Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Widmung der Straße „Höhmanns Siepen“Zur Vorlage · 20231128 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Widmung von Teilen der Straße „Höhmanns Siepen“ vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, bestimmte Abschnitte der Straße als Gemeindestraße zu deklarieren. Für die Bezirksvertretung Bochum-Süd umfasst der Vorschlag den Bereich von Hausnummer 1 bis Hausnummer 7. In der Zuständigkeit der Bezirksvertretung Bochum-Süd/West betrifft die Widmung einen Teilbereich zwischen der Hausnummer 17 und der Hausnummer 24.
Die Begründung der Vorlage gibt an, dass die Straße zur Erschließung der Anwohner dient und daher öffentlich werden soll. Die betreffenden Flächen liegen in der Gemarkung Weitmar und befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Die rechtliche Grundlage für die Widmung bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzungen der Bezirksvertretungen Bochum-Südwest und Bochum-Süd im September 2023 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20231128
- 13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20231128 - 1.2Förderung von Aktivitäten im StadtbezirkZur Vorlage · 20232241 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd beabsichtigt, im Rahmen der Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk eine finanzielle Zuwendung an den Stiepeler Verein für Heimatforschung e.V. zu vergeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Bewilligung in Höhe von 1.500 Euro vor.
Die Mittel sind für die Beschaffung von sechs Bierzeltgarnituren vorgesehen. Die Grundlage für diesen Antrag bilden die Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd, welche es Vereinen, Verbänden und Initiativen ermöglichen, Fördermittel für Projekte im Stadtbezirk zu beantragen. Der entsprechende Antrag des Vereins ging am 9. Juli 2023 ein.
Im Rahmen der Umsetzung ist die Bezirksverwaltungsstelle Süd damit beauftragt, die Auszahlung des Betrages vorzunehmen. Dabei ist vorgesehen, dass die Überweisung grundsätzlich erst nach Vorlage eines entsprechenden Verwendungsnachweises erfolgt. Zudem werden die zuständigen Mitarbeitenden angewiesen, die Verwendung der Mittel nach Abschluss der geplanten Maßnahmen zu prüfen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232241
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232241 - 1.3Förderung von Aktivitäten im StadtbezirkZur Vorlage · 20232343 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd befasst sich mit der finanziellen Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk. Im Rahmen einer Beschlussvorlage wird vorgeschlagen, dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Bochum Löschzug Stiepel e.V. eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro zu gewähren. Die Mittel sind zweckgebunden für die Einrichtung eines Fitnessraumes am Standort der Freiwilligen Feuerwehr in Stiepel vorgesehen.
Die Auszahlung des Betrages soll grundsätzlich erst nach Einreichung eines entsprechenden Verwendungsnachweises erfolgen. Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd werden zudem beauftragt, die Verwendung der Mittel nach Abschluss der Maßnahmen zu prüfen. Grundlage für diesen Förderantrag sind die Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd, welche Vereinen, Verbänden und Initiativen im Stadtbezirk die Beantragung von Fördermitteln ermöglichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232343
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232343 - 1.4Förderung von Aktivitäten im StadtbezirkZur Vorlage · 20232415 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd plant die Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk durch eine finanzielle Zuwendung. Laut der Beschlussvorlage Nummer 20232415 wird vorgeschlagen, der Offenen Ganztagsschule (OGS) der Hufelandschule einen Betrag in Höhe von 1.200 Euro bereitzustellen.
Die Mittel sind für die Durchführung eines Tagesausflugs zum Ketteler Hof während der Herbstferien vorgesehen. Die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Süd werden beauftragt, die Auszahlung der Zuwendung so zu veranlassen, dass die Gelder rechtzeitig zur Verfügung stehen. Im Anschluss an das Vorhaben soll eine Prüfung der Mittelverwendung erfolgen.
Der Antrag auf diese Förderung wurde von der OGS der Hufelandschule am 08. September 2023 eingereicht. Die Grundlage für solche Zuwendungen sind die Richtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Süd, welche Vereine, Verbände und Initiativen zur Beantragung berechtigen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232415
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232415 - 2.Anhörungen
- 2.1Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue ÖkopunktberechnungZur Vorlage · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum beantragt die Erhöhung des monetären Wertes eines Ökopunktes von bisher 6,00 Euro auf 10,00 Euro. Die letzte Festlegung dieses Wertes erfolgte im Jahr 2002.
Ökopunkte dienen der Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen in Natur und Landschaft, die beispielsweise durch Bauvorhaben entstehen. Wenn ein direkter ökologischer Ausgleich nicht möglich ist, erfolgt die Kompensation über den Erwerb von Punkten aus Ökokonten oder durch Ersatzgeldzahlungen. Die Stadt Bochum nutzt diese Mittel für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen.
Die Verwaltung begründet die vorgeschlagene Anpassung mit gestiegenen Kosten für die Planung, Herstellung und Pflege der Kompensationsflächen. Neben der Inflation und steigenden Material- sowie Arbeitskosten trägt der Klimawandel zu einem erhöhten Aufwand bei, etwa durch notwendiges Gießen oder häufigere Ersatzpflanzungen. Der neue Wert von 10,00 Euro setzt sich aus 3,20 Euro für den Grunderwerb sowie 6,80 Euro für die Planung, Herstellung, Entwicklung und Pflege zusammen. Die Berechnung basiert auf den Durchschnittskosten verschiedener Maßnahmenarten wie Wald, Blühstreifen, Obstwiesen oder produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK).
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.11.2023 · Rat (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 73 (SPD/Grüne/CDU/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)
- 25.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 1 (BD)Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., PAR/StG)
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232032 bei einer Gegenstimme (AfD)
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232032Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)
- 19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232032Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Die Partei)Dagegen: 1 (BD)Enthaltungen: 0
- 13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen1BDDafür8 SPD, 4 Grüne, 2 CDU,1 FDP, 1 Linke
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232032Enthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP/UWG)
- 31.08.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232032 bei einer Gegenstimme (AfD) - 2.241. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-SüdZur Vorlage · 20232125 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 41. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Süd vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Aktualisierung des Straßenverzeichnisses hinsichtlich der Reinigungsklassen und der Zuständigkeiten für die Straßenreinigung.
Die Vorlage sieht vor, bestimmte Stichstraßen in der Straße „Vorm Felde“ sowie den „Hagen-Hof-Weg“ neu in die Reinigungsklasse B einzustufen. Darüber hinaus sind Berichtigungen in der Baumhofstraße und im Melschedeweg vorgesehen, um die entsprechenden Stichstraßen im Verzeichnis präziser zu erfassen, wobei die bisherige Reinigungsklasse B1 unverändert bleibt.
Gleichzeitig werden Anträge von Anliegern auf eine Umstufung der Reinigungsklassen abgelehnt. Die beantragte Änderung der Kemnader Straße sowie die Umstufung des Espenwegs und Platanenwegs wurden nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten nicht bewilligt. Ebenso wurde ein Antrag zur Änderung der Einstufung für „Vorm Felde“ aufgrund der vorhandenen Gehwegstruktur zurückgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232125
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232125 - 2.3Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).Zur Vorlage · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat eine Beschlussvorlage zur Einführung einer neuen Vorkaufssatzung für das Stadtgebiet Bochum vorgelegt. Die Vorlage sieht ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich von Bebauungsplänen sowie an unbebauten oder brachliegenden Flächen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile vor. Ziel der Maßnahme ist es, Flächen für den Wohnungsbau verfügbar zu machen und die Bereitstellung von Bauland zu fördern.
Die rechtliche Grundlage bildet das Baulandmobilisierungsgesetz in Verbindung mit der Baulandmobilisierungsverordnung NRW, welche Bochum als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt einstuft. Das Vorkaufsrecht soll für Grundstücke gelten, die vorwiegend mit Wohngebäuden bebaut werden können. Ausgenommen von dieser Regelung sind Flächen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB.
Durch das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB beabsichtigt die Stadt, Einfluss auf die Bebauung zu nehmen, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern und soziale Strukturen zu erhalten. Grundstückseigentümer innerhalb des Geltungsbereichs sind verpflichtet, den Abschluss von Kaufverträgen über entsprechende Grundstücke unverzüglich der Stadt Bochum anzuzeigen. Eine Ausübung des Rechts ist nur zulässig, wenn sie dem Wohl der Allgemeinheit dient und nicht ausschließlich fiskalischen Interessen folgt. Der Rat der Stadt Bochum soll über die Vorlage am 2. November 2023 entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232027 bei einer Enthaltung (AfD)
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232027
- 19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie ein Vorkaufsrecht für Gewerbeflächen ausgeübt werden kann.
- 19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232027
- 13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232027 bei einer Enthaltung (AfD) - 2.4Planung und Realisierung des Geh- und Radweges OpeltrasseZur Vorlage · 20232206 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum plant die Realisierung der etwa vier Kilometer langen Opeltrasse als neuen Geh- und Radweg. Das Projekt verbindet das Entwicklungsgebiet Prinz-Regent an der Springorumallee im Westen mit der Alten Wittener Straße im Osten und schließt damit eine Lücke im städtischen Radwegenetz zwischen dem Springorumradweg und dem Parkway Emser-Ruhr. Die Trasse verläuft größtenteils auf der ehemaligen Werksbahntrasse von Opel.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage des Umwelt- und Grünflächenamtes wird der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung gebeten, die Umsetzung des Projekts inklusive notwendiger technischer Bauwerke zu beauftragen, wobei die neue Brücke über die A448 in diesem Beschluss nicht enthalten ist. Die Finanzierung soll zu 95 Prozent über das Förderprogramm Nahmobilität erfolgen, wobei Bundesmittel (90 %) und Landesmittel (5 %) bereitgestellt werden sollen. Der verbleibende Eigenanteil der Stadt Bochum ist im Haushalt für den Zeitraum 2023 bis 2025 bereits vorgesehen. Die beantragten Fördersumme beläuft sich auf rund 4,2 Millionen Euro und umfasst Grunderwerb, Planung sowie die Bauausgaben.
Die technische Planung sieht eine maximale Breite von neun Metern vor. Der asphaltierte Weg wird fünf Meter breit ausgebaut, ergänzt durch Schotterbankette und Grünstreifen. Um eine Ausschreibung der Bauarbeiten im Frühjahr 2024 zu ermöglichen, sind für den Winter 2023 Rodungsarbeiten an Randbereichen vorgesehen. Die Durchführung erfolgt unter Berücksichtigung von Artenschutzprüfungen und nach Genehmigung durch die Untere Naturschutzbehörde.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&STG)
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232206
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232206
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20232206 - 2.5Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer InnenstadtZur Vorlage · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die die Erlassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Rahmen des Bochumer Weihnachtsmarktes vorsieht. Ziel der Vorlage ist es, den Einzelhandel in der Bochumer Innenstadt am 10. Dezember 2023 für den Zeitraum des Weihnachtsmarktes zur Öffnung zu ermächtigen.
Der Antrag basiert auf einer Anregung des Einzelhandelsverbandes NRW Ruhr-Lippe e.V. Während für andere Termine und Stadtbezirke bereits entsprechende Beschlüsse vorliegen oder diese nicht Gegenstand der aktuellen Vorlage sind, konzentriert sich dieser Entwurf ausschließlich auf den Termin im Dezember für die Innenstadt. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches unter bestimmten Voraussetzungen eine Öffnung von Verkaufsstellen an bis zu acht Sonntagen oder Feiertagen pro Jahr ermöglicht, sofern ein öffentliches Interesse – etwa durch lokale Märkte oder Feste – vorliegt.
Die Vorlage enthält den Entwurf der Verordnung sowie einen Lageplan des betreffenden Verkaufsbereiches. Der Rat der Stadt Bochum soll über die vorgeschlagene Verordnung entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 5 (SPD/Grüne/CDU/LINKE)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB
- 27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20230852/1 bei einer Enthaltung (SPD)
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230852/1Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (Linke)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD)
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:KeineDagegen:3 Grüne, 1 LinkeDafür:5 SPD, 5 CDU, 2 UWG, 1 FDP
- 14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20210852/1Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Partei, BD)Dagegen: 4 (Grüne, CDU, DIE LINKE.)Enthaltungen: 0
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230852/1Enthaltungen: 1 (CDU)Dagegen: 8 (SPD, Grüne)Dafür: 7 (Grüne, CDU, FDP/UWG, BD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20230852/1 bei einer Enthaltung (SPD) - 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen
- 5.1Mündlicher Bericht des Tiefbauamtes zum geplanten Ausbau der Stiepeler Straße
- 5.2GeschwindigkeitsanzeigetafelnZur Vorlage · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum plant für das Jahr 2024 eine Evaluierung der im Stadtgebiet eingesetzten Geschwindigkeitsanzeigetafeln. Ziel der Untersuchung ist es, die technische Funktionsfähigkeit sowie die Wirksamkeit der Anlagen zu prüfen. Derzeit sind 36 stationäre Tafeln an festen Standorten sowie zwei mobile Einheiten im Einsatz. Die bisherigen Installationen erfolgten in den Jahren 2020 und 2022 in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksvertretungen.
Im Rahmen der Evaluierung soll auch geprüft werden, ob bestehende Anlagen an neue Standorte verlegt werden können. Sollte sich ein Bedarf für eine Erweiterung bestätigen, plant die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2025 die Beantragung von Mitteln für sechs neue stationäre Anzeigen. Damit wäre pro Stadtbezirk eine zusätzliche Tafel vorgesehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine solche Beschaffung aufgrund personeller und finanzieller Kapazitäten den Abschluss der großflächigen Ausstattung des Stadtgebietes markieren würde.
Bis zum Abschluss dieses Prozesses sollen Anregungen für neue Standorte durch den Einsatz temporärer mobiler Tafeln berücksichtigt werden können. Die Verwaltung beabsichtigt, die Anzahl dieser mobilen Einheiten perspektivisch zu erhöhen. Aktuell wurden vereinzelt technische Störungen an den Solarpanels einiger Anlagen gemeldet, deren genaue Ursachen und Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung)
- 14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Protokollnotiz:Ulrike Gerhard, SPD-Fraktion:Zunächst lobt Frau Gerhard die Einrichtung von Geschwindigkeitstafeln als eine sehr gute Sache. Sie bittet aber noch um Anpassung der Geschwindigkeitstafel an der Hiltroper Str /Eifelstr. Die Tafel soll noch ein
- 06.09.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (26. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Änderung von Beschlussbezeichnungen bei BebauungsplänenZur Vorlage · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Aufgrund des am 7. Juli 2023 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren passt die Stadt Bochum die Bezeichnungen bei Bebauungsplänen an. Die gesetzliche Änderung des Baugesetzbuches sieht vor, dass die Veröffentlichung von Entwürfen im Internet nun die primäre Form der Öffentlichkeitsbeteiligung darstellt und die bisherige öffentliche Auslegung ersetzt. Eine zusätzliche, leicht erreichbare Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Entwürfe muss jedoch weiterhin bereitgestellt werden.
In Bochum wird die physische Einsichtnahme in den Planauslagen des Technischen Raths zu den bekannten Öffnungszeiten beibehalten, sodass sich die Form der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit nicht verändert. Dennoch ist eine Anpassung der Beschlussbezeichnungen notwendig. Der bisherige „Auslegungsbeschluss“ wird künftig als „Veröffentlichungsbeschluss“ bezeichnet. Ebenso wird der „Beschluss der erneuten Auslegung“ in „Beschluss der erneuten Veröffentlichung“ umbenannt. Diese Änderungen erstrecken sich auch auf die entsprechenden Beschlusstexte sowie die Formulierungen in den öffentlichen Bekanntmachungen. Die Mitteilung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen, der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie der Rat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (25. Sitzung)
- 14.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 13.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (27. Sitzung)
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße "Dr.-Gilbert-Weg"Zur Vorlage · 20231639 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum plant eine Verlängerung der Baufrist für ein Grundstück im Dr.-Gilbert-Weg. Wie aus einer Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hervorgeht, wurde das betreffende Grundstück bereits nach einem festgelegten Punkte- und Kriterienkatalog veräußert. Ziel der Bebauung ist die Errichtung eines Einzelhauses mit höchstens zwei Wohneinheiten.
Im ursprünglichen Grundstückskaufvertrag war eine Bauverpflichtung verankert, wonach das Grundstück innerhalb von zwei Jahren nach Vertragsabschluss gebrauchsfertig bebaut werden muss. Da der Bauherr diese Frist nicht einhalten kann, sieht die vorliegende Vorlage eine Verlängerung der Fertigstellungsfrist um ein Jahr vor.
Die Beschlussfassung über diese Anpassung erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen. Damit sollen die Belange des Datenschutzes sowie der Geheimhaltung gewahrt bleiben. Die Vorlage wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.08.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (27. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. o.Nr.Zur Vorlage · 20232164 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt informiert über die geplante Entfernung von 15 Bäumen auf einem Grundstück in der Lennershofstraße. Hintergrund des Vorhabens ist die Errichtung einer Kindertagesstätte sowie eines Familienzentrums auf dem betreffenden Areal. Da sich die Bäume im geplanten Bauplatzbereich befinden, können sie aufgrund der bau- und planungsrechtlichen Zulässigkeit des Bauvorhabens nicht erhalten bleiben.
Die betroffenen Bäume fallen aufgrund ihrer Art und ihrer Stammumfänge unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum. Die Verwaltung wird eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 (1) b der Baumschutzsatzung erteilen, da die nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zulässige Nutzung des Grundstücks andernfalls nicht oder nur unter wesentlichen Beschränkungen realisierbar wäre.
Als Ersatz für den Baumbestand ist die Pflanzung von 30 Laubbäumen mit einem Mindeststammumfang von 20 cm vorgesehen. Diese müssen dauerhaft gepflegt und erhalten werden. Ein erarbeitetes Pflanzkonzept sieht vor, diese Ersatzpflanzungen im Bereich der Ruhr-Universität Bochum zu verorten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Überschwemmung der SemperstraßeZur Vorlage · 20232312 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Bochum-Süd wurde die Frage nach den Überschwemmungen in der Semperstraße thematisiert. Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach den Ursachen für das Überlaufen der Straßen bei Starkregen, nachdem ein Bürger über entsprechende Ereignisse berichtet hatte.
Die Verwaltung teilte mit, dass eine abschließende Beurteilung des konkreten Sachverhalts aufgrund der zeitlichen Verzögerung bei der Meldung trotz vorliegender Fotos nicht möglich sei. Bisher seien keine Leistungsmängel der Sinkkästen in der Semperstraße aufgefallen. Der Technische Betrieb führt turnusmäßige Reinigungen von etwa 35.000 Sinkkästen im Stadtgebiet zweimal jährlich sowie außerplanmäßige Reinigungen bei Bedarf durch. Laut Verwaltung können Starkregenereignisse und ein erhöhter Schmutzeintrag zu temporären Rückstaus auf der Fahrbahn führen, was auch bei regelmäßiger Wartung nicht gänzlich vermeidbar sei.
Als Reaktion auf die Anfrage wird im betroffenen Bereich eine außerplanmäßige Reinigung der Sinkkästen vorgenommen. Dabei sollen auch die Anschlussleitungen auf ihre Funktion überprüft werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Intelligente BänkeZur Vorlage · 20232563 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im September 2023 eine Anfrage zur Aufstellung von zwölf intelligenten Bänken in Bochum eingereicht. Gegenstand der parlamentarischen Anfrage ist die Planung sowie der Informationsprozess bezüglich dieses Vorhabens innerhalb des Stadtgebietes.
Im Rahmen der Anfrage wird nach der Möglichkeit weiterer Aufstellungen solcher intelligenten Bänke gefragt. Zudem thematisieren die Fraktionen den Kommunikationsweg zwischen der Verwaltung und dem Bezirksbeirat Süd. Es wird hinterfragt, weshalb das Projekt der Bezirksvertretung Süd erst durch die Berichterstattung in der Presse bekannt wurde. Des Weiteren wird die Frage gestellt, warum über die Platzierung von Bänken innerhalb des Stadtbezirks keine vorherige Information an die zuständige Bezirksvertretung erfolgte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Kreisverkehr Schattbachstraße/HustadtringZur Vorlage · 20232564 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90 – Die Grünen haben im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 26. September 2023 Informationen zur Verkehrssicherheit im Bereich Schattbachstraße und Hustadtring angefordert. Hintergrund ist ein Verkehrsunfall vom 16. September 2023, an dem eine Fahrradfahrerin und ein Personenkraftwagen beteiligt waren.
Die Anfrage bezieht sich zudem auf Rückmeldungen von Anwohnern über wiederkehrende Situationen zwischen Mopeds, Radfahrerinnen sowie Radfahrern und Kraftfahrzeugen auf Höhe des Kreisels. Um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden zu bewerten, bitten die Fraktionen die Stadtverwaltung um die Vorlage der Unfallstatistik für diesen Bereich der vergangenen Jahre. Dabei sollen die Anzahl der verzeichneten Unfälle sowie die beteiligten Arten von Verkehrsteilnehmern ausgewiesen werden. Darüber hinaus wird nach dem aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung bezüglich etwaiger Erkenntnisse oder geplanten Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in diesem Bereich gefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Aldi Kemnader StraßeZur Vorlage · 20232570 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD und Bündnis 90/die Grünen hat eine Anfrage mit der Nummer 20232570 eingereicht, die sich auf die Einzelhandelsplanung an der Kemnader Straße bezieht. Im Fokus der parlamentarischen Anfrage steht das Vorhaben des Lebensmittelhändlers ALDI, in die Räumlichkeiten des ehemaligen Möbelhauses „Rumberg“ umzuziehen.
Aus dem Dokument geht hervor, dass bereits im vergangenen Jahr entsprechende Planungen für diesen Standortwechsel existierten. Die Fraktion bittet nun um eine detaillierte Auskunft über den gegenwärtigen Stand der Planungsverfahren sowie über die weiteren geplanten Schritte in dieser Angelegenheit. Damit wird die aktuelle Entwicklung des Projekts am Standort Kemnader Straße abgefragt. Federführend für die Bearbeitung dieser Anfrage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Felder SurkenstraßeZur Vorlage · 20232574 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD und Bündnis 90/die Grünen hat eine Anfrage zur Situation des Fußwegs in der Surkenstraße eingereicht. Im Fokus steht dabei der Abschnitt zwischen dem Getränkemarkt und der Haarstraße. Laut der Vorlage wachsen die angrenzenden Felder auf beiden Seiten des schmalen Weges in den Gehbereich hinein.
Da dieser Wegabschnitt als Verbindung für Schulkinder auf dem Weg zur Gräfin-Imma-Schule genutzt wird, stellt die Fraktion zwei gezielte Fragen an die zuständige Stelle. Erstens wird angefragt, ob die Besitzer der angrenzenden Felder dazu angehalten werden können, eine verstärkte Randpflege an den Feldrändern vorzunehmen. Zweitens erkundigt sich die Fraktion nach etwaigen Plänen zur Verbesserung der Sicherung des Fußwegs in diesem Bereich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Gelände der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Kemnader StraßeZur Vorlage · 20232575 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion aus SPD und Bündnis 90/die Grünen hat im Rahmen der Anfrage mit der Nummer 20232575 Fragen zur Nutzung eines Grundstücks an der Kreuzung Kemnader Straße und Unterfeldstraße gestellt. Das betreffende Gelände wurde nach dem Jahr 2015 zunächst als Unterkunft für Geflüchtete erschlossen. Nach der Schließung dieser Einrichtung wurde das Areal in der Folgezeit als Parkplatz für Baufahrzeuge genutzt.
Mit der vorliegenden Anfrage möchte die Fraktion den aktuellen Status der Flächennutzung ermitteln. Konkret wird gefragt, wie das Gelände zum gegenwärtigen Zeitpunkt verwendet wird und welche Nutzung für die Zukunft perspektivisch geplant ist. Die Bearbeitung dieser Anfrage liegt in der Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.6Geschwindigkeitsmessungen Kemnader StraßeZur Vorlage · 20232576 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion aus SPD und Bündnis 90/die Grünen hat eine Anfrage zur Geschwindigkeit auf der Kemnader Straße im Bochumer Stadtteil Stiepel eingereicht. Gegenstand der parlamentarischen Anfrage sind die Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen, die zu zwei verschiedenen Zeitpunkten im Frühjahr 2023 durchgeführt wurden.
Die Fraktion bezieht sich dabei konkret auf Messungen, die am 21. März 2023 sowie am 8. April 2023 an der Kemnader Straße stattfanden. Im Rahmen des Ersuchens werden zwei spezifische Informationen angefordert. Zum einen wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen bei diesen Kontrollen gemessen wurden. Zum anderen geht die Frage nach der statistischen Höhe, in welcher diese Überschreitungen erfasst werden konnten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.7Geschwindigkeitsmessungen Hevener StraßeZur Vorlage · 20232577 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion aus SPD und Bündnis 90/die Grünen hat eine Anfrage zur aktuellen Verkehrssituation in der Hevener Straße eingereicht. Hintergrund der parlamentarischen Anfrage ist die vor einigen Monaten erfolgte Senkung des Tempolimits auf 30 km/h. Als Ursache für diese Geschwindigkeitsanpassung wurden im Vorfeld Sachschäden an parkenden Fahrzeugen angeführt.
Mit der Vorlage Nummer 20232577 möchte die Fraktion nun den Erfolg dieser Maßnahme überprüfen lassen. Es wird gefragt, ob seit der Einführung der 30-km/h-Zone ein Rückgang von Unfällen und Blechschäden feststellbar ist. Darüber hinaus bittet die Fraktion um Informationen darüber, welche Verkehrsverstöße im Bereich der Hevener Straße nach der Geschwindigkeitsreduzierung zu verzeichnen sind. Die Anfrage liegt der zuständigen Bezirksverwaltung Bochum-Süd V vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.8Mülleimer PastoratsbuschZur Vorlage · 20232578 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen haben im Rahmen der Anfrage mit der Vorlagennummer 20232578 die Installation eines Mülleimers am Pastoratsbusch thematisiert. Hintergrund des Anliegens ist die Entsorgungssituation im Waldgebiet „Henkenberg“. Laut dem Dokument nehmen Spaziergänger ihren Abfall aufgrund fehlender Mülleimer im Wald meist wieder mit. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Hundekotbeutel am Parkplatz am Pastoratsbusch, gegenüber von Hausnummer 100, abgelegt werden.
Da der betreffende Parkplatz direkt von der Straße aus zugänglich ist, wird die Möglichkeit einer Leerung durch die Abfallentsorgung angeführt. Die Fraktionen fragen die zuständige Stelle an, ob an diesem Standort ein Mülleimer angebracht werden kann, der eine einfache und regelmäßige Leerung ermöglicht. Federführend für diese Anfrage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.9Freifläche vor dem REWE-Markt an der Kemnader StraßeZur Vorlage · 20232579 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion aus SPD und Bündnis 90/die Grünen hat eine Anfrage zur Situation auf dem Vorplatz an der Kemnader Straße in Bochum-Stiepel eingereicht. Der Bereich vor dem REWE-Markt sowie den darüberliegenden Eigentumswohnungen verfügte bis vor Kurzem über Sitzgelegenheiten, die nach Informationen aus der Anfrage abgesägt wurden. Zudem weisen Schilder auf dem Platz nun darauf hin, dass ein Aufenthalt dort nicht mehr gestattet ist.
In der Vorlage wird angeführt, dass das betreffende städtische Grundstück im Rahmen eines Erbaurechts an einen neuen Eigentümer übertragen wurde. Dabei seien öffentliche Mitnutzungsmöglichkeiten als Teil der vertraglichen Vereinbarungen festgehalten worden. Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, wem die entfernten Bänke gehörten und inwieweit die aktuellen Nutzungsverbote mit den im Grundbuch hinterlegten Sicherungen vereinbar sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.10Stiepeler Straße - SchulwegsicherungZur Vorlage · 20232580 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Süd am 26. September 2023 haben die Fraktionen BÜNDIS90/DIE GRUENEN und SPD eine Anfrage zur Schulwegsicherung in der Stiepeler Straße gestellt. Anlass ist ein Bericht einer Bürgerin während eines Stadtrundgangs im September, wonach Schulkinder, welche den Bus zur Erich-Kästner-Schule nutzen, gefährdet seien. Die Fraktionen fragen nach dem Eingang eines entsprechenden Bürgerantrags bei der Verwaltung.
Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Bereich zwischen den Bushaltestellen und der Kreuzung Stiepeler Straße/Markstraße. Dort wird die Problematik von Fahrzeugen thematisiert, die auf dem Gehweg parken und dadurch Kinder dazu zwingen, auf die Fahrbahn auszuweichen. Die Fraktionen bitten um Informationen zu regelmäßigen Kontrollen des Parkverhaltens sowie zum Zeitpunkt der letzten Durchführung solcher Maßnahmen. Zudem wird die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Bereich der Bushaltestellen 346, 358 und 372 angefragt.
Zudem wird nach dem Kenntnisstand der Verwaltung zu einem Unfall im Frühjahr gefragt, bei dem ein Schulkind beteiligt war, sowie nach etwaigen daraufhin eingeleiteten Maßnahmen zur Schulwegsicherung. Der zugrunde liegende Bürgerantrag fordert zudem eine Kontrolle des Parkverhaltens zu den Stoßzeiten am Morgen und Nachmittag.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.11KiTa Kemnader StraßeZur Vorlage · 20232601 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/die Grünen haben im Rahmen einer Anfrage zur Nutzung eines Gebäudes in der Kemnader Straße 307 Informationen angefordert. In dem betreffenden Objekt ist die Kindertagesstätte „Starke Mäuse“ untergebracht. Hintergrund der Anfrage ist ein Wohnprojekt für wohnungslose Menschen, das vor einigen Jahren im ersten Stock des Gebäudes geplant war.
Die Fraktionen bitten die zuständige Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V um Auskunft zum aktuellen Status dieses Projekts sowie zur derzeitigen Nutzung der Räumlichkeiten im ersten Obergeschoss. Darüber hinaus wird nach dem Verlauf der Kommunikation mit den Betreibern der Kindertagesstätte und den Eltern gefragt. Abschließend umfasst die Anfrage die Frage nach der perspektivischen Planung für die zukünftige Nutzung dieser Etage des Gebäudes.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.12Wohnungsneubau Bochumer SüdenZur Vorlage · 20232602 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Süd am 26. September 2023 eine Anfrage zur Entwicklung des Wohnungsmarktes im Bochumer Süden eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Lage auf dem Immobilienmarkt sowie die Stagnation beim Neubau und die zunehmenden Insolvenzen von Immobilienentwicklern.
Die Fraktionen bitten um Auskunft über die Anzahl der Neubauprojekte für Eigentums- und Mietwohnungen in Mehrgeschossbauweise, die sich derzeit bei kommerziellen Entwicklern im Planungs- oder Bauverfahren befinden. Zudem wird nach der Anzahl der Wohneinheiten gefragt, die bis zum 31. Dezember 2024 fertiggestellt werden sollen. Die Anfrage umfasst ferner die Entwicklung der Genehmigungsanträge sowie der durchschnittlichen Quadratmeterpreise für Eigentumswohnungen im Zeitraum von 2018 bis heute.
Des Weiteren wird nach Informationen über Projekte gefragt, bei denen es aufgrund der wirtschaftlichen Lage von Bauträgern zu Bauverzögerungen oder Baustopps gekommen ist, und um die Anzahl der betroffenen Wohneinheiten gebeten. Abschließend erkundigen sich die Fraktionen nach Überlegungen der Stadt Bochum, das Investitionsklima durch Maßnahmen wie vereinfachte Genehmigungsverfahren oder die Modifizierung kommunaler Auflagen, etwa zur Gebäudehöhe, zu stärken.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 7.1Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße „Dr.-Gilbert-Weg“Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20231640
- 8.Anhörungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Süd direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz