Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201 nachrichtlich)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Im Fokus stehen dabei die Haushaltsansätze des Amtes für Stadtplanung und Wohnen, konkret die Produktgruppen 5102 sowie 5201.
Die Produktgruppe 5102 umfasst die Bereiche Bauleit-, Entwicklungs- und Mobilitätsplanung. Für die Beratungen im Ausschuss für Planung und Grundstücke werden hierbei Themen wie Städtebau, Mobilität sowie die Projektentwicklung bei Großprojekten als relevant aufgeführt. Die Produktgruppe 5201 beinhaltet den Wohnungsmarkt, die Wohnungsförderung sowie den Denkmalschutz.
Der vorgeschlagene Prozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 18. Oktober 2022 vor. Im Anschluss ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für den 7. Dezember 2022 vorgesehen, bevor der Rat am 15. Dezember 2022 über die Satzung entscheiden soll. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird angehalten, dem Erlass der Haushaltssatzung zuzustimmen.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 18.10.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE- STALTER)Dagegen:3 (CDU)Enthaltungen:3 (Die LINKE., FFB, UWG: FB)
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