Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Stichstraße „Stockumer Straße“

Vorlage ansehen · 20230957 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230957

1.2 Kanalneubau “Kretastraße“

Vorlage ansehen · 20232104 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232104

1.3 Widmung der Straße „Wiethofweg“

Vorlage ansehen · 20232138 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232138

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Siepenhöhe“

Vorlage ansehen · 20232141 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232141

1.5 Widmung der Straße „Staudengarten“

Vorlage ansehen · 20232142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232142

1.6 Widmung eines Teilbereichs der „Suntumer Straße“

Vorlage ansehen · 20232144 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232144

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230852/1 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Linke) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD)

2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232027

2.3 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232032 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)

2.4 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20232117 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232117

2.5 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20232206 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232206

2.6 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

Vorlage ansehen · 20232230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232230

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 20.09.2023; Demokratie stärken – Bildungsprojekte unterstützen

Vorlage ansehen · 20232341 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232341

4.2 Errichtung einer Teqball-Platte im Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20232390 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232390

5. Mitteilungen

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

Vorlage ansehen · 20232232 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Mobile Toiletten Ümminger See - Verrlängerung der Aufstellzeit bis 03.11.2023

Vorlage ansehen · 20232353 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Wie kann die zukünftige Toilettenanlage am Ümminger See vandalismussicher werden?

Vorlage ansehen · 20232513 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232233Protokollnotiz:Herr Bezirksbürgermeister Dr. Meyer bittet die Verwaltung bei „Halbzeit“ des Projektes um einen Zwischenbericht in der Bezirksvertretung.

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen