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Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
27.05.2026, 13:00 – 27.05.2026, 16:00
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz
Vorlage ansehen · 20260084 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.1.1 Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz
Hier: Änderungsantrag von SPD, Grüne und Linke
Vorlage ansehen · 20260710 · Änderungsantrag
1.2 Bürgeranregung nach GO NRW §24;
Geplante Einbahnstraßenregelung „Im Hagenacker“
Vorlage ansehen · 20260952 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.3 Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum: Modellprojekt ruhender Wirtschaftsverkehr - Reservierte Parkplätze für Handwerk, Hebammen und Pflegedienste
Vorlage ansehen · 20260788 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.4 Antrag nach §24 GO NRW – Ladeinfrastruktur in der Radstation
Vorlage ansehen · 20261123 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.5 Antrag nach §24 GO NRW – Radverkehr vor Königsallee 18
Vorlage ansehen · 20261112 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.6 Realisierungsbeschluss Brücke Lothringentrasse über Castroper Hellweg
Vorlage ansehen · 20252314 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.7 Widmung der Straße „Untere Heidestraße“
Vorlage ansehen · 20251861 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.8 Widmung der Straße „Auf der Heide“
Vorlage ansehen · 20252649 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.9 Niederflurgerechter Ausbau der Bushaltestelle „Klüsener Straße“
Vorlage ansehen · 20260463 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.10 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“
Vorlage ansehen · 20260454 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.11 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“
Hier: Planungsänderung
Vorlage ansehen · 20260881 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.12 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hegelstraße“
Vorlage ansehen · 20260890 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.13 Beschluss der Verwaltung zur Verbesserung der Radverkehrsanbindung Radschnellweg Ruhr und Erzbahntrasse über die Darpestraße
Vorlage ansehen · 20260866 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.14 Linie 370 - Änderung des Linienwegs
Vorlage ansehen · 20261093 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.15 Kanalbaumaßnahme „Eppendorfer Straße“
Vorlage ansehen · 20261009 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.16 „Harpener Straße - Kanalneubau"
Vorlage ansehen · 20261016 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Umbau August-Bebel-Platz
hier: Realisierungsbeschluss
Vorlage ansehen · 20261133 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 19.05.2026
2.1.1 Umbau August-Bebel-Platz
hier: Realisierungsbeschluss
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 20261388 · Änderungsantrag
Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 19.05.2026
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende – Planung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid umgehend einstellen“
Vorlage ansehen · 20261082 · Antrag
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost
Hier: Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße
Vorlage ansehen · 20260508 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Planungsstand Kreisverkehr Ümminger Straße / Industriestraße
Vorlage ansehen · 20260693 · Antwort der Verwaltung
5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026
Vorlage ansehen · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Sachstand Parkraumregelungen Lohring / Akademiestraße
Vorlage ansehen · 20260616 · Antwort der Verwaltung
5.5 Gefahrenstelle Harpener Hellweg zwischen Castroper Straße / Auffahrt A40
Vorlage ansehen · 20260720 · Antwort der Verwaltung
5.6 Lothringentrasse - Lückenschluss Dietrich-Benking-Straße
Vorlage ansehen · 20260581 · Antwort der Verwaltung
5.7 Teilnahme am Projekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ des Deutschen Instituts für Urbanistik
Vorlage ansehen · 20260953 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Prüfung einer Freigabe des Radweges an der Universitätsstraße (Höhe Polizeipräsidium) für beide Fahrtrichtungen
Vorlage ansehen · 20260518 · Antwort der Verwaltung
5.10 Verkehrs- und Parksituation in der Flüsse Siedlung
Vorlage ansehen · 20260901 · Antwort der Verwaltung
5.11 Verkehrsversuch „Schulstraße“
Vorlage ansehen · 20260903 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Gartenstadt Wiemelhausen – Einbau einer Schwelle in der Ausfahrt zur Universitätsstraße
Vorlage ansehen · 20260906 · Mitteilung der Verwaltung
5.13 Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)
Vorlage ansehen · 20260949 · Antwort der Verwaltung
5.14 Schutz und Funktionsweise der Sensorik zur Radverkehrserfassung an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße
Vorlage ansehen · 20260662 · Antwort der Verwaltung
5.15 Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung
Vorlage ansehen · 20260989 · Antwort der Verwaltung
5.16 Verbesserungen für den Radverkehr auf dem Werner Hellweg
Vorlage ansehen · 20260638 · Antwort der Verwaltung
5.17 Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum
Vorlage ansehen · 20260674 · Antwort der Verwaltung
5.18 Termine in der Führerscheinstelle
Vorlage ansehen · 20260719 · Antwort der Verwaltung
5.19 Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?
Vorlage ansehen · 20261060 · Antwort der Verwaltung
5.20 Vertiefte Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023
Vorlage ansehen · 20261121 · Mitteilung der Verwaltung
5.21 Winterräumdienst auf Radverkehrsanlagen
Vorlage ansehen · 20261150 · Antwort der Verwaltung
5.22 Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierung bei Regen
Vorlage ansehen · 20261184 · Antwort der Verwaltung
5.23 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Hier: Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone auf der Josephinenstraße
Vorlage ansehen · 20261324 · Mitteilung der Verwaltung
5.24 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Hier: Verkehrskonzept Romanusplatz / Friederikastraße / Hunscheidtstraße
Vorlage ansehen · 20261352 · Mitteilung der Verwaltung
5.25 Notwendigkeit Planfeststellungsverfahren, Verlegung Straßenbahngleise, Haltestelle August-Bebel-Platz
Vorlage ansehen · 20261372 · Antwort der Verwaltung
5.26 Radverkehr Castroper Hellweg
Vorlage ansehen · 20261279 · Antwort der Verwaltung
5.27 Information zu einer Sperrung auf der Herner Straße durch die Emschergenossenschaft
- hier: Mündlicher Bericht der Verwaltung -
6. Anfragen
6.1 Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day
Vorlage ansehen · 20261263 · Anfrage
6.2 Sachstand Brückensanierungen Universitätsstraße und Neubau Brücke Universitäts-straße / A448
Vorlage ansehen · 20261344 · Anfrage
6.3 Veloroute 1 – Ausschilderung fertiggestellter Teilstrecken und Entschärfung der Engstelle an den Grummer Teichen
Vorlage ansehen · 20261346 · Anfrage
6.5 Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions an Sonn- und Veranstaltungstagen
Vorlage ansehen · 20261364 · Anfrage
6.6 Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße
Vorlage ansehen · 20261389 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte