Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bürgerbegehren RadEntscheid Bochum

Vorlage ansehen · 20220037 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 8 (LINKE,PAR&StG,UWG:FB,PAR)dafür: 67 (SPD,Grüne,CDU,AfD,FDP,OB)

1.2 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

Vorlage ansehen · 20220279 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gemäß Beschlussvorlage Enthaltungen: 0dagegen: 5 (AfD)dafür: 70 (SPD,Grüne,CDU,LINKE,PAR&StG,UWG:FB, FDP,PAR,OB)

1.3 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Budget des Amtes für Soziales zur Sicherstellung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20220806 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20220853 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (Linke,UWG:FB)dagegen: 1 (PAR&StG)dafür: 63 (SPD,Grüne, CDU,FDP,PAR,OB)Anmerkung zum Beratungsergebnis:Die AfD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

2.2 Erzielten Kompromiss mit RadEntscheid absichern

Vorlage ansehen · 20220851 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 65 (SPD,Grüne,CDU,UWG:FB,FDP,PAR,OB)dafür: 5 (LINKE,PAR&StG)Anmerkung zum Beratungsergebnis:Die AfD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

2.3 RadEntscheid retten - Ratsbürgerentscheid durchführen

Vorlage ansehen · 20220852 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 64 (SPD,Grüne,CDU,UWG:FB,FDP,OB)dafür: 5 (LINKE,PAR&StG)Anmerkung zum Beratungsergebnis:Die AfD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

3. Mitteilungen

3.1 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

Vorlage ansehen · 20220624 · Antwort der Verwaltung

3.2 Verlegung der Haltestelle Bochum HBF/Boulevard hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20220713 · Antwort der Verwaltung

3.3 Grundlagen zur Kostenkalkulation für den RadEntscheid

Vorlage ansehen · 20220832 · Antwort der Verwaltung

3.4 Kosten Gutachten für RadEntscheid Bochum

Vorlage ansehen · 20220861 · Antwort der Verwaltung

3.5 Kilometerangaben zum Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20220868 · Antwort der Verwaltung

4. Anfragen

4.1 Personalabrechnung SBO

Vorlage ansehen · 20220649 · Anfrage

4.2 Ersetzen laufende Motoren wirklich Stundenzettel?

Vorlage ansehen · 20220700 · Anfrage

4.3 Grundlagen zur Kostenkalkulation für den RadEntscheid

Vorlage ansehen · 20220755 · Anfrage

4.4 Maßnahmen zur Flankierung eines Import- bzw. Lieferstopps russischer Energieträger prüfen

Vorlage ansehen · 20220831 · Anfrage

4.5 Folgen des Ukraine-Krieges für Versorgungssicherheit und Bevölkerungsschutz in Bochum

Vorlage ansehen · 20220833 · Anfrage

4.6 Kosten Gutachten für RadEntscheid Bochum

Vorlage ansehen · 20220847 · Anfrage

4.7 Kilometerangaben zum Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20220862 · Anfrage

4.8 ласкаво просимо - Integreat App auch auf Ukrainisch anbieten.

Vorlage ansehen · 20220876 · Anfrage

4.9 Entlastung der Verbraucher durch Wegfall der EEG-Umlage

Vorlage ansehen · 20220881 · Anfrage

4.10 Klimacheck bei der Bauleitplanung

Vorlage ansehen · 20220892 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte