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Mittel aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ für Radinfrastruktur

Antwort der Verwaltung ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Tiefbauamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur haben die Fraktionen Die Partei / Die Stadtgestalter unter Nikolas Lange sowie die SPD unter Jens Matheuszik nach dem Stand der Förderung von Radinfrastruktur durch das Bundesförderprogramm „Stadt und Land“ gefragt. Im Fokus standen dabei bereits umgesetzte Maßnahmen sowie geplante Projekte für den Zeitraum bis 2028.

Die Verwaltung teilte mit, dass das Tiefbauamt die Baumaßnahme „Radweg Hans-Böckler-Straße“ mit einem Volumen von 75.000 Euro fördert. Die Förderquote liegt bei 95 Prozent, wobei der Bund 90 und das Land 5 Prozent beisteuert. Aufgrund von Umplanungen und Verzögerungen beim Baubeginn sind bisher noch keine Mittel geflossen. Des Weiteren wird das Projekt „Geh- und Radweg Opeltrasse“ durch das Grünflächenamt mit rund 4,2 Millionen Euro gefördert, ebenfalls mit einer Förderquote von 95 Prozent. Der endgültige Förderbescheid der Bezirksregierung steht noch aus, da dieser erst nach Vorliegen der Ergebnisse der Bauausschreibung erteilt wird.

Für die Zukunft plant die Verwaltung, weitere Projekte der Radinfrastruktur über das Sonderprogramm einzureichen. Dabei sollen insbesondere Ausbauarbeiten an Velorouten, wie etwa Fahrradstraßen, berücksichtigt werden.

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