Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zum Feld auf der nord-westlichen Seite der Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250418 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bürgeranregung nach GO NRW §24; „Verkehrsaufkommen Kirchharpener Straße“

Vorlage ansehen · 20250562 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Sicherung historischer Kulturgüter im Bereich der geplanten Sanierung des „Sportplatzes am Hillerberg“ in Bochum-Gerthe/-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20250629 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Berstlining in der Legienstraße.

Vorlage ansehen · 20250274 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kanalsanierungsmaßnahme mittels TIP Einzelrohr in der Dietrich-Benking-Straße in Bochum.

Vorlage ansehen · 20251015 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Errichtung eines Sportplatzfunktionsgebäudes auf der städtischen Sportanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20251040 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

Vorlage ansehen · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (FDP/UWG) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon, BD)

2.4 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Unterstützung der Kinder- und Jugendfreizeithäuser (KJFH) im Stadtbezirk hier: Zuschuss KJFH Bochum-Bergen zur Ausgestaltung eines Gruppenraumes

Vorlage ansehen · 20251106 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 WLAN Umsetzung in der Frauenlobschule

Vorlage ansehen · 20250205 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Brelohstr. 70 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250526 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Entschärfung der Gefahrensituation Harpener Feld sowohl für Radfahrende als auch für Autofahrende

Vorlage ansehen · 20250617 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Entschärfung der Gefährdung für Radfahrer und Kfz auf der Wiescherstraße

Vorlage ansehen · 20250752 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Anfrage zur alten und neuen Flüchtlingsunterkunft am Bövinghauser Hellweg 94, Bochum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20250796 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Protokollnotiz:Zu Frage 6: Peter Mainka bittet die Verwaltung um detaillierte Aufschlüsselung der Kosten in einer erneuten Antwort der Verwaltung. Er bezieht sich hierbei auf die bereits mitgeteilten Kosten für die Herstellung einer Niederspannungsinfrast

5.6 Zerstörte Scheibe Haltestelle Heinrichstraße

Vorlage ansehen · 20250799 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Haushaltsbefragung Mobilität in Bochum, SrV 2023, hier: Anteil des öffentlichen Verkehrs (ÖV) im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20250967 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20250994 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

Vorlage ansehen · 20251004 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Protokollnotiz:Im Rahmen der Beratung teilt der Vertreter der Verwaltung mit, dass logistische Nutzungen in dem Gewerbegebiet nicht angesiedelt werden sollen. Daher sind in dem Gewerbegebiet u. a. Lagerhäuser und Lagerplätze und damit eine Ansiedlung verk

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Geisental 14

Vorlage ansehen · 20251063 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Plakatierung im öffentlichen Raum durch ein Werbemedienunternehmen

Vorlage ansehen · 20250880 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch ungeregeltes Parken in der Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250894 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Aufhebung der Bestellung des stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstelle Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen