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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz

  Zur Vorlage · 20260084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (2. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.1.1
  Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz Hier: Änderungsantrag von SPD, Grüne und Linke

  Zur Vorlage · 20260710 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 25. Februar 2026 wird über einen Änderungsantrag beraten, der von den Fraktionen der SPD, der Grünen und der Linke eingebracht wurde. Gegenstand der Beratung ist eine Bürgeranregung nach §24 der Gemeindeordnung NRW, welche den Wegfall von Parkflächen infolge der Umbaumaßnahmen im Lohring thematisiert.

  Der vorliegende Änderungsantrag sieht vor, den ursprünglichen Beschlussvorschlag zu ersetzen. Die Fraktionen beantragen, dass der Ausschuss die Verwaltung dazu auffordert, Maßnahmen zu erwirken, damit den Anwohnerinnen und Anwohnern nach Abschluss der Sanierung des Parkdecks möglichst viele Stellplätze zur Verfügung gestellt werden. Damit zielt der Antrag darauf ab, die Parkplatzsituation für die Anwohner nach den baulichen Veränderungen im Lohring zu berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.2
  Bürgeranregung nach GO NRW §24; Geplante Einbahnstraßenregelung „Im Hagenacker“

  Zur Vorlage · 20260952 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in der Beschlussvorlage 20260952 auf eine Bürgeranregung reagiert, die eine erneute Prüfung der geplanten Einbahnstraßenregelung „Im Hagenacker“ fordert. Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, der Anregung nicht zu folgen, da keine neuen Erkenntnisse zur Verkehrssituation vorliegen.

  Die aktuelle Verkehrsplanung basiert auf einem Beschluss des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur vom 18. Dezember 2024. Ziel ist die stufenweise Optimierung des Knotenpunktes Wiescherstraße, Dietrich-Benking-Straße, Frauenlobstraße und Im Hagenacker. Als kurzfristige Maßnahme wird die Einrichtung der Einbahnstraße „Im Hagen

  Hagenacker“ in Fahrtrichtung Bergener Straße umgesetzt. Diese Maßnahme stützt sich auf die Ergebnisse einer Untersuchung eines externen Ingenieurbüros.

  Zudem ist die Umgestaltung des genannten Knotenpunktes zu einem Kreisverkehr vorgesehen. Während der Umsetzung der Einbahnstraßenregelung wird die Erreichbarkeit der ansässigen Unternehmen und Institutionen aufrechterhalten, wobei kurzfristig mit Einschränkungen zu rechnen ist. Die Auswirkungen der Verkehrsführung auf benachbarte Straßen, insbesondere die Bergener Straße und die Eifelstraße, werden nach der Einrichtung der Einbahnstraße beobachtet. Die Verwaltung prüft dabei auch die Notwendigkeit weiterer Ampelanlagen an den Einmündungen zur Sicherung des Verkehrsflusses.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.3
  Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Modellprojekt ruhender Wirtschaftsverkehr - Reservierte Parkplätze für Handwerk, Hebammen und Pflegedienste

  Zur Vorlage · 20260788 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Dennis Heiland, Vertreter der Fraktion Stadtgestalter/Volt, hat eine Anregung zur Einrichtung eines Modellprojektes für Wirtschaftsparkzonen vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, in dicht besiedelten Stadtgebieten spezielle Parkplätze für Handwerksunternehmen, Pflegedienste und Hebammen zu reservieren. Diese Stellplätze sollen zu Geschäftszeiten, beispielsweise werktags zwischen 08:00 und 18:00 Uhr, für Fahrzeuge mit entsprechenden Parkberechtigungen freigehalten werden. Zur Information über die Verfügbarkeit der Plätze wird der Einsatz elektronischer Sensoren und einer digitalen Anzeige vorgeschlagen. Die Auswahl der Standorte sollte unter Einbeziehung der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer sowie der Bezirksvertretungen erfolgen.

  Die Verwaltung empfiehlt jedoch, der Anregung nicht zu folgen. In der Beschlussvorlage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen wird angeführt, dass die Nachteile der Einrichtung solcher Zonen voraussichtlich überwiegen und der Aufwand nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen stehe. Es wird auf die mögliche Verknappung des allgemeinen Stellplatzangebots in hochverdichteten Gebieten sowie auf eine potenziell ineffiziente Flächennutzung hingewiesen, da die Plätze auch bei fehlendem Bedarf reserviert blieben. Zudem wird auf die bestehenden Regelungen zum Handwerkerparkausweis verwiesen, die bereits flexible Parkmöglichkeiten bieten. Die Verwaltung sieht zudem einen erhöhten Verwaltungsaufwand durch zusätzliche Beschilderung und Überwachung sowie eine mögliche Ungleichbehandlung anderer Verkehrsteilnehmer. Eine Entscheidung über die Vorlage wird im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.4
  Antrag nach §24 GO NRW – Ladeinfrastruktur in der Radstation

  Zur Vorlage · 20261123 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage 20261123 des Tiefbauamtes wird über die Installation von Ladeinfrastruktur für Pedelecs in der Radstation am Bochumer Hauptbahnhof entschieden. Ein Antrag nach §24 GO NRW regt an, brandschutzkonforme Ladeboxen einzurichten, da das Laden von E-Bike-Akkus derzeit aufgrund fehlender Sicherheitsstandards für Lithium-Ionen-Akkus untersagt ist. Der Antrag fordert eine Zusammenarbeit mit dem Betreiber ViA Ruhr e.V. sowie die Bereitstellung von Mitteln für die Umsetzung zertifizierter Ladeschränke.

  Die Verwaltung lehnt die Anregung ab. Sie führt an, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis als ungünstig einzustufen sei. Nach Einschätzung des Tiefbauamtes besteht im öffentlichen Raum nur ein geringer Bedarf an Ladeinfrastruktur, da die Reichweite von Pedelecs für die meisten Pendelstrecken ausreichend sei. Zudem wird darauf hingewiesen, dass ein Laden nur unter Aufsicht möglich wäre, wodurch die Nutzung in den Nachtstunden entfallen würde. Darüber hinaus fehle in der Radstation die erforderliche Fläche für die Platzierung von Ladeschränken.

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  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.4.1
  Antrag nach § 24 GO NRW - Ladeinfrastruktur in der Radstation - Änderungsantrag der Gruppe Stadtgestalter/Volt -

  Zur Vorlage · 20261397 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Antragsteller hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 27. Mai 2026 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, den bestehenden Beschluss zur Ladeinfrastruktur in der Radstation anzupassen.

  Die Verwaltung soll in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft prüfen, ob im Eingangsbereich des Parkhauses P7 am Kurt-Schuhmacher-Platz eine Ladeinfrastruktur für E-Bike-Akkus eingerichtet werden kann. Ein entsprechendes Prüfergebnis soll dem Ausschuss bis zum 1. September 2026 vorgelegt werden.

  Zudem wird die Erstellung einer Entwurfsplanung zur Erweiterung der Radstation auf den Buddenbergplatz bzw. auf die Fläche der ersten Etage des Parkhauses unter dem Platz beantragt. Die Erweiterung soll die Funktion einer Mobilitätsstation übernehmen, die verschiedene Angebote wie Car-Sharing, Leih- und Reparaturdienste sowie Fernbusshaltestellen und Kiss+Ride-Angebote an einem zentralen Standort bündelt. Die Maßnahme soll die Kapazitäten der derzeit räumlich begrenzten Radstation erhöhen und in den Rahmenplan zur Neustrukturierung des Umfelds am Hauptbahnhof-Süd integriert werden.

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  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.5
  Antrag nach §24 GO NRW – Radverkehr vor Königsallee 18

  Zur Vorlage · 20261112 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Bürgeranregung nach §24 GO NRW wird die Verbesserung der Radverkehrsführung auf der Königsallee thematisiert. Derzeit wird der Radverkehr gegenüber dem Schauspielhaus Bochum über einen Gehweg geleitet. Laut der Vorlage weist dieser Bereich Hindernisse wie Bäume und Poller auf und ist für die verschiedenen Verkehrsarten nicht ausreichend dimensioniert. Zudem wird auf Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern hingewiesen.

  Die Verwaltung unterstützt die Anregung grundsätzlich. Eine Umsetzung der vorgeschlagenen Änderung, etwa durch die Einrichtung eines Radfahrstreifens im Fahrbahnbereich, ist jedoch an die übergeordneten Planungen zur Umgestaltung der Königsallee zwischen der Hattinger Straße und der Arnikastraße gebunden. Dies betrifft auch die Verkehrsführung des motorisierten Individualverkehrs an der Kreuzung zur Oskar-Hoffmann-Straße. Im Zuge der Planungen zur Sanierung der Viktoriastraße sowie der nördlichen Königsallee und des Radschnellwegs werden derzeit bereits Untersuchungen zur möglichen Radverkehrsführung durchgeführt. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme werden erst mit dem Fortschreiten dieser Planungen feststellbar sein.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.6
  Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg

  Zur Vorlage · 20252314 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen – 0 Dagegen – 2 (AfD) Dafür – 13 (SPD/ Grüne/ CDU/ Linke/ UWG:FB)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 5Dafür: 14
• 1.7
  Widmung der Straße „Untere Heidestraße“

  Zur Vorlage · 20251861 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.8
  Widmung der Straße „Auf der Heide“

  Zur Vorlage · 20252649 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.9
  Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“

  Zur Vorlage · 20260463 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.10
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“

  Zur Vorlage · 20260454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 1.10.1
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“ - Änderungsantrag der Gruppe Stadtgestalter/Volt -

  Zur Vorlage · 20261398 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein sachkundiger Bürger hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur einen Änderungsantrag zur baulichen Gestaltung der Haltestelle „Wibbeltstraße“ eingereicht. Der Antrag sieht vor, den bestehenden Beschlussentwurf in zwei Punkten zu ergänzen.

  Erstens soll die Haltestelle auf beiden Seiten als Buskap ausgeführt werden, was eine Verengung der Fahrbahn zur Folge hätte. Laut Antrag lassen die aktuellen Fahrbahnbreiten diese Maßnahme zu, ohne die Gehwege im Bereich des Friedhofs und der Schule zu beeinträchtigen. Durch die Verengung sollen Überholmanöver von Kraftfahrzeugen bei haltenden Bussen unterbunden und die Sichtverhältnisse verbessert werden. Zudem wird eine einfachere Anfahrt für die Straßenbahn der Bogestra angestrebt.

  Zweitens wird die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Querungsinsel beantragt. Der Antrag begründet dies mit dem hohen Querungsverkehr durch die angrenzende Schule und den Friedhof. Ein Zebrastreifen soll die Sicherheit für Fußgänger an dieser Stelle erhöhen, an der ein hohes Aufkommen an motorisiertem Verkehr auftrifft.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 1.11
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“ Hier: Planungsänderung

  Zur Vorlage · 20260881 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.12
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“

  Zur Vorlage · 20260890 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.13
  Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße

  Zur Vorlage · 20260866 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.14
  Linie 370 - Änderung des Linienwegs

  Zur Vorlage · 20261093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20261093 eine Änderung des Linienwegs der Buslinie 370 beantragt. Konkret soll die Strecke zwischen den Haltestellen „Von-Waldthausen-Straße“ und „Heinrich-Gustav-Straße“ angepasst werden. Ziel der Maßnahme ist es, die aktuelle Baustellenumleitung dauerhaft zu etablieren, um die Betriebssicherheit zu erhöhen und Zeitverluste zu reduzieren.

  Grund für die Änderung ist der Knotenpunkt Von-Waldthausen-Straße/Wittekindstraße. Dort kommt es aufgrund der Geometrie eines Brückenbauwerks über die Bahnlinie Bochum-Dortmund wiederholt zu Betriebsstörungen. Zudem weist das Bauwerk optische Schäden durch die An- und Überfahrt der Busse auf. Im Zuge der Umstellung wird die Haltestelle „Auf den Scheffeln“ für die Linie 370 gestrichen, während die Linie 364 diese weiterhin anfahren wird. Als Ersatz wird eine neue Haltestelle auf der Von-Waldthausen-Straße am Lehrerparkplatz eingerichtet. Die barrierefreie Ausstattung dieser neuen Haltestelle ist über das Ausbauprogramm für niederflurgerechte Bussteige vorgesehen. Zudem soll der zweite Steig der Haltestelle „Heinrich-Gustav-Straße“ in Fahrtrichtung Bochum-Stiepel verlegt werden.

  Die Umsetzung ist zum Fahrplanwechsel am 1. August 2026 geplant. Laut der Beschlussvorlage entstehen durch die Linienwegänderung keine unmittelbaren Kosten für den städtischen Haushalt. Die Finanzierung der späteren barrierefreien Ausbauten erfolgt über Fördermittel nach ÖPNG NRW.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
• 1.15
  Kanalbaumaßnahme „Eppendorfer Straße“

  Zur Vorlage · 20261009 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20261009 einen Beschlussvorschlag für die Kanalbaumaßnahme in der Eppendorfer Straße vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung eines neuen Kanalsystems zur Entwässerung der anliegenden Straßen. Dabei soll eine Abkopplung des Regenwassers erfolgen, sodass dieses künftig über einen parallel verlaufenden Regenwasserkanal in den Eppendorfer Graben geleitet wird. Bis zum Anschluss an die Holzstraße ist zudem eine Vergrößerung des vorhandenen Mischwasserkanals geplant.

  Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 9,4 Millionen Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Verwaltung begründet die damit verbundenen Investitionskosten mit Änderungen am Bauentwurf sowie zusätzlichen Erdarbeiten und Straßenaufbrüchen. Ergebnisse eines Baugrundgutachtens zeigen zudem, dass Arbeiten im Fels sowie die Entsorgung von schadstoffbelastetem Boden notwendig sind.

  Für das Haushaltsjahr 2026 ist ein Mittelbedarf von 685.000 Euro vorgesehen. Die Deckung dieser Kosten erfolgt durch eine Umschichtung aus anderen Projekten, wie etwa der Maßnahme „BM HS Leither Bach“ oder der „Steeler Straße“, deren Umsetzung sich aufgrund neuer Priorisierungen in spätere Jahre verschiebt. Die jährlichen Folgelasten umfassen einen Abschreibungsaufwand von etwa 117.500 Euro sowie einen anfänglichen Zinsaufwand von rund 345.000 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 14 (SPD, CDU; GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 1.16
  „Harpener Straße - Kanalneubau"

  Zur Vorlage · 20261016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für den Neubau eines Mischwasserkanals in der Harpener Straße vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Errichtung eines etwa 200 Meter langen Mischwasserkanals in geschlossener Bauweise, um die derzeitige Ableitung über eine offene Abwassertreppe und einen Seitengraben zu ersetzen. Bisher führt das Verfahren bei Regen dazu, dass Schmutzwasser über die Grabenufer in den Untergrund versickert. Der neue Kanal mit einem Durchmesser von 800 Millimetern soll mittels Rohrvortriebsverfahren errichtet werden, wodurch keine Bäume betroffen sind.

  Der Baubeginn ist für das dritte Quartal 2026 geplant, wobei die Bauzeit pro Abschnitt etwa vier Monate beträgt. Für die Durchführung der Arbeiten ist eine teilseitige Sperrung der Fahrbahn der Harpener Straße vorgesehen. Es wird eine Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung Lohring eingerichtet. Für den Rad- und Autoverkehr werden Umleitungen über die Krümmede sowie den Gersteinring und die Castroper Straße bereitgestellt. Fußgänger können den Bereich einseitig auf dem Gehweg passieren.

  Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf rund 1,1 Millionen Euro inklusive Umsatzsteuer geschätzt. Die jährlichen Unterhaltskosten belaufen sich auf etwa 33.000 Euro. Durch die Umstellung auf ein geschlossenes Abwassersystem soll eine Verbesserung der klimatischen Verhältnisse in der Umgebung erreicht werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
• Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 19.05.2026
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss

  Zur Vorlage · 20261133 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20261133 den Realisierungsbeschluss für den Umbau des August-Bebel-Platzes vorgelegt. Damit wird die Umsetzung der Entwurfsplanung beauftragt, sofern die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die kalkulierten Kosten für das Projekt belaufen sich unter Berücksichtigung von Baukostensteigerungen und Indexierungen auf etwa 19,23 Millionen Euro. Für die Finanzierung wird ein städtischer Eigenanteil von circa 4,19 Millionen Euro veranschlagt, während Fördergelder aus der Städtebauförderung und der KRiS-Förderung in Höhe von rund 15,04 Millionen Euro beantragt werden sollen.

  Die Planung basiert auf der Weiterentwicklung eines Wettbewerbsbeitrags des Büros ANNABAU Architektur und Landschaft GmbH. Im Zuge vorangegangener Beschlüsse des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur wurden Anpassungen am Vorentwurf vorgenommen. Dazu gehört die Erhöhung des Grünanteils durch die Identifizierung zusätzlicher Baumstandorte sowie die Reduzierung von Barrieren im Bereich der Fahrbahn und Gleise, etwa durch die Prüfung eines Shared-Space-Konzepts. Zudem soll die Gestaltung der Haltestellen angepasst und ein Konzept für die Entwicklung eines Baugrundstücks sowie eine Erinnerung an den Namensgeber des Platzes erarbeitet werden. Das Vorhaben ist Teil des integrierten Städtebaukonzepts „Gesundes Wattenscheid“.

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
• 2.1.1
  Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

  Zur Vorlage · 20261388 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Änderungsantrag 20261388 zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 27. Mai 2026 sieht eine Neugestaltung des August-Bebel-Platzes vor. Karsten Herllitch und Dr. Stefan Jox beantragen, dass die Verwaltung eine Planung vorlegt, die die Durchfahrt des motorisierten Individualverkehrs ermöglicht, aber die Verkehrsführung für Fußgänger, Radfahrer und den ÖPNV verbessert. Dies soll unter anderem durch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 20 sowie in Verbindung mit einer Neuplanung der Friedrich-Ebert-Straße geschehen.

  Die Planung soll die bauliche Zweiteilung des Platzes durch Bodenmuster optisch ausgleichen und den Grünanteil erhöhen. Ein zentraler Punkt ist die Aufwertung des Brunnenbereichs durch die Schaffung von Sitzstufen. Der bestehende Parkplatz soll in seiner Größe erhalten bleiben, jedoch in das neue Bodengestaltungskonzept integriert werden, um die Nutzung bei Veranstaltungen zu ermöglichen. Zudem wird die Entwicklung eines Eventkonzepts in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Wattenscheid gefordert.

  Des Weiteren soll die Verwaltung die Errichtung eines Wasserspielplatzes sowie eines Trinkwasserbrunnens prüfen. Ein neues Beleuchtungskonzept soll den Brunnen in den Fokus rücken und die Sicherheit erhöhen. Die Architektur der Haltestellen soll an das neue Gesamtgefüge angepasst werden, wobei der Einsatz von Rasengleisen im Kernbereich des Platzes vorgesehen ist.

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  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 2.1.2
  Umbau August-Bebel-Platz hier: Realisierungsbeschluss - Änderungsantrag der Gruppe Stadtgestalter/Volt -

  Zur Vorlage · 20261399 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Änderungsantrag 20261399 wurden Anpassungen für den Planungsentwurf zum Umbau des August-Bebel-Platzes vorgeschlagen. Der von einem sachkundigen Bürger eingereichte Antrag sieht vor, die Barrierewirkung der ÖPNV-Achse zu minimieren und Umstiege zu vereinfachen, sodass keine Lichtsignalanlagen für den Fußgängerverkehr notwendig werden.

  Die Verkehrsflächen sollen reduziert werden, indem die Anzahl der Haltestellenplattformen auf zwei begrenzt wird. Im Bereich der Haltestelle sollen zwei Busspuren verbleiben, während Stellplätze für Buspausen außerhalb des Platzes geschaffen werden sollen. Die Straßenbahn soll weiterhin über zwei Gleise verfügen, deren Lage bei Bedarf angepasst werden kann. Der Radverkehr soll über einen separaten Radweg über den Platz geführt werden.

  Die Platzgestaltung soll zudem die Durchführung größerer Veranstaltungen ermöglichen und eine barrierefreie, öffentlich zugängliche Toilettenanlage enthalten. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, ein Sanierungskonzept für die gesamte Wattenscheider Innenstadt zu erarbeiten. In diesem Prozess sollen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden, um bestehende Defizite zu identifizieren und Ideen für eine Neugestaltung einzubringen. Die Finanzierung der Maßnahmen ist für die Haushalte ab dem Jahr 2027 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 19.05.2026
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende – Planung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einstellen“

  Zur Vorlage · 20261082 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der AfD hat unter der Leitung von Ulrich Fuchs und Maik Klaus einen Antrag an den Rat der Stadt Bochum gestellt, die Planungen zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einzustellen. Damit fordert die Fraktion den Abbruch aller Maßnahmen, die mit der anvisierten Neugestaltung des Platzes in Verbindung stehen.

  Der Antrag begründet das Vorhaben mit der aktuellen politischen Lage in der Bezirksvertretung Wattenscheid, in der sich eine Mehrheit von 16 zu 3 Stimmen gegen das Projekt ausgesprochen hat. Die AfD-Fraktion führt an, dass die geplante Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu Problemen auf Umgehungsrouten sowie zu Nachteilen für ansässige Geschäfte und Arztpraxen führen könnte. Zudem wird auf die finanzielle Belastung durch die geschätzten Kosten in Höhe von etwa 16 bis 17,8 Millionen Euro sowie auf die allgemeine Haushaltslage der Stadt hingewiesen. Als Alternative zur großflächigen Umgestaltung schlägt der Antrag kostengünstigere Maßnahmen vor, wie etwa die Aufstellung von Sitzgruppen und Blumenkübeln oder die optische Aufwertung umliegender Gebäude durch Anstriche.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost Hier: Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße

  Zur Vorlage · 20260508 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat in ihrer Sitzung am 21. Januar 2025 die Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße, Industriestraße und Mansfelder Straße angeregt. Die Verwaltung wurde gebeten, die Umsetzbarkeit dieses Vorhabens zu prüfen.

  Die Prüfung soll verschiedene Aspekte umfassen. Dazu gehören die aktuelle Verkehrssituation, die Unfalllage sowie die Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr. Ebenso sollen die Belange des öffentlichen Personennahverkehrs und die bauliche Machbarkeit unter Berücksichtigung der vorhandenen Straßenräume untersucht werden. Ein weiterer Bestandteil der Prüfung ist eine überschlägige Kostenschätzung sowie die Ermittlung möglicher Fördermöglichkeiten.

  Das Ergebnis der Untersuchung ist der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur weiteren Beratung vorzulegen. Die Vorlage enthält zudem die Vorgabe, dass die Einrichtung einer dauerhaften Ampelanlage an dieser Stelle vor Abschluss der Prüfung unterbleiben soll. Die Mitteilung der Verwaltung wird dem Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur in der Sitzung am 27. Mai 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.2
  Planungsstand Kreisverkehr Ümminger Straße / Industriestraße

  Zur Vorlage · 20260693 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage von Herrn Pewny zum Planungsstand eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ümminger Straße und Industriestraße hat die Verwaltung den aktuellen Sachstand dargelegt. Hintergrund der Anfrage war die Frage, weshalb eine Planung aus dem Jahr 2001 nicht weiterverfolgt worden sei.

  Die Verwaltung erläuterte, dass in den frühen 2000er-Jahren eine Prioritätenliste für Kreisverkehre in Bochum erstellt wurde. Die Kreuzung Ümminger Straße/Industriestraße/Mansfelder Straße war in dieser Liste nicht enthalten, da die geometrischen Gegebenheiten die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes nicht zulassen würden. Ein Vorschlag der Bezirksvertretung Bochum-Osts für diesen Bereich wurde von der Verwaltung geprüft und abgelehnt. Grund hierfür sei die notwendige Anbindung der Geheimrat-Leuschner-Straße für den Schwerlastverkehr, die durch einen Kreisverkehr nicht gewährleistet werden könne, da dort ein Gewerbebetrieb ansässig ist.

  Dieser Entscheidungsstand aus dem Jahr 2006 besteht weiterhin. Zudem liegen im Tiefbauamt keine Unterlagen vor, die eine konkrete Planung aus dem Jahr 2001 belegen. In einer Anfrage der Grünen Fraktion aus dem Jahr 2022 wurde erneut darauf hingewiesen, dass an dieser Stelle weiterhin keine Möglichkeit für einen Kreisverkehr gesehen wird.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.3
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Zum 14. Juni 2026 führt die BOGESTRA einen regulären Fahrplanwechsel durch, der Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr in Bochum sowie im grenzüberschreitenden Verkehr vorsieht. Im Bereich der Straßenbahnlinien 302, 305 und 310 werden die Taktfrequenzen und Liegezeiten an bestimmten Haltestellen wie der Mark 51°7 und Altenbochum Kirche verändert. Bei der Linie 302 wird der Abstand der Abfahrten ab dem Bochum Hauptbahnhof in Richtung Gelsenkirchen auf ein 7/8-Minuten-Intervall angepasst. Die Linie 309 erhält eine verlängerte Fahrzeit in Richtung Langendreer, um die Fahrplanstabilität zu erhöhen.

  Auch bei den Buslinien sind zeitliche Anpassungen vorgesehen, um die Pünktlichkeit zu fördern. Die Linien 344, 346, 345, 349, 356, 350 und SB33 erhalten angepasste Fahrzeiten auf Teilstrecken. Die Linie 355 sowie die Linie NE3 erfahren eine Verlegung der Haltestelle Mettestraße in die Mittellage der Wittener Straße. Bei der Linie 357 werden die Abfahrtszeiten nach Abschluss der Bauarbeiten in der Hasenwinkeler Straße so angepasst, dass Anschlüsse an die S-Bahn in Dahlhausen ermöglicht werden. Die Linie 363 wird ihre frühen Fahrten am Morgen zeitlich vorverlegen, um den Anschluss an die Linien Richtung Wattenscheid Bahnhof zu gewährleisten.

  Für die Nachtlinie NE10 sind umfangreiche Änderungen der Abfahrtszeiten geplant. Die Abfahrt am Bochum Hauptbahnhof verschiebt sich um 17 Minuten nach hinten, um die Anbindung an die Bochumer NachtExpress-Linien sowie an die RE3-Züge in Gelsenkirchen zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (6. Sitzung)
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (6. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
  • 19.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sachstand Parkraumregelungen Lohring / Akademiestraße

  Zur Vorlage · 20260616 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand der Parkraumregelungen im Bereich Lohring und Akademiestraße reagiert. Die Umsetzung der angekündigten Regelungen, wie etwa das Bewohnerparken und die Parkscheibenregelung, ist weiterhin im Prozess. Bezüglich des Parkdecks an der Akademiestraße steht ein Baubeginn der Sanierung noch aus, da die Eigentümerin bisher keinen Termin genannt hat. Eine Prüfung zusätzlicher Stellplätze im Rahmen des „Feierabendparkens“ nach Abschluss der Sanierung kann daher erst nach deren Durchführung erfolgen.

  Beim Projekt „Feierabendparken“ werden derzeit drei Pilotflächen in Wattenscheid, Langendreer und Südwest getestet, wobei noch keine abschließenden Erkenntnisse vorliegen. Eine Ausweitung des Modells auf weitere Standorte ist unter Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen und bei Interesse der Eigentümer möglich. Für die Straße Am Lohberg wurden seit Sommer 2025 keine Erhebungen zu etwaigen Verlagerungseffekten durchgeführt. Eine Einbeziehung dieser Straße in das Parkraumkonzept ist derzeit nicht vorgesehen, könnte jedoch in einer späteren Phase erfolgen. Der Kreisverkehr „Hiltroper Loch“ ist im Planungsprogramm aufgenommen; die neue Verkehrsführung im Bereich Hagenacker soll witterungsabhängig im Frühjahr 2026 durch Markierungs- und Beschilderungsarbeiten eingerichtet werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.5
  Gefahrenstelle Harpener Hellweg zwischen Castroper Straße / Auffahrt A40

  Zur Vorlage · 20260720 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur nach der Verkehrssituation am Harpener Hellweg zwischen der Kreuzung Castroper Straße und der Auffahrt zur A40 gefragt. Hintergrund der Anfrage sind Berichte über Verkehrsbehinderungen und Unfälle im Bereich des Neubaus des Polizeipräsidiums.

  Die Verwaltung erklärte, dass die Situation bekannt sei. Im Rahmen des Neubaus ist eine mobile Signalanlage im Einsatz, um den Baustellenverkehr werktags zwischen 5:30 Uhr und 18:30 Uhr zu regeln. Durch vorangegangene Baumfällarbeiten war die rechte Fahrspur kurzzeitig gesperrt, wodurch der Verkehr auf die linke Fahrspur geleitet wurde. Dies führte dazu, dass die Detektoren der Ampelanlage die Fahrzeuge anders erfassten, was bis zum 27. Februar zu Verkehrsbehinderungen führte.

  Eine Gefahrensituation erkennt die Verwaltung nicht, da die Maßnahme durch die Polizei begleitet wird. Bisher wurde lediglich ein Auffahrunfall im Bereich der temporären Ampelanlage gemeldet. Die Baumfällarbeiten sind inzwischen abgeschlossen und die Sperrungen wurden zurückgebaut, sodass der Zustand, der seit Februar 2025 bestand, wiederhergestellt ist.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.6
  Lothringentrasse - Lückenschluss Dietrich-Benking-Straße

  Zur Vorlage · 20260581 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Lückenschluss der Lothringentrasse im Bereich der Dietrich-Benking-Straße reagiert. Die Baumaßnahme „Lückenschluss In der Grume“ befindet sich derzeit in der Bauphase, wobei aktuell Arbeiten an einer Rampenanlage durchgeführt werden. Der geplante Verlauf führt von der Straße In der Grume entlang des ehemaligen Trassenverlaufs der Lothringenbahn nach Osten bis zum Ausbauanfang an der Dietrich-Benking-Straße.

  Alternative Routenführungen, etwa über die Steiger-Stein-Straße oder die Hiltroper Straße, wurden geprüft, jedoch aufgrund fehlender Grundstücksverfügbarkeit, ökologischer Auswirkungen sowie längerer Wegeführungen nicht weiterverfolgt. Die Straße In der Grume soll künftig als Fahrradstraße ausgewiesen werden.

  Ursprünglich war der Ausbau durch den Regionalverband Ruhr (RVR) vorgesehen, die Umsetzung erfolgt nun jedoch durch die Stadt Bochum, da der RVR die Maßnahme aufgrund von Kostensteigerungen und Budgetbeschränkungen nicht selbst realisierte. Die Finanzierung erfolgt durch FöRiNah-Mittel mit einer Förderquote von 80 Prozent; die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 560.000 Euro. In Abstimmung mit dem Inklusionsgremium der Stadt wird die Maßnahme in barrierearmer Bauweise umgesetzt, wobei Steigungen von über 6 Prozent zulässig sind. Zudem sollen Überlegungen zur Reaktivierung einer Wegeverbindung von der Hiltroper Straße in Richtung Steiger-Stein-Straße intensiviert werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.7
  Teilnahme am Projekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ des Deutschen Instituts für Urbanistik

  Zur Vorlage · 20260953 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beteiligt sich am bundesweiten Projekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten (WiNa)“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu). Gemeinsam mit den Städten Duisburg, Kiel, Frankfurt am Main, Esslingen am Neckar und Ulm werden im Rahmen des Projekts rechtliche, organisatorische und planerische Grundlagen für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsverkehr erarbeitet. Die Teilnahme umfasst ein Basismodul zum fachlichen Austausch sowie ein Vertiefungsmodul zur stadtbezogenen Analyse und Entwicklung lokaler Optionen.

  Für Bochum liegt der Schwerpunkt im Vertiefungsmodul auf der strategischen Weiterentwicklung des städtischen Lieferdienstes „Bochum bringt’s“. Dabei sollen Fragen zur künftigen Reichweite, zu den Zielgruppen sowie zu den notwendigen organisatorischen und finanziellen Strukturen untersucht werden. Ein weiteres Ziel ist die Identifizierung geeigneter Formate, wie etwa Pilotprojekte oder neue Kooperationsmodelle, um die verschiedenen Stadtteile in die Entwicklung einzubinden. Das Projekt soll eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die nächsten Entwicklungsschritte des Lieferdienstes liefern.

  Federführend für die Verwaltung ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen. Neben der Stadtverwaltung sind die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum (WEG) sowie das Unternehmen e-Cargo in das Projekt eingebunden. Die Bearbeitung des Vertiefungsmoduls erfolgt zwischen April und November 2026, wobei die finalen Ergebnisse im ersten Quartal 2027 erwartet werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.8
  Prüfung einer Freigabe des Radweges an der Universitätsstraße (Höhe Polizeipräsidium) für beide Fahrtrichtungen

  Zur Vorlage · 20260518 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke im Rat“ zur Verkehrsführung an der Universitätsstraße reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Prüfung, ob der Radweg im Bereich des Polizeipräsidiums für beide Fahrtrichtungen freigegeben werden kann. Eine solche Zweirichtungsfreigabe ist laut Tiefbauamt aus Sicherheitsgründen nicht möglich. In Abstimmung mit der Polizei wurden Gefahren durch die zulässige Geschwindigkeit von 60 km/h, zahlreiche Einmündungen und das hohe Verkehrsaufkommen identifiziert. Zudem ist der bestehende Radweg mit einer Breite von zwei Metern zu schmal; nach den Empfehlungen der FGSV ist für eine wechselseitige Freigabe eine Breite von mindestens 2,50 Metern erforderlich.

  Die aktuelle Situation für Radfahrende, die stadteinwärts fahren, wird von der Verwaltung als nicht zufriedenstellend bewertet. Bauliche Verbesserungen seien jedoch derzeit nicht umsetzbar, da keine zusätzlichen Verkehrsflächen zur Verfügung stehen. Als alternative Verbindung wird die Route über die Friedrich-Harkort-Straße, die Mulderpassstraße und die Kampmannstraße auf die Radverkehrsanlage Wasserstraße empfohlen. Eine Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr wird ebenfalls abgelehnt. Neben den Sicherheitsbedenken an Einmündungen und Einfahrten verhindern bauliche Engpässe, wie etwa Baumscheiben oder Geländer, ein sicheres Nebeneinander von Fußgängern und Radfahrenden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.9
  E-Bike Garagen

  Zur Vorlage · 20260860 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand von E-Bike-Garagen an verschiedenen Schulen reagiert. Im Rahmen des Förderprojekts „NKI“ wurden insgesamt fünf Anlagen angeschafft, von denen aktuell vier Standorte – drei an städtischen Schulen und eine an der Rudolf-Steiner-Schule – genutzt werden.

  Die Anlagen verfügen über eine solarbetriebene Ladefunktion. In den sonnenarmen Monaten wird diese Funktion jedoch zur Sicherung der Batteriesysteme vor Tiefentladungen zeitweise abgeschaltet. An der Rudolf-Steiner-Schule ist die Ladefunktion aufgrund der örtlichen Gegebenheiten dauerhaft deaktiviert, sodass die Anlage dort als reine Garage dient. Zudem wurde das ursprüngliche, App-basierte Zugangssystem nach dem Ende der Zusammenarbeit mit der Errichterfirma durch ein mechanisches Schließsystem ersetzt.

  Die Zuständigkeit für den Betrieb und die Wartung liegt seit 2024 bei den Zentralen Diensten. Für den Weiterbetrieb der Anlagen fallen derzeit jährliche Kosten in Höhe von etwa 18.000 Euro an. Ein regelmäßiger Austausch der Akkus wird von der Verwaltung als wirtschaftlich nicht vertretbar eingestuft. Die Nutzbarkeit der Garagen als abschließbare Abstellmöglichkeiten für Fahrräder bleibt durch das mechanische Schließsystem weiterhin gegeben.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (3. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung)
• 5.10
  Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung

  Zur Vorlage · 20260901 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Verkehrssituation in der Flüsse Siedlung hat die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Die Fraktion hatte auf den Parkdruck in der Agger- und Biggestraße sowie auf die Beeinträchtigung der Gehwege und die Sichtbarkeit an Kreuzungen hingewiesen. Zudem wurden Bedenken hinsichtlich des Durchgangsverkehrs und möglicher Erschütterungen in Gebäuden der Böckenbergstraße geäußert.

  Die Verwaltung führt aus, dass aufgrund der geringen Fahrbahnbreiten von fünf bis sechs Metern ein Begegnungsverkehr bei parkenden Fahrzeugen erschwert ist. Ein Eingriff in die Parkordnung wurde bisher nicht vorgenommen, da dies zum Wegfall von 60 bis 70 Prozent der Stellplätze führen würde. Den Durchgangsverkehr sowie die aktuelle Verkehrslage in der Tempo-30-Zone stuft die Verwaltung als verkehrsüblich ein.

  Bezüglich der gemeldeten Erschütterungen konnte nach einer Überprüfung vor Ort kein Sachverhalt festgestellt werden. Der Einbau von Segmentschwellen ist in den betroffenen Straßen nicht geplant, da die niedrigen Geschwindigkeiten bereits ausreichen. Dennoch ist die Umsetzung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen an den Einmündungen Werrastraße/Diemelstraße und Böckenbergstraße/Josephinenstraße vorgesehen. Die Installation von Segmentschwellen soll nach Verzögerungen durch vorangegangene Hochbaumaßnahmen zeitnah erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Verkehrsversuch „Schulstraße“

  Zur Vorlage · 20260903 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Gartenstadt Wiemelhausen – Einbau einer Schwelle in der Ausfahrt zur Universitätsstraße

  Zur Vorlage · 20260906 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)

  Zur Vorlage · 20260949 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur Fragen zum Stand der Verkehrsgutachten für die Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus gestellt. Im Zentrum der Anfrage stehen die Ergebnisse eines Verkehrsgutachtens vom März 2025 sowie einer beauftragten Nachuntersuchung. Die Verwaltung teilte mit, dass die Ergebnisse des Nachtragsgutachtens bereits vorliegen und aktuell in das Gesamtgutachten eingearbeitet werden. Die Resultate sollen in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 28. April 2026 mündlich vorgestellt werden. Das Gutachten untersucht die Verkehrsflüsse im Plangebiet sowie die Knotenpunkte am Universitätsstraße/Hustadtring. Auswirkungen auf das Wohnumfeld, wie etwa Lärmbelastungen, werden im weiteren Bebauungsplanverfahren ermittelt.

  Hinsichtlich der Bedenken aus einer Bürgerinformationsveranstaltung vom Januar 2026 erstellt die Verwaltung ein Protokoll, das dem Bezirksbürgermeister Peters zur Prüfung vorgelegt wird. Die Anregungen der Bürger werden im weiteren Verfahren fachlich gewürdigt. Die im Nachtragsauftrag entwickelten Varianten zur Verkehrsführung für Kraftfahrzeuge, Rad- und Fußverkehr werden Bestandteil des Gutachtens sein. Eine Entscheidung über eine Vorzugsvariante ist derzeit noch nicht absehbar, da weitere Abwägungen und detaillierte bauliche Prüfungen der topographischen Situation erforderlich sind. Das Gutachten zeigt jedoch, dass sowohl Kreisverkehre als auch signalgeregelte Lösungen grundsätzlich leistungsfähig sind.

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Schutz und Funktionsweise der Sensorik zur Radverkehrserfassung an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße

  Zur Vorlage · 20260662 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat Fragen zur Sicherheit und Funktionsweise der Sensorik an der Veloroute 1 im Bereich der Vierhausstraße gestellt. Im Fokus standen dabei der Schutz vor Witterung, Vandalismus und mechanischen Einflüssen.

  Die Verwaltung antwortete, dass an diesem Standort ein videobasierter Detektor auf Basis einer Wärmebildkamera eingesetzt wird. Die Technik nutzt Infrarot-Wärmestrahlung zur Echtzeit-Erfassung des Radverkehrs und ermöglicht die Unterscheidung zwischen Kraftfahrzeugen und Radfahrern. Der Zweck der Anlage ist die bedarfsgerechte Steuerung der Lichtsignalanlagen. Eine dauerhafte Speicherung personenbezogener Bilddaten ist nicht vorgesehen.

  Nach Angaben des Tiefbauamtes sind derzeit keine Störungen, Beschädigungen oder Manipulationsversuche an der Anlage bekannt. Die Sensorik entspricht den technischen Standards für den Außeneinsatz, ist witterungsbeständig und verfügt über eine Schutzart von IP67. Da die Montage in einer Höhe von etwa 4,50 bis 5,00 Metern erfolgt, ist ein direkter Zugriff vom Boden aus nicht möglich. Zusätzliche Schutzmaßnahmen sind daher nicht geplant.

  An weiteren Standorten, wie etwa am Knoten Nordring/Widumestraße oder an der Herner Straße, sind bereits vergleichbare Systeme im Einsatz. Die Verwaltung prüft bei anstehenden Umbaumaßnahmen an Lichtsignalanlagen die Installation ähnlicher Technik. Zudem wird die Nutzung solcher Sensornetzwerke für eine digitale Verkehrssteuerung sowie der Einsatz auf Teststrecken geprüft.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.15
  Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung

  Zur Vorlage · 20260989 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Ratsgruppe Stadtgestalter/Volt zum Einsatz des Software-Tools „Woggybot“ zur Beschleunigung der Wohngeldbearbeitung reagiert. Laut der Antwort des Amtes für Soziales besteht weiterhin ein hohes Antragsvolumen, wobei die Bearbeitungszeiten für Erstanträge je nach Vollständigkeit der Unterlagen etwa drei bis sechs Monate betragen. Durch eine Sonderarbeitsgruppe konnten im Zeitraum von Oktober 2025 bis März 2026 Rückstände bei älteren Anträgen reduziert werden.

  Im Rahmen einer Organisationsoptimierung wurden weitere Maßnahmen umgesetzt, darunter ein neuer Rückmeldeservice, die Einführung einheitlicher Sachstandsanzeigen in den Akten sowie die Verstärkung des Servicepoints im Amt für Soziales. Seit dem 1. April 2026 ist zudem eine neue Struktur der Wohngeldstelle in Kraft, die eine gleichmäßigere Verteilung der Arbeitslast ermöglichen soll.

  Hinsichtlich des Einsatzes von Robotic Process Automation (RPA), wie dem „Woggybot“, führt die Verwaltung aus, dass solche Systeme auf standardisierte Aufgaben beschränkt sind. Für komplexere Sachverhalte wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) als zielführender erachtet. Die zuständigen Fachbereiche prüfen derzeit den potenziellen Einsatz und eine etwaige Beschaffung von KI-Anwendungen. Hierzu wurden bereits Gespräche mit den Städten Nürnberg, Düsseldorf, Dortmund und Herne geführt sowie eine Marktanalyse durchgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Verbesserungen für den Radverkehr auf dem Werner Hellweg

  Zur Vorlage · 20260638 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur nach dem Stand der Verkehrsverbesserungen am Kreuzungsbereich Werner Hellweg und A43 gefragt. Die Verwaltung gab an, dass eine Umsetzung der Maßnahmen derzeit noch durch die laufende Übertragung der Zuständigkeit für die Lichtsignalanlagen von Straßen.NRW auf die Autobahn GmbH verzögert wird. Nach Abschluss der vertraglichen Regelungen zwischen der Verwaltung und der Autobahn GmbH soll die Detektion von Radfahrenden so angepasst werden, dass diese bei passender Verkehrslage früher erkannt werden und die Kreuzung ohne zusätzliches Anhalten passieren können.

  Zur bestehenden Haltelinie am Radweg erklärte das Tiefbauamt, dass diese aus verkehrsrechtlichen und sicherheitstechnischen Gründen notwendig bleibe. Die rechtsseitige Lichtsignalanlage erfordere ein Anhalten, zudem müsse das Risiko minimiert werden, dass abbiegender LKW-Verkehr den Radfahrstreifen überschleift. Eine dauerhaft grüne Ampel für Radfahrende wird von der Verwaltung aufgrund der Sicherheitsbedenken derzeit nicht empfohlen. Stattdessen ist eine bauliche Anpassung des Radfahrstreifens, beispielsweise als sogenannte Protected Bike Lane, geplant. Die Planung dieser Maßnahme soll nach Fertigstellung als Beschlussvorlage dem zuständigen Ausschuss vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.17
  Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

  Zur Vorlage · 20260674 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
• 5.18
  Termine in der Führerscheinstelle

  Zur Vorlage · 20260719 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.19
  Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?

  Zur Vorlage · 20261060 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zur Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen hat die Verwaltung Informationen zur aktuellen Überwachung und Dokumentation vorgelegt. Die regelmäßigen Straßenkontrollen werden durch den Technischen Betrieb durchgeführt. Bei stark frequentierten Straßen erfolgen die Kontrollen wöchentlich, während bei weniger belasteten Straßen Intervalle von zwei Wochen bis zu zwei Monaten vorgesehen sind. Zusätzlich findet mindestens einmal jährlich eine Detailkontrolle zur Prüfung der Standsicherheit und der Verbindungselemente statt. Für größere Verkehrszeichenbrücken oder Lichtsignalanlagen ist das Tiefbauamt zuständig. Die Dokumentation der Zustände erfolgt in der digitalen Straßendatenbank ViaVis.

  Hinsichtlich der Kosten wurden für den Zeitraum 2024/2025 durchschnittliche Ausgaben von 400.000 Euro für Reparaturen und Austausch sowie rund 40.000 Euro für Reinigungsarbeiten ausgewiesen. Für die Erneuerung größerer Wegweiser steht ein jährliches Budget von 50.000 Euro zur Verfügung.

  Zum Einsatz von KI-gestützten Systemen zur automatisierten Erfassung, wie sie in Duisburg erprobt werden, erklärte die Verwaltung, die Entwicklungen in anderen Kommunen aufmerksam zu verfolgen. Ein Einsatz solcher Systeme würde jedoch eine entsprechende IT-Infrastruktur sowie die Berücksichtigung von Datenschutz- und IT-Sicherheitsaspekten erfordern. Da bereits über den Mängelmelder Informationen von Bürgern eingehen, wird der zusätzliche Erkenntnisgewinn durch KI als gering eingestuft. Aktuell sind keine konkreten Projekte geplant, da die Verfügbarkeit von Fachpersonal für die Instandhaltung als der entscheidende limitierende Faktor genannt wurde.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.20
  Vertiefte Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

  Zur Vorlage · 20261121 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat vertiefte Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität im System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2023 vorgelegt. Im Vergleich zu anderen Oberzentren mit 100.000 bis 500.000 Einwohnern und hügeliger Topografie sank der Anteil des motorisierten Individualverkehrs (MIV) in Bochum von 53,7 Prozent im Jahr 2018 auf 49,2 Prozent im Jahr 2023. Dieser Rückgang ist Teil eines bundesweiten Trends, bei dem der MIV-Anteil in der untersuchten Städtegruppe im Durchschnitt um fünf Prozentpunkte abnahm. Als Faktor wird die gestiegene Home-Office-Quote von 2,6 Prozent im Jahr 2018 auf 14,1 Prozent im Jahr 2023 angeführt.

  Bei der Analyse des Modal Splits unter Berücksichtigung von Mitfahrenden zeigt sich, dass die Anzahl der Pkw-Fahrten in Bochum zwischen 2018 und 2023 um 2,8 Prozentpunkte zurückging. Der Rückgang des MIV-Anteils um 4,5 Prozentpunkte resultiert unter anderem aus einem sinkenden Anteil der Mitfahrenden von 11,7 Prozent auf 10,0 Prozent. Der Anteil der Mitfahrenden in Bochum liegt mit 10 Prozent über dem Durchschnitt der Vergleichsgruppe von 8,9 Prozent. Die Auswertung nach Altersgruppen verdeutlicht zudem Unterschiede in der Verkehrsmittelwahl: Während bei Kindern unter 14 Jahren der MIV-Anteil aufgrund von Begleitfahrten bei etwa 40 Prozent liegt, nutzen 15- bis 24-Jährige verstärkt den öffentlichen Personennahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.21
  Winterräumdienst auf Radverkehrsanlagen

  Zur Vorlage · 20261150 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der Fraktion Die Linke erläutert die Verwaltung die aktuelle Situation des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen. Dabei wird zwischen verschiedenen Arten von Wegen unterschieden. Radfahrstreifen auf Fahrbahnniveau sowie Protected Bike Lanes werden im Rahmen des regulären Winterdienstes oder durch den USB behandelt. Für Radwege auf Gehwegniveau sowie gemeinsame Geh- und Radwege gibt es derzeit keine spezifische Regelung in der Straßenreinigungssatzung; hier sind die Anlieger lediglich zur Räumung eines ein Meter breiten Streifens verpflichtet. Wege abseits des Straßennetzes werden nur in Ausnahmefällen geräumt, da in vielen Landschaftsschutzgebieten der Einsatz von Streumitteln untersagt ist.

  Die Verwaltung prüft derzeit Möglichkeiten für den Winterdienst abseits des Straßennetzes, etwa den Einsatz von Ameisensäure, wobei die finanzielle Lage der Stadt und personelle Kapazitäten als limitierende Faktoren genannt werden. Eine Änderung der Straßenreinigungssatzung zur Einbeziehung von Radverkehrsanlagen würde ein parlamentarisches Votum erfordern. Zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer wird die Nutzung offizieller Kommunikationskanäle vorgeschlagen. Bezüglich der Unfallstatistik verweist die Verwaltung auf zwei von der Polizei erfasste Unfälle durch Glätte, wobei eine betroffene Rampe künftig in den Winterdienst aufgenommen werden soll.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.22
  Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierung bei Regen

  Zur Vorlage · 20261184 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur eine Anfrage zur Sichtbarkeit von Fahrbahnmarkierungen bei Regen gestellt. Die Fraktion, vertreten durch Carolin Pesch, thematisierte die Sichtbarkeit von Markierungen auf Radialstraßen bei Nässe. Die Anfrage bezog sich auf die Intervalle für die Überprüfung und Erneuerung von Markierungen, technische Maßnahmen zur Verbesserung der Erkennbarkeit sowie den Einsatz von profilierten Markierungen zur Wasserverdrängung.

  Die Verwaltung erklärte, dass Fahrbahnmarkierungen nicht in festen Zeitintervallen, sondern durch Straßenbegehungen, Stichproben oder Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern kontrolliert werden. Eine Erneuerung erfolgt abhängig vom Zustand der Markierung, der Verkehrsbelastung, Unfallhäufungsstellen oder anstehenden Baumaßnahmen. Zur Verbesserung des Reflexionsgrades bei Nässe prüft die Verwaltung den Einsatz größerer Reflexglasperlen, die aus dem Wasserfilm herausragen können. Hierzu wird eine Abstimmung mit Herstellern und Vertragspartnern durchgeführt. Bezüglich strukturierter Markierungen wies das Tiefbauamt darauf hin, dass diese zwar die Sichtbarkeit erhöhen könnten, jedoch einen höheren Instandhaltungsaufwand bedeuten würden. Eine optimierte Straßenentwässerung zur Vermeidung von Wasseransammlungen könne daher langfristig die wirtschaftlichere Maßnahme sein.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.23
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße

  Zur Vorlage · 20261324 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat in ihrer Sitzung am 23. April 2026 den Beschluss gefasst, eine durchgehende Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße einzurichten. Die entsprechende Anregung wurde in der Sitzung einstimmig, bei drei Enthaltungen, verabschiedet.

  Der geplante Maßnahmenbereich umfasst den Abschnitt der Josephinenstraße, der am Kreisverkehr auf Höhe der Bergstraße beginnt und bis zur Liboriusstraße reicht. Mit diesem Beschluss wird die Einrichtung einer einheitlichen Geschwindigkeitsbegrenzung für diesen Straßenabschnitt beantragt.

  Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung dient der Information des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur. Das Gremium wird die Anregung der Bezirksvertretung in seiner Sitzung am 27. Mai 2026 zur Kenntnis nehmen. Damit wird der Beschluss der Bezirksvertretung im zuständigen Fachausschuss zur Information vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.24
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Verkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / Hunscheidtstraße

  Zur Vorlage · 20261352 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat in ihrer Sitzung vom 5. März 2026 die Entwicklung eines verkehrspolitischen Gesamtkonzeptes für den Bereich Romanusplatz, Friederikastraße und Hunscheidragstraße im Stadtteil Ehrenfeld angeregt. Die Verwaltung soll mit der Erarbeitung eines solchen Konzepts beauftragt werden, wobei verschiedene infrastrukturelle und verkehrstechnische Aspekte untersucht werden sollen.

  Im Rahmen der Prüfung sollen unter anderem die Nutzung des Parkplatzes der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn See für das Anwohnerparken sowie die Sicherstellung der Rettungszufahrten zum Bergmannsheil betrachtet werden. Zudem ist eine Lenkung des Besuchs- und Arbeitsverkehrs unter Beteiligung des Bergmannsheils vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Priorisierung des öffentlichen Personennahverkehrs durch eine verbesserte Busanbindung, angepasste Bustaktungen und weitere verkehrsrechtliche Anordnungen. Darüber hinaus umfasst die Planung die Prüfung von Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Gehwegen sowie Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung, insbesondere im Bereich des Hitzeschutzes.

  Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung dient der Information des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur, der die Vorlage in seiner Sitzung am 27. Mai 2026 zur Kenntnis nehmen wird.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.25
  Notwendigkeit Planfeststellungsverfahren, Verlegung Straßenbahngleise, Haltestelle August-Bebel-Platz

  Zur Vorlage · 20261372 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gruppe „Die Stadtgestalter/Volt im Rat“ hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur die Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens für die Verlegung von Straßenbahngleisen am August-Bebel-Platz thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf die Möglichkeit, die Gleise von der Mitte der Haltestellensteige nach außen zu verlegen, um Verkehrsflächen zu sparen und das Umsteigen zu Bussen zu vereinfachen. Dabei wurde hinterfragt, ob eine solche Änderung ohne ein umfassendes Planfeststellungsverfahren möglich sei.

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen erklärte in seiner Antwort, dass das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) als Fachgesetz eine Planfeststellungspflicht für die Änderung von Betriebsanlagen der Straßenbahn vorsieht. Eine Ausnahme für die Verlegung von Gleisanlagen ist in den gesetzlichen Bestimmungen nicht enthalten. Ob alternativ ein vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren ausreicht, liegt in der Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg. Da die Verlegung der Gleise näher an die Wohnbebauung rückt, müsse mit einer Betroffenheit Dritter durch Schall und Erschütterungen gerechnet werden, was für die Erforderlichkeit eines Planfeststellungsverfahrens spricht.

  Bezüglich des Zeitplans wies die Verwaltung darauf hin, dass ein Baubeginn im Jahr 2028 aufgrund der erforderlichen Vorplanung und der Erstellung von Fachgutachten nicht gesichert sei. Mögliche Einwendungen oder rechtliche Auseinandersetzungen könnten den Zeitplan verzögern. Zudem bestehe ein Risiko für die Kosten- und Terminplanung sowie für die Akquise von Fördermitteln, da für Programme wie die Städtebauförderung zeitnahe Anträge gestellt werden müssen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.26
  Radverkehr Castroper Hellweg

  Zur Vorlage · 20261279 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur eine Anfrage zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf dem Castroper Hellweg zwischen der Castroper Straße und der Josef-Baumann-Straße gestellt. Die Fraktion regte eine Senkung der derzeit geltenden 60 km/h auf 50 km/h an. Als Gründe wurden die fehlende Nutzungspflicht für Radwege auf diesem Teilstück sowie die Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende und die Reduzierung des Verkehrslärms angeführt.

  Die Verwaltung antwortete in der Vorlage 20261279, dass die Geschwindigkeitsregelung von 60 km/h bereits seit 1993 besteht. Obwohl die benutzungspflichtigen Radwege auf dem genannten Abschnitt später aufgehoben wurden, sieht die Verwaltung Spielraum für Ausnahmen in den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung. Die aktuelle Regelung wird als Kompromiss zur Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses bei gleichzeitiger Gewährleistung der Sicherheit bezeichnet.

  Eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h ist laut dem Tiefbauamt nicht geplant. Die Verwaltung und die Polizei verzeichneten im betreffenden Bereich keine besonderen Gefahrenlagen oder Auffälligkeiten im Unfalllagebild im Zusammenhang mit dem Radverkehr. Die derzeitige Geschwindigkeitsanordnung wird daher als angemessen und verhältnismäßig eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 5.27
  Information zu einer Sperrung auf der Herner Straße durch die Emschergenossenschaft - hier: Mündlicher Bericht der Verwaltung -
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day

  Zur Vorlage · 20261263 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur, Dr. Peter Reinirkens, gestellt. Gegenstand der Anfrage sind die Teilnahme der Stadt an der Europäischen Mobilitätswoche sowie die Durchführung des „Parking Day“.

  Hinsichtlich der Europäischen Mobilitätswoche bittet die Fraktion um Auskunft über die Gründe für eine derzeit fehlende Teilnahme sowie über die Ergebnisse früherer Prüfungen einer Beteiligung. Zudem werden die Voraussetzungen für eine künftige Teilnahme sowie die Einschätzung der Verwaltung bezüglich der Potenziale der Aktionswoche für die Erprobung innovativer Verkehrslösungen im öffentlichen Raum erfragt.

  Bezüglich des „Parking Day“, bei dem Parkflächen temporär umgenutzt werden, erkundigt sich die Fraktion nach der Haltung der Stadt gegenüber der Durchführung dieses Formats. Die Anfrage thematisiert die Gründe für das Ausbleiben früherer Initiativen sowie die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für eine Umsetzung. Darüber hinaus wird gefragt, inwiefern die Verwaltung im „Parking Day“ eine Möglichkeit sieht, die Diskussion über die Nutzung des öffentlichen Raums und die Flächengerechtigkeit zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 6.2
  Sachstand Brückensanierungen Universitätsstraße und Neubau Brücke Universitäts-straße / A448

  Zur Vorlage · 20261344 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur gestellt, um den aktuellen Sachstand zu den Brückensanierungen an der Universitätsstraße sowie zum Neubau der Brücke über die A448 zu erfragen. Die Anfrage, unterzeichnet von Dr. Stefan Jox, thematisiert die Abhängigkeiten zwischen verschiedenen Baumaßnahmen und Abstimmungsprozessen.

  Es wird nach dem Stand der Klärungen mit der Ruhr-Universität Bochum (RUB), dem Bau- und Liegenschaftsmanagement (BLB) sowie der Autobahn GmbH gefragt. Dies betrifft insbesondere die Brückenbauwerke Uni-Mitte, Rahmenstadt, Markstraße und den Fußgängertunnel. Die Fraktion bittet zudem um eine Konkretisierung des Terminplans für den Ersatzneubau der Brücke der Universitätsstraße über die A448.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Anschlussstelle Bochum-Wiemelhausen. Die Ausfahrt in Fahrtrichtung Dortmund ist seit Anfang April gesperrt, wobei die Autobahn GmbH eine Dauer bis Februar 2027 angibt. Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für die Verzögerungen der Bautätigkeiten an dieser Stelle und hinterfragt, ob der Zeitplan für eine Wiedereröffnung der Ausfahrt eingehalten werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 6.3
  Veloroute 1 – Ausschilderung fertiggestellter Teilstrecken und Entschärfung der Engstelle an den Grummer Teichen

  Zur Vorlage · 20261346 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur Fragen zur Beschilderung und zum Ausbau der Veloroute 1 gestellt. In dem an den Vorsitzenden Dr. Peter Reinirkens gerichteten Schreiben bittet das Ratsmitglied Dr. Benedikt Gräfingholt um Auskunft über den aktuellen Stand der Radverkehrsverbindung.

  Die Anfrage thematisiert die Kennzeichnung bereits fertiggestellter oder nutzbarer Teilstrecken, die bislang nicht durch eine durchgehende Ausschilderung gekennzeichnet sind. Die Fraktion erkundigt sich nach der Identifikation dieser Abschnitte, den Gründen für die fehlende Beschilderung sowie dem Zeitplan und der Zuständigkeit für deren Umsetzung. Zudem wird die Möglichkeit einer provisorischen Beschilderung vor der vollständigen Fertigstellung der Gesamtstrecke angefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Engstelle im Bereich der Grummer Teiche. Hier wird die Verwaltung um eine Bewertung der Verkehrssicherheitslage gebeten, da sich der Wegbereich an dieser Stelle so verengt, dass die Begegnung von Radverkehr und Fußverkehr erschwert wird. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach geplanten Maßnahmen zur Entschärfung dieser Stelle, wie etwa bauliche Anpassungen, eine Weiterentwicklung der Wegführung oder neue Verkehrsregelungen, sowie nach dem vorgesehenen Zeitrahmen für deren Umsetzung.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 6.4
  Sanierungsbedarf Uhlandstraße

  Zur Vorlage · 20261347 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur Fragen zum Sanierungsbedarf der Uhlandstraße gestellt. Die Fraktion verweist auf Schäden am Fahrbahnbelag wie Schlaglöcher und Risse, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen können. Da die Straße im Stadtparkviertel liegt, unterliegt sie besonderen Denkmalschutzauflagen.

  Die Anfrage, die von den Ratsmitgliedern Dr. Benedikt Gräfingholt und Dr. Stefan Jox unterzeichnet wurde, bittet die Verwaltung um Informationen zur letzten systematischen Zustandsbewertung der Straße sowie zum ermittelten Zustandswert. Zudem wird gefragt, ob die Uhlandstraße im aktuellen Straßensanierungsprogramm der Stadt enthalten ist und falls nicht, aus welchen Gründen dies der Fall ist sowie ob eine Aufnahme in kommende Programme vorgesehen ist.

  Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, welche kurzfristigen Ausbesserungsmaßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherheit geplant sind und ob eine Sanierung mit anderen Infrastrukturmaßnahmen, etwa an Kanälen oder Leitungen, angedacht ist. Abschließend wird nach dem Stand des Gesamtkonzepts zur denkmalgerechten Sanierung der Straßen im Stadtparkviertel sowie nach dem daraus resultierenden Zeithorizont für die Uhlandstraße gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 6.5
  Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions an Sonn- und Veranstaltungstagen

  Zur Vorlage · 20261364 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger-BSW hat durch das Ratsmitglied Jens Lücking eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur, Dr. Peter Reinirkens, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions. Konkret geht es um die Buslinie 365, die das Stadion an Werktagen anfährt, an Sonntagen jedoch nicht bedient.

  Da das Stadion regelmäßig für sportliche Veranstaltungen genutzt wird, etwa für Spiele der VfL-Frauen oder von Wattenscheid 09, stellt die Ratsgruppe die Frage, ob eine dauerhafte sonntägliche Anbindung durch die Linie 365 eingerichtet werden kann. Zudem wird angefragt, ob eine entsprechende Bedienung zumindest an Spiel- und Veranstaltungstagen möglich ist. Vor dem Hintergrund der laufenden Renovierungsarbeiten am Stadion bittet die Anfrage zudem um Auskunft darüber, wie die Stadt und die Bogestra die Erreichbarkeit des modernisierten Stadions künftig verbessern möchten.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 6.6
  Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße

  Zur Vorlage · 20261389 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalläufigkeit und Infrastruktur gestellt, die die Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße, Industriestraße und Mansfelder Straße zum Gegenstand hat. Die Anfrage bezieht sich auf eine Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost.

  Mit der Anfrage, die von Jens Lücking eingereicht wurde, wird die Verwaltung dazu befragt, ob die Absicht besteht, die von der Bezirksvertretung beschlossene Prüfung durchzuführen. Falls eine solche Prüfung beabsichtigt ist, werden Informationen zum voraussichtlichen Zeitrahmen der Untersuchungen sowie zur Einschätzung der Finanzierungsmöglichkeiten angefordert. Sollte die Verwaltung eine Prüfung der Notwendigkeit eines Kreisverkehrs nicht planen, bittet die Ratsgruppe um die Darlegung der Gründe, die gegen eine solche Untersuchung sprechen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• 6.7
  Erreichbarkeit von Lohrheidestadion und Ruhrstadion bei möglichen Großveranstaltungen

  Zur Vorlage · 20261401 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zur Erreichbarkeit des Lohrheidestadions und des Ruhrstadions bei möglichen Großveranstaltungen gestellt. Im Fokus steht die Sicherstellung einer leistungsfähigen und sicheren Infrastruktur der Sportstätten, auch mit Blick auf potenzielle Olympiabewerbungen.

  Die Fraktion bittet um Auskunft zum Zeitplan für die Finalisierung eines Gesamtkonzepts zur Wegeführung im Umfeld des Lohrheidestadions sowie zur Integration des Radwegs RS1 in dieses Konzept. Zudem werden Informationen zu geplanten Maßnahmen der Besucherlenkung, wie etwa Beschilderungen oder digitale Leitsysteme, und deren zeitlicher Umsetzung erbeten.

  Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft den Stand der Prüfung einer Gehwegpflasterung im Bereich von E.ON sowie die Bewertung der Errichtung eines Parkhauses nahe dem Lohrheidestadion und möglicher Standorte dafür. Abschließend wird nach dem Ergebnis der Prüfung neuer Kehranlagen am Ruhrstadion gefragt und um eine Erläuterung gebeten, weshalb eine Wendeanlage nicht Bestandteil der aktuellen Planungen zur Stadionsanierung ist.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte