Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“

Vorlage ansehen · 20233201 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalbau „Anschluss Marbach bis Hüttenstraße“ auf der Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20233208 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke

Vorlage ansehen · 20233414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.3.1 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat

Vorlage ansehen · 20240523 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.3.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20240548 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.4 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20233430 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation zu TOP 1.4 - Castroper Straße 2. BA

1.5 „Kanalneubau Günnigfelder Straße"

Vorlage ansehen · 20240042 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Überprüfung der Tempo 30-Beschränkungen

Vorlage ansehen · 20240371 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE.,PAR&StG) Dafür: 1 (BD)

4.2 Verzicht auf Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen

Vorlage ansehen · 20240392 · Antrag

Ergebnis: Herr Lange erklärt, dass der Antrag nicht mehr erforderlich sei.Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Einrichtungszeiten an Baustellen einschränken

Vorlage ansehen · 20240393 · Antrag

Ergebnis: ?

5. Mitteilungen

5.1 Zwischenstand Betriebliches Mobilitätsmanagement MARK 51°7

Vorlage ansehen · 20240307 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung der Schriftführung:Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hier: Krayer Straße zwischen Haus-Nr. 23 - 31

Vorlage ansehen · 20240359 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mittel aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ für Radinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20233374 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Kreisverkehr vor dem Kunstmuseum Bochum

Vorlage ansehen · 20233437 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Strafzettel bei Parkverstößen in Weitmar

Vorlage ansehen · 20240123 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Gefahrenherd Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20240190 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Nahmobilitätskonzept WLAB

Vorlage ansehen · 20240124 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Kennzeichnung von Sitzmöglichkeit an Haltestellen des ÖPNV für Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen

Vorlage ansehen · 20240117 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Carsharing-Station Kronenstraße/Hermannshöhe

Vorlage ansehen · 20240206 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Ausweitung der Überwachung des fließenden Straßenverkehrs – Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 20240250 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Roteinfärbung von Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 20240366 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Staubildung im Bereich des Parkhauses P1 unter dem Husemannplatz

Vorlage ansehen · 20240381 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Smarte Verkehrstechnik in Bochum

Vorlage ansehen · 20240389 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Benutzungspflichtiger Radweg zwischen der Wittener Straße 105 und der Kreuzung Loh-ring/Steinring/Wittener Straße in Fahrtrichtung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20240415 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Sachstand Mängelmelder hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Städtische Lastenradförderungen

Vorlage ansehen · 20240484 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Zustand der Straßen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240485 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehrsführung an der BAB-Abfahrt 448 Bo-Altenbochum

Vorlage ansehen · 20240553 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße

Vorlage ansehen · 20240845 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Nachfrage zur Anfrage vom 23.10.2023: Rolltreppendefekt an der Haltestelle "Bermuda3Eck/ Musikforum, Vorlage 20232889

Vorlage ansehen · 20240848 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.6 Nachfrage zur Anfrage vom 31.05.2023: Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz, Vorlage: 20231357

Vorlage ansehen · 20240850 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Anbindung Haltestelle Gesundheitscampus U35

Vorlage ansehen · 20240851 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Verkehrsführung an der BAB-Abfahrt 448 Bo-Altenbochum

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte