Widmung der Straße „Staudengarten“
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Widmung der Straße „Staudengarten“ als Gemeindestraße vorgelegt. Das Tiefbauamt beantragt hierzu die offizielle Widmung des Straßenabschnitts im Bereich der Gemarkung Werne.
Der Vorlage zufolge dient die Straße „Staudengarten“ der Erschließung der angrenzenden Anwohner und soll als öffentliche Verkehrsfläche genutzt werden können. Die entsprechende Festlegung ist bereits im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 405 der Stadt Bochum vorgesehen. Die Flächen, die zur Widmung gehören, befinden sich im Besitz der Stadt Bochum.
Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag steht auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Bochum-Ost für die Sitzung am 20. September 2023. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW.
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Dokumente
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Ort
📍 Staudengarten · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Staudengarten.
Beratungsfolge
- 20.09.2023Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232142
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