Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen eines ersten Monitorings eine Rückmeldung zur Umsetzung der Stellplatzsatzung und der Stellplatzablösesatzung vorgelegt. Bis Juni 2023 wurden rund 540 Bauanträge bearbeitet, bei denen in etwa 280 Fällen ein konkreter Stellplatzbedarf ermittelt wurde. Dabei wurden ca. 3.800 Stellplätze nachgewiesen, während die berechnete Notwendigkeit bei etwa 3.400 lag. Zudem wurden im Berichtszeitraum 35 Stellplatzablösungen genehmigt.

Der Bericht stellt fest, dass die Auswirkungen größerer Projekte sowie von Mobilitätskonzepten wie Car-Sharing noch nicht abschließend beurteilt werden können, da sich viele Vorhaben noch in der Planungsphase befinden. Während die Satzung bei kleineren Vorhaben, etwa bei Dachgeschossausbauten oder Nachverdichtungen, zu Vereinfachungen im Bauantragverfahren führt, gibt es Rückmeldungen zu hohen Anforderungen an Fahrradabstellanlagen sowie technische Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Rampenneigungen in Tiefgaragen aufgrund Grundstücksgegebenheiten. Die Verwaltung plant, diese Entwicklungen im Rahmen des Monitorings weiter zu beobachten und bereitet eine umfassende Evaluation für den Zeitraum nach drei Jahren vor.