Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20232530 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20232573 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 Jahresabschluss 2022 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20232667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Jahresabschluss 2022 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20232668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH (WiFö)

Vorlage ansehen · 20232670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 Anteilsveränderung an der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (unmittelbare Beteiligung der Stadt Bochum)

Vorlage ansehen · 20232585 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)

Vorlage ansehen · 20232027/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

Vorlage ansehen · 20231855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Dritte Änderungssatzung zur Jugendamtssatzung

Vorlage ansehen · 20232363/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20232296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.11 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20232669 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

Vorlage ansehen · 20232588 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.14 Neubau einer Parkanlage mit Sportangeboten am „City-Tor Süd"

Vorlage ansehen · 20232628 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20232544 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Stelle der Betriebsdirektion Anneliese Brost Musikforum – Bochumer Symphoniker

Vorlage ansehen · 20232208 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Stelle der Leitung des Kulturbüros

Vorlage ansehen · 20232436 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Stelle der Leitung des Technischen Betriebs

Vorlage ansehen · 20232697 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

Vorlage ansehen · 20232232 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Aktualisierung Erwartungswerte Gewerbesteuereinnahmen

Vorlage ansehen · 20232457 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Entwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20232505 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Auslaufen des NKF-CUIG – neue Belastungen für den Haushalt möglich?

Vorlage ansehen · 20232612 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Burg Kemnade

Vorlage ansehen · 20232634 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Prozesse und Ergebnisse des zentralen Zuwendungsmanagements

Vorlage ansehen · 20232680 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen – Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20232686 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.12 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

Vorlage ansehen · 20232699 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Sachstand und Konsequenzen OGS-Vergabe

Vorlage ansehen · 20232859 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Stelle der Betriebsdirektion Anneliese Brost Musikforum – Bochumer Symphoniker

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Stelle der Leitung des Kulturbüros

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Stelle der Leitung des Technischen Betriebs

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD;Grüne;CDU; PAR&StG; UWG:FB; Linke; OB)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Geplanter Neubau des Hallenfreibades Höntrop - mündlicher Bericht von Herrn Dr. Bradtke -

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte