Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Vorlage ansehen · 20241186 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

Vorlage ansehen · 20241173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Umgang mit Satzungsrecht zu Schottergärten und bestimmten Einfriedungen

Vorlage ansehen · 20241027 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernungen

Vorlage ansehen · 20241104 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Im Kempken 40

Vorlage ansehen · 20241179 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstand Müllgemeinschaften

Vorlage ansehen · 20241201 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Zugang zum ev. Friedhof Querenburg

Vorlage ansehen · 20241287 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Die Kohle kommt zurück nach Bochum

Vorlage ansehen · 20241285 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Die Asiatische Hornisse

Vorlage ansehen · 20241310 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.8 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.9 Mündlicher Bericht - Fahrradstaffel

5.10 Bestandsaufnahme Hundehalter

Vorlage ansehen · 20241119 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Islamisten in Bochum

Vorlage ansehen · 20241220 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Mobile Geschwindigkeitsmessungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241231 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Teillegalisierung von Cannabis – Umgang in Bochum

Vorlage ansehen · 20241308 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Einhaltung und Überprüfung des Hundegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeshundegesetz - LHundG NRW)

Vorlage ansehen · 20241321 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.15 Befahrbarkeit Siedlung Rosendelle / Lilienweg durch die Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20241247 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Freiwillige Feuerwehr - Zeitliche Umsetzung der Bauvorhaben des Brandschutzbedarfsplanes 2023-2027

Vorlage ansehen · 20241241 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Schmierereien an Gebäuden der Energieversorgung und Radstationen

Vorlage ansehen · 20241341 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg; Betroffenheit einer geschützten Allee

Vorlage ansehen · 20241329 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Situation des Tierheims in Bochum

Vorlage ansehen · 20241339 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Pachtverträge Kleingartenverein

Vorlage ansehen · 20241358 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Terminverkauf Einbürgerungsbüro

Vorlage ansehen · 20241401 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Abfindungen Kleingartenanlage Thiemannshof

Vorlage ansehen · 20241432 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Tierische Rasenmäher - Schafe, Ziegen und Co. für extensive Pflege von Grünflächen

Vorlage ansehen · 20241443 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Unterflurcontainer, Zentralisierung von Abfallsammelstandorten

Vorlage ansehen · 20241446 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anarchie auf der Schmechtingwiese

6.5 Altbaumschutz/ Waldschutz

Vorlage ansehen · 20241448 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Situation des Tierheims in Bochum

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen