Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) - Produktgruppe 1133
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222663 behandelt den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024. Im Zentrum der Vorlage steht die Beratung der Haushaltsansätze für die Stabsstelle Digitalisierung (III/CDO) innerhalb der Produktgruppe 1133.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Haushaltssatzung für den genannten Zeitraum zustimmt. Dies soll unter Berücksichtigung bestimmter Änderungen, Ergänzungen sowie der beigefügten Einzelmaßnahmen geschehen. Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, diesen Beschluss an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weiterzuleiten.
Der zeitliche Ablauf der Beratung ist festgeschrieben: Nach der Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 3. November 2022 folgt eine Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022. Die endgültige Entscheidung im Rat ist für den 15. Dezember 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 03.11.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FDP)Dagegen: 2 (FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER)Enthaltungen: 3 (CDU)
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