Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze der Produktgruppen 1115 und 5709
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222558 regelt den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 in Bochum. Gegenstand der Vorlage sind die Haushaltsansätze innerhalb der Produktgruppen 1115, welche die gesamtstädtische strategische Steuerung umfasst, sowie 5709, die die Beteiligung an der WEG Bochum mbH betrifft.
Der Verwaltungsvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa der Haushaltssatzung für diese beiden Produktgruppen zustimmt. Der Entscheidungsprozess folgt einer festgelegten Beratungsfolge. Nach einer Vorberatung im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 3. November 2022 ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltsansätze soll durch den Rat am 15. Dezember 2022 getroffen werden.
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Beratungsfolge
- 03.11.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 9 (SPD, Die GRÜNEN, FDP)Dagegen: 3 (Die LINKE. FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER)Enthaltungen: 3 (CDU)
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