Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20230251 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion "Die LINKE. im Rat" nach Beschlussvorschlag

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

Vorlage ansehen · 20231566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:10 (SPD, CDU, Die PARTEI/STADTGESTALTER, FDP) Dagegen: 4 (Die GRÜNEN, Die LINKE.) Enthaltungen: 1 (BD)

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20231567 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion "Die LINKE. im Rat" nach Beschlussvorschlag

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20231568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion "Die LINKE. im Rat" nach Beschlussvorschlag

3.5 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20231647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Aus Alt mach 2 - Bestehende Einfamilienhäuser zu mehrere Wohneinheiten

Vorlage ansehen · 20232201 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Dafür: 2 (Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FDP) Enthaltungen:0

5. Mitteilungen

5.1 Internationales und Europaarbeit bei der Stadt Bochum hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.2 "UniverCity Bochum" hier: mündlicher Bericht von Anna –Lena Winkler – Leitung der "UniverCity Bochum"

5.3 Möglichkeit für Wohnungstausch

Vorlage ansehen · 20231513 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum

Vorlage ansehen · 20231514 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231645 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Einschränkungen durch Anbauverbotszonen

Vorlage ansehen · 20231808 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20231845 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Mietspiegel Bochum

Vorlage ansehen · 20231900 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20232042 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Geschäft aus dem Sondervermögen „Grundstücksentwicklung Bochum“

Vorlage ansehen · 20232248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Vorstellung Kompetenzzentrum NRW.innovativ

Vorlage ansehen · 20232317 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel - Arbeitskreis "Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche" (REHK)

Vorlage ansehen · 20231830 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

6. Anfragen

6.1 Smarte Ampeln

Vorlage ansehen · 20232330 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Smarte Bewässerung von Bäumen

Vorlage ansehen · 20232331 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Bilanz Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20232358 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 KI-Lösungen für mehr Bürgerservice nutzen!

Vorlage ansehen · 20232397 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Übersicht über App-Entwicklungen

Vorlage ansehen · 20232399 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen „Grundstücksentwicklung Bochum"

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Gewerbeflächen in Bochum

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Verdachtsimmobilien-Kataster

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte