Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“

Vorlage ansehen · 20231128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20231128

1.2 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20232241 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232241

1.3 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20232343 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232343

1.4 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20232415 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232415

2. Anhörungen

2.1 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232032 bei einer Gegenstimme (AfD)

2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20232125 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232125

2.3 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232027 bei einer Enthaltung (AfD)

2.4 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20232206 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232206

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20230852/1 bei einer Enthaltung (SPD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Tiefbauamtes zum geplanten Ausbau der Stiepeler Straße

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße "Dr.-Gilbert-Weg"

Vorlage ansehen · 20231639 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. o.Nr.

Vorlage ansehen · 20232164 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Überschwemmung der Semperstraße

Vorlage ansehen · 20232312 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Intelligente Bänke

Vorlage ansehen · 20232563 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Kreisverkehr Schattbachstraße/Hustadtring

Vorlage ansehen · 20232564 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Aldi Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232570 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Felder Surkenstraße

Vorlage ansehen · 20232574 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Gelände der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232575 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Geschwindigkeitsmessungen Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232576 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Geschwindigkeitsmessungen Hevener Straße

Vorlage ansehen · 20232577 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Mülleimer Pastoratsbusch

Vorlage ansehen · 20232578 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Freifläche vor dem REWE-Markt an der Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232579 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Stiepeler Straße - Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 20232580 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 KiTa Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232601 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Wohnungsneubau Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20232602 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße „Dr.-Gilbert-Weg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20231640

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte