Erlass der Haushaltssatzung 2023/24 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 63 - Bauordnungsamt - (Produktgruppe 5202) (nachrichtlich)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20222052 den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Festlegung der Haushaltsansätze für die Produktgruppe 5202, welche den Bereich Bauordnung umfasst. Federführend für diese Vorlage ist das Bauordnungsamt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Haushaltssatzung zustimmt und dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat eine entsprechende Entscheidung empfiehlt. Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Stufen: Nach einer Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 3. November 2022 ist die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für den 7. Dezember 2022 angesetzt. Die abschließende Entscheidung im Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen. Die detaillierten Erläuterungen zu den Haushaltsansätzen der Produktgruppe sind Bestandteil der beigefügten Anlagen zum Haushaltsplan.
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Beratungsfolge
- 03.11.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 8 (SPD, Die GRÜNEN)Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)Enthaltungen: 6 (CDU, Die LINKE., FFB, FDP
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