochum.

Die Kosten für diese Maßnahmen werden nach einer Schätzung eines externen Architekturbüros auf rund 1,2 Millionen Euro beziffert. Die Planungs- und Bauzeit wird mit etwa 18 Monaten angegeben, wobei eine Fertigstellung bis Ende 2024 angestrebt wird. Die Arbeiten sollen im laufenden Betrieb durchgeführt werden können. Die Finanzierung der Maßnahmen ist im investiven Budget des Amtes für Finanzsteuerung innerhalb des laufenden Haushaltsplans vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.05.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Kleingartenanlage Thiemannshof
Zur Vorlage · 20230925 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke Informationen zum weiteren Vorgehen bei der Auflösung der Kleingartenanlage Thiemannshof angefragt. Hintergrund ist der Ratsbeschluss vom 25. August 2022, die Anlage aufgrund von Bodenbelastungen auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Engelsburg sowie zur Schaffung eines Gewerbegebiets aufzugeben und den Verein auf das Feld „Am Herrenacker“ in Höntrop umzusiedeln.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Bewertung der Parzellen durch die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses unter Anwendung der Richtlinien des Landesverbandes Westfalen und Lippe erfolgt ist. Die Geländeaufnahmen wurden im November 2022 abgeschlossen; da der Abschlussbericht noch in Arbeit ist, kann derzeit kein Termin für die Entschädigungsbescheide genannt werden. Ein genauer Zeitpunkt für die Umsiedlung steht ebenfalls noch nicht fest, da die Abstimmung zwischen den beteiligten Fachämtern läuft.

Nach Angaben des Vereinsvorstandes sind etwa 30 der 64 Pächter an dem neuen Standort in Höntrop interessiert. Die Planungen für das neue Gelände umfassen neben der Erschließung über die Straße „Herrenacker“ auch die Offenlegung des Bachlaufes „Westseifen“ sowie eine Aufforstung einer Waldfläche in Richtung des Friedhofs Höntrop. Diese Vorhaben befinden sich aktuell in der Bearbeitung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.20
Kündigung der Pächter der Kleingartenanlage Thiemannshof und Umsiedlung nach Höntrop
Zur Vorlage · 20230926 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke Fragen zur Kündigung der Pachtverhältnisse in der Kleingartenanlage Thiemannshof an der Essener Straße gestellt. Im Fokus steht die geplante Umsiedlung der Pächter auf das Gelände „Am Herrenacker“ in Höntrop. Die Fraktion erkundigte sich, ob es sich bei den ausgesprochenen Kündigungen um Maßnahmen mit aufschiebender Wirkung handelt, um den Pächtern nach der Fertigstellung der neuen Parzellen eine Räumungsfrist von mindestens drei Monaten zu ermöglichen. Zudem wurden Fragen zur Unterstützung der Pächter während einer etwaigen Übergangszeit sowie zum Stand des Bebauungsplans 1021 „Herrenacker“ gestellt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft den voraussichtlichen Zeitpunkt der Fertigstellung der neuen Anlage, einschließlich der Parzellierung, Erschließung und Bodenplatten, damit die Errichtung neuer Lauben möglich wird.

Das Umwelt- und Grünflächenamt gab hierzu eine Zwischenantwort. Eine vollständige Beantwortung der Fragen wird erst zur Sitzung am 16. Mai 2023 erfolgen. Als Grund für die Verzögerung nannte die Verwaltung einen Fehler bei der Verteilung der Anfrage, weshalb diese erst am 4. April 2023 beim zuständigen Fachbereich eingegangen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung und die zusätzlichen Ergänzungen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung und die zusätzlichen Ergänzungen werden zur Kenntnis genommen.
5.21

Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße -
6.

Anfragen
6.1
Wohneinheiten Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße
Zur Vorlage · 20230928 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Vorbereitung auf die 24. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 25. April 2023 liegt eine Anfrage zum Bebauungsplan Nr. 1024 vor, welcher das Gebiet Steinhausstraße/Günnigfelder Straße umfasst. Nach der Verwaltungsvorlage soll der Ausschuss in dieser Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den genannten Bebauungsplan treffen.

Das Plangebiet ist in drei Teilbereiche unterteilt, die primär für eine Wohnbebauung vorgesehen sind. In der Anfrage wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Wohneinheiten voraussichtlich in den jeweiligen Teilbereichen entstehen sollen. Zudem wird gefragt, welche Aussagen zur Anzahl der Wohneinheiten in die Satzung für die entsprechenden Gebiete aufgenommen werden sollen. Eine Beantwortung dieser Fragen wurde bis zum Sitzungstermin angefordert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
6.2
Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum
Zur Vorlage · 20231059 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die eine Neubewertung verschiedener Bebauungsplanverfahren unter dem Gesichtspunkt des Klimanotstandes fordert. Die Stadt Bochum verfolgt das Ziel, jährlich zwischen 800 und 1000 neue Wohneinheiten zu schaffen, wobei mindestens 20 Prozent als sozial geförderter Wohnraum vorgesehen sind. Die Fraktion verweist auf Widerstände in der Bevölkerung gegen die Art der Bauvorhaben sowie auf mögliche Beeinträchtigungen von Natur und Klima. Zudem werden veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen wie gestiegene Zinsen und Baukosten thematisiert, welche die Umsetzung von Neubauprojekten beeinflussen könnten.

Im Rahmen der Anfrage wird gefragt, inwieweit die Verwaltung die ökologischen Vorgaben des Bundesamtes für Umwelt und Naturschutz bei laufenden Verfahren berücksichtigt, insbesondere zum Erhalt von Ackerflächen und Kaltluftleitbahnen. Die Fraktion bittet zudem um Informationen zur Anzahl der seit 2017 durch Flächenrecycling geschaffenen Wohneinheiten sowie über das zukünftige Potenzial der Umnutzung von Brachflächen und Baulücken. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Frage, wie die Forderungen des Naturschutzbeirates zum Erhalt von Biotopverbünden in laufende Bauvorhaben einfließen. Die Beantwortung der Anfrage soll zusätzlich dem Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa zugeleitet werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide
Zur Vorlage · 20231109 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage vom 25. April 2023 richtete die Fraktion „SPD im Rat“ Fragen an den Oberbürgermeister zur energetischen Gestaltung der Siedlung Dahlhauser Heide. Hintergrund ist die Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN, welche die Nutzung von Solardachpfannen und Photovoltaikanlagen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht, jedoch weitere Anforderungen zum Klimaschutz noch nicht abdeckt.

Die Fraktion erkundigte sich, ob die Verwaltung als Ergänzung zu dieser Änderungssatzung ein Informationsschreiben an die Eigentümer plant oder eine Bauberatung in Form einer Informationsveranstaltung vor Ort in Betracht zieht. Zudem wurde nach den Möglichkeiten gefragt, Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in der Siedlung bereitzustellen.

Des Weiteren wird die Frage aufgeworfen, ob Solarthermieanlagen grundsätzlich weiterhin ausgeschlossen bleiben und ob eine nachträgliche Beantragung möglich ist, sofern sich Aufbauhöhe und Gestaltung durch technische Entwicklungen verändern. Abschließend bittet die Anfrage um eine Erläuterung dazu, warum die Regelungen zum Umgang mit Wärmepumpen bislang noch nicht erfolgt sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1. Riegel des Gebäudes hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung
Zur Vorlage · 20231165 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke, Elke Janura, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist der Bürobedarf der Stadtverwaltung, insbesondere im Hinblick auf die Anmietung von Flächen in der Universitätsstraße 43-49.

Die Fraktion bittet um eine detaillierte Aufstellung der derzeitigen Gesamtbürofläche der Verwaltung. Dabei sollen die jeweiligen Ämter und Abteilungen unter Angabe der Quadratmeterzahl sowie des Standorts aufgeführt werden. Zudem wird nach dem Status der Flächen gefragt, also ob diese im Eigentum der Stadt stehen oder angemietet sind. Bei Mietverhältnissen sollen zudem das Mietbeginn, die Kündigungsfristen sowie die jeweiligen Mietkonditionen dargelegt werden.

Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, für welche Büroflächen innerhalb der nächsten fünf Jahre ein Ortswechsel vorgesehen ist. Auch hier wird um eine detaillierte Aufstellung der betroffenen Ämter, Flächengrößen und Standorte gebeten, ergänzt um Informationen zu Vertragslaufzeiten und Mietkosten. Abschließend stellt die Anfrage die Frage nach der künftigen Verwendung der Büroflächen, die durch solche Umzüge frei werden sollen. Die Anfrage wurde von Julian Meischein und Maurice Schirmer eingereicht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Möglichkeit für Wohnungstausch
Zur Vorlage · 20231166 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Möglichkeit von Wohnungstauschen eingereicht. Ziel ist es, Informationen darüber zu erhalten, wie ein Wechsel von größeren Wohnungen in kleinere oder barrierefreie Einheiten ohne damit verbundene Mietsteigerungen realisiert werden kann.

Die Anfrage bezieht sich auf die aktuellen Angebote der Wohnungsbau-Verbund Bochum (VBW) sowie auf die Regelungen bei weiteren Bochumer Wohnungsunternehmen, beispielsweise im Rahmen der Allianz für Wohnen. Die Fraktion erkundigt sich zudem nach der Existenz von Plänen zur Ausweitung solcher Tauschmöglichkeiten, etwa durch eine gemeinsame Plattform oder Wohnungstauschbörse, und fragt nach dem Stand etwaiger Gespräche mit den beteiligten Unternehmen.

Des Weiteren wird die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten, inwieweit ein Wohnungstausch dazu beitragen kann, die Verteilung des vorhandenen Wohnraums zu optimieren. Dabei sollen auch bestehende Initiativen der Stadtverwaltung in diesem Bereich aufgezeigt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7.2

Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Ergebnis: Die Vorlage wird auf Intention von Herrn Krömling ohne Votum weitergeleitet.
8.2

Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.3

„Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.4

Erwerb von Kompensationsflächen

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion nach Beschlussvorschlag
8.5

Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Bauvorhaben an der Kemnader Straße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.2

Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz