Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter in Bochum Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne -
20251238 · Antrag · 15.05.2025 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Mitte I
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
▶ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion in Bochum-Mitte haben einen Änderungsantrag zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung eingereicht, der die Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage 20251238 wird angeregt, die im August 2023 im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgestellten „Oasen-Standorte“ am Bermuda3Eck, am Hauptbahnhof sowie am Rathaus zeitnah umzusetzen. Im Anschluss daran soll die Verwaltung über das weitere Vorgehen und die künftige Berücksichtigung von Stadtteilzentren berichten.
Darüber hinaus wird beantragt, die Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2025 im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zu berücksichtigen und E-Scooter in den Mängelmelder aufzunehmen. Die Antragsteller David Schnell von der SPD-Fraktion und Fabian Krömling von der Grünen Fraktion führen an, dass die von der Verwaltung angekündigten Park-Oasen bisher nicht umgesetzt wurden. Die genannten Standorte sollen daher vorrangig behandelt werden, bevor eine Erweiterung der Regelungen in andere Stadtteile erfolgt.
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