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Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp

20251218 · Anfrage · 15.05.2025 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Mitte I

↳ Antwort der Verwaltung Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp · 26.06.2025
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert
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KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork zum Verbindungsweg zwischen der Tippelsberger Straße und dem Hermeskamp gestellt. Anlass der Anfrage ist eine Diskrepanz zwischen der vorhandenen Beschilderung und den Angaben der Verwaltung.

In einer vorangegangenen Antwort der Verwaltung vom April 2025 wurde mitgeteilt, dass der Weg aufgrund eines Beschlusses der Bezirksvertretung vom Dezember 2024 nicht für den Radverkehr freigegeben sei. Die CDU-Fraktion führt jedoch an, dass am südlichen Zugang des Weges ein Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrsordnung (Zeichen 240) angebracht ist, welches einen gemeinsamen Geh- und Radweg kennzeichnet.

Die Fraktion bittet um Klärung, ob die Beschilderung rechtmäßig ist oder ob eine Korrektur vorgesehen ist. Zudem wird nach der verantwortlichen Stelle für die Installation der Beschilderung sowie nach der aktuellen, rechtlich verbindlichen Regelung und deren Dokumentation, etwa durch einen Verkehrszeichenplan oder eine Beschlusslage, gefragt.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
15.05.2025
kein Ergebnis hinterlegt