Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: a) Durchführung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB b) Durchführung im vereinfachten Verfahren; Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung c) Auslegungsbeschluss d) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221829 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PAR- TEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0

1.2 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im vereinfachten Verfahren c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Auslegungsbeschluss e) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221831 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die PARTEI/STADTGESTALTER“ nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 933 – Essener Straße / Thiemannshof – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20221868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen: 1 (UWG: FB) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

Vorlage ansehen · 20221452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen: 1 (UWG: FB) Enthaltungen: 0

3.1.1 Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage "Thiemannshof" der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20222160 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., UWG: FB) Enthaltungen: 1 (FFB)

3.2 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

Vorlage ansehen · 20221830 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PAR- TEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Klimacheck bei der Bauleitplanung

Vorlage ansehen · 20221108 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) Information über die Änderungen im DSchG NRW und Auswirkungen für die Untere Denkmalbehörde der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221233 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauungsplan Weitmar-Mark hier: Bau eines neuen Lebensmittelmarktes

Vorlage ansehen · 20221865 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Grundstücksgeschäft Kreuzstraße/Neustraße – Anfrage Bäume Neustraße

Vorlage ansehen · 20221647 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Schrottimmobilie Harpener Str. 61/63/65

Vorlage ansehen · 20221651 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

Vorlage ansehen · 20221759 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

Vorlage ansehen · 20221814 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

Vorlage ansehen · 20221951 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Alte Wittener Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221285 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Nettelbeckstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221409 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zillertalstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221410 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Immenweg 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221522 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Libellenweg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221570 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Westring 22 – ehemals Möbel Limpinsel / Meda Küchen - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221771 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Hilligenstr. 16 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221816 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Ferdinand-Krüger-Schule

Vorlage ansehen · 20221423 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Wohnen über Parken

Vorlage ansehen · 20221998 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Schaffung eines Spielpunktes am Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20222169 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Status Quo von geplanten Bebauungen

Vorlage ansehen · 20222213 · Anfrage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erwerb eines Grundstücks an der Poststraße 70 – 72

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten:Beschlusspunkt 1:Einstimmig nach BeschlussvorschlagBeschlusspunkt 2:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.

8.2 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Neubauprojekt der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet (IHK) im Bereich Innenstadt-West (Gerard-Mortier-Platz/An der Jahrhunderthalle) – Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der Landesgesellschaft NRW.URBAN GmbH & Co. KG

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung-Ost –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 17.05.2022

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Abriss der Häuser Emilstraße 46-48

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Einräumung eines Erbbaurechts im Rahmen einer Veröffentlichung - Bezirksvertretung Bochum-Südwest –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Gastronomie im Stadtpark hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte