Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221860 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" nach Beschlussvorschlag

1.1.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße - hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20222427 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 2 (Die PARTEI/STADTGESTALTER, Die LINKE.) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB,UWG: FB) Enthaltungen: 0

1.2 Bebauungsplan Nr. 1032 - Uni-Center - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222197 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1033 - Am Dornbusch - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

Vorlage ansehen · 20222260 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201 nachrichtlich)

Vorlage ansehen · 20222519 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE- STALTER) Dagegen:3 (CDU) Enthaltungen:3 (Die LINKE., FFB, UWG: FB)

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023-2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 62 – Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster – (Produktgruppen 11.11 und 51.03)

Vorlage ansehen · 20222513 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE- STALTER) Dagegen:3 (CDU) Enthaltungen:3 (Die LINKE., FFB, UWG: FB)

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023-2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 62 – Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster – (Produktgruppen 11.11 und 51.03) - Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/STADTGESTALTER -

Vorlage ansehen · 20222793 · Antrag

Ergebnis: von Herrn Herbertz zurückgezogen.

3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/24 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppegruppe 5202)

Vorlage ansehen · 20222023 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER) Dagegen:3 (CDU) Enthaltungen:3 (Die LINKE., FFB, UWG: FB)

3.4 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

Vorlage ansehen · 20222407 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20222428 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208 a N hier: Herausnahme der Verlängerung der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20222665 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen

5.1 Wohnen über Parken

Vorlage ansehen · 20222621 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Überarbeitetes städtebauliches Konzept

Vorlage ansehen · 20222542 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks im gewerblichen Entwicklungsgebiet an der Harpener Straße

Vorlage ansehen · 20222100 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222415 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Vorlage ansehen · 20222555 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Errichtung eines Umkleidegebäudes

Vorlage ansehen · 20222343 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Am Gebrannten 35a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222410 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hiltroper Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222412 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

Vorlage ansehen · 20222559 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20222652 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Gewerbegrundstücke der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222788 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen

Vorlage ansehen · 20222813 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Bauvorhaben an der Kemnader Straße – ehemals Möbel Rumberg

Vorlage ansehen · 20222815 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks im gewerblichen Entwicklungsgebiet an der Harpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird einvernehmlich zurückgestellt.

8.4 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

Ergebnis: die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.

8.5 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 UniCenter - Prozess und Ausblick

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Zustand Gebäudekomplex Schwanenmarkt/Große Beckstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.4 Gestaltung City Tower hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.5 Bauvorhaben der Fa. Aldi an der Herner Straße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.6 GMU-Gelände hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.7 Grundstück an der Haldenstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte