Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20261390 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20261404 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Weiterbetrieb mobiler Toilettenanlagen am Ümminger See bis zum 30.09.2026

Vorlage ansehen · 20261536 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

2.4 Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)

2.5 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bie zwei Enthaltungen (AfD)

2.6 Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

Vorlage ansehen · 20261533/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.6 Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

2.6.1 Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum, 20261533/1 - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20261815 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe auch Protokollierung zu TOP 2.6

2.7 Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

Vorlage ansehen · 20261645 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke) Dagegen: 2 (AfD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Förderung von Projekten zur sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit im Stadtbezirk Bochum-Ost – Umsetzung der Projektideen „Regenwürmer-Rettungstage“ und „AufGEraucht“

Vorlage ansehen · 20261637 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)

4.2 Bank oder Sitzmöglichkeit auf Plateau auf Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20261634 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

4.3 Sanierung von Wegen am Ölbach, am Ümminger See und an den Harpener (bzw. Werner) Teichen (2. Bauabschnitt)

Vorlage ansehen · 20261635 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Informationsschild „Lake Laer“

Vorlage ansehen · 20261636 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 5 (CDU, AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Bericht zum Ausbau des Rhein Ruhr Express in Bochum Langendreer

5.3 ISEK Laer / Mark 51°7: Umgestaltung Lahariplatz und Umfeld

Vorlage ansehen · 20261557 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Grundstückserwerb an der Beckhausstraße in Bochum-Langendreer

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Anfrage der Fraktion Die Linke zum Ümminger See

Vorlage ansehen · 20261369 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verstetigungsprozess WLAB

Vorlage ansehen · 20261451 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark

Vorlage ansehen · 20261627 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Nahmobilitätskonzept WLAB

Vorlage ansehen · 20261125 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Ehemaliges Tankstellengrundstück an der Hauptstraße

Vorlage ansehen · 20261662 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage zum Thema Mehrwegverpackungen für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 1.7.2026

Vorlage ansehen · 20261741 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Erneute Anfrage Toilettensituation am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20261826 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Grundstückserwerb an der Beckhausstraße in Bochum-Langendreer

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anfrage Baugrundstück Adrianistraße 34

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Anfrage zum Thema Windenergie

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte