Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum
20231059 · Anfrage · 25.04.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die eine Neubewertung laufender Bebauungsplanverfahren im Hinblick auf den Klimaschutz und die veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen fordert. Die Stadt Bochum verfolgt das Ziel, jährlich zwischen 800 und 1000 neue Wohneinheiten zu schaffen, wovon ein Teil als geförderter Wohnraum deklariert ist.
In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass sich die wirtschaftlichen Voraussetzungen durch gestiegene Zinsen sowie höhere Bau- und Materialkosten verändert haben. Die Fraktion regt an, den Fokus verstärkt auf das sogenannte Flächenrecycling, die Umnutzung von Brachflächen sowie die Aufstockung von Bestandsgebäuden zu legen, um ökologisch wertvolle Flächen zu erhalten.
Die UWG fragt nach der Berücksichtigung der Erkenntnisse des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) zum Erhalt von Ackerflächen und Kaltluftleitbahnen in laufenden Verfahren. Zudem wird nach der Anzahl der seit 2017 durch Flächenrecycling geschaffenen Wohneinheiten sowie nach dem zukünftigen Potenzial für die Umnutzung von Baulücken oder Leerständen gefragt. Darüber hinaus wird die Frage aufgeworfen, inwieweit die Forderungen des Naturschutzbeirates zum Erhalt von Biotopverbünden und die Abstimmung der Bauvorhaben mit dem Klimaplan der Stadt berücksichtigt werden.
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