Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
Start: 2023-09-13T15:30:00+02:00
End: 2023-09-13T17:38:00+02:00
Location: Bezirksverwaltungsstelle Südwest

13.09.2023, 15:30 – 13.09.2023, 17:38 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1
Fragen zur Einwohnerfragestunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 13.09.2023 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Zur Vorlage · 20232357 · Einwohnerfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 13. September 2023 wurden zwei Fragen eines Bürgers zur Vorlage 20232357 eingereicht. Die Fragen befassen sich mit der zeitlichen Abfolge von Beschlussfassungen sowie der Bereitstellung von Entscheidungsgrundlagen für das Gremium.

Die erste Frage bezieht sich auf die Terminierung der Sitzung und die damit verbundene Beratungsreihenfolge. Es wird angefragt, ob die Sitzung der Bezirksvertretung bewusst vorverlegt wurde, um Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne Schloßstraße 964 West und Ost bereits in der darauffolgenden Ratssitzung am 28. September 2023 herbeiführen zu können.

Die zweite Frage thematisiert den Zeitraum zur Prüfung der Sitzungsunterlagen. Der Bürger erkundigte sich nach der Angemessenheit der Frist, da die Einladung nebst Unterlagen am 30. August 2023 erfolgte. Damit stünden den Mitgliedern der Bezirksvertretung neun Werktage zur Verfügung, um ein Dokumentenpaket von insgesamt 1587 Seiten zu sichten und zu beurteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Im großen Busch“ in Bochum.
Zur Vorlage · 20231712 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Sanierung von Kanalleitungen im Bereich „Im großen Busch“ in Bochum-Mitte vorgelegt. Aufgrund von Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser wurde festgestellt, dass 13 Haltungen des Mischwasserkanals (DN 300) bauliche Schäden aufweisen und eine sofortige Instandsetzung erforderlich ist. Die Maßnahme umfasst die Sanierung einer Gesamtlänge von etwa 650 Metern zwischen den Schächten 565 bis 576 sowie 607 bis 566 und 607 bis 608 in geschlossener Bauweise.

Der Beginn der Arbeiten ist für das vierte Quartal 2023 geplant, wobei die Bauzeit auf circa sechs Wochen veranschlagt wird. Für die Durchführung der Maßnahmen sind Sperrungen von Teilen der Straße sowie von Parkplätzen vorgesehen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 315.000 Euro inklusive Umsatzsteuer und sind im Haushaltsplan 2023 bereits berücksichtigt. Die Vorlage liegt zur Entscheidung in den Bezirksvertretungen Bochum-Mitte und Bochum-Südwest vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (24. Sitzung) — Die Vorlage wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen)
Zur Vorlage · 20232037 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Neubesetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest vor, der die Gebiete Linden und Dahlhausen umfasst. Da das Amt seit Juni 2023 vakant ist, wird die Wahl einer neuen Schiedsperson beantragt.

Als Kandidat für dieses Amt steht Michael Klanke zur Verfügung. Im Rahmen des Auswahlprozesses fand ein Eignungsgespräch statt, an dem der Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS), die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Südwest sowie Vertreter des Rechtsamtes beteiligt waren. Sowohl der Direktor des Amtsgerichts Bochum als auch die Bezirksvereinigung Bochum des BDS wurden angehört und befürworten die Eignung von Herrn Klanke für das Schiedsamt. Auch die Verwaltung spricht sich für den Vorschlag aus.

Zuvor hatte Verena Richter, die bereits als Schiedsfrau im 10. Schiedsamtsbezirk Eppendorf tätig ist, ihr Interesse bekundet, zusätzlich auch den 22. Bezirk zu übernehmen. Da der Rat jedoch festgelegt hat, dass die 15 Schiedsamtsbezirke durch unterschiedliche Personen besetzt werden sollen, wurde diese Option nicht weiter verfolgt. Weitere schriftliche Bewerbungen für das Amt liegen nicht vor. Die Entscheidung über die Besetzung soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 13. September 2023 getroffen werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“
Zur Vorlage · 20231128 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Widmung von Teilen der Straße „Höhmanns Siepen“ vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, bestimmte Abschnitte der Straße als Gemeindestraße zu deklarieren. Für die Bezirksvertretung Bochum-Süd umfasst der Vorschlag den Bereich von Hausnummer 1 bis Hausnummer 7. In der Zuständigkeit der Bezirksvertretung Bochum-Süd/West betrifft die Widmung einen Teilbereich zwischen der Hausnummer 17 und der Hausnummer 24.

Die Begründung der Vorlage gibt an, dass die Straße zur Erschließung der Anwohner dient und daher öffentlich werden soll. Die betreffenden Flächen liegen in der Gemarkung Weitmar und befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Die rechtliche Grundlage für die Widmung bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzungen der Bezirksvertretungen Bochum-Südwest und Bochum-Süd im September 2023 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20231128
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Anhörungen
2.1
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum
Zur Vorlage · 20231566 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20231566 einen Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr beantragt. Das Verfahren betrifft das Gebiet „56 BO Schloßstraße West“.

Das betreffende Areal umfasst etwa 1,1 Hektar und ist bereits bebaut. Es beinhaltet eine Trauerhalle, Betriebsgebäude des Friedhofs Weitmar sowie einen Abschnitt der Schloßstraße. Derzeit ist das Gebiet im Regionalplan als allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich, als Teil regionaler Grünzüge sowie als Bereich für den Schutz der Landschaft ausgewiesen. In der Funktion als Flächennutzungsplan wird die Fläche als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Friedhof geführt.

Mit der beantragten Änderung soll die Widmung im Regionalplan in „Allgemeine Siedlungsbereiche“ und im Flächennutzungsplan in „Wohnbauflächen“ angepasst werden. Die Grundlage für diesen Schritt ist die geplante Nachnutzung des baulich vorgeprägten Bereichs durch eine Mehrfamilienhausbebauung. Im Rahmen des Verfahrens ist zudem eine Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) sowie die Erarbeitung eines Umweltberichts vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 17 (Grüne/LINKE/UWG:FB)dafür: 50 (SPD/CDU/BD/PAR&StG/FDP/OB)
27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (Die GRÜNEN, Die LINKE.)Dafür:11 (SPD, CDU, BD, PAR/StG, FDP)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungenkeineDagegen4 Grün, 1 LinkeDafür8 SPD, 2 CDU, 1 FDP, 1 BD
07.09.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:10 (SPD, CDU, Die PARTEI/STADTGESTALTER, FDP)Dagegen: 4 (Die GRÜNEN, Die LINKE.)Enthaltungen: 1 (BD)
31.08.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (16. Sitzung) — Einstimmig bei zwei Enthaltungen gegen den Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungenkeine Dagegen4 Grün, 1 Linke Dafür8 SPD, 2 CDU, 1 FDP, 1 BD
2.2
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
Zur Vorlage · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20232027 eine Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Stadt Bochum vorgelegt. Die geplante Vorkaufssatzung Nr. 1041 V zielt darauf ab, brachliegende Grundstücke innerhalb von Bebauungsplänen sowie unbebaute oder brachliegende Flächen in bebauten Ortsteilen zu erfassen, sofern dort eine vorwiegende Wohnbebauung möglich ist. Als rechtliche Grundlage dienen die Paragrafen 25 und 201a des Baugesetzbuches sowie die Baulandmobilisierungsverordnung NRW, welche befristet bis zum 31. Dezember 2026 gültig ist.

Das Vorkaufsrecht erlischt nach dem Ende der genannten Verordnung, sofern die Satzung keine abweichende Regelung vorsieht. Die Ausübung des Rechts muss bis zu diesem Zeitpunkt durch einen Verwaltungsakt der Stadt gegenüber den Verkäufern erfolgen. Zur Durchführung der Maßnahmen können bestehende Haushaltsmittel für Grunderwerb genutzt werden; eine mögliche Erhöhung des Mittelansatzes soll im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen festgelegt werden. Die Satzung regelt die Rechte und Pflichten beim Grundstücksverkauf im Satzungsgebiet, ohne unmittelbare Auswirkungen auf die Klimabilanz zu haben.

Der Beratungsprozess umfasst die Anhörung der Bezirksvertretungen Bochum-Nord, Südwest, Mitte, Wattenscheid, Ost und Süd im Zeitraum zwischen dem 12. und 26. September 2023. Zudem finden Vorberatungen in den Ausschüssen für Planung und Grundstücke, Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa sowie im Haupt- und Finanzausschuss statt. Eine Entscheidung durch den Rat ist für den 2. November 2023 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232027 bei einer Enthaltung (AfD)
20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232027
19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie ein Vorkaufsrecht für Gewerbeflächen ausgeübt werden kann.
14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232027
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3
Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
Zur Vorlage · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat eine Beschlussvorlage für Kanalrenovationsmaßnahmen im Stadtgebiet vorgelegt. Ziel der Maßnahmen ist die Sanierung von Kanalhaltungen in den Zustandsklassen 0 bis 1 mittels des Schlauchliningverfahrens in geschlossener Bauweise. Die Notwendigkeit der Instandsetzung ergibt sich aus Untersuchungen im Rahmen der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser.

Der Plan umfasst insgesamt 25 Haltungen mit einer Gesamtlänge von etwa 1.172 Metern. Betroffen sind Mischwasserkanäle der Nennweiten DN 300 bis DN 500. Die Arbeiten werden in verschiedenen Stadtbezirken durchgeführt, unter anderem in der Limbeckstraße, Schützenstraße, Am Ruhrpark, Hasenwinkeler Straße, Ruhrstraße und am Hustadtring.

Der Beginn der Baumaßnahmen ist für das Frühjahr 2023 vorgesehen, wobei sich die einzelnen Bauphasen über das gesamte Jahr verteilen sollen. Für die Durchführung der Arbeiten ist die Einrichtung von Halteverbotszonen im Bereich der Einstiegsschächte erforderlich. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 306.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist durch den Haushaltsplan 2023 sichergestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096
15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096
15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096
25.05.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4
Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung
Zur Vorlage · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Neuberechnung des monetären Wertes eines Ökopunktes vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des bisher seit 2002 geltenden Wertes von 6,00 Euro pro Ökopunkt. Die neue Kalkulation sieht einen Wert von 10,00 Euro vor. Dieser setzt sich aus 3,20 Euro für den Grunderwerb sowie 6,80 Euro für die Planung, Herstellung, Pflege und Entwicklung zusammen. Als Begründung für die Anpassung führt die Verwaltung gestiegene Kosten für Planung und Pflege sowie Materialpreissteigerungen und Klimafolgen an.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Erhöhung des naturschutzfachlichen Ökopunkt-Wertes auf 10,00 Euro verabschiedet. Die Kosten für den Grunderwerb werden weiterhin mit 3,20 Euro pro Quadratmeter angesetzt. Für die Ablöse aus dem städtischen Ökokonto wird ab Januar 2025 eine Umsatzsteuerpflicht bestehen, während Ersatzgeldzahlungen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben. Die Kostenanteile für den Grunderwerb sowie für Planung und Pflege sollen in einem fünfjährigen Rhythmus evaluiert werden, wobei bei nennenswerten Veränderungen eine erneute Anpassung per Ratsbeschluss vorgesehen ist.

Durch die Umsetzung der Neukalkulation entstehen laut der Vorlage kein Mittelbedarf und keine jährlichen Folgelasten für den Haushalt. Der Beratungsprozess umfasst die Anhörung der Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in den zuständigen Gremien im Zeitraum zwischen Ende August und Ende September 2023, bevor der Rat am 2. November 2023 über die Vorlage entscheidet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.11.2023 · Rat (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 73 (SPD/Grüne/CDU/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)
25.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 1 (BD)Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., PAR/StG)
26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232032 bei einer Gegenstimme (AfD)
20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232032Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)
19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232032Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Die Partei)Dagegen: 1 (BD)Enthaltungen: 0
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen1BDDafür8 SPD, 4 Grüne, 2 CDU,1 FDP, 1 Linke
12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232032Enthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP/UWG)
31.08.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen1BD Dafür8 SPD, 4 Grüne, 2 CDU,1 FDP, 1 Linke
2.5
Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20232163 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen (Vorlagennummer 20232163) behandelt den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – im Bochumer Stadtteil Weitmar. Das etwa 3,05 Hektar große Gebiet soll als Wohngebiet urbaner Prägung entwickelt werden. Geplant ist die Schaffung von etwa 245 bis 310 Wohneinheiten, wobei 20 % der Wohnfläche für den öffentlich geförderten Wohnungsbau reserviert sind. Zudem ist die Realisierung einer Kindertagesstätte mit rund 100 Plätzen vorgesehen. Mit Inkrafttreten des neuen Plans werden die Bebauungspläne Nr. 239, Nr. 239 a und Nr. 875 außer Kraft gesetzt.

Die verkehrliche Erschließung erfolgt über die Schloßstraße mit Anbindung an den Knotenpunkt Hattinger Straße. Zur Sicherung der Ausfahrt der Feuerwehr ist eine Vorrangschaltung für Rettungsfahrzeuge geplant. Die Verkehrsplanung sieht barrierefreie Wege, die Beseitigung von Stolperkanten sowie eine neue Beleuchtung vor. Für die Mobilität wird eine Station mit Carsharing-Fahrzeugen, Leihfahrrädern und Lastenfahrrädern vorgesehen.

Der Plan umfasst Festsetzungen zur baulichen Nutzung, zur Versorgung sowie zum Immissionsschutz. Im Bereich des Artenschutzes wurden 50 Arten sowie Fledermausarten geprüft, wobei Maßnahmen wie die Vermeidung von Lichtemissionen und zeitlich begrenzte Rodungen festgeschrieben sind. Ein Biotopwertdefizit soll über das Ökokonto der Stadt Bochum ausgeglichen werden. Die Teilung des ursprünglichen Bebauungsplans in die Teile 964 I und 964 II dient der rechtlichen Absicherung der Umwidmung von Grünflächen. Vor dem Satzungsbeschluss sind städtebauliche sowie Erschließungsverträge mit der Vorhabenträgerin zu schließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (LINKE/PAR)dagegen: 20 (CDU/BD/UWG:FB)dafür: 46 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 5 (CDU, Linke, BD)dafür: 10 (SPD; Grüne; PAR&StG; OB)Hinweis: Die Fraktion UWG:FB hat an an der Abstimmung nicht teilgenommen.
19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER)Dagegen:5 (CDU, BD, Die LINKE.)Enthaltungen:1 (UWG: FB)
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungenkeineDagegen2 CDU, 1 Linke, 1 BDDafür8 SPD, 4 Grüne
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungenkeine Dagegen2 CDU, 1 Linke, 1 BD Dafür8 SPD, 4 Grüne
2.6
Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20232182 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt die Beschlussvorlage 20232182 vor, mit der der Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – als Satzung verabschiedet werden soll. Das etwa 0,65 Hektar große Gebiet im Bochumer Stadtteil Weitmar, welches Flächen des ehemaligen städtischen Betriebshofes umfasst, ist als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen. Geplant ist die Schaffung von rund 65 Wohneinheiten, wobei 3BeginInit 30 % der Wohnfläche dem öffentlich geförderten Wohnungsbau dienen sollen. Zudem ist die Errichtung einer Kindertagesstätte für etwa 100 Kinder vorgesehen. Mit Inkrafttreten des neuen Plans wird der Bebauungsplan Nr. 239 im Geltungsbereich außer Kraft gesetzt.

Die verkehrliche Erschließung erfolgt für den Kraftfahrzeugverkehr über die Schloßstraße. Für den Fuß- und Radverkehr sind barrierefreie Zugänge sowie neue Anbindungen an die Springorumtrasse und das Parkband West geplant. Im Rahmen der Erweiterung der Feuer- und Rettungswache ist am Knotenpunkt Hattinger Straße/Schloßstraße eine Feuerwehrphase vorgesehen, die zu temporären Sperrungen führen kann.

Die Planung umfasst ökologische und bauliche Vorgaben, darunter Dachbegrünungen zur Temperaturminderung, die Sicherung des Baumbestandes an der Schloßstraße sowie Maßnahmen zum Artenschutz. Ein Biotopwertdefizit soll über das Ökokonto der Stadt Bochum ausgeglichen werden. Im Bereich des Bodenschutzes sind aufgrund erhöhter Chromgehalte Entsorgungs- oder Versiegelungsmaßnahmen erforderlich. Die Vorlage sieht zudem die Regelung von Stellplätzen, die Wärmeenergieversorgung sowie die Durchführung städtebaulicher Verträge mit dem Investor vor. Die Entscheidung im Rat ist für den 28. September 2023 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 22 (Grüne/CDU/LINKE/BD/UWG:FB)dafür: 45 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagMehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 5 (CDU, Linke, BD)dafür: 10 (SPD; Grüne; PAR&StG; OB)Hinweis: Die Fraktion UWG:FB hat an an der Abstimmung nicht teilgenommen.
19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE- STALTER)Dagegen:5 (CDU, BD, Die LINKE.)Enthaltungen:1 (UWG: FB)
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen1 Grüne, 1 Linke, 1 BDDagegen3 Grüne, 2 CDUDafür8 SPD, 1 FDP
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen1 Grüne, 1 Linke, 1 BD Dagegen3 Grüne, 2 CDU Dafür8 SPD, 1 FDP
2.7
Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen
Zur Vorlage · 20232167 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bochumer Rat wird über einen Planungsbeschluss zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Dahlhausen beraten. Auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie sollen die Zentralen Dienste und die Feuerwehr beauftragt werden, die Leistungsphasen zwei und drei der Planung durchzuführen.

Die aktuelle bauliche Situation am Standort Am Sattelgut entspricht nach Angaben der Verwaltung nicht dem aktuellen Stand der Technik sowie den Unfallverhütungsvorschriften. Es besteht ein Bedarf an erweiterten Kapazitäten, insbesondere bei den Sanitär- und Umkleideräumen für Einsatzkräfte. Da das Grundstück stark bebaut ist, sieht die Planung einen Anbau von maximal etwa 105 Quadratmetern vor. Dieser soll Umkleiden für 28 Männer und sieben Frauen sowie neue Sanitärbereiche und technische Räume umfassen. Im Rahmen der Klimaschutzmaßnahmen werden zudem ein Gründach und eine Photovoltaikanlage in die weitere Planung einbezogen.

Der Zeitplan sieht einen politischen Realisierungsbeschluss für das dritte Quarteljahr 2025 vor, sodass die Nutzung der erweiterten Fläche etwa im vierten Quartal 2026 erfolgen kann. Die Kostenprognose beläuft sich unter Berücksichtigung von Risikoaufschlägen und erwarteten Baupreissteigerungen auf circa 1,83 Millionen Euro für das Jahr 2025.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden
Zur Vorlage · 20231814 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der geplanten Sanierung und des Umbaus des Hallenfreibads Linden hat die Fraktion „Die SPD im Rat“ eine Anfrage zur Gestaltung einer vogelfreundlichen Fassade gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die Prüfung, ob Maßnahmen zur Vermeidung von Vogelschlag oder die Integration von Nistkästen bereits in der aktuellen Planungsphase berücksichtigt werden können, um spätere Nachrüstungen zu vermeiden.

Die Verwaltung hat hierzu eine Stellungnahme der WasserWelten Bochum GmbH vorgelegt. Demnach sind Nisthilfen in oder auf der Fassadenkonstruktion nicht geplant. Die Fachplaner raten aus hygienischen und konstruktiven Gründen von solchen Vorhaben ab, wobei auf den vorhandenen Baumbestand verwiesen wird, der bereits vielfältige Nistmöglichkeiten bietet.

Hinsichtlich des Vogelschutzes durch spezielles Glas wurde mitgeteilt, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für eine Ausstattung des Hallenfreibads mit Vogelschutzglas besteht. Entsprechende Maßnahmen werden daher im Zuge der anstehenden Sanierungsarbeiten nicht berücksichtigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
17.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (20. Sitzung)
5.2
Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Zur Vorlage · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum plant für das Jahr 2024 eine Evaluierung der im Stadtgebiet eingesetzten Geschwindigkeitsanzeigetafeln. Ziel der Untersuchung ist es, die technische Funktionsfähigkeit sowie die Wirksamkeit der Anlagen zu prüfen. Derzeit sind 36 stationäre Tafeln an festen Standorten sowie zwei mobile Einheiten im Einsatz. Die bisherigen Installationen erfolgten in den Jahren 2020 und 2022 in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksvertretungen.

Im Rahmen der Evaluierung soll auch geprüft werden, ob bestehende Anlagen an neue Standorte verlegt werden können. Sollte sich ein Bedarf für eine Erweiterung bestätigen, plant die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2025 die Beantragung von Mitteln für sechs neue stationäre Anzeigen. Damit wäre pro Stadtbezirk eine zusätzliche Tafel vorgesehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine solche Beschaffung aufgrund personeller und finanzieller Kapazitäten den Abschluss der großflächigen Ausstattung des Stadtgebietes markieren würde.

Bis zum Abschluss dieses Prozesses sollen Anregungen für neue Standorte durch den Einsatz temporärer mobiler Tafeln berücksichtigt werden können. Die Verwaltung beabsichtigt, die Anzahl dieser mobilen Einheiten perspektivisch zu erhöhen. Aktuell wurden vereinzelt technische Störungen an den Solarpanels einiger Anlagen gemeldet, deren genaue Ursachen und Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung)
14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Protokollnotiz:Ulrike Gerhard, SPD-Fraktion:Zunächst lobt Frau Gerhard die Einrichtung von Geschwindigkeitstafeln als eine sehr gute Sache. Sie bittet aber noch um Anpassung der Geschwindigkeitstafel an der Hiltroper Str /Eifelstr. Die Tafel soll noch ein
06.09.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (26. Sitzung)
5.3
Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen
Zur Vorlage · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund des am 7. Juli 2023 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren passt die Stadt Bochum die Bezeichnungen bei Bebauungsplänen an. Die gesetzliche Änderung des Baugesetzbuches sieht vor, dass die Veröffentlichung von Entwürfen im Internet nun die primäre Form der Öffentlichkeitsbeteiligung darstellt und die bisherige öffentliche Auslegung ersetzt. Eine zusätzliche, leicht erreichbare Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Entwürfe muss jedoch weiterhin bereitgestellt werden.

In Bochum wird die physische Einsichtnahme in den Planauslagen des Technischen Raths zu den bekannten Öffnungszeiten beibehalten, sodass sich die Form der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit nicht verändert. Dennoch ist eine Anpassung der Beschlussbezeichnungen notwendig. Der bisherige „Auslegungsbeschluss“ wird künftig als „Veröffentlichungsbeschluss“ bezeichnet. Ebenso wird der „Beschluss der erneuten Auslegung“ in „Beschluss der erneuten Veröffentlichung“ umbenannt. Diese Änderungen erstrecken sich auch auf die entsprechenden Beschlusstexte sowie die Formulierungen in den öffentlichen Bekanntmachungen. Die Mitteilung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen, der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie der Rat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung)
14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand
Zur Vorlage · 20230913 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant seit 2013 die Entwicklung des ehemaligen Kraftwerksgeländes Springorum sowie der angrenzenden Brachflächen zu einem Landschafts- und Klimapark. Das Vorhaben soll als Natur- und Erholungsraum sowie als klimatischer Ausgleichsraum dienen. Nach der Erarbeitung einer Entwurfsplanung wurde die Verwaltung durch den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (AUNO) mit der Vergabe der Ausführungsplanung und der baulichen Umsetzung beauftragt.

Die Kosten für die bauliche Umsetzung werden auf etwa 3,8 Millionen Euro geschätzt. Die Verwaltung hat sich bei verschiedenen Bundesprogrammen um Fördermittel beworben, darunter das Programm „Biologische Vielfalt“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Diese Bewerbungen führten jedoch nicht zu einer Zusage von Fördergeldern.

Aufgrund des öffentlichen Interesses strebt die Verwaltung die Umsetzung des Projekts weiterhin an und verfolgt alternative Fördermöglichkeiten. Zudem wird derzeit geprüft, welche einzelnen Planungsbausteine mittelfristig über städtische Haushaltsmittel realisiert werden können. Die zuständigen Gremien werden über den weiteren Verlauf der Planung informiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
17.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (20. Sitzung)
14.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest -verlegt vom 09.08. auf den 14.08.2023- (26. Sitzung)
25.05.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Öffentliche Toilettenanlage im Schlosspark Weitmar
Zur Vorlage · 20232288 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Südwest hat im Rahmen einer Anfrage die Einrichtung öffentlicher Toilettenanlagen im Schlosspark Weitmar thematisiert. In der Vorlage mit der Nummer 20232288 wird auf die regelmäßige Nutzung des Parks hingewiesen, der unter anderem als Veranstaltungsort für Aufführungen der Folkwang-Hochschule dient.

Mit dem Ziel, die Aufenthaltsqualität im Schlosspark zu steigern, regt die Fraktion die Aufstellung einer oder mehrerer öffentlich zugänglicher Toiletten an. Die Anfrage befasst sich dabei insbesondere mit der Verbesserung der Sauberkeit und Hygiene auf dem Parkgelände. Die Verwaltung wird gefragt, welche Möglichkeiten für die Umsetzung einer solchen Anlage unter Berücksichtigung der bestehenden Eigentumsverhältnisse bestehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
6.2
Brücke Schloßstraße- Graffitischutz
Zur Vorlage · 20232302 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Bochum-Südwest hat eine Anfrage zum Schutz der Brücke Schloßstraße gegen Graffiti eingereicht. Das Bauwerk, welches im Eigentum der Stadt Bochum steht, besitzt einen historischen Wert. Die Fraktion thematisiert, dass aktuelle Farbaufträge den Gesamteindruck der Brücke beeinträchtigen und eine dauerhafte Vermeidung von Graffiti durch Überwachung oder Absperrungen als nicht realisierbar eingestuft wird.

Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Maßnahmen erfragt. Dabei steht die Frage im Raum, ob die Stadtverwaltung nach einer Reinigung des Bauwerks das Aufbringen einer Anti-Graffiti-Beschichtung in Erwägung zieht. Zudem wird um eine Information über die damit verbundenen Kosten gebeten. Ergänzend dazu regt die Fraktion an, durch Informationstafeln auf die historische Bedeutung der Brücke hinzuweisen. Diese Maßnahme soll sowohl der Information der Bürger dienen als auch das Bewusstsein für den Wert des Bauwerks stärken, um künftige Farbaufträge zu verhindern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
6.3

Vermüllung durch Pizza-Kartons in Grünanlagen
6.4

Schaffung weiterer Stellplätze an der Brantropstr. 21 - 35
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Linden und Dahlhausen)
11.2

Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.1
11.3

Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ergänzende Informationen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zu TOP 11.3
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Südwest direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz