Bochum Transparent

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 41. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Ost vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Aktualisierung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen sowie Umstufungen bestimmter Straßenabschnitte.

Im Rahmen der vorgeschlagenen Änderungen sollen die Stichstraße „In der Schornau – Stichstr. in Höhe Haus Nr. 29“ in die Reinigungsklasse B1 und die Stichstraße „Urbanusstr. – Stichstr. 31-37“ in die Reinigungsklasse B aufgenommen werden. Zudem ist eine Umstufung der Stichstraße an der Havkenscheider Straße von der Klasse B2 in die Klasse B vorgesehen. Des Weiteren werden die räumlichen Grenzen für bestimmte Abschnitte der Von-Waldthausen-Straße präzisiert.

Die Vorlage enthält zudem Informationen zu abgelehnten Anträgen auf Umstufung durch Anlieger. Für die Straßen Ottilienstraße, Bonifatiussstraße und Münsterlinde wurde die Beibehaltung der bisherigen Reinigungsklassen begründet, da Faktoren wie hohe Verkehrsintensität, Baumbestand oder ein erhöhter Verschmutzungsgrad gegen eine Herabstufung sprechen. Die Reinigungsklassen regeln die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern. Die Anhörung zur Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 20. September 2023 angesetzt.