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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Pocket-Park - Franz-Vogt-Straße

  Zur Vorlage · 20251083 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Umsetzung der Planung für einen Pocket-Park in der Franz-Vogt-Straße, der die Fläche zwischen der Franz-Vogt-Straße und der Oscar-Hoffmann-Straße umfasst. Das Vorhaben erfolgt unter dem Schwerpunkt „Essbare Stadt“ und integriert das Projekt „Schlaraffenband“. In Zusammenarbeit mit dem Verein Ess-Bo sollen die Begleitung und Moderation der Flächengestaltung sowie die Beschaffung von Beschilderungen und Pflanzen erfolgen. Aufgrund von Bodenbelastungen werden die Pflanzen in Hochbeeten angeordnet.

  Die Gestaltung sieht insekten- und vogelfreundliche Bepflanzungen, neue Bäume, Natursteinmauern sowie Sitzmöglichkeiten durch Holzliegen und Bänke vor. Zudem sind ein Insektenhotel und ein Mülleimer Teil der Planung. Eine erste Bürgerbeteiligung wurde durch die Hochschule Bochum begleitet; eine weitere Beteiligung, etwa in Form einer Pflanzaktion, ist vorgesehen.

  Die Kosten für den Umbau werden auf rund 155.000 Euro geschätzt. Das Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ übernimmt 80 Prozent der Kosten, während die Stadt Bochum die restlichen 20 Prozent über das Budget des Umwelt- und Grünflächenamtes finanziert. Die Umsetzung des Projekts soll bis Ende 2025 oder Anfang 2026 erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Pocket-Park Franz-Vogt-Straße - Präsentation der Verwaltung -
• 1.2
  Umgestaltung der Einmündung der Constantinstraße und Neidenburger Straße (Veloroute 1)

  Zur Vorlage · 20250498 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250498 einen Plan zur Umgestaltung der Einmündung der Constantinstraße und Neidenburger Straße im Rahmen der Veloroute 1 vorgelegt. Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, die Verkehrsführung an den Verlauf der Veloroute anzupassen. An der Kreuzung zur Hiltroper Straße soll eine Aufpflasterung errichtet werden, um Radfahrenden in Richtung Innenstadt Vorrang vor dem Verkehr auf der Hiltroper Straße zu gewähren. Für die barrierefreie Querung und zur Verbesserung der Sichtverhältnisse sollen drei Stellplätze in der Constantinstraße entfallen und durch eine Grünfläche ergänzt werden.

  In der Neidenburger Straße ist eine Aufpflasterung in einem Kurvenbereich vorgesehen, um die Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs zu reduzieren. Im Zuge dieser Maßnahme sollen zwei Stellplätze entfernt werden. Zudem prüft die Verwaltung den Erwerb von Grundstücksteilen, um die Sichtbeziehungen zwischen den Verkehrsteilnehmenden zu verbessern. Der gesamte Abschnitt soll mit den Piktogrammen der Veloroute 1 markiert werden. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme werden auf etwa 58.000 Euro geschätzt. Die Umsetzung ist für das Jahr 2025 vorgesehen. Während der Bauphase sind Vollsperrungen der betroffenen Straßenabschnitte erforderlich, wobei Umleitungen eingerichtet werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD,Grüne,FDP, Die Partei, FASG)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD,Grüne,FDP, Die Partei, FASG)
• 1.3
  Zuschussantrag „RatzFatz Kinder-und Jugendzirkus an der Goethe-Schule e.V.“

  Zur Vorlage · 20250868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I hat der Bezirksvertretung Bochum-Mitte einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses vorgelegt. Konkret geht es um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 Euro für den Verein „RatzFatz Kinder- und Jugendzirkus an der Goethe-Schule e.V.“.

  Der Verein plant für den Zeitraum vom 28. Mai bis zum 1. Juni 2025 ein Trainingslager am Dülmener See. Im Rahmen dieser Veranstaltung sollen Workshops durchgeführt werden, die über den regulären Trainingsbetrieb hinausgehen und Inhalte wie Akrobatik, Tanz, Jonglage sowie Einradfahren umfassen. Die Bezirksverwaltungsstelle empfiehlt die Bewilligung des Zuschusses mit Verweis auf die Jugendarbeit des Vereins, der seit 2012 motorische und kreative Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen fördert.

  Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die Vorlage von Rechnungen oder Quittungskopien nach der Veranstaltung nachzuweisen. Sollte der Zuschuss zweckwidrig verwendet werden oder die Veranstaltung ausfallen, wird die Bezirksverwaltungsstelle die Rückforderung der Mittel einleiten.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Backs

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Backs
• 1.4
  Zuschussantrag „Wir sind Hordel e.V.“

  Zur Vorlage · 20250884 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät in ihrer Sitzung am 15. Mai 2025 über einen Zuschussantrag des Vereins „Wir sind Hordel e.V.“. Der Verein plant für den 14. Juni 2025 ein Stadtteilfest auf dem Beamtenplatz in der Hordeler Heide. Für die Durchführung dieser Veranstaltung wird eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500,00 Euro aus den bezirklichen Haushaltsmitteln beantragt.

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung, erstellt von Herrn Zakrzewski, empfiehlt die Gewährung des beantragten Betrags. Laut der Vorlage sind die Voraussetzungen der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte erfüllt. Die Auszahlung des Zuschusses ist an die Bedingung geknüpft, dass der Verein nach der Veranstaltung einen Verwendungsnachweis über die entstandenen Kosten durch Vorlage von Rechnungen und Quittungen bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte erbringt. Sollte die Zuwendung zweckwidrig verwendet werden oder der erforderliche Nachweis nicht fristgerecht eingereicht werden, kann die Stadt die Mittel ganz oder teilweise zurückfordern. Die Entscheidung über die Gewährung liegt im Ermessen der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Schnell

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Schnell
• 1.5
  Zuschussantrag zum Westendfest

  Zur Vorlage · 20250992 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät am 15. Mai 2025 über einen Antrag auf einen Zuschuss für das Westendfest. Die Integrationsagentur Mitte IFAK e.V. beantragt hierfür eine Förderung in Höhe von 1.500 Euro aus den Haushaltsmitteln des Stadtbezirks.

  Die Veranstaltung ist für den 13. September 2025 auf dem Springerplatz geplant. Das Stadtteilfest umfasst laut der vorliegenden Beschlussvorlage ein Bühnenprogramm sowie rund 20 Informationsstände verschiedener Institutionen. Die Gewährung der Zuwendung ist an die Bedingung geknüpft, dass die zweckgemäße Verwendung der Mittel nach der Veranstaltung durch einen Verwendungsnachweis belegt wird. Hierzu sind Rechnungen und Quittungen über die entstandenen Kosten und Einnahmen bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte einzureichen.

  Sollten die Mittel zweckwidrig verwendet oder der erforderliche Nachweis nicht fristgerecht erbracht werden, kann die Stadt die Zuwendung ganz oder teilweise zurückfordern. Die Entscheidung über die Bewilligung des Zuschusses liegt im Ermessen der Bezirksvertretung.

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  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Gussstahlstrasse in Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20243080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant eine Kanalrenovationsmaßnahme in der Gussstahlstraße im Bochumer Stadtteil Mitte. Wie aus der Beschlussvorlage des Tiefbauamtes hervorgeht, soll die Haltung zwischen den Schächten 523 und 527 saniert werden. Grund für die Maßnahme sind bauliche Schäden, die im Rahmen einer Untersuchung nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser festgestellt wurden. Die betroffene Teilstrecke weist die Zustandsklassen 0 bis 1 auf, was eine Instandsetzung erforderlich macht.

  Die Sanierung des Mischwasserkanals mit einem Durchmesser von DN 400 umfasst eine Gesamtlänge von etwa 46 Metern und soll in geschlossener Bauweise durchgeführt werden. Der Beginn der Arbeiten ist für das zweite Quartal 2025 vorgesehen, wobei die Bauzeit auf circa drei Wochen geschätzt wird.

  Für den Straßenverkehr ergeben sich während der Bauphase Einschränkungen: Die Fahrbahn zwischen den Schächten 523 und 527 wird für den Durchgangsverkehr voll gesperrt. Fußgänger und Radfahrer können die Baustelle weiterhin einseitig auf den regulären Gehwegen passieren. Die Durchfahrt für Rettungskräfte wie Feuerwehr, Krankenwagen und Polizei bleibt gewährleistet. Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 65.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Entscheidung über den Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 15. Mai 2025 erwartet.

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  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf den Straßen Erbhof und der Margaretenstrasse in Bochum- Mitte.

  Zur Vorlage · 20250696 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für eine Kanalrenovationsmaßnahme in Bochum-Mitte vorgelegt. Im Bereich der Straßen Erbhof und Margaretenstraße sollen zwei Haltungen in geschlossener Bauweise saniert werden. Grund für die Maßnahme sind bauliche Schäden, die im Rahmen von Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser festgestellt wurden. Die betroffenen Haltungen weisen die Zustandsklassen 0 bis 1 auf, was eine Instandsetzung erforderlich macht.

  Die Arbeiten, die eine Gesamtlänge von etwa 150 Metern umfassen, sind für das zweite Quartal 2026 geplant und werden voraussichtlich acht Wochen in Anspruch nehmen. Während der Bauphase wird der Durchgangsverkehr auf dem Erbhof sowie auf der Margaretenstraße und im Bereich der Kreuzung zur Lessingsstraße abschnittsweise voll gesperrt. Entsprechende Umleitungen werden eingerichtet. Die Zufahrt zu den Anliegerhäusern sowie Parkmöglichkeiten bleiben bestehen. Auch für Fußgänger und Radfahrer wird eine einseitige Passage auf den Gehwegen sichergestellt, während die Durchfahrt für Rettungskräfte gewährleistet bleibt.

  Die Gesamtkosten für die Durchführung der Maßnahme belaufen sich auf rund 350.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist im Haushaltsplan 2026 vorgesehen. Die Entscheidung über den Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 15. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.8
  Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Nixenstrasse in Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20250734 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für eine Kanalrenovationsmaßnahme in der Nixenstraße in Bochum-Mitte vorgelegt. Aufgrund von Untersuchungen im Rahmen der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser wurde festgestellt, dass zwei Kanalhaltungen bauliche Schäden aufweisen und eine sofortige Instandsetzung erfordern. Die Sanierung der insgesamt etwa 65 Meter langen Abschnitte soll in geschlossener Bauweise erfolgen.

  Der Baubeginn ist für das dritte Quartal 2026 geplant, wobei die Dauer der Arbeiten auf etwa drei Wochen geschätzt wird. Für die Durchführung der Maßnahme ist eine halbseitige Sperrung der Fahrbahn der Tippelsberger Straße im Bereich der Hausnummern 53 bis 63 vorgesehen. In diesem Zeitraum muss zudem eine Bushaltestelle verlegt werden. Der Fußweg zwischen den betroffenen Gebäuden wird während der Maßnahme nicht begehbar sein, sodass Fußgänger und Radfahrer auf eine Umleitung über die Feenstraße ausweichen können. Die Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und der Polizei bleibt gewährleistet.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 180.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist im Haushaltsjahr 2026 vorgesehen. Die Entscheidung über die Vorlage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 15. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.9
  Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20250315 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Sanierung von Kanalleitungen im Stadtbezirk Bochum-Mitte I vorgelegt. Im Rahmen der geplanten Maßnahmen sollen 19 Haltungen der Mischwasserkanalisation mit einem Durchmesser von DN 250 bis DN 500 mittels des Schlauchliningverfahrens instand gesetzt werden. Die Gesamtlänge der zu sanierenden Abschnitte beträgt etwa 1008 Meter. Grundlage für die Maßnahme sind Ergebnisse aus Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser, die Zustände der betroffenen Leitungen in den Klassen 0 bis 1 identifiziert haben.

  Die Arbeiten, die unter anderem in der Stahlhauser Straße, der Uhlandstraße und der Pantaleonstraße durchgeführt werden sollen, sind für den Zeitraum vom ersten Halbjahr 2025 bis Ende 2026 angesetzt. Für die Durchführung der Bauarbeiten ist die Einrichtung von Halteverbotszonen im Bereich der Einstiegsschächte erforderlich. In Einzelfällen kann es zudem zu teilweisen Sperrungen von Fahrbahnanteilen oder zur Aufstellung von Baustellenlichtzeichenanlagen kommen. Die veranschlagten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf circa 352.800 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 über die entsprechenden Haushaltsmittel sichergestellt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.10
  Projekt „An der Maarbrücke“

  Zur Vorlage · 20250984 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für das Projekt „An der Maarbrücke“ vorgelegt, um die bestehende Kanalisation zu erneuern. Aufgrund von Deformationen in den Steinzeugrohren und Korrosionsschäden an den Betonrohren besteht die Gefahr von Tagesbrüchen. Geplant ist die Errichtung eines neuen, modifizierten Entwässerungssystems in offener Bauweise. Dieses System umfasst einen Mischwasserkanal, einen Kanal für sauberes Regenwasser sowie einen Kanal für behandlungsbedürftiges Regenwasser, das über eine Reinigungsanlage geleitet wird. Ergänzt wird die Maßnahme durch einen Rückhalteraum mit Drosselbauwerk.

  Im Rahmen der Arbeiten sollen die Straßenoberflächen an mehreren Querstellen, wie der Goldhammer Straße, der Hessenstraße und der Am Frohen Blick, barrierefrei und taktil ausgebaut werden. An ausgewählten Knotenpunkten werden die Gehwege erweitert, um die Sichtverhältnisse zu verbessern.

  Durch die Verlegung der Kanalstränge sind zeitweise Vollsperrungen für den Durchgangsverkehr erforderlich. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf rund 4,5 Millionen Euro veranschlagt. Für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 stehen bereits 2,35 Millionen Euro zur Verfügung; die restlichen Mittel sollen durch Umschichtungen aus anderen Kanalprojekten finanziert werden. Der Baubeginn ist für das vierte Quartal 2025 vorgesehen, bei einer voraussichtlichen Bauzeit von etwa 19 Monaten.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.11
  Kanalerneuerung „Kronenstraße“

  Zur Vorlage · 20250990 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erneuerung der Abwasserkanalisation in der Kronenstraße vorgelegt. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung von drei Haltungen, da die im Jahr 1910 errichteten Kanäle bauliche Schäden aufweisen. Im Zuge der Arbeiten soll zudem ein neuer Regenwasserkanal gebaut werden, um das Trennsystem zu erweitern.

  Der Bauabschnitt erstreckt sich von der Königsallee bis zur Hermannshöhe über eine Länge von etwa 150 Metern. Während im Bereich der Königsallee eine grabenlose Bauweise in Stollenbauweise vorgesehen ist, erfolgt die Erneuerung der bestehenden Leitung in der Kronenstraße in offener Bauweise. Dabei wird gleichzeitig eine neue Regenwasserleitung installiert. Nach Abschluss der Arbeiten wird das vorhandene Natursteinpflaster in der Kronenstraße durch eine durchgehende Asphaltdecke ersetzt.

  Der Baubeginn ist für das Ende des vierten Quartals 2025 geplant, wobei die Bauzeit etwa vier Monate beträgt. Während der Durchführung wird die Fahrbahn abschnittsweise vollgesperrt. Die Zufahrt für die Feuerwehr sowie der Zugang für Fußgänger auf einer Seite des Gehwegs bleiben gewährleistet. Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 482.000 Euro inklusive Umsatzsteuer.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.12
  Kanalerneuerung Hofsteder Straße (Hsnr. 29a-19a)

  Zur Vorlage · 20251085 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Kanalerneuerung in der Hofsteder Straße zwischen den Hausnummern 29a und 19a vorgelegt. Der bestehende Mischwasserkanal aus dem Jahr 1907 weist bauliche Schäden sowie eine hydraulische Überlastung auf, wodurch die Gefahr von Tagesbrüchen besteht. Im Rahmen der Maßnahme sollen etwa 108 Meter der Kanalisation erneuert werden. Dabei werden vier Haltungen in offener Bauweise durch neue Betonrohre der Nennweiten DN 300 und DN 400 ersetzt.

  Der Baubeginn ist für das vierte Quartal 2025 geplant, wobei die Bauzeit auf circa drei Monate geschätzt wird. Für die Durchführung der Arbeiten ist eine Vollsperrung der Straße vorgesehen, während die Fußwege beidseitig begehbar bleiben sollen. Ein entsprechendes Verkehrskonzept wird vorab abgestimmt.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 500.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsjahre 2025 und 2026 durch Mittel des Tiefbauamtes, wobei eine Umschichtung aus dem Budget einer anderen Maßnahme in der Pilgrimstraße vorgesehen ist. Neben den Investitionskosten entstehen jährliche Folgekosten für den Unterhalt in einem Umfang von etwa 15.000 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.13
  Zuschussantrag zum Spielplatzfest am Kinderspielplatz „Matthias-Claudius-Straße“

  Zur Vorlage · 20251187 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät über die Gewährung eines Zuschusses für ein geplantes Spielplatzfest am Kinderspielplatz in der Matthias-Claudius-Straße. Die Organisatoren, die Spielplatzpaten der Anlage, planen die Veranstaltung für den 19. oder 20. Juli 2025.

  Mit der vorliegenden Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I wird die Bereitstellung von bis zu 500 Euro aus bezirklichen Haushaltsmitteln beantragt. Die Mittel sollen unter anderem für die Anschaffung von Spielzeugen wie Softbällen und Würfelspielen sowie für Müllzangen verwendet werden. Aus der Veranstaltung werden keine Einnahmen erwartet.

  Die Auszahlung des Zuschusses ist an die Bedingung geknüpft, dass die tatsächlich entstandenen Kosten durch die Vorlage eines Verwendungsnachweises, bestehend aus Rechnungen und Quittungen, gegenüber der Bezirksverwaltungsstelle nachgewiesen werden. Die Voraussetzungen der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte sind laut der Verwaltung erfüllt. Die Entscheidung über den Antrag steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 15. Mai 2025.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.14
  Zuschussantrag für die Initiative Quartiers AG Alsenviertel

  Zur Vorlage · 20251202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Mitte I hat eine Beschlussvorlage zur Gewährung eines Zuschusses für die Initiative Quartiers AG Alsenviertel vorgelegt. Der Antrag sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 460,00 Euro aus den bezirklichen Haushaltsmitteln vor.

  Anlass für den Antrag ist eine am 17. Mai 2025 geplante Pflanzaktion, die der Begrünung des Alsenviertels dienen soll. Die beantragten Mittel sollen zur Finanzierung von Pflanzen sowie zur Verpflegung der an der Aktion beteiligten Helferinnen und Helfer eingesetzt werden. Die Veranstaltung ist für die Öffentlichkeit zugänglich.

  Die Auszahlung des Zuschusses ist an die Bedingung geknüpft, dass die Quartiers AG Alsenviertel nach der Veranstaltung einen Verwendungsnachweis bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte einreicht. Hierzu müssen Rechnungen und Quittungen über die entstandenen Ausgaben und Einnahmen vorgelegt werden. Nicht verwendete Mittel sind an die Verwaltung zurückzuführen. Zudem kann die Zuwendung zurückgefordert werden, falls die Mittel zweckwidrig verwendet werden oder der Verwendungsnachweis nicht oder nicht fristgerecht erbracht wird. Die Entscheidung über die Gewährung des Zuschusses liegt im Ermessen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

  Zur Vorlage · 20250718/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule am Teilstandort Hordeler Heide sowie der Paul-Dohrmann-Schule vorgelegt. Ziel ist die Planung der Umgestaltung auf Basis vorliegender Entwürfe, um Fördermittel aus dem Programm „Klimaanpassung.Kommunen.NRW“ zu beantragen. Für beide Projekte wird eine Förderung von 85 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt.

  An der Emil-von-Behring Schule soll die Neugestaltung als Pilotprojekt im Rahmen des Konzepts „Bochums schöne Schulhöfe“ umgesetzt werden. Die Planung umfasst die Entsiegelung von Flächen, die Erhöhung des Grünanteils sowie die Umsetzung von Versickerungskonzepten im Sinne einer klimaresilienten Schwammstadt. Zudem sind die Schaffung von Spiel- und Erholungsflächen sowie die Anpassung des Baumbestands vorgesehen.

  Bei der Paul-Dohrmann-Schule ist eine Neugestaltung des Schulhofs an der Hiltroper Straße aufgrund laufender Brandschutzsanierungen und eines geplanten Anbaus erforderlich. Die Maßnahmen sollen die Entwässerungssituation, die Entsiegelung und die Nutzbarkeit der Fläche verbessern. Die Finanzierung der Planungskosten ist in der Produktgruppe 2103 vorgesehen. Die Vorlage wurde bereits in den Ausschüssen AEB und ASB einstimmig angenommen.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

  Zur Vorlage · 20250795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur denkmalgerechten Sanierung des Schlegelturms vorgelegt. Aufgrund von Schäden an der Bausubstanz, insbesondere durch Bewehrungskorrosion und Betonabplatzungen in den oberen Geschossen, ist ein Rückbau sowie eine Neuerrichtung des Turmkopfes und der ehemaligen Braumeisterwohnung vorgesehen. Zudem soll die Außenfassade saniert und die charakteristischen Oberflächen unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes wiederhergestellt werden. Die Maßnahmen dienen der Wiederherstellung der Standsicherheit und Verkehrssicherheit.

  Die geschätzten Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf 6,9 Millionen Euro. Dieser Betrag umfasst den Rückbau, die Wiederherstellung, die Fassaden- und Brandschutzsanierung sowie die Baustelleneinrichtung und Nebenkosten. Die aktuelle Kostenschätzung stellt eine Aktualisierung gegenüber dem Jahr 2021 dar, wobei gestiegene Baukosten berücksichtigt wurden. Für den Zeitraum von 2025 bis 2027 sind im Haushaltsplan insgesamt 8 Millionen Euro für das Projekt im Bereich des Liegenschaftsmanagements veranschlagt.

  Der Zeitplan sieht die Beauftragung eines Generalplaners im vierten Quartal 2025 vor. Die Planungsphase soll bis zum zweiten Quartal 2026 andauern, sodass die Sanierungsarbeiten voraussichtlich bis zum Herbst 2027 abgeschlossen werden können. Die Maßnahme beschränkt sich auf die Beseitigung der Bauwerksschäden an der Außenhülle; eine Sanierung der Innenbereiche ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht Bestandteil des Vorhabens. Eine Entscheidung über die Vorlage wird im Rat für den 28. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

  Zur Vorlage · 20250971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Umsetzung der Entwurfsplanung für die Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt zwischen Willy-Brandt-Platz und Husemannplatz. Nachdem der Rat der Stadt Bochum im Dezember 2024 den Vorentwurf „Stadtteppich“ beschlossen hatte, ist die Leistungsphase der Entwurfsplanung inklusive Kostenberechnung nun abgeschlossen. Mit dem vorliegenden Beschluss soll die Durchführung der weiteren Planungs- und Bauphasen bis zur Ausführung ermöglicht werden.

  Das Projekt verfolgt das Ziel, das Haus des Wissens stärker in das Stadtgefüge zu integrieren, das „Radkreuz“ weiter umzusetzen und die Innenstadt im Rahmen des Konzepts „Upgrade Grün und Spiel“ klimaresilienter zu gestalten. Die Planung sieht vor, den Straßenraum durch eine Mischung aus neuem und recyceltem Betonsteinpflaster sowie durch integrierte Grünbeete neu zu strukturieren. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Erweiterung der Radverkehrsfläche auf eine Breite von vier Metern sowie die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 km/h.

  Zur Förderung der Klimaresilienz sind Maßnahmen nach dem Schwammstadtprinzip vorgesehen, darunter die Nutzung von Grünfugen zur Teilversiegelung und die Verlegung eines neuen Regenwasserkanals zur Entlastung des Mischwasserkanals. Die Vorlage wird in den kommenden Monaten in verschiedenen Gremien, darunter der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur sowie der Rat, beraten.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 7 (BD/UWG:FB)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/FDP/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2 (UWG:FB, BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FASG, OB)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP)
• 2.4
  Bebauungsplan Nr. 1049 – Gewerbegebiet Gußstahlstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Strukturkonzeptes als Grundlage für die weitere Planung

  Zur Vorlage · 20251020 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1049 für das Gewerbegebiet Gußstahlstraße sowie zum Beschluss des dazugehörigen Strukturkonzeptes vorgelegt. Ziel der Planung ist die Entwicklung des sogenannten „Zukunftsareals Innenstadt West“ auf einem etwa sieben Hektar großen ehemaligen Industriegelände. Das Areal, das sich im westlichen Bereich der Innenstadt befindet, wird durch die Nutzung bereits versiegelter Flächen und die Wiedernutzung eines Altstandortes entwickelt.

  Der Bebauungsplan sieht die Schaffung neuer Gewerbeflächen vor, wobei die Sicherung der Erschließung sowie die Bewältigung von Immissionskonflikten im Fokus stehen. Geplant ist zudem die Verbesserung der Erreichbarkeit des Westparks und der Erzbahntrasse für den Fuß- und Radverkehr sowie die Schaffung öffentlicher Grünflächen. Der Plan sieht den Ausschluss von Einzelhandel und Vergnügungsstätten vor. Die Erschließung des Gebiets soll über die bestehende Gußstahlstraße und Alleestraße erfolgen, da keine weiteren Zufahrten für den motorisierten Individualverkehr möglich sind. Das Strukturkonzept dient dabei als Grundlage für die weitere städtebauliche Qualifizierung des Gebiets.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

  Zur Vorlage · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll über das Vorgehen zur Ausweitung des Carsharing-Angebots im öffentlichen Straßenraum entscheiden. Die Verwaltung erhält den Auftrag, jährlich eine Bekanntmachung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zu veröffentlichen und über den aktuellen Umsetzungsstand zu berichten. Ziel dieser Maßnahme ist die Entwicklung eines nachhaltigen Konzepts zur Verbesserung der Carsharing-Infrastruktur im Rahmen des Leitbilds Mobilität 2030.

  Im Fokus steht dabei die Erweiterung des stationsbasierten Carsharings. Dieses Modell nutzt fest zugewiesene Parkplätze im öffentlichen Raum, was die Sichtbarkeit des Angebots erhöhen und zur Reduzierung des privaten Pkw-Bestands beitragen soll. Nach dem Rückzug des Anbieters Greenwheels im Jahr 2022 wurden bereits Pilotprojekte wie die Midi-Mobilstationen in Zusammenarbeit mit der BOGESTRA realisiert. Derzeit betreibt der Anbieter Stadtmobil 34 Fahrzeuge an 17 Stationen in der Stadt.

  Die geplante Ausweitung soll das Carsharing-Netz sowohl an Knotenpunkten des öffentlichen Personennahverkehrs als auch in Wohnquartieren stärken. Durch die Verknüpfung von Carsharing-Stationen mit dem ÖPNV und die Bereitstellung von Fahrzeugen in Wohngebieten soll die Verfügbarkeit verbessert werden. Die Verwaltung stützt sich dabei auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bundes-Carsharinggesetzes und der Straßenverkehrsordnung, um die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für Carsharing-Angebote zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 CDU, BD
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 10 (SPD,Grüne,Die Partei, FASG)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Linke.)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 10 (SPD,Grüne,Die Partei, FASG)
• 2.6
  Benennung eines Platzes im Stadtpark Bochum nach Philipp Würzburger

  Zur Vorlage · 20250665 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 20250665 beantragt die Verwaltung die Benennung einer Fläche im Bochumer Stadtpark als Philipp-Würzburger-Platz. Die betroffene Fläche liegt zwischen der Klinikstraße und dem Bismarckturm. Das geplante Namensschild soll neben dem Namen auch die Lebensdaten 1812 bis 1877 sowie die Funktionen von Philipp Würzburger als Stadtverordneter und Vorsitzender der Parkkommission ausweisen.

  Hintergrund der Benennung ist ein Antrag der Fraktionen SPD und Grüne aus dem Jahr 2022, um an das Wirken Würzburgers zu erinnern. Er gilt als geistiger Architekt der Errichtung des Stadtparks. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem 150-jährigen Jubiläum des Parks. Durch die Neubenennung erhält der Bismarckturm künftig die Adresse Philipp-Würzburger-Platz 1.

  Federführend für die Vorlage ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster. Die Entscheidung über den Vorschlag wird in den kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie des Haupt- und Finanzausschusses behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Projekt „Stolzestraße“

  Zur Vorlage · 20250980 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für das Projekt „Stolzestraße“ vorgelegt, die eine Sanierung der Kanalinfrastruktur vorsieht. Aufgrund von Deformationen und Korrosionsschäden an den bestehenden Steinzeug- und Betonrohren besteht die Gefahr von Tagesbrüchen. Die Maßnahme sieht den Neubau eines modifizierten Mischsystems in der Stolzestraße, der Hugo-Schultz-Straße und der Farnstraße vor. Ziel ist eine schadstoffdifferenzierte Entwässerung, um die Umweltbelastung zu reduzieren. Im Rahmen der Planung soll zudem die Fläche am Romanusplatz zur Versickerung von Niederschlagswasser genutzt werden.

  Die baulichen Arbeiten erfordern die Verlegung von drei parallel verlaufenden Kanalsträngen, was in einzelnen Abschnitten zu Vollsperrungen für den Durchgangsverkehr führt. Die Verwaltung plant, diese Einschränkungen mit anderen Vorhaben, wie Baumaßnahmen der Stadtwerke Bochum oder bergbaulichen Sicherungen, abzustimmen.

  Die Kosten für die Maßnahme werden auf rund 2.950.000 Euro inklusive Umsatzsteuer geschätzt. Die Finanzierung erfolgt durch bereitgestellte Haushaltsmittel sowie durch Umschichtungen aus Projekten wie dem „Derfflinger Graben“ und dem „Biermannsweg Kanal“. Der Baubeginn ist für das vierte Quartal 2025 vorgesehen, wobei eine Bauzeit von etwa 17 Monaten veranschlagt wird.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.8
  Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

  Zur Vorlage · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Sanierung von 54 Kanalhaltungen im Bochumer Stadtgebiet vorgelegt. Die Maßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz sollen mittels des Schlauchliningverfahrens in geschlossener Bauweise durchgeführt werden. Grundlage für die Instandsetzung ist eine Untersuchung nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser, die bauliche Schäden in den betroffenen Mischwasserkanälen der Nennweiten DN 300 bis DN 500 festgestellt hat.

  Die geplante Sanierung umfasst eine Gesamtlänge von etwa 2.250 Metern. Der Beginn der Arbeiten ist für das zweite Halbjahr 2025 vorgesehen, wobei sich die Bauzeit bis in das Jahr 2026 erstrecken wird. Für die Durchführung der Maßnahmen ist die Einrichtung von Halteverbotszonen im Bereich der Einstiegsschächte erforderlich. In Einzelfällen kann es zudem zu teilweisen Fahrbahnabsperrungen oder der Nutzung von Baustellenlichtzeichenanlagen kommen.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 787.584 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist durch Haushaltsmittel für die Jahre 2025 und 2026 sichergestellt. Die Vorlage wird in den zuständigen Bezirksvertretungen angehört, bevor der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur im Juni 2025 über den Plan entscheidet.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.9
  Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

  Zur Vorlage · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll die Schulentwicklungsplanung für Förderschulen für den Zeitraum vom Schuljahr 2024/2025 bis zum Schuljahr 2029/2030 beschließen. Die Planung basiert auf einem Prognoseverfahren, bei dem die Anzahl der allgemeinen Unterrichtsräume durch den Mittelwert zweier Berechnungsmethoden ermittelt wird. In Einzelfällen kann von diesem Mittelwert abgewichen werden.

  Die Vorlage umfasst verschiedene standortbezogene Maßnahmen. Die Brüder-Grimm-Schule soll an die Günnigfelder Straße verlegt und das dortige Gebäude saniert sowie erweitert werden. An der Mansfeld Schule wird durch die Errichtung eines zweiten Rettungswegs eine ehemalige Hausmeisterwohnung als Schulraum reaktiviert. Für die Else-Hirsch-Schule ist eine Erweiterung des OGS-Gebäudes vorgesehen, wobei die Nutzung bereits versiegelter Flächen geprüft wird. An der Cruismannschule sowie der Hilda-Heinemann-Schule sollen bauliche Lösungen wie Anbauten oder Solitärbauten zur Deckung des Raumbedarfs geschaffen werden, wobei vorübergehend temporäre Raumeinheiten zum Einsatz kommen können. In der Janusz-Korczak-Schule soll nach Abschluss von Sanierungsarbeiten ein zweiter Rettungsweg die Nutzung des Dachgeschosses ermöglichen; zudem ist der Ersatz eines Pavillons durch eine dauerhafte bauliche Lösung geplant.

  Zusätzlich sieht die Planung die Stärkung des gemeinsamen Lernens durch Maßnahmen wie Barrierefreiheit und kleinere Regelklassen vor. Die Planung reagiert auf die Entwicklung der Schülerzahlen, insbesondere in den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.10
  Zügigkeiten an den fünf Bochumer Realschulen (aktualisierte Beschlussvorlage 20251037/1 der Verwaltung siehe TOP 2.12)
• 2.11
  Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

  Zur Vorlage · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage vor, um die Zügigkeiten an den städtischen Gesamtschulen in Bochum anzupassen. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ist vorgesehen, die Zügigkeit der Gesamtschule Bochum-Mitte zum Schuljahr 2026/27 am derzeitigen Standort von vier auf fünf Züge zu erhöhen. Sobald die Schule in den Neubau an der Berliner Straße umzieht, soll eine weitere Erhöhung auf sechs Züge geprüft und bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt werden.

  Grund für diese Maßnahme ist eine Prognose, wonach die Schülerzahlen an den Gesamtschulen zum Schuljahr 2031/32 einen Höchststand erreichen werden. Um den Bedarf an Kapazitäten zu decken, werden am aktuellen Standort der Gesamtschule Bochum-Mitte bereits zum Schuljahr 2025/26 temporäre Raumeinheiten bereitgestellt.

  Zudem soll die Nelson-Mandela-Sekundarschule zum Schuljahr 2026/27 in eine vierzügige Gesamtschule umgewandelt werden. Diese wird zunächst am Standort Stiftstraße 25 weitergeführt. Je nach Dauer der Bauarbeiten am zukünftigen Standort an der Unterstraße kann es dort zu einem Aufwachsen der Sekundarstufe II kommen, wofür ebenfalls temporäre Räumlichkeiten vorgesehen sind. Die Zügigkeiten der anderen städtischen Gesamtschulen bleiben unverändert bei sechs Zügen.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (CDU, Frau Aksevi)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD)
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei drei Enthaltungen
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)
• 2.12
  Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

  Zur Vorlage · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Zügigkeiten an zwei städtischen Realschulen in Bochum vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II ist vorgesehen, die Anzahl der Unterrichtsreihen an der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule zum Schuljahr 2026/27 von vier auf fünf zu erhöhen. Um den daraus resultierenden Platzbedarf zu decken, soll ein Gebäude auf dem Schulgelände, das ehemalige Gebäude der westfälischen Schauspielschule, abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Bis zur Fertigstellung sollen temporäre Raumeinheiten genutzt werden.

  Parallel dazu soll die Hans-Böckler-Schule zum selben Zeitpunkt von drei auf vier Züge erweitert werden. Der erforderliche Raumbedarf soll durch die Sanierung des sogenannten „Kubus“ sowie durch eine gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten mit dem Neuen Gymnasium gedeckt werden. Auch hier ist die Nutzung temporärer Räume vorgesehen. Diese Maßnahmen dienen der langfristigen Deckung eines prognostizierten Mehrbedarfs an Unterrichtsräumen bis zum Schuljahr 2035/36. An den übrigen drei städtischen Realschulen sind keine Änderungen der Zügigkeiten vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (FDP)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)
• 2.13
  Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

  Zur Vorlage · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251034 einen Beschluss zur Anpassung der Zügigkeiten an zwei städtischen Gymnasien vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28 ist vorgesehen, die Anzahl der Züge am Neuen Gymnasium Bochum zum Schuljahr 2026/27 von fünf auf sechs zu erhöhen. Der dadurch entstehende Raumbedarf soll durch die Sanierung und den Umbau des sogenannten „Kubus“ sowie durch eine gemeinsame Nutzung mit der Hans-Böckler-Schule gedeckt werden. Bis zur Fertigstellung der baulichen Maßnahmen sind temporäre Raumeinheiten vorgesehen.

  Ebenso soll das Theodor-Körner-Gymnasium zum Schuljahr 2026/27 die Zügigkeit von vier auf fünf Züge erhöhen. Der Raumbedarf wird hier durch innerorganisatorische Umstrukturierungen und temporäre Raumeinheiten abgedeckt. Hintergrund der Anpassungen ist ein prognostizierter dauerhafter Mehrbedarf an Unterrichtsräumen bis zum Schuljahr 2035/36. Zur Deckung des weiteren Bedarfs an gymnasialen Schulplätzen ist zudem die Gründung eines elften Gymnasiums im Stadtgebiet geplant. Die Zügigkeiten der übrigen acht städtischen Gymnasien bleiben unverändert.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 7 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 8 (CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.14
  Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

  Zur Vorlage · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2026/27. Mit dieser Maßnahme soll die sechste Gesamtschule im Stadtgebiet etabliert werden. Die Vorlage sieht vor, die bisher vierzügige Sekundarschule am Standort Stiftstraße 25 in eine vierzügige Gesamtschule mit gebundener Ganztagsform umzuwandeln. Parallel dazu soll die entsprechende schulorganisatorische Maßnahme bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt werden.

  Im Zuge der Schulentwicklungsplanung soll das ehemalige Schulgebäude an der Unterstraße für die neue Schulform saniert und ausgebaut werden. Bis zur Fertigstellung der Bauarbeiten wird der Unterricht der Nelson-Mandela-Schule weiterhin am Standort Stiftstraße stattfinden. Nach dem Umzug soll das Gebäude in der Stiftstraße als Ausweichquartier für weitere Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung dienen.

  Die Begründung der Verwaltung basiert auf der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II. Laut Dokument besteht eine regelmäßige Differenz zwischen der Kapazität und der Nachfrage nach Gesamtschulplätzen, die im Durchschnitt der letzten zehn Schuljahre bei 90 Plätzen lag. Die Umwandlung soll das Angebot in den Stadtbezirken Nord und Südwest ergänzen. Die Entscheidung über die Vorlage wird im Rat der Stadt Bochum für den 10. Juli 2025 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 15 (CDU)dafür: 57 (SPD/Grüne/BD/UWG:FB/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (CDU)dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, BD, FASG, OB)
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG, BD)
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (CDU)Enthaltungen: 0dafür: 12 (SPD/SPD Liste/Grüne/Grüne-Liste-Vielfalt/FASG/ILBO/Memet-Serbest)
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, AfD und FDP)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)
• 2.15
  Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

  Zur Vorlage · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, das Hildegardis-Gymnasium Bochum ab dem Schuljahr 2026/27 um einen dauerhaften Teilstandort in der Max-Greve-Straße 7 zu erweitern. Damit verbunden ist der Antrag, diese schulorganisatorische Maßnahme bei der Bezirksregierung Arnsberg einzureichen.

  Grundlage der Vorlage ist die laufende Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung des Hauptgebäudes in der Klinikstraße 1. Da die Schule derzeit auf temporäre Raumeinheiten angewiesen ist, soll das Gebäude der ehemaligen Max-Greve-Grundschule, welches in fußläufiger Nähe liegt, dauerhaft genutzt werden.

  Die Entscheidung basiert auf Erkenntnissen der Schulentwicklungsplanung, die für die Gymnasien in Bochum einen Anstieg der Schülerzahlen bis zum Schuljahr 2031/32 prognostiziert. Zudem führt die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang (G9) zu einem erhöhten Bedarf an Unterrichtsräumen. Das Hildegardis-Gymnasium, das in der Vergangenheit vierzügig geführt wurde, soll künftig wieder seine Kapazität von fünf Zügen ausschöpfen. Neben der Kapazitätserweiterung werden veränderte pädagogische Anforderungen und die Integration multiprofessioneller Arbeitskräfte als Gründe für den zusätzlichen Raumbedarf angeführt. Die Schulkonferenz sowie die Schulaufsicht unterstützen das Vorhaben.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.16
  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

  Zur Vorlage · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251127 einen Beschlussvorschlag zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt vorgelegt. Der Rat soll über die Verkaufsöffnung anlässlich des Musiksommers am 31. August 2025 sowie des Weihnachtsmarktes am 7. Dezember 2025 entscheiden.

  Die Vorlage basiert auf einer Anregung des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr-Lippe e.V. Während für andere Stadtteile bereits entsprechende Beschlüsse vorliegen, bezieht sich dieser Entwurf ausschließlich auf die Termine in der Innenstadt. Für die geplanten Verkaufsöffnungen in Bochum-Harpen wurden die Anträge des Center Managers des Ruhr-Parks für die Kids Week und den dortigen Weihnachtsmarkt zurückgezogen, weshalb diese Termine in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten sind.

  Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dieses sieht vor, dass Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse, beispielsweise im Rahmen von Festen oder Märkten, an jährlich höchstens acht nicht unmittelbar aufeinanderfolgenden Sonntagen oder Feiertagen geöffnet werden dürfen. Die Öffnungszeit ist dabei auf eine Dauer von fünf Stunden ab 13:00 Uhr begrenzt. Die Verordnung dient dazu, die Voraussetzungen für eine solche Öffnung im Rahmen der genannten Veranstaltungen zu regeln.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 62 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Steude/OB)
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Grüne)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)
  • 25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (41. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: (Grüne, Die LINKE.)Dafür: 11 (SPD, CDU, Grüne, FDP)
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 2 (FDP, Frau Aksevi)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD)
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (41. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU, FDP/UWG, BD)Dagegen: 8 (SDP, Grüne)Dafür: 0
  • 12.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 5 (Grüne, FASG, CDU, Die Partei)Dafür: 8 (SPD, Grüne, CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 5 (Grüne, FASG, CDU, Die Partei) Dafür: 8 (SPD, Grüne, CDU)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung

  Zur Vorlage · 20251129 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anregung zur Einrichtung eines Musterbereichs für eine optimierte Straßen- und Gehwegreinigung vorgelegt. Die von Susanne Dewender, David Schary und Dr. Benedikt Gräfingholt unterzeichnete Vorlage sieht vor, die Verwaltung anzuweisen, in Abstimmung mit dem USB Bochum ein Testgebiet aus mehreren zusammenhängenden Straßenabschnitten zu bestimmen.

  Der geplante Versuch soll über einen Zeitraum von 24 Monaten laufen. Dabei soll die bestehende Reinigung an den regulären Wochentagen durch ein wechselndes Park- und Halteverbot ergänzt werden. In ungeraden Kalenderwochen soll auf der Straßenseite mit ungeraden Hausnummern ein Parkverbot gelten, während in geraden Kalenderwochen die entsprechende Seite mit geraden Hausnummern betroffen ist.

  Hintergrund der Anregung ist, dass die Reinigung der Flächen in Bereichen mit hohem Parkdruck durch Kehrfahrzeuge derzeit teilweise unvollständig bleibe, da Schmutz und Müll unter oder neben parkenden Fahrzeugen zurückbleiben. Dies trete insbesondere im Herbst durch herabfallendes Laub verstärkt auf. Die Verwaltung soll die Erkenntnisse aus der zweijährigen Erprobung evaluieren und der Bezirksvertretung sowie dem zuständigen Ausschuss berichten.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (SPD,Grüne)Dagegen: 1 (Die Partei)Dafür: 5 (CDU,BD,BSW)
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 3.2
  Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte

  Zur Vorlage · 20251138 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat mit der Vorlage 20251138 ein Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter beantragt. Das Vorhaben konzentriert sich auf Bereiche in Bochum-Mitte außerhalb der Innenstadt. Ziel der Anregung ist es, das Abstellen von E-Scootern auf Gehwegen, Radwegen, in Parks sowie auf Spielplätzen zu begrenzen, um eine geordnete Nutzung des öffentlichen Raums zu gewährleisten.

  Die Fraktion begründet den Antrag damit, dass unsachgemäß abgestellte Scooter die Nutzung von Gehwegen beeinträchtigen können, was insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, Senioren sowie Eltern mit Kinderwagen relevant ist. Das geplante Pilotprojekt umfasst die Identifikation geeigneter Standorte in Abstimmung mit der Stadtverwaltung, den Mobilitätsanbietern und der Bürgerschaft sowie die entsprechende Markierung und Ausschilderung der Flächen. Zudem soll eine technische Integration über Geofencing in den Apps der Anbieter angestrebt werden, um das Abstellen auf die definierten Zonen zu beschränken.

  Nach einer einjährigen Evaluationsphase soll über eine mögliche Ausweitung des Projekts entschieden werden. Die Bezirksvertretung fordert zudem von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zur Umsetzung innerhalb von sechs Monaten nach der Beschlussfassung.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 3.2.1
  Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne -

  Zur Vorlage · 20251238 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion in Bochum-Mitte haben einen Änderungsantrag zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung eingereicht, der die Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage 20251238 wird angeregt, die im August 2023 im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgestellten „Oasen-Standorte“ am Bermuda3Eck, am Hauptbahnhof sowie am Rathaus zeitnah umzusetzen. Im Anschluss daran soll die Verwaltung über das weitere Vorgehen und die künftige Berücksichtigung von Stadtteilzentren berichten.

  Darüber hinaus wird beantragt, die Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2025 im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zu berücksichtigen und E-Scooter in den Mängelmelder aufzunehmen. Die Antragsteller David Schnell von der SPD-Fraktion und Fabian Krömling von der Grünen Fraktion führen an, dass die von der Verwaltung angekündigten Park-Oasen bisher nicht umgesetzt wurden. Die genannten Standorte sollen daher vorrangig behandelt werden, bevor eine Erweiterung der Regelungen in andere Stadtteile erfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.3
  Temporäres Grillverbot im Schmechtings Wiesental

  Zur Vorlage · 20251139/1 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat einen Antrag gestellt, das Grillen auf der Grünfläche Schmechtings Wiesental vorübergehend zu untersagen. Diese Regelung soll bis zum Inkrafttreten des angekündigten neuen Grillkonzepts gelten. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Einhaltung des Verbots durch regelmäßige Kontrollen des kommunalen Ordnungsdienstes sicherzustellen.

  Die Begründung der Fraktion basiert auf einer gesteigerten Nutzung der Grünanlagen im Stadtbezirk Mitte. Im Schmechtings Wiesental in Grumme führe die hohe Besucherfrequenz an warmen Tagen dazu, dass Straßen und Wege durch Fahrzeuge befahren werden, was die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge beeinträchtige. Zudem werden neu angelegte Rasenflächen genutzt und es falle Müll an. Die Fraktion weist darauf hin, dass bisherige Maßnahmen, wie die Ansprache von Personen durch den Ordnungsdienst, keine dauerhafte Reduzierung der Nutzung auf ein verträgliches Maß bewirkt haben. Ziel des Antrags ist es, die Nutzung der Fläche bis zur Umsetzung des neuen Konzepts, dessen Fertigstellung erst für das kommende Jahr erwartet wird, zu regulieren.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 10 (SPD,Grüne, FASG, Die Partei)Dafür: 4 (CDU,FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 10 (SPD,Grüne, FASG, Die Partei) Dafür: 4 (CDU,FDP)
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Sitzbank Engelsburg

  Zur Vorlage · 20251114 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Mitte und die Grüne Fraktion haben einen gemeinsamen Antrag für die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vorgelegt. Der von den Fraktionsvorsitzenden David Schnell und Karsten Finke unterzeichnete Antrag sieht die Aufstellung einer Sitzbank sowie eines Mülleimers in der Straße „Zwischenweg“ vor. Als konkreter Standort wird die Fläche in Höhe der Hausnummer 8 oder die gegenüberliegende Straßenseite angestrebt.

  Die Bezirksvertretung stellt für die Umsetzung der Maßnahme finanzielle Mittel in Höhe von bis zu 4.000 Euro zur Verfügung. Sollte der vorgeschlagene Standort aus fachlicher Sicht als ungeeignet eingestuft werden, ist die Verwaltung angewiesen, eine alternative Stelle in unmittelbarer Nähe zu finden.

  Hintergrund des Antrags ist der Wunsch von Anwohnerinnen und Anwohnern nach einer neuen Sitzgelegenheit im Ortsteil. Ziel der Maßnahme ist es, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und einen Raum für Begegnungen sowie zum Verweilen zu schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.2
  Pocket-Park Franz-Vogt-Str. - Ausstattung

  Zur Vorlage · 20251115 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben einen Antrag zur Ausstattung des Pocket-Parks in der Franz-Vogt-Straße vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, den Park als Teil des „Schlaraffenbandes Ruhr“ zu etablieren. In diesem Prozess soll die Verwaltung eine enge Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat Bochum EssBO! pflegen.

  Für die Umsetzung des Projekts stellt die Bezirksvertretung dem Ernährungsrat Bochum EssBO! bis zu 2.500 Euro zur Verfügung. Die Mittel sind für die Beschaffung von Pflanzen sowie für die Aufstellung von Informationstafeln vorgesehen, die auf das „Schlaraffenband Ruhr“ hinweisen.

  Der Antrag begründet die finanzielle Unterstützung damit, dass der Verein EssBO! laut Verwaltung ebenfalls Kosten für die Informationstafeln und die Bepflanzung tragen soll. Die Bereitstellung der Gelder durch die Bezirksvertretung soll sicherstellen, dass dem ehrenamtlich tätigen Verein durch seine beratende und mitarbeitende Funktion bei dem Projekt keine finanziellen Nachteile entstehen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.3
  Schutz vor UV-Strahlung – Maßnahme aus der Nachhaltigkeitsstrategie

  Zur Vorlage · 20251190 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Mitte hat einen Antrag eingebracht, um berührungslose Sonnenmilchspender für die Wandmontage in verschiedenen Einrichtungen des Bezirks bereitzustellen. Die Maßnahme richtet sich an Jugendfreizeithäuser, Kindertagesstätten, Kindergärten und Schulen im Stadtbezirk Bochum-Mitte und dient dem Schutz vor UV-Strahlung sowie der Hautkrebsprävention bei Kindern und Jugendlichen.

  Hierfür sollen Mittel in Höhe von bis zu 10.000 Euro bereitgestellt werden. Die Finanzierung erfolgt aus einem Budget des Rates der Stadt Bochum, das der Bezirksvertretung Bochum-Mitte für Projekte aus der Nachhaltigkeitsstrategie zur Verfügung gestellt wurde. Insgesamt stehen für diesen Zweck 28.000 Euro zur Verfügung. Das Vorhaben ist im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie „Sonnig leben, sicher bleiben – Hautschutz ist Gesundheitsschutz“ angesiedelt.

  Die Verantwortung für die praktische Umsetzung liegt bei den jeweiligen Einrichtungen. Diese entscheiden über den Montageort der Spender und sind für deren Pflege sowie die regelmäßige Befüllung eigenverantwortlich zuständig.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Soziale Stadt Hamme: Grüne Wege - Sitzinseln entlang der Dorstener Straße, Teil 1

  Zur Vorlage · 20250590 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt Bochum-Hamme“ plant die Verwaltung die Umsetzung der ersten Teilmaßnahme „Sitzinseln entlang der Dorstener Straße“. Das Projekt „Grüne Wege“ sieht vor, durch die Einrichtung von Sitzgelegenheiten die Alltagsmobilität und die Vernetzung von Grünflächen im Stadtteil zu verbessern.

  Konkret sollen drei Standorte ausgestattet werden: der Eingang zum Park Präsident, der Bereich am Friedhof sowie der Bodelschwinghplatz. Die geplanten Sitzinseln sollen mit Sitzbänken, Abfallbehältern und zusätzlicher Begrünung, etwa durch Wildblumenwiesen oder Pflanzkübel aus Cortenstahl, versehen werden. An den Standorten Park Präsident und Bodelschwinghplatz soll zudem eine Sitzmauer mit einem Relief des Namens „Hamme“ als Eingangstor zum Stadtteil dienen.

  Die Umsetzung der Maßnahme basiert auf Gutachten zum Stadtentwicklungsgebiet, die einen Mangel an Sitzmöglichkeiten entlang der Fußverkehrsachsen sowie die Notwendigkeit einer Aufwertung der Wegeverbindungen aufzeigen. Die geschätzten Kosten für die drei Standorte belaufen sich auf insgesamt rund 51.000 Euro. Die Nutzung von Pflanzkübeln ist dabei an die Bereitschaft für ehrenamtliche Pflege gebunden. Weitere Schritte des Projekts, wie die Installation von Hinweisstelen, befinden sich in Vorbereitung.

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  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.2
  8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

  Zur Vorlage · 20250883 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zur Sanierung des Stadtparks Bochum vor. Der erste Bauabschnitt, der im November 2024 begann, soll im Herbst 2025 abgeschlossen sein. Die Arbeiten im Bereich der Minigolfanlage und des Milchhäuschens werden voraussichtlich Mitte April 2025 fertiggestellt, während der Spiel- und Wasserspielplatz im Juli 2025 eröffnet werden soll. Der Tretbootverleih wird aufgrund der Maßnahmen bis zum Frühjahr 2026 pausieren.

  Der zweite Bauabschnitt im mittleren Parkbereich ist für den Zeitraum von Mai 2025 bis März 2026 geplant. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 5,6 Millionen Euro. Die Maßnahmen umfassen den Wegebau, die Neugestaltung der Themengärten sowie die Erneuerung der Beleuchtung und des Mobiliars. Die Prüfung der eingegangenen Angebote zur Vergabe der Bauleistungen dauert derzeit an.

  Im dritten Bauabschnitt, der von August 2025 bis April 2026 realisiert werden soll, sind Kosten von etwa 5,2 Millionen Euro veranschlagt. Schwerpunkte liegen hier auf dem Wegebau, der Barrierefreiheit an der Lutherwiese sowie der Aufwertung des Umfelds des Bismarckturms.

  Ergänzende Infrastrukturmaßnahmen umfassen die Sanierung der Gudrunstraße durch das Tiefbauamt sowie die Verlegung einer Mittelspannungsleitung durch die Stadtwerke. Zudem wird ab Sommer 2025 ein neuer Kanal zur Einleitung von Regenwasser in den Alten Weiher errichtet. Das Empfehlungsgremium arbeitet zudem an einem Veranstaltungskonzept für das Jubiläumsjahr 2026.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.3
  „Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"

  Zur Vorlage · 20250598 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal an der Windhausstraße. Nach dem Abschluss der Arbeiten im Dezember 202rag kam es infolge starker Regenfälle zu einem Abrutschen der neuen Böschung. Ein geotechnisches Gutachten identifizierte die Ursache in der gewählten Böschungsgeometrie sowie der unzureichenden Scherfestigkeit des Sandes. Da der Schaden als Totalschaden eingestuft wurde, ist eine vollständige Neuplanung der Böschung notwendig.

  Die Sanierungsplanung sieht einen schichtweisen Aufbau der Beckenseiten vor, wobei zur Vermeidung von Gleitflächen gebrochener Schotter statt rundkörnigem Sand eingesetzt werden soll. Die Kosten für den Rückbau und die Wiederherstellung des Beckens werden auf insgesamt 2.265.986,10 Euro inklusive Umsatzsteuer geschätzt.

  Die Stadt hat ein Schadenersatzverfahren gegen das mit der Planung beauftragte Ingenieurbüro eingeleitet. Da die Sanierung aufgrund der wasserwirtschaftlichen Bedeutung vor Abschluss des Verfahrens erfolgen muss, wird die Maßnahme von der Stadt vorfinanziert. Der Baubeginn ist für das Ende des vierten Quartals 2025 geplant, mit einer voraussichtlichen Bauzeit von etwa sechs Monaten. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.4
  Parksituation bei VfL-Heimspielen

  Zur Vorlage · 20250686 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion im Bezirk Mitte zur Parksituation bei Heimspielen des VfL Bochum reagiert. Die Fraktion thematisierte den Parkdruck in den Straßen rund um die Castroper Straße sowie die Situation in der Matthias-Claudius-Straße. Eine Ausweitung des Anwohnerparkens auf die Matthias-Claudius-Straße ist derzeit nicht möglich, da hierfür zunächst umfangreiche Untersuchungen zur Stellplatznachfrage und zum Parkdruck in angrenzenden Straßen durchgeführt werden müssten. Eine solche Untersuchung ist aktuell nicht vorgesehen.

  Hinsichtlich der Verkehrsüberwachung gab das Amt für Stadtplanung und Wohnen an, dass die Kontrollen bereits vier Stunden vor Spielbeginn starten. Zunächst werden die angeordneten Haltverbote im Bereich Castroper Straße, Am Stadion und Kortumstraße geprüft, danach folgen weitere Straßen je nach personellen Kapazitäten. Die Verwaltung beabsichtigt, die Kontrollen künftig verstärkt einzusetzen.

  Als alternative Parkmöglichkeiten wurden bestehende Parkhäuser wie der Ruhr-Congress, der Kirmesplatz oder das Parkhaus Stadionring sowie P+R-Anlagen angeführt. Eine Nutzung des Parkhauses am ehemaligen Stadtpark-Restaurant sei aufgrund der erbbaurechtlichen Verpachtung durch die Verwaltung kaum beeinflussbar. Zudem wird auf die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs mit dem VRR-Kombi-Ticket hingewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.5
  Grünflächen- und Baumschäden auf Dinnendahlstraße

  Zur Vorlage · 20250693 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat auf Schäden an Grünflächen und Bäumen an der Einmündung Untere Heidestraße und Dinnendahlstraße aufmerksam gemacht. Grund für die Anfrage ist das Überfahren des Grünstreifens durch größere Fahrzeuge beim Rechtsabbiegen, was zu Schäden an der Bepflanzung führt.

  Die Verwaltung gab an, dass der Sachverhalt zuvor nicht bekannt war. Nach einer Überprüfung vor Ort wurden am 21. Februar 2025 fünf große Findlinge im betroffenen Mittelbereich platziert, um das Überfahren der Fläche durch Fahrzeuge zu unterbinden.

  Bezüglich verkehrsrechtlicher Maßnahmen, wie etwa eines Durchfahrtsverbots für LKW über 3,5 Tonnen, verwies die Verwaltung auf eine bereits beantwortete Anfrage aus dem Vorjahr. Eine aktuelle Rücksprache mit der Polizei ergab, dass keine Gefahrenhinweise vorliegen, die ein LKW-Verbot für diesen Bereich rechtfertigen würden. Das bestehende Parkverbot im Einmündungsbereich wird als ausreichend für die Abbiegevorgänge betrachtet. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Problematik durch die Platzierung der Findlinge behoben wird. Die Instandsetzung der Grünfläche sowie die anfallenden Baumpflegearbeiten sollen voraussichtlich bis Ende April 2025 abgeschlossen sein.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.6
  Bodenwellen auf der Heckertstraße

  Zur Vorlage · 20250692 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Mitte hat den Zustand der Fahrbahn in der Heckertstraße im Bereich zwischen der Straße An der Kaiseraue und der Heidellerstraße zur Sprache gebracht. Laut der Fraktion ist das Kopfsteinpflaster in diesem Abschnitt uneben geworden, was die Fahrt der BOGESTRA-Buslinien beeinträchtigt. Die Verwaltung teilte in einer Antwort mit, dass der Zustand der Natursteinpflaster-Fahrbahn bekannt sei, jedoch kein direkter Zusammenhang mit vorangegangenen Bauarbeiten im Untergrund festgestellt werden konnte.

  Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit werden die Unebenheiten derzeit mit Asphalt provisorisch ausgeglichen, um den Fahrkomfort für die Fahrgäste der Buslinien zu erhalten. Eine kurzfristige, dauerhafte Instandsetzung der Pflasterfläche ist nach Angaben des Tiefbauamtes nicht möglich. Erforderlich sei ein Sanierungskonzept, das auf den Erkenntnissen der Kanalbauarbeiten in der Herderallee basiert. Ziel ist eine fachgerechte Wiederherstellung der Pflasterbauweise unter Begleitung eines Gutachters. Bis zur Umsetzung der dauerhaften Sanierung wird der Straßenabschnitt im Rahmen der regulären Straßenunterhaltung regelmäßig auf Unfallgefahren kontrolliert und notwendige Ausbesserungen werden kurzfristig vorgenommen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.7
  Dauerbaustelle im U-Bahn-Zugang auf der Hans-Böckler-Straße

  Zur Vorlage · 20251009 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in Bochum-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage zur Situation der Baustelle am U-Bahn-Zugang der Hans-Bölgler-Straße Informationen angefordert. Gegenstand der Anfrage von Susanne Dewender waren der Zustand der Baustelleneinrichtungsfläche sowie die Verantwortlichkeiten für die Sauberkeit und Sicherheit im Bereich des Bahnhofs Rathaus-Nord.

  Die Verwaltung teilte mit, dass es sich bei dem abgesperrten Bereich um die Baustelleneinrichtungsfläche für die Brandschutzsanierung der Linie U35 handelt. Die Arbeiten zur Verbesserung des baulichen und anlagentechnischen Brandschutzes begannen im April 2024 und sollen voraussichtlich im Juli 2025 abgeschlossen sein. Eine Verkleinerung der Fläche ist für Ende April 2025 vorgesehen.

  Für die Unterhaltung, den Betrieb sowie die Verkehrssicherungspflicht innerhalb der durch Zäune markierten Baustelleneinrichtungsfläche ist das beauftragte Rohbauunternehmen verantwortlich. Die Zuständigkeit für die Sauberkeit außerhalb der Baustelle liegt beim USB. Das Unternehmen wurde bereits mehrfach auf die beschriebenen Zustände hingewiesen. Sollte sich die Situation der Baustelleneinrichtungsfläche nicht ändern, wird die Verwaltung eine Ersatzvornahme veranlassen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.8
  Brücke Herzogstraße – Freifläche für Graffitis

  Zur Vorlage · 20251021 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Gestaltung der Brücke an der Herzogstraße reagiert. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob die Brückenelemente für die Nutzung als Graffiti-Flächen hergerichtet werden können, um dem Wunsch des Jugendforums nach weiteren Flächen nachzukommen.

  Eine Umsetzung der Maßnahme wird mit geschätzten Kosten von etwa 75.000 Euro verbunden. Die Koordination von Maßnahmen gestaltet sich jedoch schwierig, da verschiedene Eigentümer, darunter die Deutsche Bahn, die Stadt Bochum sowie private Parteien, an der Unterführung beteiligt sind. Zudem sind die Kapazitäten des Tiefbauamtes durch die Sanierung einer weiteren Unterführung in Bochum-Langendreer derzeit gebunden.

  Eine Genehmigung der Unterführung als legale Graffiti-Fläche, die ohne vorherige Entwurfsprüfung genutzt werden kann, ist laut Verwaltung aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen der beteiligten Eigentümer zum Thema Graffiti nicht möglich. Auch finanzielle Mittel aus der Bochum-Strategie stehen für das laufende Jahr nicht zur Verfügung, da die entsprechenden Budgets für Graffiti-Projekte bereits vollständig verplant sind.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.9
  Verbindungsweg Constantinstraße

  Zur Vorlage · 20250728 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf einen Prüfauftrag der Bezirksvertretung Bochum-Mitte reagiert, der die Klärung der Zuständigkeit für die Unterhaltung eines Wegeabschnitts an der Constantinstraße sowie die Ermittlung der voraussichtlichen Instandsetzungskosten zum Ziel hatte.

  Nach Auskunft des Umwelt- und Grünflächenamtes ist der betreffende Wegabschnitt zwischen der Vierhausstraße und dem Mühlental nicht im Eigentum der Stadt Bochum, sondern gehört dem Gemeinnützigen Wohnungsverein zu Bochum e.V. (GWV). Zwischen der Stadt und dem GWV besteht derzeit keine schriftliche Vereinbarung über die Unterhaltung dieses Weges.

  Da eine zukünftige Erweiterung des Weges als Teil des Emscher Park Radwegs geplant ist, führt die Stadt aktuell Verhandlungen mit dem GWV über den Abschluss eines entsprechenden Gestattungsvertrags. Nach Abschluss des Vertrags sollen die Möglichkeiten für eine Sanierung oder einen Ausbau des Weges geprüft werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.10
  Selbstversorgung durch clevere und weniger smarte Grünanlagen

  Zur Vorlage · 20250803 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat die Fraktion „Die PARTEI“ Fragen zur Nutzung städtischer Grünflächen im Hinblick auf die Selbstversorgung gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die Möglichkeit, bei zukünftigen Grünanlagen oder Nachbepflanzungen einen Anteil von mindestens 50 Prozent an protein- und vitaminreichen Obst- und Nussgehölzen zu integrieren. Zudem wurde angefragt, ob auch essbare Kräuter und Pflanzen wie Rosmarin, Salbei oder Erdbeeren gepflanzt werden können und ob Mauern mit Felsspalten zur Förderung von Kleingewächsen errichtet werden könnten.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt nahm zu diesen Anfragen Stellung. Die Verwaltung erklärte, dass bei der Gestaltung von Grünanlagen eine möglichst artenreiche Bepflanzung angestrebt wird. Dabei werden regelmäßig auch Pflanzen mit essbaren Teilen verwendet, was als „Naschangebot“ bezeichnet wird. Eine gezielte Absicht zur Förderung der Selbstversorgung verfolgt die Verwaltung jedoch nicht. Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen, dass Kleingärten gepachtet werden können.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.11
  Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

  Zur Vorlage · 20250502 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion von Jens Matheuszik zum Sachstand des Bewohnerparkens an der Castroper Straße reagiert. Für den zweiten Bauabschnitt der Straße, der bis zur Kreuzung am Stadionring reicht, sind laut Vorentwurfsplanung 48 öffentliche Stellplätze, einschließlich möglicher Ladezonen, vorgesehen.

  Bezüglich einer privaten Parkplatzzählung, die von den offiziellen Zahlen der Verwaltung abweicht, führt die Stadtverwaltung aus, dass diese Zählung unvollständig sei, da private Stellplätze sowie Garagenhöfe nicht berücksichtigt wurden. Die Umsetzung der neuen Beschilderung für Bewohnerparkbereiche ist bis Ende 2025 geplant, woraufhin auch die Beantragung von Parkausweisen möglich sein wird. Die betroffenen Haushalte sollen hierüber gesondert informiert werden.

  Zum Parkangebot auf dem Kirmesplatz hält die Verwaltung fest, dass über die Internetseite parken-in-bochum.de ein Dauerparkangebot für 29 Euro pro Monat gebucht werden kann. Von den insgesamt 660 Stellplätzen auf dem Kirmesplatz stehen derzeit noch mehr als 100 Dauerparkplätze zur Verfügung. Für die langfristige Planung des Kirmesplatzes wird eine externe Studie die Machbarkeit einer neuen Großsporthalle prüfen, die Teile des Platzes beanspruchen könnte.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 09.04.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Nutzung der Meesmannstraße als LKW-Rastplatz

  Zur Vorlage · 20251027 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Nutzung der Meesmannstraße in Bochum-Riemke hat die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Hintergrund der Anfrage war der Hinweis, dass LKW-Fahrer zur Anlieferung bei ansässigen Unternehmen in der Meesmannstraße übernachten und dabei Grünflächen als Entsorgungsorte für Abfälle und Fäkalien nutzen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass ihr dieser Zustand bisher nicht bekannt war. Eine Einrichtung städtischer Sanitäranlagen, beispielsweise in Form von Trockentoiletten, ist im Rahmen des Programms „Bochums stille Örtchen“ derzeit nicht vorgesehen. Die Verantwortung für die Behebung der Situation liege bei den verursachenden Unternehmen. Die Verwaltung beabsichtigt, über die Bochumer Wirtschaftsentwicklung auf die ansässigen Firmen zuzugehen, um Verbesserungen einzufordern. Dabei wird insbesondere die Firma Amazon angeführt, da dort durch den 24-Stunden-Betrieb regelmäßig LKW im Bereich der Meesmannstraße warten.

  Hinsichtlich der Aufstellung von Mülleimern erklärte das Tiefbauamt, dass dies in Gewerbegebieten und Durchfahrtsstraßen unüblich sei. Da sich an einer gegenüberliegenden Bushaltestelle bereits ein Abfallbehälter befindet, hält die Verwaltung die aktuelle Situation für ausreichend. Die Einrichtung eines offiziellen Rastplatzes wird von der Verwaltung abgelehnt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.13
  Sicherheit für Radfahrende auf der Tippelsberger Straße

  Zur Vorlage · 20251010 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat zur Verkehrssicherheit auf der Tippelsberger Straße angefragt. Im Fokus standen dabei die Kurve zwischen der Zillertalstraße und der Hiltroper Straße sowie die Gefährdung durch Überholmanöver und Geschwindigkeitsüberschreitungen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass derzeit keine konkreten Planungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in diesem Bereich vorliegen. Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei fanden zuletzt nicht statt, da die Stelle nicht als Problemstelle für zu hohe Geschwindigkeiten bekannt ist. In den vergangenen drei Jahren wurden auf dem gesamten Straßenverlauf fünf Verkehrsunfälle registriert, wobei kein Unfall unter Beteiligung von Radfahrenden oder durch überhöhte Geschwindigkeit verursacht wurde. In der besagten Kurve gab es in diesem Zeitraum keine Unfälle.

  Hinsichtlich alternativer Fahrradrouten prüft die Verwaltung intern eine bessere Beschilderung der Verbindung südlich des Tippelsbergs. Zudem wird die Freigabe eines Gehwegs für den Radverkehr in Gegenrichtung zwischen der Hiltroper Straße 131 und dem Tippelsberg-Parkplatz geprüft. Eine Ausweisung der Wegeverbindung zwischen der Tippelsberger Straße und dem Hermeskamp als Radweg ist nicht vorgesehen, da die Bezirksvertretung im Dezember 2024 gegen eine Freigabe entschieden hat. Für Fußverkehr stehen Mittelinseln zur Verfügung, wobei die nächste Querungsstelle etwa 180 Meter von der Zillertalstraße entfernt liegt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.14
  Kleinspielfelder für Jugendliche

  Zur Vorlage · 20250951 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausbau von Kleinspielfeldern für Jugendliche reagiert. Das seit 2018 bestehende Investitionsprogramm für multifunktionale Kleinspielfelder ist nicht befristet. Seit dessen Einführung wurden in verschiedenen Stadtbezirken sechs Spielfelder realisiert. Die Planung und Umsetzung erfolgt unter der Federführung des Sportreferats in Kooperation mit dem Jugendamt, dem Umwelt- und Grünflächenamt sowie den Zentralen Diensten.

  Die Kosten für die Errichtung eines Spielfeldes, das üblicherweise mit einem Kunststoffbelag und einem Bandensystem ausgestattet ist, liegen bei etwa 150.000 Euro. Das Budget für dieses Vorhaben wurde im Jahr 2023 von 100.000 Euro auf 150.000 Euro angehoben. Die Auswahl der Standorte orientiert sich primär an der Nähe zu Kinder- und Jugendfreizeithäusern. Für das Jahr 2025 werden aktuell verschiedene Flächen auf ihre baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Eignung hin untersucht.

  Für den Jugendtreff Hofsteder Treff an der Riemker Straße sieht die Verwaltung im Zuge der geplanten Sanierung des Außengeländes die Möglichkeit für ein Kleinspielfeld vor. Die Fläche bietet grundsätzlich ausreichend Platz für eine Anlage, die sowohl von den Jugendlichen des Treffs als auch von der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Ein erster Austausch zwischen dem Sportreferat und dem Jugendamt ist erfolgt, eine baurechtliche Prüfung steht jedoch noch aus.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

  Zur Vorlage · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt informiert im Rahmen der Schulentwicklungsplanung über die aktuellen Zügigkeiten an den Bochumer Haupt- und Sekundarschulen. Die Mitteilung der Verwaltung dient der Vollständigkeit innerhalb des Planungszeitraums für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28.

  Derzeit werden die Werner-von-Siemens-Schule und die Liselotte-Rauner-Schule als dreizügige Hauptschulen geführt. Bei den Sekundarschulen weisen die Nelson-Mandela-Schule sowie die Rupert-Neudeck-Schule jeweils vier Zügigkeit auf.

  Für die Nelson-Mandela-Schule ist zum Schuljahr 2026/27 eine Umwandlung in eine vorerst vierzügige Gesamtschule am derzeitigen Standort in der Stiftstraße vorgesehen. Sobald die Fertigstellung des Neubaus an der Unterstraße absehbar ist, wird eine Erhöhung der Zügigkeit beantragt. Für das Schuljahr 2025/26 bleibt die Schule als Sekundarschule bestehen. Bezüglich der Rupert-Neudeck-Schule erfolgt eine erneute Prüfung des Fortbestands, sobald der Termin für die Fertigstellung des Neubaus an der Berliner Straße feststeht.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung)
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)

  Zur Vorlage · 20251052 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über eine Kostensteigerung bei den Brandschutzmaßnahmen an der Paul-Dohrmann-Schule. Im Rahmen des ersten Bauabschnitts sind Bauwerksschäden aufgetreten, die zu einer Erhöhung des Finanzbedarfs um insgesamt 3,66 Millionen Euro führen. Zu den notwendigen Zusatzarbeiten an der Gebäudehülle gehören die Sanierung von Betonkastenrinnen sowie der Rückbau und die Neuerrichtung von drei Gauben. Im Gebäudeinneren sind Betoninstandsetzungsarbeiten an den Decken des Erdgeschosses bis zum zweiten Obergeschoss sowie zusätzliche Abbruch- und Mauerarbeiten aufgrund mangelnder Tragfähigkeit einzelner Bauteile erforderlich.

  Der zusätzliche Finanzbedarf umfasst 3,03 Millionen Euro für die baulichen Maßnahmen sowie 0,63 Millionen Euro für den Austausch der Möblierung. Damit steigt das gesamte Investitionsvolumen der Maßnahme von 14,2 Millionen Euro auf 17,86 Millionen Euro. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch eine Umschichtung von Mitteln aus zwei anderen Projekten. Hierbei werden 2,0 Millionen Euro aus dem Projekt zur Sanierung der Turnhalle der Goethe-Schule sowie 1,66 Millionen Euro aus dem Projekt „Kubus – G8/G9 Ausbau“ des Neuen Gymnasiums Bochum bereitgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.17
  Parkraum Heidellerstraße

  Zur Vorlage · 20250848 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Parkraumsituation in der Heidellerstraße reagiert. In der Antwort wurde klargestellt, dass die Kanalbauarbeiten in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen sind, da die Herstellung eines Regenüberlaufs noch aussteht.

  Für die Neugestaltung des Parkraums vor der A40-Unterführung liegt bereits eine Planung vor, die von der Bezirksvertretung Bochum-Mitte im Jahr 2019 beschlossen wurde. Im Zuge dieser Maßnahme sollen acht Stellplätze geschaffen werden. Eine Bewirtschaftung des Parkraums ist nicht geplant. Die Durchführung der Straßenbaumaßnahme ist eng mit den Kanalbauarbeiten verknüpft. Aufgrund von Anpassungen der Planung durch die Autobahn GmbH wird die Veröffentlichung der Bauvorhaben für das vierte Quartal 2025 erwartet.

  Zur Frage der Einbindung in das Gesamtkonzept „Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich“ führte die Verwaltung aus, dass der betrachtete Bereich südlich der A40 endet. Die Heidellerstraße wird nicht als Schwerpunkt mit übermäßig hohem Parkdruck eingestuft, weshalb keine einschränkenden Regelungen für den Straßenrandparkverkehr vorgesehen sind. Die Kosten für die Neugestaltung der Fläche werden aufgrund von Preissteigerungen auf etwa 200.000 Euro geschätzt, nachdem die ursprüngliche Kalkulation bei 145.000 Euro lag.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 5.18
  Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten

  Zur Vorlage · 20250858 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat das Gesamtkonzept „Besser wohnen in der Innenstadt – Neue Heimaten“ vorgelegt, das als Handlungsleitfaden für die künftige Innenstadtentwicklung dient. Das Konzept basiert auf der „Bochum 2030 Vision Innenstadt“ und dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK). Erarbeitet wurde die Vorlage vom Planungsbüro De Zwarte Hond in Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl für Planungstheorie der RWTH Aachen University.

  Im Fokus steht die Stärkung der Wohnfunktion in der nördlichen Innenstadt. Das Konzept zeigt Möglichkeiten auf, Wohnraum durch die Umnutzung von Geschäftshäusern, Einzelhandelsimmobilien und Bürogebäuden sowie durch die Nachverdichtung von Baulücken zu schaffen. Zudem werden die Aufwertung bestehender Wohngebäude und die Entwicklung neuer Nachbarschaften als Handlungsoptionen angeführt.

  Zur Umsetzung sollen die Verwaltung und die Bochum Wirtschaftsentwicklung die Aktivierung von Immobilieneigentümern anstreben. Dies soll durch Unterstützung bei Planungsprozessen sowie durch die Schaffung von Investitionsanreizen geschehen. Die weiteren Handlungsfelder umfassen die Diversifizierung des Wohnungsangebots, die soziale Infrastruktur, Bildung, Begrünung und Mobilität. Das Konzept ist mit bestehenden stadtplanerischen Maßnahmen wie dem Freiraumkonzept „Upgrade Grün und Spiel“ verknüpft.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 08.05.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.19
  Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

  Zur Vorlage · 20250687 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20250687 die Veräußerung eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße zur Information vorgelegt. Das betreffende Grundstück umfasst zwei Doppelhaushälften sowie vier Garagen und soll an eine Privatperson verkauft werden.

  Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen wird die Beschlussfassung zu diesem Verkauf im nicht öffentlichen Teil der entsprechenden Sitzungen erfolgen. Damit sollen die Anforderungen an den Datenschutz sowie die Wahrung der Geheimhaltung sichergestellt werden. Die zuständigen Gremien für die anstehenden Sitzungen sind der Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie die Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung)
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.20
  Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

  Zur Vorlage · 20250674 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt, die Frist zur Bebauung von zwei Grundstücken an der Haldenstraße und der Lewackerstraße zu verlängern. Die Stadt hat jeweils ein Grundstück an diesen Standorten an einen sozialen Träger veräußert, um dort Wohnheime für Menschen mit Behinderung zu errichten.

  Nach Angaben der Verwaltung kann der Erwerber die im Grundstückskaufvertrag vereinbarte Frist, die eine Bebauung innerhalb von drei Jahren nach Vertragsabschluss vorsieht, nicht einhalten. Aus diesem Grund wird eine Verlängerung der Frist zur Fertigstellung der Bauvorhaben um zwei Jahre vorgeschlagen.

  Die Beschlussfassung über diese Angelegenheit erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen, um die Wahrung von Datenschutz und Geheimhaltung zu gewährleisten. Die Vorlage wird in den kommenden Wochen verschiedenen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dies betrifft den Ausschuss für Planung und Grundstücke am 29. April 2025 sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Südwest und Bochum-Mitte im Mai 2025. Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage am 21. Mai 2025 behandeln.

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  Beratungsfolge

  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Einführung „Bochum Total Kids“

  Zur Vorlage · 20250792 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurde eine Anfrage zur Einführung von „Bochum Total Kids“ gestellt. Ein Vertreter der Partei Die PARTEI erkundigt sich darin nach Maßnahmen, um den Nachwuchs für Veranstaltungen wie „Bochum Total“ langfristig zu sichern. Als konkreter Vorschlag wird die mögliche Einrichtung eines Familien-Sonntags bei Veranstaltungen wie dem Kulinarischen Festival oder dem Musiksommer angefragt. Dabei wird die Frage aufgeworfen, ob ein Bierausschank erst ab 16:00 Uhr erfolgen könne.

  Die Anfrage beinhaltet zudem die Frage nach weiteren Ideen der Verwaltung zur Sicherung der Nachwuchsgewinnung sowie nach Ansätzen, den Umgang mit Alkohol bei Kindern zu thematisieren. Des Weiteren wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, ob im Gegensatz dazu Bestrebungen im Sinne einer Suchtprophylaxe existieren.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.2
  Reinigung der DB-Fluchttreppen

  Zur Vorlage · 20251130 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat mit der Vorlage 20251130 eine Anfrage zur Reinigung von Fluchttreppenanlagen der Deutschen Bahn gestellt. Betroffen sind die Anlagen an der Dorstener Straße, auf Höhe der Einmündung Seilfahrt, sowie an der Herner Straße, auf Höhe des Georg-Agricola-Wegs. Diese Treppen führen von der DB-Brücke auf den öffentlichen Gehweg.

  In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass die Konstruktion der Treppenanlagen im Bereich zum Gehweg dazu führt, dass sich dort Schmutz ansammelt. Die Fraktionsvorsitzende Susanne Dewender erkundigt sich bei der Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork, ob der Verwaltung dieser Zustand bekannt ist und wer für die regelmäßige Reinigung der Gehwegflächen unter den Anlagen zuständig ist. Zudem wird die Durchführung einer kurzfristigen Reinigung angefragt.

  Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Kostenverteilung: Die Fraktion stellt die Frage, ob die Deutsche Bahn AG an den Reinigungskosten beteiligt wird und welche Möglichkeiten bestehen, eine finanzielle Beteiligung des Unternehmens zu erreichen, sollte diese aktuell nicht vorliegen.

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  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.3
  Anfrage zum Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße

  Zur Vorlage · 20251206 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke hat eine Anfrage zum Bebauungsplan Nr. 924 Overdyker Straße an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork gerichtet. Anlass ist die Vorstellung des Konzepts zum genannten Bebauungsplan, die am 6. Mai 2025 in der Epiphaniaskirche stattfand. Ein städtebaulicher Entwurf zu diesem Vorhaben wurde bereits im Mai 2017 im Gestaltungsbeirat der Stadt Bochum behandelt.

  Das beratende Mitglied der Fraktion Die Linke, Horst Hohmeier, weist in der Anfrage darauf hin, dass sich die Umgebung seit der letzten Behandlung des Entwurfs in den vergangenen acht Jahren weiterentwickelt hat und der aktuelle Entwurf wesentliche Unterschiede zur Planung von 2017 aufweist. In der Anfrage werden Fragen zur weiteren Vorgehensweise gestellt. Konkret wird geklärt, ob der Entwurf vor einer Beschlussfassung erneut dem Beirat für Gestaltung und Baukultur vorgelegt wird und falls nicht, aus welchen Gründen dies nicht geschieht. Zudem wird nach der Einbindung von Stadt- und Landschaftsplanern zur Prüfung des Erhalts von Waldflächen sowie nach der Untersuchung der Auswirkungen der geplanten Wegebeziehungen auf den umliegenden Verkehr gefragt.

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  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.4
  Müllkippe Hans-Böckler-Straße

  Zur Vorlage · 20251207 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork thematisiert Jens Lücking (UWG: Freie Bürger) die Müllsituation in der Hans-Böckler-Straße. Der Fokus liegt auf dem Bereich am Ausgang der City Passage sowie der U-Bahn-Station in Höhe der Hausnummer 17. Laut der Anfrage kommt es dort seit etwa drei Jahren zu Ablagerungen von Kartonagen, Müllsäcken, Matratzen und Möbelstücken.

  Lücking bittet um Auskunft darüber, in welchem Umfang der Kommunale Ordnendienst sowie das zuständige Quartiersmanagement in den vergangenen drei Jahren Maßnahmen ergriffen haben. Er fordert eine Auflistung der Maßnahmen sowie Informationen zu deren Wirksamkeit. Zudem wird gefragt, wie viele Gespräche mit ansässigen Geschäftsinhabern geführt wurden, um auf die Situation aufmerksam zu machen und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.

  Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die rechtliche und praktische Möglichkeit von Videoüberwachung an diesen Standorten. Es wird nach Überlegungen zur Einführung einer Kameraüberwachung sowie nach der Einbindung solcher Maßnahmen in die städtischen Richtlinien zur Stadtsauberkeit gefragt. Abschließend wird um Informationen gebeten, wie viele Hinweise über den Mängelmelder zu dieser Problematik eingegangen sind und in welcher Weise diese bearbeitet wurden.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.5
  Windthorststraße

  Zur Vorlage · 20251216 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork zur Verkehrssituation im Bereich des Riemker Marktes eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist eine Vereinbarung zwischen der Bezirksvertretung und der Verwaltung aus dem Jahr 2024, die eine umfassende Evaluierung der Verkehrsströme sowie eine konkrete Verkehrsplanung im Quartier vorsieht. In diesem Zusammenhang wurde das Konzept eines sogenannten „Superblocks“ zunächst zurückgestellt.

  Mit der vorliegenden Anfrage bittet die Fraktion um Auskunft darüber, ob im Bereich der Windthorststraße und Am Widelskamp bereits eine Verkehrszählung durchgeführt wurde und welche Ergebnisse hierbei erzielt wurden. Zudem werden Informationen zu kurzfristigen Maßnahmen der Verwaltung angefordert, die auf Basis einer solchen Zählung die Sicherheit des Fußverkehrs in diesem Bereich erhöhen könnten.

  Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach dem aktuellen Entwicklungsstand des „Superblock“-Konzepts. Hierbei wird insbesondere die verkehrliche Aufnahmefähigkeit der Cruismannstraße thematisiert, die im Rahmen eines solchen Modells als potenzielle Erschließungsachse fungieren würde.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.6
  Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp

  Zur Vorlage · 20251218 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork zum Verbindungsweg zwischen der Tippelsberger Straße und dem Hermeskamp gestellt. Anlass der Anfrage ist eine Diskrepanz zwischen der vorhandenen Beschilderung und den Angaben der Verwaltung.

  In einer vorangegangenen Antwort der Verwaltung vom April 2025 wurde mitgeteilt, dass der Weg aufgrund eines Beschlusses der Bezirksvertretung vom Dezember 2024 nicht für den Radverkehr freigegeben sei. Die CDU-Fraktion führt jedoch an, dass am südlichen Zugang des Weges ein Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung (Zeichen 240) angebracht ist, welches einen gemeinsamen Geh- und Radweg kennzeichnet.

  Die Fraktion bittet um Klärung, ob die Beschilderung rechtmäßig ist oder ob eine Korrektur vorgesehen ist. Zudem wird nach der verantwortlichen Stelle für die Installation der Beschilderung sowie nach der aktuellen, rechtlich verbindlichen Regelung und deren Dokumentation, etwa durch einen Verkehrszeichenplan oder eine Beschlusslage, gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.7
  Revision im Hallenfreibad Hofstede

  Zur Vorlage · 20251219 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat gegenüber der Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork eine Anfrage zum Zustand des Hallenfreibads Hofstade eingereicht. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die vor einigen Jahren sanierten Duschen der Anlage Defekte aufweisen. Konkret werden Probleme mit der Temperatureinstellung durch Verkalkung, Schwierigkeiten beim Ein- und Ausschalten einzelner Duschen sowie undichte Duschköpfe angeführt.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu drei Punkten. Es wird gefragt, ob der Sportverwaltung dieser Zustand bekannt ist und ob die Sportverwaltung bei den WasserWelten Bochum eine kurzfristige Prüfung sowie eine mögliche Reparatur der Duscheinrichtungen erwirken kann. Zudem wird angefragt, ob entsprechende Instandsetzungsmaßnahmen während der üblichen sommerlichen Revisions- und Reinigungsarbeiten im Hallenbad durchgeführt werden können.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.8
  Verkehrssituation Overdyker Straße

  Zur Vorlage · 20251231 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bochumer Stadtbezirk Mitte hat im Rahmen einer Anfrage zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung am 15. Mai 2025 die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der Overdyker Straße und der Unteren Heidestraße thematisiert. In der Vorlage, die von David Schnell eingereicht wurde, wird auf Schwierigkeiten hingewiesen, die durch das Parkverhalten und das Verkehrsaufkommen an dieser Stelle entstehen.

  Dem Text zufolge kommt es im Bereich der Kreuzung vermehrt zu Problemen bei der Durchfahrt von öffentlichen Verkehrsmitteln. Es wird angeführt, dass Gelenkbusse der BOGESTRA der Linie 368 die Kurve teilweise nicht ohne Weiteres passieren können und in der Folge rückwärts rangieren müssen. Auf die Problematik wurde bereits mit einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. August 2024 hingewiesen.

  Die Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork umfasst drei spezifische Fragen. Es wird um Auskunft gebeten, ob der Verwaltung das Problem bekannt ist und ob seitens der BOGESTRA Mitteilungen oder Meldungen zu dieser Kreuzung vorliegen. Des Weiteren wird nach möglichen Maßnahmen gefragt, um die Situation an der Kreuzung zu entschärfen.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.9
  Zukunft Bebauungsplan Nr. 935 – Röhlinghauser Straße

  Zur Vorlage · 20251233 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bochumer Bezirk Mitte hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork Fragen zur weiteren Entwicklung des Bebauungsplans Nr. 935 für die Röhlinghauser Straße aufgeworfen. Hintergrund der Anfrage von David Schnell ist die aktuelle Schulententwicklungsplanung für die Förderschulen, die eine Verlegung der Brüder-Grimm-Schule an die Günnigfelder Straße vorsieht. Durch diese Maßnahme soll das dortige Schulgebäude saniert und erweitert werden.

  Der Bebauungsplan umfasst ein Gelände zwischen der Röhlinghauser und der Günnigfelder Straße, einschließlich der ehemaligen Hebammenschule. Das städtebauliche Konzept sieht eine Wohnbebauung vor, die Wohnungen in der denkmalgeschützten Schule sowie Einzel- und Doppelhäuser auf dem Schulhof umfasst.

  Die Fraktion bittet um Klärung, welche Auswirkungen die geplante Schulverlagerung auf die Umsetzung der Wohnbebauung hat und ob die geplanten Einfamilien- und Doppelhäuser unter Berücksichtigung der Schul-Erweiterung weiterhin realisierbar sind. Zudem wird nach der Realisierung der geplanten Planstraße gefragt, die nach Rosalie Adler benannt werden soll, sowie nach dem Fortbestand der Fußwegverbindung zwischen der Günnigfelder Straße, der Röhlinghauser Straße und der Bebauung am Lakenbruch.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.10
  Musikschulprojekte in Jugendfreizeithäusern in Mitte

  Zur Vorlage · 20251235 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 20251235 hat Jens Matheuszik die Bezirksbürgermeisterin von Bochum-Mitte, Gabriele Spork, zur Ausweitung von Musikschulprojekten in den Jugendfreizeithäusern des Stadtbezirks befragt. Über die Förderschiene „Förderung von profilbildenden Musikschulprojekten“ werden in Kooperation mit der Musikschule Bochum bereits Projekte in anderen Stadtbezirken realisiert, wie etwa in der U27 Gerthe, im Inpoint Langendreer oder im JuCon Werne. Für die Jugendfreizeithäuser in Bochum-Mitte bestehen aktuell keine derartigen Kooperationen.

  Die Anfrage bezieht sich auf Bedarfe, die im Kinder- und Jugendforum Bochum-Mitte im Hinblick auf jugendkulturelle Angebote geäußert wurden. Im Rahmen der Anfrage wird gefragt, ob die bestehenden Projekte den Einrichtungen in Bochum-Mitte bekannt gemacht werden können und ob Finanzmittel für die Umsetzung solcher Projekte im Stadtbezirk zur Verfügung stehen. Zudem wird die Verwaltung beziehungsweise das Jugendamt angefragt, ob weitere Fördertöpfe oder Möglichkeiten zur Finanzierung solcher Vorhaben bekannt sind.

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  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.11
  E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen: erfolgreiche Pilotierung in Köln

  Zur Vorlage · 20251236 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20251236 stellt Jens Matheuszik Fragen zur E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen an die Bezirksbürgermeisterin von Bochum-Mitte, Gabriele Spork. Als Grundlage dient ein Pilotprojekt in Köln, bei dem Ladeinfrastruktur in spezielle Bordsteine integriert wurde. Laut der Anfrage könnte diese Technologie in dicht besiedelten Innenstadtlagen zur Bewältigung von Platzproblemen beitragen und bei steigender Nachfrage nachgerüstet werden. Zudem wird eine mögliche Verknüpfung mit dem sogenannten „Stuttgarter Rechteck“ angeführt, um zusätzliche Abpollerungen zu vermeiden.

  Matheuszik bittet die Verwaltung um eine Beurteilung, ob das Kölner Projekt bekannt ist und wie es im Hinblick auf die Nutzung von Flächen, wie sie in der dritten Stufe des Elektromobilitätskonzeptes vorgesehen sind, einzuschätzen ist. Des Weiteren wird angefragt, ob diese Form der Ladeinfrastruktur im Rahmen des Elektromobilitätskonzeptes eingesetzt werden kann, gegebenenfalls zunächst als Pilotversuch. Die Antwort auf die Anfrage soll zudem dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Stadt Bochum zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.12
  Sachstand Kanalbauarbeiten Goerdtstraße / Sperrung Springorumtrasse / Baustellenmanagement der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20251237 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 15. Mai 2025 erkundigt sich Jens Matheuszik nach dem aktuellen Sachstand der Baumaßnahmen an der Springorumtrasse sowie nach der Dokumentation im städtischen Baustellenmanagement. Die Vorlage 20251237 thematisiert die derzeitigen Sperrungen an der Springorumtrasse, die unter anderem den Bereich Schlosspark, Munscheider Damm sowie Königsallee/Springorumallee betreffen.

  Besonders im Fokus steht die Goerdtstraße, wo Kanalbauarbeiten zu Umleitungen für den Fuß- und Radverkehr führen. Laut der Anfrage ist diese spezifische Sperrung im offiziellen Baustellenmanagement der Stadt Bochum derzeit nicht aufgeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits in der Vergangenheit Baustellen für den nicht-motorisierten Verkehr in der Dokumentation fehlten.

  Die Anfrage stellt zwei konkrete Fragen: Wie der aktuelle Sachstand und die zeitliche Planung der Maßnahmen an der Springorumtrasse, insbesondere im Bereich der Goerdtstraße, aussehen und wie die vollständige Dokumentation künftiger Sperrungen sichergestellt werden kann. Letzteres soll im Sinne der Strategie „Baustellenmanagement – Alles aus einer Hand“ geschehen, die keine Unterscheidung zwischen den verschiedenen Verkehrsarten vorsieht. Die Antwort auf die Anfrage soll zudem dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Stadt Bochum zur Verfügung gestellt werden.

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  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.13
  Ergebnisse Verkehrszählung Windthorststraße

  Zur Vorlage · 20251241 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte liegt eine Anfrage zur Verkehrszählung im Bereich der Eduardstraße und Windthorststraße vor. Die entsprechende Maßnahme wurde im Zeitraum vom 12. Mai bis zum 14. Mai 2025 durchgeführt.

  Ein Mitglied der SPD erkundigte sich im Rahmen dieser Anfrage nach dem aktuellen Stand der Ergebnisse aus den Erhebungen. In diesem Zusammenhang wurde zudem die Frage gestellt, wann mit einer abschließenden Auswertung der erhobenen Verkehrsdaten zu rechnen ist. Die Anfrage befasst sich somit mit der Information über die Verfügbarkeit und den zeitlichen Rahmen der Auswertung der im Mai stattgefundenen Zählung in dem genannten Straßenabschnitt. Zuständig für die Bearbeitung dieser Vorlage ist die Bezirksverwaltung Bochum-Mitte I.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• 6.14
  Möglichkeiten eines gestaffelten Grillverbots im öffentlichen Raum in Abhängigkeit vom Graslandfeuerindex

  Zur Vorlage · 20251242 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Prüfung von Möglichkeiten für ein gestaffeltes Grillverbot im öffentlichen Raum, das sich am Graslandfeuerindex des Deutschen Wetterdienstes orientiert. Als Beispiel für ein entsprechendes Vorgehen wird die Stadt Duisburg angeführt.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob ein solches Modell in Bochum umsetzbar ist und welche rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür erforderlich wären. Zudem wird nach bestehenden Maßnahmen zur Bewältigung von Klimarisiken wie Trockenheit oder der Gefahr von Vegetationsbränden gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, ob differenzierte Regelungen auf Ebene der einzelnen Stadtbezirke möglich sind und welche Aufgaben Feuerwehr sowie Umweltamt bei der Bewertung der Gefahrenlage und der Information der Bevölkerung übernehmen könnten. Abschließend wird nach Möglichkeiten für eine transparente Kommunikation über den aktuellen Stand des Graslandfeuerindex und etwaige Verbote gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Nahversorgungszentrum Riemke
• 11.2
  Mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte