Bochum Transparent

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur, Dr. Peter Reinirkens, gestellt. Gegenstand der Anfrage sind die Teilnahme der Stadt an der Europäischen Mobilitätswoche sowie die Durchführung des „Parking Day“.

Hinsichtlich der Europäischen Mobilitätswoche bittet die Fraktion um Auskunft über die Gründe für eine derzeit fehlende Teilnahme sowie über die Ergebnisse früherer Prüfungen einer Beteiligung. Zudem werden die Voraussetzungen für eine künftige Teilnahme sowie die Einschätzung der Verwaltung bezüglich der Potenziale der Aktionswoche für die Erprobung innovativer Verkehrslösungen im öffentlichen Raum erfragt.

Bezüglich des „Parking Day“, bei dem Parkflächen temporär umgenutzt werden, erkundigt sich die Fraktion nach der Haltung der Stadt gegenüber der Durchführung dieses Formats. Die Anfrage thematisiert die Gründe für das Ausbleiben früherer Initiativen sowie die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für eine Umsetzung. Darüber hinaus wird gefragt, inwiefern die Verwaltung im „Parking Day“ eine Möglichkeit sieht, die Diskussion über die Nutzung des öffentlichen Raums und die Flächengerechtigkeit zu fördern.