Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Produktgruppe 5707

Die Beschlussvorlage 20222506 der Verwaltung behandelt die Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa für die Haushaltsjahre 2023/2024. Im Fokus stehen dabei Erläuterungen zum Teilergebnisplan sowie zum Investitionsplan der Produktgruppe 5707 im Bereich Marketing.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 mit den entsprechenden Änderungen und Ergänzungen sowie den beigefügten Einzelmaßnahmen zustimmt. Die Vorlage beinhaltet inhaltliche Erklärungen zu Einnahmen aus Konzessionen der Deutschen Städte Medien GmbH, welche mit Personalaufwendungen und Ausgaben für Verträge mit der Bochum Marketing GmbH verrechnet werden.

Der weitere Beratungsprozess sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 3. November 2022 vor. Im Anschluss ist eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022 vorgesehen, bevor der Rat am 15. Dezember 2022 über die Vorlage entscheidet.