Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung eines Teilbereichs der Spreestraße und der Wegeverbindung zur „Kornharpener Straße“

Vorlage ansehen · 20230516 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230516

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230852/1 Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 7 (Grüne, CDU, FDP/UWG, BD)

2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.3 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232032 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP/UWG)

2.4 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord-

Vorlage ansehen · 20232116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232116 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Antrag Gefahrenlage: Im Lothringer Feld / Hiltroper Höhe

Vorlage ansehen · 20232305 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232305

5. Mitteilungen

5.1 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Protokollnotiz:Ulrike Gerhard, SPD-Fraktion:Zunächst lobt Frau Gerhard die Einrichtung von Geschwindigkeitstafeln als eine sehr gute Sache. Sie bittet aber noch um Anpassung der Geschwindigkeitstafel an der Hiltroper Str /Eifelstr. Die Tafel soll noch ein

5.2 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße

Vorlage ansehen · 20232299 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Spielplatz, Wohnpark Hiltrop, Marie-Luise-Tanski-Strasse

Vorlage ansehen · 20232414 · Anfrage

Ergebnis: Mit Einverständnis der anfragenden Fraktion FDP-UWG: Freie Bürger werden die Fragen durch Herrn Bezirksbürgermeister Heinrich Donner wie folgt ergänzt:Ist die WEG noch Eigentümerin des Spielplatzes?Wer wird nach Übergabe des Spielplatzes für die Pflege so

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231134/1

8.2 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231149/1

9. Vorschläge und Anregungen

9.1 Ankauf des Grundstücks Castroper Hellweg 423, „Alte Apotheke“ im Rahmen des Sondervermögens „Grundstücksentwicklung Bochum“ und Übernahme in das Eigentum der Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232314

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen