Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1 Fragen zur Einwohnerfragestunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 13.09.2023 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20232357 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Im großen Busch“ in Bochum.

Vorlage ansehen · 20231712 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen)

Vorlage ansehen · 20232037 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“

Vorlage ansehen · 20231128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

Vorlage ansehen · 20231566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungenkeine Dagegen4 Grün, 1 Linke Dafür8 SPD, 2 CDU, 1 FDP, 1 BD

2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen1BD Dafür8 SPD, 4 Grüne, 2 CDU,1 FDP, 1 Linke

2.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungenkeine Dagegen2 CDU, 1 Linke, 1 BD Dafür8 SPD, 4 Grüne

2.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen1 Grüne, 1 Linke, 1 BD Dagegen3 Grüne, 2 CDU Dafür8 SPD, 1 FDP

2.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20232167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20231814 · Antwort der Verwaltung

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230913 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Öffentliche Toilettenanlage im Schlosspark Weitmar

Vorlage ansehen · 20232288 · Anfrage

6.2 Brücke Schloßstraße- Graffitischutz

Vorlage ansehen · 20232302 · Anfrage

6.3 Vermüllung durch Pizza-Kartons in Grünanlagen

6.4 Schaffung weiterer Stellplätze an der Brantropstr. 21 - 35

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen)

11.2 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.1

11.3 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.3

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte