Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 5707

Vorlage ansehen · 20222506 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FDP) Dagegen: 2 (FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709

Vorlage ansehen · 20222558 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 9 (SPD, Die GRÜNEN, FDP) Dagegen: 3 (Die LINKE. FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER) Enthaltungen: 3 (CDU)

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709 PG 5709 – Beteiligung WEG Bochum mbH, Transferaufwendungen WEG - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 5 (CDU, FFB, FDP) Dagegen: 9 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE.) Enthaltungen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)

3.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133

Vorlage ansehen · 20222663 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FDP) Dagegen: 2 (FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 3 (CDU)

3.4 Etatberatungen für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 1132 Referat Zentraler Einkauf

Vorlage ansehen · 20222762 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 4 (CDU, FDP)

3.5 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - (Produktgruppen 5102 und 5201)

Vorlage ansehen · 20222520 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 8 (SPD, Die GRÜNEN) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 6 (CDU, Die LINKE., FFB, FDP)

3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2023/24 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppe 5202) (nachrichtlich)

Vorlage ansehen · 20222052 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 8 (SPD, Die GRÜNEN) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 6 (CDU, Die LINKE., FFB, FDP

3.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20222697 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die LINKE. im Rat“ nach Beschlussvorschlag

3.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20222698 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die LINKE im Rat“ nach Beschlussvorschlag

3.9 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept

Vorlage ansehen · 20222718 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.9.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER -

Vorlage ansehen · 20223027 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

Vorlage ansehen · 20222286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesorddnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Breitbandausbau in Bochum hier: mündlicher Bericht der "Wirtschaftsentwicklung Bochum GmbH" und der "Glasfaser Ruhr GmbH"

5.2 Sachstandsbericht Stadterneuerung 2021/2022

Vorlage ansehen · 20222261 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.

5.3 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) gemäß § 204 BauGB

Vorlage ansehen · 20222599 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz

Vorlage ansehen · 20222537 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Digitalisierung in der Stadtverwaltung

Vorlage ansehen · 20222749 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Digitalisierung der kommunalen Leistungen der Stadtverwaltung

Vorlage ansehen · 20222769 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zustand des Denkmales für die Opfer des Kapp-Putsches in Bochum-Laer

Vorlage ansehen · 20222485 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Wochenmärkte in Bochum

Vorlage ansehen · 20223032 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 UniCenter - Prozess und Ausblick

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte