Sachstandsbericht Stadterneuerung 2021/2022

Die Mitteilung der Verwaltung zum Sachstandsbericht der Stadterneuerung 2021/2022 informiert über den aktuellen Status von fünf laufenden Stadterneuerungsprozessen in Bochum. Während die Maßnahmen in Dahlhausen und Westend im Jahr 2021 abgeschlossen wurden, werden die Gebiete Westend und Innere Hustadt durch kommunale Verstetigungsmittel weitergeführt. Für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Wattenscheid wird eine Beschlussfassung durch den Rat für den Frühsommer 2023 angestrebt. Im ISEK Hamme müssen für das Jahr 2023 höhere Antragssummen für Prozessbausteine sowie für investive Projekte im Jahr 2024 eingeplant werden. Im Städtebauförderprogramm 2022 wurden von elf beantragten Einzelmaßnahmen lediglich fünf aus den Gebieten WLAB und Laer/Mark 51°7 bewilligt, was einem Zuwendungsvolumen von rund 5,5 Millionen Euro entspricht. Dies stellt einen Rückgang von etwa 1,33 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr dar.

Die Kürzung der Städtebauförderung für Einzelmaßnahmen in Hamme und der Innenstadt resultiert laut Verwaltung aus einer Überzeichnung des Förderprogramms sowie der Priorisierung übergeordneter Projekte wie der IGA. Davon betroffen sind primär die Bewirtschaftungsbudgets für Unterstützungsangebote, darunter der Stadtteilverfügungsfonds sowie Hof- und Fassadenprogramme. Während laufende Projekte privater Akteure unberührt bleiben, können bei erschöpften Budgets aus Vorjahren Bearbeitungspausen entstehen. Die Verwaltung erstellt derzeit die Antragsunterlagen für das Städtebauförderprogramm 2023 unter Berücksichtigung der Baupreisentwicklungen und prüft die Nutzbarkeit paralleler Bundes- und Landesprogramme. Eine Vorlage mit konkreten Einzelmaßnahmen und einem Priorisierungsvorschlag wird zu einem späteren Zeitpunkt erstellt.