41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur 41. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bochumer Bezirk Wattenscheid vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des zugehörigen Straßenverzeichnisses, welches die öffentlich gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie deren jeweilige Reinigungsklassen festlegt.

Im Rahmen der Änderung soll die öffentliche Verkehrsfläche „Brauhof – Verbindung zum Nivellesplatz“ neu aufgenommen werden. Dieser Bereich wird künftig der Reinigungsklasse B6 zugeordnet, was eine sechsmal wöchentliche Reinigung durch die Stadt vorsieht. Die Neueinstufung erfolgt aufgrund von Erfahrungswerten zum Verschmutzungsgrad sowie zur Klärung der Reinigungszuständigkeit.

Des Weiteren ist die Löschung eines bestehenden Eintrags vorgesehen. Der Parkplatz an der Hollandstraße im Bereich der Parkplatzanlage Lohrheidestadion soll aus dem Verzeichnis entfernt werden, da dieser nach einer Einziehungsverfügung vom März 2023 nicht mehr als öffentliche Verkehrsfläche geführt wird.