Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Pocket-Park - Franz-Vogt-Straße

Vorlage ansehen · 20251083 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Pocket-Park Franz-Vogt-Straße - Präsentation der Verwaltung -

1.2 Umgestaltung der Einmündung der Constantinstraße und Neidenburger Straße (Veloroute 1)

Vorlage ansehen · 20250498 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD,Grüne,FDP, Die Partei, FASG)

1.3 Zuschussantrag „RatzFatz Kinder-und Jugendzirkus an der Goethe-Schule e.V.“

Vorlage ansehen · 20250868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Backs

1.4 Zuschussantrag „Wir sind Hordel e.V.“

Vorlage ansehen · 20250884 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Schnell

1.5 Zuschussantrag zum Westendfest

Vorlage ansehen · 20250992 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Gussstahlstrasse in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20243080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf den Straßen Erbhof und der Margaretenstrasse in Bochum- Mitte.

Vorlage ansehen · 20250696 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.8 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Nixenstrasse in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20250734 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.9 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20250315 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.10 Projekt „An der Maarbrücke“

Vorlage ansehen · 20250984 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Kanalerneuerung „Kronenstraße“

Vorlage ansehen · 20250990 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Kanalerneuerung Hofsteder Straße (Hsnr. 29a-19a)

Vorlage ansehen · 20251085 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Zuschussantrag zum Spielplatzfest am Kinderspielplatz „Matthias-Claudius-Straße“

Vorlage ansehen · 20251187 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Zuschussantrag für die Initiative Quartiers AG Alsenviertel

Vorlage ansehen · 20251202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

Vorlage ansehen · 20250718/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

Vorlage ansehen · 20250795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

Vorlage ansehen · 20250971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP)

2.4 Bebauungsplan Nr. 1049 – Gewerbegebiet Gußstahlstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Strukturkonzeptes als Grundlage für die weitere Planung

Vorlage ansehen · 20251020 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 10 (SPD,Grüne,Die Partei, FASG)

2.6 Benennung eines Platzes im Stadtpark Bochum nach Philipp Würzburger

Vorlage ansehen · 20250665 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Projekt „Stolzestraße“

Vorlage ansehen · 20250980 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Zügigkeiten an den fünf Bochumer Realschulen (aktualisierte Beschlussvorlage 20251037/1 der Verwaltung siehe TOP 2.12)

2.11 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)

2.12 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)

2.13 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)

2.15 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

Vorlage ansehen · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 5 (Grüne, FASG, CDU, Die Partei) Dafür: 8 (SPD, Grüne, CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung

Vorlage ansehen · 20251129 · Anregung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.2 Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte

Vorlage ansehen · 20251138 · Anregung

3.2.1 Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne -

Vorlage ansehen · 20251238 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Temporäres Grillverbot im Schmechtings Wiesental

Vorlage ansehen · 20251139/1 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 10 (SPD,Grüne, FASG, Die Partei) Dafür: 4 (CDU,FDP)

4. Anträge

4.1 Sitzbank Engelsburg

Vorlage ansehen · 20251114 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Pocket-Park Franz-Vogt-Str. - Ausstattung

Vorlage ansehen · 20251115 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Schutz vor UV-Strahlung – Maßnahme aus der Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20251190 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Soziale Stadt Hamme: Grüne Wege - Sitzinseln entlang der Dorstener Straße, Teil 1

Vorlage ansehen · 20250590 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20250883 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 „Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"

Vorlage ansehen · 20250598 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Parksituation bei VfL-Heimspielen

Vorlage ansehen · 20250686 · Antwort der Verwaltung

5.5 Grünflächen- und Baumschäden auf Dinnendahlstraße

Vorlage ansehen · 20250693 · Antwort der Verwaltung

5.6 Bodenwellen auf der Heckertstraße

Vorlage ansehen · 20250692 · Antwort der Verwaltung

5.7 Dauerbaustelle im U-Bahn-Zugang auf der Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20251009 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Brücke Herzogstraße – Freifläche für Graffitis

Vorlage ansehen · 20251021 · Antwort der Verwaltung

5.9 Verbindungsweg Constantinstraße

Vorlage ansehen · 20250728 · Antwort der Verwaltung

5.10 Selbstversorgung durch clevere und weniger smarte Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20250803 · Antwort der Verwaltung

5.11 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

Vorlage ansehen · 20250502 · Antwort der Verwaltung

5.12 Nutzung der Meesmannstraße als LKW-Rastplatz

Vorlage ansehen · 20251027 · Antwort der Verwaltung

5.13 Sicherheit für Radfahrende auf der Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20251010 · Antwort der Verwaltung

5.14 Kleinspielfelder für Jugendliche

Vorlage ansehen · 20250951 · Antwort der Verwaltung

5.15 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)

Vorlage ansehen · 20251052 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Parkraum Heidellerstraße

Vorlage ansehen · 20250848 · Antwort der Verwaltung

5.18 Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten

Vorlage ansehen · 20250858 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

Vorlage ansehen · 20250687 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20250674 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Einführung „Bochum Total Kids“

Vorlage ansehen · 20250792 · Anfrage

6.2 Reinigung der DB-Fluchttreppen

Vorlage ansehen · 20251130 · Anfrage

6.3 Anfrage zum Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251206 · Anfrage

6.4 Müllkippe Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20251207 · Anfrage

6.5 Windthorststraße

Vorlage ansehen · 20251216 · Anfrage

6.6 Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp

Vorlage ansehen · 20251218 · Anfrage

6.7 Revision im Hallenfreibad Hofstede

Vorlage ansehen · 20251219 · Anfrage

6.8 Verkehrssituation Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251231 · Anfrage

6.9 Zukunft Bebauungsplan Nr. 935 – Röhlinghauser Straße

Vorlage ansehen · 20251233 · Anfrage

6.10 Musikschulprojekte in Jugendfreizeithäusern in Mitte

Vorlage ansehen · 20251235 · Anfrage

6.11 E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen: erfolgreiche Pilotierung in Köln

Vorlage ansehen · 20251236 · Anfrage

6.12 Sachstand Kanalbauarbeiten Goerdtstraße / Sperrung Springorumtrasse / Baustellenmanagement der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251237 · Anfrage

6.13 Ergebnisse Verkehrszählung Windthorststraße

Vorlage ansehen · 20251241 · Anfrage

6.14 Möglichkeiten eines gestaffelten Grillverbots im öffentlichen Raum in Abhängigkeit vom Graslandfeuerindex

Vorlage ansehen · 20251242 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8. Anhörungen

8.1 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Nahversorgungszentrum Riemke

11.2 Mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte