Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Pocket-Park - Emilstraße

Vorlage ansehen · 20232063 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalerneuerung „Günnigfelder Str./Schmelzhütte“

Vorlage ansehen · 20232017 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Antrag auf Zuwendung zum Hoppeditz am 11.11.2023 durch die Karnevalsgesellschaft „Die Rebellen“

Vorlage ansehen · 20232284 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232070 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:3 Grüne Dagegen:5 CDU, 2 UWG, 1 Linke Dafür:5 SPD, 1 FDP

2.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20232070 „Bebauungsplan Nr. 1009 Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ der Fraktion „Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid“

Vorlage ansehen · 20232500 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDer Änderungsantrag wurde getrennt nach Punkten abgestimmt:Pkt.1: Enthaltungen:Keine Dagegen:5 SPD, 5 CDU, 2 UWG, 1 FDP, 1 Linke Dafür:3 GrünePkt. 2: Enthaltungen:1 FDP Dagegen:5 SPD, 2 UWG, 1 Linke Dafür:3 Grüne

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:Keine Dagegen:3 Grüne, 1 Linke Dafür:5 SPD, 5 CDU, 2 UWG, 1 FDP

2.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie ein Vorkaufsrecht für Gewerbeflächen ausgeübt werden kann.

2.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232050 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

Vorlage ansehen · 20232230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Toilettenanlage im Südpark Höntrop

Vorlage ansehen · 20232187 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzungen des Beschlussvorschlages,siehe TOP 4.1.1 und 4.1.2

4.1.1 Ergänzungsantrag zum Ergänzungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion zum TOP 4.1 (2023/2187) zur 25. Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 19.09.2023 Toilettenanlagen in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232497 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.1.2 Ergänzungsantrag der UWG-Bezirksfraktion zu Vorlage 20232187 Toilettenanlage im Südpark

Vorlage ansehen · 20232422 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Unterstützung zur Durchführung des Wattenscheider Weinfestes 2023

Vorlage ansehen · 20232300 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232203 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Starttermin für den Gesundheitskiosk Bochum Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232325 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Luftschacht 13-17

Vorlage ansehen · 20232349 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße

Vorlage ansehen · 20231717 · Antwort der Verwaltung

5.8 Wilde Müllkippe am ehemaligen Autokino in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232311 · Antwort der Verwaltung

5.9 Umfeld der Kirchschule Höntrop

Vorlage ansehen · 20232308 · Antwort der Verwaltung

5.10 Fahrräder als Werbefläche

Vorlage ansehen · 20232298 · Antwort der Verwaltung

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

Vorlage ansehen · 20232391 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Öffentlichkeit in Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 20232372 · Anfrage

6.2 Container an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232375 · Anfrage

6.3 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232376 · Anfrage

6.4 Verbesserung Verkehrssituation Höntrop S-Bahnhof

Vorlage ansehen · 20232495 · Anfrage

6.5 Baumschutzsatzung

Vorlage ansehen · 20232502 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte