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Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung

20251129 · Anregung · 26.06.2025 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Mitte I

🟢 Beschlossen 26.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung)
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (SPD,Grüne)Dagegen: 1 (Die Partei)Dafür: 5 (CDU,BD,BSW)
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KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anregung zur Einrichtung eines Musterbereichs für eine optimierte Straßen- und Gehwegreinigung vorgelegt. Die von Susanne Dewender, David Schary und Dr. Benedikt Gräfingholt unterzeichnete Vorlage sieht vor, die Verwaltung anzuweisen, in Abstimmung mit dem USB Bochum ein Testgebiet aus mehreren zusammenhängenden Straßenabschnitten zu bestimmen.

Der geplante Versuch soll über einen Zeitraum von 24 Monaten laufen. Dabei soll die bestehende Reinigung an den regulären Wochentagen durch ein wechselndes Park- und Halteverbot ergänzt werden. In ungeraden Kalenderwochen soll auf der Straßenseite mit ungeraden Hausnummern ein Parkverbot gelten, während in geraden Kalenderwochen die entsprechende Seite mit geraden Hausnummern betroffen ist.

Hintergrund der Anregung ist, dass die Reinigung der Flächen in Bereichen mit hohem Parkdruck durch Kehrfahrzeuge derzeit teilweise unvollständig bleibe, da Schmutz und Müll unter oder neben parkenden Fahrzeugen zurückbleiben. Dies trete insbesondere im Herbst durch herabfallendes Laub verstärkt auf. Die Verwaltung soll die Erkenntnisse aus der zweijährigen Erprobung evaluieren und der Bezirksvertretung sowie dem zuständigen Ausschuss berichten.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung)
26.06.2025
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (SPD,Grüne)Dagegen: 1 (Die Partei)Dafür: 5 (CDU,BD,BSW)
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
15.05.2025
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.