Überprüfung der Tempo 30-Beschränkungen

Die Ratsfraktion Bündlag Deutschland hat für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 28. Februar 2024 einen Antrag zur Überprüfung von Tempo-30-Beschränkungen vorgelegt (Vorlagennummer 20240371). Die Fraktion fordert, dass die Stadt Bochum alle relevanten Straßen mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf maximal 30 km/h daraufhin untersucht, ob eine zeitliche Befristung dieser Beschränkung möglich ist.

Das Ergebnis dieser Überprüfung soll dem Ausschuss zusammen mit einer Empfehlung für neue zeitliche Regelungen vorgelegt werden. Der Antrag sieht vor, dass Tempo-30-Anordnungen, die beispielsweise aufgrund von Schulen oder Altenheimen bestehen, nicht dauerhaft gelten müssen, sondern auf bestimmte Zeiträume begrenzt werden könnten. Als Beispiel wird angeführt, dass eine Beschränkung an Schulen außerhalb der Unterrichtszeiten, etwa ab 17:00 Uhr an Werktagen, umsetzbar sein könnte.

Die Begründung des Antrags beruht auf dem Ziel, den Verkehrsfluss in Bochum zu verbessern. Angesichts steigender Kfz-Anmeldungen und einer damit verbundenen Zunahme des Verkehrsaufkommens soll durch die Überarbeitung der Anordnungen eine effizientere Nutzung der Straßen ermöglicht werden.